Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
21.06.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat II 
Amt: Hauptamt- 
        Personalabteilung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat I 
Hauptamt 
 
 
Vorlage-Nr. 2006/0392  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Personalkostenentwicklung 
Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt 
 
Vorlage vom: 02.06.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Personaldezernenten an das Regier ungspräsidium 
Darmstadt zur Personalkostenentwicklung (I. Quartal 2006). 
 
2. Die Vorlage ist der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis zuzuleiten. 
 
 
Anlagen: Stellenentwicklung Stand März 2006.bmp 
Stellenpool Stand 15.03.2006.bmp 
Regierungspräsidium Bericht Stellenplan 1. Quartal 2006 Seite 1 
Regierungspräsidium Bericht Stellenplan 1. Quartal 2006 2. Seite 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
  
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 2. Juni 2006  
 
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat mit Verfügungen vom 15. Februar 2006 und vom 22. 
Februar 2006 die Genehmigung für die genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung des 
Doppelhaushaltes 2005/2006 für das Jahr 2006 sowie die Genehmigung der in den 
Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe „Kulturinstitute“, „Bäder“ sowie „Bürger- und Kongresshäuser“ 
enthaltenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen ebenfalls für das HH-Jahr 2006 
unter Auflagen erteilt. Die Einhaltung dieser Auflagen sowie der Nachweis der darin 
enthaltenen Einsparziele wird die Grundlage für zukünftige Genehmigungen sein.  Unter 
anderem hat das Regierungspräsidium in seiner Begleitverfügung folgende Auflagen erteilt, die von 
den Fachämtern unbedingt zu beachten sind: 
 
1. Aufgrund der verfehlten Einsparziele im Bereich der Personalkosten ist der Magistratsbeschluss 
bezüglich der Reduzierung des Stellenplanes um jährlich 2 % der vorhandenen Stellen sowie 
die Fortschreibung der weiteren Maßnahmen und Projekte des Haushalts-
konsolidierungskonzeptes zügig abzuarbeiten. 
2. Im Vollzug des Haushaltes 2006 ist durch geeignete Maßnahmen das jahresbezogene Defizit 
deutlich zu reduzieren. Eine konsequente Ausgaben- und Aufgabenkritik ist unumgänglich. Auf 
freiwillige Maßnahmen ist gänzlich zu verzichten. 
 
Wesentliche Voraussetzung für die erteilten Genehmigungen war unter anderem das überarbeitete 
Haushaltskonsolidierungskonzept (erstmaliger Beschluss am 16. Dezember 2004), das auch 
weiterhin einzuhalten und umzusetzen ist. 
 
Die Stellenwiederbesetzungssperre bleibt unverändert mit 12 Monaten bestehen. 
 
Das Hauptamt-Personalabteilung berichtet weiterhin vierteljährlich über die Auswirkungen der 
Sperre und der damit verbundenen Einsparpotentiale. Dieser Bericht wird dem Regie-
rungspräsidium zur Kenntnisnahme vorgelegt. 
 
Darmstadt, 2. Juni 2006 
I / II / 110 
 
 
 
 
 
Walter Hoffmann      Wolfgang Glenz 
Oberbürgermeister      Bürgermeister 
 
Anlagen