2186/2018
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Anlage 1
2089 Zeichen
Prognose zum Gesamtergebnisplan Berichtszyklus: 05-2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose 01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.348.715.000 -953.546.586 -2.344.120.473 -4.594.527 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -801.138.602 -349.224.832 -820.322.039 19.183.437 03 - sonstige Transfererträge -75.772.592 -30.100.505 -75.321.988 -450.604 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -321.374.109 -111.278.532 -296.227.284 -25.146.825 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -85.757.705 -34.455.733 -85.269.071 -488.634 06 - Kostenerstattungen und Umlagen -531.785.485 -137.205.710 -473.848.910 -57.936.575 07 - sonstige ordentliche Erträge -217.793.685 -45.467.409 -204.566.604 -13.227.081 08 - aktivierte Eigenleistungen -5.471.952 0 -6.271.952 800.000 09 - Bestandsveränderungen 0 0 0 0 10 - ordentliche Erträge -4.387.809.130 -1.661.279.307 -4.305.948.321 -81.860.809 11 - Personalaufwendungen 1.013.056.057 372.627.236 1.015.546.279 -2.490.222 12 - Versorgungsaufwendungen 64.331.400 33.848.557 64.331.400 0 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 594.665.661 167.017.437 555.945.872 38.719.789 14 - Bilanzielle Abschreibungen 185.837.805 64.565.365 178.774.719 7.063.086 15 - Transferaufwendungen 1.811.258.156 698.426.596 1.780.739.547 30.518.609 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 820.063.190 328.148.000 831.829.982 -11.766.792 17 - ordentliche Aufwendungen 4.489.212.269 1.664.633.191 4.427.167.799 62.044.470 18 - ordentliches Ergebnis (10 und 17) 101.403.139 3.353.884 121.219.478 -19.816.339 19 - Finanzerträge -83.630.255 -1.341.264 -92.612.615 8.982.360 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 109.093.729 16.954.447 102.290.824 6.802.905 21 - Finanzergebnis (19 und 20) 25.463.474 15.613.183 9.678.209 15.785.265 22 - ordentliches Jahresergebnis (18 und 21) 126.866.613 18.967.067 130.897.687 -4.031.074 23 - außerordentliche Erträge 0 0 0 0 24 - außerordentliche Aufwendungen 0 1.543 1.543 -1.543 25 - Außerordentliches Ergebnis 0 1.543 1.543 -1.543 26 - Jahresergebnis (22 und 25) 126.866.613 18.968.610 130.899.230 -4.032.617 Buchungsstand 31.05.2018
Mitteilung Ausschuss
11339 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20/202/2 Vorlagen-Nummer 29.06.2018 2186/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 02.07.2018 Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018 Der Bericht enthält eine Prognose zum voraussichtlichen Gesamtergebnis 2018 (Anlage 1), Erläute- rungen zu den Prognosewerten ab 500.000 Euro Abweichung zwischen Prognose und fortgeschrie- benem Haushaltsplanwert (Anlage 2) und die Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung (Anlagen 3 und 4). Den Dezernaten und Dienststellen wurden aus dem vorhandenen Planungs- und Buchungssystem zum Buchungsstand 31.05.2018 die aktuellen Planungs- und Bewirtschaftungsdaten des Jahres 2018 zur Verfügung gestellt; diese Daten wurden von den Dienststellen um eine Prognose zum voraus- sichtlichen Jahresergebnis ergänzt. Ergebnisse Auf Grundlage der Prognose der Bereiche ergäbe sich ein Fehlbetrag gem. Anlage 1, der gegenüber der Planung eine geringe Verschlechterung darstellen würde (3,18%). Dabei bestehen jeweils deutli- che Verringerungen bei den ordentlichen Aufwendungen und den ordentlichen Erträgen. Die prognos- tizierten Verbesserungen des Finanzergebnisses können die sonstige Verschlechterung ungefähr zu 80% kompensieren. Zusammenfassung Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose Summe ordentliche Erträge -4.387.809.130 -1.661.279.307 -4.305.948.321 -81.860.809 Summe ordentliche Aufwendungen 4.489.212.269 1.664.633.191 4.427.167.799 