Gartenstraße

V/0710/2008 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Gartenstraße, Rad- und Gehweg zwischen Hoher Heckenweg und Anton-Bruchausen-Straße 
- Baubeschluss - 
 
Beratungsfolge 
 
 
28.10.2008 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
25.11.2008 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Auf der östlichen Seite der Gartenstraße zw ischen Hoher Heckenweg und Anton-Bruchausen-
Straße wird entsprechend dem Lageplan Reg. Nr. 9830 Blatt 1 -3 (3) vom 04.09.2008 ein Rad- und 
Gehweg ausgebaut. 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Die geschätzten Baukosten für den Ausbau betragen ca. 470.000 €.  
 
III. Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die erforderlichen Mittel sind im Teilfinanz- und Teilergebnisplans nachstehender Produktgruppe 
wie folgt veranschlagt: 
 
Auszahlungen 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und -anlagen 
Teilfinanzplan (Zeile) 08 Auszahlung für Baumaß-
nahmen 
Investitionsmaßnahme 4052 Gartenstr, Hoher Hecken – 
A – Bruchausen - Str 
2008 
2009 
30.000 
470.000 
 
Insgesamt: 500.000  
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahm e  unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstel-
lung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssa tzung 2009 bzw. der Ergebnis- und Finanzplan 
2008 – 2012 steht.  
Vorlagen-Nr.: 
V/0710/2008 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
25.08.2008 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0710/2008 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen: 
 
Grundlage ist der am 31.10.2006 in der Bezirksvertretung Münster-Mitte und am 02.11.2006 im 
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft beschlossene Vorent-
wurf(V/0718/2006) „Verbesserung der Radverkehrssituation in der Gartenstraße, Anregung von 
Herrn Esser gemäß § 24 Gemeindeverordnung NRW (lfd. Nr. 61/2003)“. 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme: 
 
Um die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer auf der Gartenstraße zu erhöhen, werden auf der 
östlichen Seite der Gartenstraße ein Geh- und Radweg gebaut.  
 
Vom Einmündungsbereich Hoher Heckenweg muss der Radweg auf ca. 100 m unterbrochen und 
als Angebotstreifen auf der Fahrbahn abmarkiert werden.  
 
3. Ausschreibung und Bau: 
 
Der Bau soll im 2. Quartal 2009 beginnen. 
Die geschätzten Baukosten für den Bau betragen ca. 470.000. 
Haushaltsmittel stehen unter der Produktgruppe 1201, Teilfinanzplan, Zeile 8, Investitionsmaß-
nahme 4052,  zur Verfügung. 
 
4. Beiträge/Zuschüsse: 
 
Bei dem geplanten Ausbau handelt es sich um eine Teileinrichtung der erstmaligen Herstellung der 
Gartenstraße nach dem BauGB. Die Maßnahme wurde bereits von den Anliegern durch vertragli-
che Ablösevereinbarungen nach dem BauGB vorfinanziert. Beiträge fallen daher jetzt nicht mehr 
an. 
 
Die Maßnahme wird nicht gefördert. 
 
5. Genehmigungen: 
 
Für den Ausbau sind keine Genehmigungen erforderlich. 
  
Die Baumaßnahme wird durch die aktive Öffentlichkeit in den Medien und durch direkte Informati-
on der Anlieger unterstützt. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor