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Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte
Beantwortung einer Anfrage (BV) 0884/2024 vom 07.03.2024
Stand: Am 14.03.2024 in der Bezirksvertretung 7 (Porz) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle IX/15/152 Vorlagen-Nummer 0884/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) 14.03.2024 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte – Städtebauförderprogramm 2023 hier: Stellungnahme zu dem Antrag AN/0339/2024 Im Antrag AN/0339/2024 wird die Verwaltung gebeten darzulegen, warum die Bewilligung von Städtebaufördermitteln für das Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte 2023 niedriger ausgefal- len ist als beantragt. Die Verwaltung nimmt zu dieser Frage wie folgt Stellung: Für das ISEK Porz-Mitte hat die Stadt Köln zwei Bewilligungsbescheide erhalten: 1. für die Flankierenden Maßnahmen (Büro für Vernetzung und Aktivierung einschließlich Verfügungsfonds, Haus-, Hof- und Fassadenprogramm, Evaluation) eine Bewilligung über Fördermittel in Höhe von 1.068.470 €: Die bewilligten Fördermittel entsprechen der Beantragung. Die in der Auflistung der Bezirksregierung angegebene Differenz resultiert aus einer Rundung. 2. für die Umgestaltung der Parkanlage Glashüttenstraße eine Bewilligung über Förder- mittel in Höhe von 3.828.344,66 €: Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens wurden die Kosten der Maßnahme nach för- derfähigen und nichtförderfähigen Bestandteilen auf Grundlage der anzuwendenden Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008 bewertet. Im Zuge des Abstimmungsprozesses mit der Bezirksregierung Köln ergaben sich bei gleichzeitig einhergehendem Pla- nungsfortschritt Veränderungen bei nachfolgenden nichtförderfähigen Kostenanteilen: - Die angepassten Kompensationskosten für die im Landschaftspflegerischen Be- gleitplan von 1994 definierten Ausgleichsmaßnahmen führten zu einer Reduzie- rung der Fördermittel um rd. 525.000 € - Die veränderte Einstufung der Kosten der Entwicklungspflege als nichtförderfähige Kosten führten zu einer Reduzierung der Fördermittel um rund 120.000 €
Beratungsverlauf
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