62.044.470 19 - Finanzerträge -83.630.255 -1.341.264 -92.612.615 8.982.360 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 109.093.729 16.954.447 102.290.824 6.802.905 Finanzergebnis 25.463.474 15.613.183 9.678.209 15.785.265 24 - außerordentliche Aufwendungen 0 1.543 1.543 -1.543 Jahresergebnis 126.866.613 18.968.610 130.899.230 -4.032.617 Erträge werden immer mit negativem Vorzeichen dargestellt, bei allen dargestellten Plan-Prognose-Abweichungen bedeuten negative Werte Verschlechterungen und positive Werte Verbesserungen. Die Summe der ordentlichen Erträge und die Summe der ordentlichen Aufwendungen beinhalten voneinander abhängige, korrespondierende Abweichungen aus Mindererträgen und Minderaufwen- dungen in einer Größenordnung von mehr als 40 Mio. Hierunter fallen verschiedene Verzögerungen bei geförderten Maßnahmen sowie Veränderungen bei refinanzierten Aufgaben. Bei den Leistungs- beziehungen im Bereich Wirtschaftliche Jugendhilfe / Kinder- und jugendpädagogische Einrichtungen führt eine Verfahrensumstellung zu einer Darstellung von Ist und Prognose in den Teilplanzeilen 27 und 28 (interne Leistungsbeziehungen). Ab 2019 erfolgt auch die Planung unter den internen Leis- tungsbeziehungen. Ferner beinhaltet die aktuelle Prognose Aufwendungen, welche durch bereits beantragte Ermächti- 2 gungsübertragungen von 2017 nach 2018 gedeckt werden sollen. Die Ermächtigungsübertragungen mit einem beantragten Volumen von rd. 37,5 Mio. Euro sind noch nicht im fortgeschriebenen Plan enthalten. Die Ermächtigungsübertragungen führen nicht zu einer Ergebnisverbesserung in 2018. Eine entsprechende Mitteilung ist ebenfalls für die Juli-Sitzung des Finanzausschusses geplant. Erträge Erträge Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.348.715.000 -953.546.586 -2.344.120.473 -4.594.527 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -801.138.602 -349.224.832 -820.322.039 19.183.437 03 - sonstige Transfererträge -75.772.592 -30.100.505 -75.321.988 -450.604 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -321.374.109 -111.278.532 -296.227.284 -25.146.825 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -85.757.705 -34.455.733 -85.269.071 -488.634 06 - Kostenerstattungen und Umlagen -531.785.485 -137.205.710 -473.848.910 -57.936.575 07 - sonstige ordentliche Erträge -217.793.685 -45.467.409 -204.566.604 -13.227.081 08 - aktivierte Eigenleistungen -5.471.952 0 -6.271.952 800.000 Summe Erträge -4.387.809.130 -1.661.279.307 -4.305.948.321 -81.860.809 Die prognostizierte Verschlechterung der ordentlichen Erträge ist ungefähr zur Hälfte auf Verände- rungen beim Status der Leistungsempfänger nach FlüAG zurückzuführen (44,1 Mio. Euro, Teilplan- zeile 6). Die Mehrzahl besitzt keinen Schutzstatus, sondern verfügt über eine Duldung. Für diesen Personenkreis beteiligen sich Bund und Land nicht an den Kosten. Ebenfalls in Teilplanzeile 6 ist eine gegenüber der Planung geringer ausfallende Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU, rd. 8,8 Mio. Euro) zu berücksichtigen. Weitere prognostizierte, wesentliche Aspekte die zur Verschlechterung beitragen, sind erwartete Min- dererträge bei den Buß- und Verwarngelder aus dem Bereich Verkehrsüberwachung (rd. 12,4 Mio. Euro) in Teilplanzeile 7, bei den Rettungsdienstgebühren (rd. 14 Mio. Euro) in Teilplanzeile 4 sowie bei der Grundsteuer B (rd. 9 Mio. Euro) in Teilplanzeile 1. Dem gegenüber stehen Mehrerträge bei den Schlüsselzuweisungen und aus einer Erstattung bei der Landschaftsverbandsumlage (zusammen rd. 18,3 Mio. Euro) sowie erhöhte Landeszuweisungen im Bereich Kindertagesbetreuung (rd. 6,5 Mio. Euro) in Teilplanzeile 2. Eine weitere Verbesserung in Höhe von rd. 12,1 Mio. Euro wird bei den Gebühren im Bereich der Übergangswohnheime für Aus- siedler und ausländische