Aufgabenbereiche des Dezernates

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Dezernat III 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Aufgabenbereiche des Dezernates "Planung und Marketing" im Kontext zu den 
Zuständigkeitsregelungen für den ASSVW 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
28.04.2005 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Bericht 
 
 
 
 
Bericht: 
 
Der Rat hat im Anschluss an die Kommunalwahl im Jahr 2004 die Ausschüsse des Rates neu ge-
bildet; teilweise wurden hierbei den Ausschüssen geänderte Zuständigkeiten zugeschrieben. Inso-
fern wurde eine Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt (ZO) erforderlich. 
Mit der Vorlage V/0159/2005 soll die neugefasste ZO im Rat am 11.05.05 beschlossen werden. 
Bedingt durch die Neustrukturierung und teilweise Neubenennung von Ausschüssen ist der Groß-
teil  der Änderungen nur von redaktionellem Char akter, gleichzeitig werden Regelungen dem heu-
tigen Entscheidungsbedarf angepasst. 
Dies gilt auch für den ASSVW. Insbesondere wird vorgeschlagen, bisherige Entscheidungszustän-
digkeiten von Rat und Hauptausschuss (HA) aus dem Bereich "Planung" auf den ASSVW zu über-
tragen. Bisher waren u.a. die Genehmigung der "Beseitigung eines Baudenkmals" dem Rat und in 
Fällen von besonderer Bedeutung  "Befreiungen von Bestimmungen einer Gestaltungssatzung" 
bzw. " Planungsaufträge und Wettbewerbe zur Vorbereitung und zur Aufstellung von Bauleitplä-
nen" sowie bei "Bedenken und Anregungen der Stadt zu den Bauleitplänen anderer Gemeinden, 
soweit wesentliche Interessen der Stadt berührt werden" dem HA vorbehalten. 
In den vergangenen Jahren wurden alle Entscheidungen zu Baudenkmälern - sofern ihr Charakter 
wesentlich verändert wird - im Planungsausschuss getroffen. Die vorgesehene Übertragung  der  
Entscheidung an den ASSVW in allen Fällen ist in der Fachlichkeit und in der Sache begrün-det, 
da der Planungsausschuss gem. Satzung der Stadt die Aufgaben des Denkmalschutzgesetzes  für 
den Bereich der Stadt wahrnimmt. Unbenommen davon gilt weiterhin § 18 der Hauptsatzung, wo-
nach dem Rat es vorbehalten bleibt, auf dem Hauptausschuss oder die Fachausschüsse übertra-
gende  Angelegenheiten von erheblicher oder wirtschaftlicher Bedeutung an sich zu ziehen. Au-
ßerdem hat nach Ziff. 10.2.2 (neu) der ZO auch der  ASSVW die Möglichkeit, im Einzelfall die Er-
forderlichkeit eines Ratsbeschlusses
 zu artikulieren. Systemkonform bzw. in der Fachlichkeit be- 
Vorlagen-Nr.: 
V/0238/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Bartmann 
Ruf: 
492 70 75 
E-Mail: 
hartmut.bartmann@stadt-
muenster.de 
Datum: 
29.03.2005 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
gründet sollen auch in besonderen Fällen die bisher o.a. Entscheidungen des HA auf den Fach-
ausschuss übertragen werden.  
 
Da eine Vorberatung der a.o. Ratsvorlage zur Neufassung der ZO in den Fachausschüssen nicht 
vorgesehen ist, nimmt die Planungsverwaltung die Thematik zum Anlass, in einem Bericht ( Anla-
ge) die wesentlichen Aufgabenbereiche  des Dezernates "Planung und
 Marketing" im Kontext zu 
den Zuständigkeitsregelungen  für den Ausschuss darzustellen. Dies auch vor dem Hintergrund 
der neuen Mitglieder im ASSVW  - insbesondere sachkundiger Einwohner - in dieser Legislatur-
periode und der Neuordnung der bisherigen Ämter 12 ( Amt für Stadt- und Regionalentwicklung, 
Statistik ) und 61 ( Stadtplanungsamt) innerhalb des Dezernates III ( Planung und Marketing ) in 
einem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung ( 61) ab Juni 2005. 
Der Bericht geht  - soweit es die Zuständigkeiten des Planungsausschusses betrifft - davon aus, 
dass der Rat am 11.05.05 entsprechend der Ratsvorlage "Neufassung der Zuständigkeitsord-
nung ..." (V/0159/2005) die Neufassung der Zuständigkeitsordnung beschließt. 
 
 
 
 
I. V. 
 
 
gez. 
Schultheiß 
Stadtdirektor    Anlage

61 - Amt für
Stadtentwicklung,
Stadtplanung,
Verkehrsplanung
NN
Sekr. Claudia Bücker
Stadtdirektor
Hartwig Schultheiß
StD/Ref. Reinhard Adams
Sekr. Renate Schneider
Dezernent für Planungs- und
Baukoordination - III/1
Hartmut Bartmann
III/PM Dagmar Arnkens-Homann
Sekr. Gisela Achterholt
Sonderprojekte
III/SP Wolfgang Wimmer
63 - Bauordnungsamt
Siegfried Thielen
Sekr. Nicola van Husen
MM - Münster Marketing
Bernadette Spinnen
Sekr. Heike Hoffmann
Dezernat für Planung und Marketing
61.2 Vorbereitende
Planung, Stadterneuerung
Gerd Franke
61.3 Bebauungsplanung,
Denkmalpflege,
Stadtgestaltung
Jörg Krause
61.4 Verkehrsplanung
Dr. Friedrich-W. Oellers
63.1 Verwaltung
Gisela Zeidler
63.2 Bauaufsicht
Hans-Georg Riemann
Norbert Ferling
Ulrich Albrecht
MM.1 Touristik- und
Kongressmarketing,
Werbung
Hermann Meyersick
MM.2 Veranstaltungs- und
Citymanagement
Fritz Schmücker
 Postanschriften:
 Zentral:
 Postfach 5909, 48127 Münster
 StD, MM:
 Klemensstraße 10, 48143 Münster
 III/1, Ämter 61 und  63:
 Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Stand: Juni 2005
61.1 Stadt- und
Regionalentwicklung,
Statistik
Dr. Helga Kreft-Kettermann