Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote im Rahmen des städt. u3-Programms - Ergänzende I-Maßnahmen

V/0831/2005 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote im Rahmen des städt. u3-Programms - Ergänzende 
Investitionsmaßnahmen II 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
26.10.2005 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
1. Dem Heinrich-Piepmeyer-Haus – Integrative Kindertagesstätte - wird ein ergänzender Investiti-
onszuschuss in Höhe von 4.000,00 €  für die Anschaffung notwendiger Einrichtungsgegens-
tände zur Realisierung der Plätze für unter dreijährige Kinder im Rahmen des städtischen u3-
Programms zur Verfügung gestellt. 
 
Der Grundsatzbeschluss zur Förderung des Trägers nach dem TAG wurde vom Rat bereits am 
29.06.2005 beschlossen (Vorlage Nr. 289/2005). 
 
 
 
Kosten/Folgekosten 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass einmalige Investitionskosten in Höhe von 4.000,00 €  ent-
stehen. 
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 4.000,00 € werden gem. § 82 Abs. 1 GO NW außerplanmä-
ßig bei der Hst. 4640.988.0700.2 „Investitionszuschüsse u3-Programm“ bereitgestellt. 
 
Deckung: Sperrung bei der Hst. 4640.940.0700.8 „Baukosten TAG für unter dreijährige Kinder“. 
 
Die Umsetzung des Tagesbetreuungs-Ausbauprogramms der Stadt Münster (u-3-Programm) ist im 
Rahmen der Vorlage 1033/2004 „... unter dem Vorbehalt der gesamtstädtisch nachhaltigen Finan-
zierung, insbesondere durch Einsparungen im Rahm en der Umsetzung von Hartz IV ...“ vom Rat 
der Stadt Münster beschlossen worden; investive Mittel in Höhe von 1 Mio € wurden in den Haus-
halt für die Jahre 2005 - 2010 eingestellt: 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0831/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Philipp 
Ruf: 
492 51 11 
E-Mail: 
PhilippF@stadt-muenster.de  
Datum: 
10.10.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0831/2005 
Begründung: 
 
Mit den Beschlüssen zu den Vorlagen (1033/2004 und 289/2005) wurde die Basis zum flexiblen 
Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren (u3 - Programm) ge-
schaffen. Sukzessiv soll bis zum Jahr 2010 di e Schaffung von 800 Plätzen (600 in Kindertagesein-
richtungen und 200 in Kindertagespflege ) vorwiegend durch Umstrukturierungen erfolgen. 
Im Rahmen des Beschlusses über die Vorlage 289/2005 wurden bereits erste Umstrukturierungs-
projekte beschlossen; u.a. auch im Heinrich-Piepmeyer-Haus. 
 
Bei der Entscheidung über die o.g. Umstrukturierungen im Rahmen der Vorlage 289/2005 stand 
der Umfang der erforderlichen Einrichtungsmaßnahmen noch nicht fest. 
Zur Realisierung der u3-Plätze im vorgesehen Um fang ist ein investiver Zuschuss in Höhe von 
4.000,00 € erforderlich und steht im Rahmen des dafür vorgesehenen Budgets zur Verfügung. 
Die Maßnahme wird vom Träger mit einem Eigenanteil unterstützt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
I.V. 
 
 
gez. 
Dr. Agnes Klein 
Beigeordnete