geflüchtete Personen erwartet (Teilplanzeile 4). In Höhe von rd. 23 Mio. Euro ist die Verfahrensumstellung auf interne Leistungsbeziehungen im Be- reich der Kinder- und jugendpädagogischen Einrichtungen als ausbleibender Ertrag in der Teilplanzei- le 4 dargestellt, welchem jedoch Minderaufwendungen in Höhe rd. 19,5 Mio. Euro an Transferauf- wendungen in Teilplanzeile 15 im Bereich Hilfe für junge Menschen und ihre Familien gegenüberste- hen. Personalaufwendungen Personalaufwendungen Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 11 - Personalaufwendungen 1.013.056.057 372.627.236 1.015.546.279 -2.490.222 12 - Versorgungsaufwendungen 64.331.400 33.848.557 64.331.400 0 Bei den Personalaufwendungen wird von I/11 gegenüber der Planung eine geringe Überschreitung von rd. 2,5 Mio. Euro prognostiziert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wert wesentlich davon abhängig ist, in welchem Umfang und wann sich die umfangreichen Personalrekrutierungsmaßnah- men in Form von personellen Einstellungen auswirken werden. Organisatorische und personalwirt- schaftliche Maßnahmen, die im weiteren Jahresverlauf voraussichtlich greifen werden, sind in der Größenordnung von rd. 12,3 Mio. Euro an anfallenden Personalaufwendungen in der Prognose be- rücksichtigt. 3 Aufwendungen Aufwand ohne Personal Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 594.665.661 167.017.437 555.945.872 38.719.789 14 - Bilanzielle Abschreibungen 185.837.805 64.565.365 178.774.719 7.063.086 15 - Transferaufwendungen 1.811.258.156 698.426.596 1.780.739.547 30.518.609 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 820.063.190 328.148.000 831.829.982 -11.766.792 Summe Aufwendungen ohne Personal 3.411.824.812 1.258.157.398 3.347.290.120 64.534.692 Die gegenüber dem Plan in erheblich geringeren Umfang prognostizierten restlichen ordentlichen Aufwendungen sind in größerem Umfang auf Effekte zurückzuführen, bei denen Verzögerungen in der Umsetzung fremdgeförderter Maßnahmen und kostendeckende Refinanzierungen durch Dritte sowohl aufwands-, als auch ertragsseitig zu korrespondierenden und im wesentlichen ergebnisneut- rale Verringerungen führen. Hier sind Verzögerungen beim Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ aufgrund einer Neuausrichtung der Förderpolitik des Landes NRW zu nennen, die zu Minderaufwen- dungen in Höhe von insgesamt rd. 13,3 Mio. Euro in den Teilplanzeilen 13 und 15 führen. Diesen stehen Mindererträge in Teilplanzeile 2 von rd. 8,2 Mio. Euro gegenüber. Maßnahmeverzögerungen im Bereich der Unterhaltung von Stadtbahnhaltestellen und Tunneln führen zu Minderaufwendungen in Höhe von rd. 4,1 Mio. Euro, denen Mindererträge von rd. 3,6 Mio. Euro zuzuordnen sind. Die vom Bund zu 100% erstatteten Ausgaben der Grundsicherung fallen voraussichtlich um rd. 9 Mio. Euro geringer aus, was zu ergebnisneutralen Verringerungen sowohl in Teilplanzeile 15 wie auch in Teil- planzeile 6 führt. Daneben liegen weitere Abweichungen in den einzelnen Teilplanzeilen vor, welche sich insgesamt nahezu kompensieren. Als wesentliche, abweichende Einzelpositionen in der Teilplanzeile 13 sind Minderaufwendungen im Bereich der Flüchtlingsunterbringung aufgrund eines Rückgangs der Zahl der zu versorgenden Per- sonen sowie von Verzögerungen bei Baumaßnahmen (rd. 17,8 Mio. Euro), die verzögerte Abarbei- tung notwendiger Baumaßnahmen im Bereich Kindertagesbetreuung (rd. 3,5 Mio. Euro) sowie ver- schiedene weitere Maßnahmeverzögerungen zu benennen.. Verzögerte Maßnahmenumsetzungen auch im investiven Bereich führen zu verringerten bilanziellen Abschreibungen in Teilplanzeile 14. Die Verringerung bei den Transferaufwendungen in Teilplanzeile 15 ist Ergebnis von verschiedenen gegenläufigen Entwicklungen. Hier ist als wesentliche Einzelentwicklung zu