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V/0143/2006

Bernmeyerstiege

Vorlage 21.02.2006

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Mitte, Sitzung am 21.03.2006, TOP 4.1

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

4457 Zeichen

V/0143/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Bernsmeyerstiege - Abbiegespur in den Hohenzollernring 
- Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
21.03.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Sachentscheidung: 
 
Die Bernsmeyerstiege zwischen der Manfred-von-Richthofen-Straße und dem Hohenzollernring 
wird auf der Grundlage des Lageplanes Nr. 9488 1(1) vom 17.02.2006 umgebaut. 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von 90.000 €, aber keine Folgekosten ent-
stehen. 
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung 
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2006 bzw. des Finanz- und Investitionspro-
gramms 2005 – 2009 steht. 
 
Ausgaben 
 
 
Haush.- 
stelle 
Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkung 
6301.950.1440.0 Bauk. Str. Bernsmeyerstiege 2006 90.000  
     
 
Insgesamt: 90.000  
   
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0143/2006 
Auskunft erteilt: 
Frau  Vissing 
Ruf: 
492 66 44 
E-Mail: 
Christel.Vissing@stadt-muenster.de  
Datum: 
21.02.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0143/2006 
 
 
Einnahmen 
 
Haush.- 
stelle 
Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkung 
6301.361.1440.0 Zuw. L. Bernsmeyerstiege 2008 33.000  
     
 
Insgesamt: 33.000  
 
Nach der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das 
Land Nordrhein-Westfalen für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster“ vom 15.12.1978 i. d. 
jeweils geltenden Fassung wird die Bernsmeyerstiege als Anliegerstraße eingestuft.  
Die Beteiligung der beiden Anlieger für die Teileinrichtungen Gehwege und Parkstreifen liegt bei 
jeweils 80 %. Die Höhe der umlagefähigen Kosten beträgt nach einer vorläufigen Beitragsberech-
nung voraussichtlich ca. 44.000 €. Den Anliegern wird persönlich durch das Tiefbauamt die Pla-
nung erläutert. 
 
Begründung: 
 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 08.03.2005 wurde im Rahmen der Vorlage 
V/0571/2004/1 ein Änderungsantrag gestellt, dass anstelle der Aufhebung der Sperre zwischen 
der Bernsmeyerstiege und der Manfred-von-Richthofen-Straße die Einmündung der Bernsmey-
erstiege im Bereich des Knotenpunktes Hohenzolle rnring/Bernsmeyerstiege/Lortzingstraße durch 
eine zusätzliche Abbiegespur aufgeweitet werden soll. Eine Spur dient der Einfahrt in die Berns-
meyerstiege, über zwei Spuren fließt der Verkehr aus der Bernsmeyerstiege ab. Die Verwaltung 
wurde beauftragt, die Ausbauplanung und eine genaue Kostenaufstellung vorzustellen. 
Die vorliegende Ausbauplanung berücksichtigt nun nicht nur die gewünschte zusätzliche Abbiege-
spur, die den Verkehr aus der Bernsmeyerstiege problemlos in den Hohenzollernring abfließen 
lassen kann, sondern auch die Umgestaltung der gesamten nördlichen Gehwegseite. 
Für die Schaffung der Abbiegespur wird die Fahrbahn um eine Fahrspurbreite von 2,75 m aufge-
weitet, es müssen zwei Bäume entfallen. Der verbleibende Gehweg erhält eine Breite von ca. 3,00 
m. Die Planung ist mit der am 03.05.2005 in der Bezirksvertretung Münster-Mitte und vorgestellten 
und am 10.05.2005 im AUB beschlossenen Planung des Hohenzollernrings abgestimmt. Der Bau 
der Maßnahmen läuft ebenfalls in Abstimmung miteinander im Sommer 2006. 
Für diese Maßnahme wurden Fördermittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgeset-
zes beantragt, mit der Bewilligung ist im Frühjahr 2006 zu rechnen. 
Im Bereich der Zufahrt zu den Parkplätzen des Franziskushospitals werden die vorhandenen 
Gehwege erneuert und Längsparkflächen für 4 PKW geschaffen. Dafür müssen zwei Baumstand-
orte entfallen. In enger Abstimmung mit dem Franziskushospital wird sich die Gestaltung des 
Gehwegbereiches an die neue Gestaltung der Freiflächen vor dem zukünftigen Haupteingang des 
Hospitals anlehnen. Die zwei entfallenden Bäume werden durch 2 Neupflanzungen ersetzt. 
Diese Maßnahme wird nach dem Umbau des Franziskushospitals umgesetzt. 
 
Um die Integration von Menschen mit Behinderungen zu fördern und eine barrierefreie Umwelt in 
der Stadt Münster zu schaffen, werden bei den Baumaßnahmen des Tiefbauamtes die Interessen 
von Menschen mit Behinderungen soweit irgend möglich berücksichtigt. In diesem Fall werden in 
Abstimmung mit dem Blinden- und Sehbehindertenv erein zwei Furten der Lichtsignalanlage mit 
Blindensignalgebern ausgerüstet. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
Joksch

- 3 - 
V/0143/2006

Beratungsverlauf (1)

21.03.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 4.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Hohenzollernring
  • Manfred-von-Richthofen-Straße
  • Bernsmeyerstiege 2006
  • Lortzingstraße

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0143/2006
Typ
Vorlage
Datum
21.02.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37