Ausbau der Straße Auf der Marienhöhe hier: Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 35.000,-- Euro

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.04.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat VI 
Amt: Straßenverkehrsamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat II  
Vorlage-Nr. 2006/0240  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Ausbau der Straße Auf der Marienhöhe 
hier: Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 35.000,-- Euro 
 
Vorlage vom: 29.03.06 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Bei der Haushaltsstelle 02.6300001.960531 – Ausbau der Straße Auf der Marienhöhe – 
werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 35.000,-- Euro erforderlich. Da die 
Angelegenheit keinen Aufschub duldet, genehmigt der Magistrat diese überplanmäßige 
Ausgabe, für die ein unabweisbares Bedürfnis besteht und die unvorhergesehen ist, 
gemäß § 100 HGO. 
 
     Die Mehrausgaben werden durch Abplanung (Einsparungen) bei der Haushaltsstelle  
     02.6300001.960043 – Neuordnung Hauptbahnhof – Ausbau der Fläche vor dem 
     Haupteingang des Empfangsgebäudes – gedeckt. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 29.03.2006  
 
 
Begründung: 
 
Bei dem jetzigen Ausbau der Straße Auf der Marienhöhe sind unvorhersehbare Mehrkosten 
in Höhe von 35.000,-- Euro entstanden, die sich wie folgt gliedern: 
 
1. Bau eines Entwässerungskanals im Bereich des Wendehammers „Alte 
Bogenschneise“. 
 
Die vorhandene Topographie machten vor Ort Überlegungen notwendig, die letztlich 
die Entscheidung zum Bau des Entwässerungskanals zum Inhalt hatte. Die Kosten 
belaufen sich auf 9.000,-- Euro. 
 
 
2. Die im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straße Auf der Marienhöhe 
beschlossene Herrichtung der Straße „Alte Bogenschneise“  hat unvorhersehbare 
Kosten in Höhe von 26.000,-- Euro verursacht. Die Gründe liegen in umfangreichen 
Ausgleichungsarbeiten mit Anhebung von Borden, die bei der ursprünglichen 
Kostenermittlung nicht erkannt wurden.  
 
 
Die unvorhersehbaren Gesamtkosten in Höhe von 35.000,-- Euro sollen aus der 
Haushaltsstelle 02.6300001.960531 – Ausbau der Straße Auf der Marienhöhe – finanziert 
werden mit Deckung aus Einsparungen bei der Haushaltsstelle 02.6300001.960043 – 
Neuordnung Hauptbahnhof – Ausbau der Fläche vor dem Haupteingang des 
Empfangsgebäudes -.  
 
 
 
Darmstadt, 29.03.2006  
VI-66/2S Tb 1022-Kis-Wg 
Nst. 2700 
 
 
 
Der Dezernent II    Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz    Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister    Stadtrat