benennen, dass die Landschaftsverbandsumlage rd. 25,1 Mio. Euro niedriger ausfällt als angenommen. Einzelpositionen von wesentlichem Ausmaß, welche zum prognostizierten Mehraufwand in der Teil- planzeile 16 beitragen sind rd. 8,7 Mio. Euro an ungeplanten Einzelwertberichtigungen von zweifel- haften oder uneinbringlichen Forderungen, davon rd. 6,8 Mio. Euro niederzuschlagende Steuerforde- rungen. Hinzu kommen weitere rd. 5,1 Mio. Euro für Maßnahmen im Grünbereich. Zu diesen ist eine Ermächtigungsübertragung von 2017 nach 2018 beantragt. Die detaillierten Erläuterungen zu allen Abweichungen > 0,5 Mio. Euro je Teilplan und Teilplanzeile sind der Anlage 3 zu entnehmen. Finanzergebnis Finanzergebnis Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 19 - Finanzerträge -83.630.255 -1.341.264 -92.612.615 8.982.360 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 109.093.729 16.954.447 102.290.824 6.802.905 Finanzergebnis 25.463.474 15.613.183 9.678.209 15.785.265 4 Die prognostizierte Verbesserung beim Finanzergebnis resultiert zum einen aus Mehrerträgen durch höhere Gewinnausschüttungen (StEB rd. 2,3 Mio. Euro, Stadtwerke Köln GmbH rd. 7,8 Mio. Euro) und zum anderen aus gegenüber der Planung verringerten Zinsaufwendungen. Diese sind insbeson- dere im niedrigen Zinsniveau sowie einer geringen Kreditneuaufnahme begründet. Entwicklung der investiven Finanzrechnung In den Anlagen 4 und 5 wird die Entwicklung der Investitionstätigkeit dargestellt. Anlage 4 gibt eine Übersicht über investive Dezernats- und Amtsbudgets. In Anlage 5 werden Abweichungen von über 0,5 Mio. Euro bei den einzelnen Positionen des investiven Haushalts erläutert. Hier zeichnet sich eine saldierte Verbesserung von rd. 86 Mio. Euro ab. Es handelt sich im Wesentli- chen um jahresbezogene Verbesserungen, die aus zeitlichen Verschiebungen bei den einzelnen Maßnahmen entstehen sowie um eine noch ausstehende Ermächtigungsübertragung in Höhe von 40 Mio. Euro beim Ankaufetat von Flächen für die Parkstadt Süd. Diese wird aktuell noch als Verschlech- terung ausgewiesen. Gez. Klug
Anlage 4
56106 Zeichen
Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-I 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0205 Beschaffung Semistationäre Anlagen Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 750.000,00 € 750.000,00 € 0,00 € 0,00 € 750.000,00 € Die Vorlage zu den neun semistationären Anlagen befindet sich noch in der verwaltungsinternen Abstimmung und kann frühestens nach der Sommerpause in den Rat eingebracht werden. Derzeit wird mit einem Mittelabfluss erst in 2019 gerechnet. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Kraftfahrzeuge Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 5.511.000,00 € 11.231.391,00 € 1.267.945,08 € 4.310.000,00 € 6.921.391,00 € In 2018 werden insgesamt 22 Fahrzeuge beschafft. Durch personelle Engpässe verschiebt sich die Beschaffung weiterer 32 Fahrzeuge nach 2019. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Fernmeldeanlagen Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 1.293.000,00 € 1.293.000,00 € 163.108,60 € 715.000,00 € 578.000,00 € Durch personelle Engpässe verschieben sich die Umsetzungen weiterer Maßnahmen nach 2019. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Wachalarm Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 50.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 968.000,00 € -918.000,00 € Für diese Maßnahme wurde eine Ermächtigungsübertragung i.H.v. 920.000 € beantragt, sodass die eigentliche Abweichung 2.000 € beträgt. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Einführung Digitalfunk Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0,00 € 200.000,00 € 79.144,04 € 1.099.000,00 € -899.000,00 € Für die Maßnahme wurde eine Ermächtigungsübertragung i.H.v. 1.219.400 € beantragt, sodass die eigentliche Abweichung 120.400 € beträgt. 1 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Leitstellenrechner Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 11.682.153,00 € 11.682.153,00 € 517.342,24 € 2.919.000,00 € 8.763.153,00 € Die weiteren Ausschreibungen können aufgrund des Beschlusses 0778/2018 erst im 2. Halbjahr 2018 begonnen werden. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Generalsanierung FW 1 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 3.500.000,00 € 3.500.000,00 € 0,00 € 0,00 € 3.500.000,00 € Die Baumaßnahme verzögert sich. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Neubau Feuerwehrgeräteh aus Rodenkirchen Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 2.800.000,00 € 2.800.000,00 € 0,00 € 80.000,00 € 2.720.000,00 € Die Baumaßnahme befindet sich in der Leistungsphase 0. Derzeit erfolgt die Umsetzung einer Machbarkeitsstudie, wodurch mit einem Mittelabfluss i.H.v. 80.000 € zu rechnen ist. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Generalsanierung FW 5 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 7.000.000,00 € 7.000.000,00 € 0,00 € 7.734.377,00 € -734.377,00 € Für die Baumaßnahme wurde eine Ermächtigungsübertragung i.H.v. 878.199 € beantragt, sodass die eigentliche Abweichung 143.822 € beträgt. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Erweiterung FW 9 Auszahlungen für Hochbau-maßnahmen Auszahlung 5.000.000,00 € 5.098.558,00 € 54.117,96 € 54.117,96 € 5.044.440,04 € Aufgrund von Verzögerungen bei der Planung erfolgt der Baubeschluss verspätet in 2018. Es ist aktuell nicht davon auszugehen, dass die Mittel in veranschlagter Höhe abfließen. 2 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Sirenenanlage Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0,00 € 0,00 € 15.640,78 € 681.067,00 € -681.067,00 € Für die Maßnahme wurde eine Ermächtigungsübertragung i.H.v. 681.067 € beantragt. Die Mittel werden in voller Höhe benötigt, sodass die eigentliche Abweichung 0 € beträgt. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Kraftfahrzeuge Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 8.621.000,00 € 12.748.736,00 € 4.362.745,82 € 8.169.000,00 € 4.579.736,00 € In 2018 werden insgesamt 54 RTW und 11 NEF beschafft. Durch personelle Engpässe verschiebt sich die Beschaffung weiterer 18 Fahrzeuge (darunter verschiedene Spezial-RTW) nach 2019. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Mobidat Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 591.430,00 € -591.430,00 € Für die Maßnahme wurde eine Ermächtigungsübertragung i.H.v. 591.430 € beantragt. Die Mittel werden in voller Höhe benötigt, sodass die eigentliche Abweichung 0 € beträgt. Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Kabelleitungen für den Rettungsdienst Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.407.770,00 € 1.363.071,62 € 0,00 € 100.000,00 € 1.263.071,62 € Die in 2018 veranschlagten Finanzmittel wurden zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Rettungsdienstbedarfsplan geplant. Durch personelle Engpässe verzögert sich die Anbindung der Rettungswachen 12, 16, 17, 19 und 26 an die Leitstelle um ein Jahr. 3 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-I 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 Neubau RTH- Station Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 0,00 € 1.839.122,00 € 0,00 € 0,00 € 1.839.122,00 € Der Rat hat für die Rettungshubschrauberbetri ebsstation einen Baustopp beschlossen. Bis zu einer Aufhebung des Baustopps ist voerst nicht mit weiteren Zahlungen zu rechnen. Dezernat-II 20 - Kämmerei 0110 Einführung neues Kassenverfahren Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 200.000,00 € 200.000,00 € 272.200,61 € 700.000,00 € -500.000,00 € In Zusammenhang mit der Einführung des integrierten Kassenverfahrens sind weitere Beratungs- und Programmierleistungen erforderlich. Hierfür sollen Mittel übertragen werden. Aufgrund der zeitlichen Verzögerungen konnte der Ansatz nicht entsprechend geplant werden. Dezernat-II 20 - Kämmerei 1601 Investitionspausch ale Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -38.000.000,00 € -38.016.120,61 € -5.020.016,00 € -40.160.126,34 € 2.144.005,73 € Investitionspauschale gem. Zuweisungsbescheid. Dezernat-III 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 Generalsanierung Fort X Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 3.000.000,00 € 3.000.000,00 € 0,00 € 0,00 € 3.000.000,00 € Die Maßnahme ist nach Entscheidung -20- konsumtiv abzuwickeln. Dezernat-III 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 Grundstücksgesch äfte Ausz für den Erwerb von Grundstücken/Gebäud en Auszahlung 50.000.000,00 € 50.000.000,00 € 12.962.097,50 € 90.000.000,00 € -40.000.000,00 € Aufgrund anstehender Ankäufe u.a. im Zusammenhang mit dem Ankauf von BLB-Flächen für die Parkstadt Süd werden Mittel für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden i. H. v. 40 Mio. € übertragen. 4 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-III 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 Rückzahlung investiver Zuschüsse Rückzahlung investiver Zuschüsse Auszahlung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 640.000,00 € -640.000,00 € Die Sanierung des Filmhauses Maybachstr. Ist noch nicht abgeschlossen. Die Mittelübertragung ist erforderlich, da eine förderunschädliche Nachnutzung des Objektes derzeit noch nicht gesichert ist. Gemäß Stand 04.06.2018 werden 640.000 € als Ermächtigungsübertragung berücksichtigt. Dezernat-IV 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 Kinderbetreuungsfi nanzierung 2017- 2020 ( Investitionszuweisunge n von Gem/Gemeindeverbän den Einzahlung -1.500.000,00 € -1.500.000,00 € -94.500,00 € -12.363.489,00 € 10.863.489,00 € In diesem Förderprogramm besteht nun auch die Fördermöglichkeit der Instandhaltung und Renovierung, was zum Zeitpunkt der Planung nicht abzusehen war. Die Refinanzierung der Förderung erfolgt in gleicher Höhe durch den Landschaftsverband Rheinland. Bescheidungsfähige Anträge liegen vor. Die Abweichung korrespondiert mit der Abweichung unter 5100- 0603-0-AZ05 | 5100.578.1800.5 5 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-IV 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 Kinderbetreuungsfi nanzierung 2017- 2020 ( Investitions- zuwendungen an sonstige Bereiche Auszahlung 1.500.000,00 € 1.500.000,00 € 94.500,00 € 12.363.489,00 € -10.863.489,00 € In diesem Förderprogramm besteht nun auch die Fördermöglichkeit der Instandhaltung und Renovierung, was zum Zeitpunkt der Planung nicht abzusehen war. Die Refinanzierung der Förderung erfolgt in gleicher Höhe durch den Landschaftsverband Rheinland. Bescheidungsfähige Anträge liegen vor. Die Abweichung korrespondiert mit der Abweichung unter 5100- 0603-0-AZ05 | 5100.168.1200.8 Dezernat-IV 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 Kinderbetreuungsfi nanzierung 2017- 2020 ( Investitions- zuweisungen von Gem/Gemeindeverbän den Einzahlung -500.000,00 € -500.000,00 € -154.653,71 € -1.000.000,00 € 500.000,00 € Die Abweichung beruht auf einem unerwartet hohen Antragseingang bei der Kindertagespflege in angemieten Räumen (Großtagespflege) sowie einer höher angesetzten Pauschalsumme i. H. v. 13.000 € pro Platz für Ausstattung und Umbau, die bisher lediglich 3.500 € bzw. 8.500 € betrug. Eine Refinanzierung der Förderung in gleicher Höhe erfolgt durch den Landschaftsverband Rheinland. Bescheidungsfähige Anträge liegen vor. Die Abweichung korrespondieren mit der Abweichung unter 5100- 0603-0-AZ05 | 5101.578.1800.4 6 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-IV 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 Kinderbetreuungsfi nanzierung 2017- 2020 ( Investitions- zuwendungen an sonstige Bereiche Auszahlung 500.000,00 € 500.000,00 € 376.191,52 € 1.000.000,00 € -500.000,00 € Die Abweichung beruht auf einem unerwartet hohen Antragseingang bei der Kindertagespflege in angemieten Räumen (Großtagespflege) sowie einer höher angesetzten Pauschalsumme i. H. v. 13.000 € pro Platz für Ausstattung und Umbau, die bisher lediglich 3.500 € bzw. 8.500 € betrug. Eine Refinanzierung der Förderung in gleicher Höhe erfolgt durch den Landschaftsverband Rheinland. Bescheidungsfähige Anträge liegen vor. Die Abweichung korrespondieren mit der Abweichung unter 5100- 0603-0-AZ05 | 5101.168.1200.7 Dezernat-IV 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 0601 Generalsanierung Brücker Mauspfad Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 523.600,00 € 523.600,00 € 0,00 € 0,00 € 523.600,00 € Keine bisherigen vermögenswirksamen Anschaffungen von Anlagevermögen im Zuge der Generalsanierung Brück, da mit der Hochbaumaßnahme voraussichtlich erst im Herbst 2018 begonnen wird. Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 Investitionsprogra mm Sportstätten Auszahlungen für Tiefbau-maßnahmen Auszahlung 4.392.900,00 € 4.388.231,00 € 0,00 € 200.000,00 € 4.188.231,00 € Im ersten Jahr werden grds. immer nur Planungsmittel ausgezahlt. In der Regel wird fließt der Hauptteil zwei Jahre verspätet ab. Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 Neubau SpA Kapellenstr. Auszahlungen für Tiefbau-maßnahmen Auszahlung 2.100.000,00 € 2.100.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 2.085.000,00 € Beginn der Planung erst nach Stellenbesetzung. Bau vsl. 2020/21 7 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 Verlagerung der TA Heidekaul Auszahlungen für Tiefbau-maßnahmen Auszahlung 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 1.900.000,00 € Hier sind noch erhebliche verwaltungsinterne Abstimmungen erforderlich, so dass in diesem Jahr nur ein geringer Teil abfließen wird. Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 Sporthalle Bocklemünd - Generalsanierung Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Auszahlung 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 81.517,79 € 400.000,00 € 600.000,00 € Bei dieser Maßnahme findet derzeit eine überarbeitete Planung statt, so dass nur mit einem Teilabfluss gerechnet wird. Dezernat-IV 52 - Sportamt 0801 KRP Spoanl. Thurner Kamp Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 0,00 € 51.285,00 € 51.284,72 € 1.300.000,00 € -1.248.715,00 € Beginn und Abschluss der gesamten Maßnahmen in 2018; hierbei ist die beantragte EÜ in Höhe von 1.790.068,30 € zu berücksichtigen. Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 Einrichtung Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 150.000,00 € 150.000,00 € 5.022,82 € 750.000,00 € -600.000,00 € Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 wurden insgesamt 600.000,00 € zur Ermächtigungsübertragung angemeldet. Es handelt sich hier um Mittel für das Sonderprogramm Ausstattung Schulsport, welches der Anschaffung, Reparatur usw. von Sportgeräten/ Unterrichtszubehör dient. Der Finanzausschuss stellte diese Gelder, welche aus einer Sonderauskehrung des LVR resultieren, per Veränderungsnachweis in 2017 während der Hpl.Anmeldung 2018 ff. zur Verfügung. 8 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 HS Volkhovener Weg - Einricht. b.Erweit. Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 576.000,00 € 576.000,00 € 0,00 € 0,00 € 576.000,00 € Seitens der Schulentwicklungsplanung des Dezernats IV wird eine Zügigkeitserweiterung angestrebt. Ein Baubeschluss ist in der zweiten Jahreshälfte 2018 geplant. Demnach fallen Einrichtungskosten voraussichtlich im Jahr 2019 an. Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 GYM Nikolausstr. 51-55 - Erweiterung Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 1.237.000,00 € 1.237.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.237.000,00 € Die in 2018 veranschlagten Mittel werden nicht benötigt. Die Maßnahme wird erst 2019 umgesetzt. Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 GYM Ottostr. - Einrichtung b. Erweiterun Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 589.100,00 € -589.100,00 € Die Finanzmittel beruhen auf einem Ratsbeschluss (2195/2013/2) für die Einzelmaßnahme. Wie im Freigabebeschluss (0157/2018) geschildert, wird der Erweiterungsbau in 2018 an die Schule übergeben, so dass auch in diesem Jahr sämtliche Einrichtungskosten anfallen werden. Die Einzelfinanzstelle in Höhe von 589.100 € wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 zur Ermächtigungsübertragung angemeldet. 9 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 GYM Genovevastr. 58-62 -Erweiterung- Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 585.445,74 € -585.445,74 € Die Finanzmittel beruhen auf einem Ratsbeschluss für die Einzelmaßnahme (0110/2014), es wird eine vollständige Verausgabung der Mittel in 2018 erwartet. Die Einzelfinanzstelle in Höhe von 585.445,74 € wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 zur Ermächtigungsübertragung angemeldet. Dezernat-IV 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 Gute Schule 2020 Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 6.645.950,00 € 6.645.950,00 € 3.141.466,89 € 7.595.691,18 € -949.741,18 € Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 wurden 949.741,18 € für das Förderprogramm Gute Schule 2020 zur Ermächtigungsübertragung angemeldet. Dezernat-OB OB/8 - Medienstabsstell e 1501 Etablierung eines Kreativhaus Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.200.000,00 € -1.200.000,00 € Die Abweichung resultiert aus einer noch nicht umgesetzten Ermächtigungsübertragung (Sonderauskehrung LVR). Dezernat-OB 80 - Amt für Wirtschaftsförder ung 1501 Sanierung Rheinpark-Café / Win-Win Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 31.836,20 € 2.200.000,00 € -1.200.000,00 € Der Planansatz von 1.Mio Euro wird nicht ausreichen. Im Jahr 2017 wurden weniger Mittel als ursprünglich geplant ausgegeben.Die Begründung liegt bereits vor: u.a. Abstimmung TGA- Planer, Konservator, Urheberrechtsinhaber und Betreiber, wiederholte Ausschreibungen. Die in 2017 nicht ausgegebenen Mittel werden 2018 benötigt. Ermächtigungsübertragung wurde beantragt. 10 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1003 aRAP Wohnungsbau Investitionszuwendung en an sonstige Bereiche Auszahlung 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 0,00 € 70.000,00 € 930.000,00 € Förderatlas wird seit 01.01.2017 nicht mehr fortgeführt, letzte Auszahlung wird voraussichtlich im Sommer 2018 erfolgen (geplant 70.000 €) Dezernat-V 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 Neubau Causemannstr. 29- 31 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 0,00 € 2.000.000,00 € 0,00 € 0,00 € 2.000.000,00 € Das Bauvorhaben wird nicht umgesetzt. Dezernat-V V/6 - Eigenbetriebsäh nl. Einrichtung AWB 1101 Anpassung SWRA - Schadstofffrachten Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 2.500.000,00 € 2.500.000,00 € 0,00 € 1.642.200,00 € 857.800,00 € Maßnahmenverschiebung seitens der AVG (Deponie Vereinigte Ville). Dezernat-V V/6 - Eigenbetriebsäh nl. Einrichtung AWB 1101 Schwachgasanlag e(Nachfolge BHKW) Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 0,00 € 482.000,00 € 518.000,00 € Maßnahmenverschiebung seitens der AVG (Deponie Vereinigte Ville). Dezernat-V V/6 - Eigenbetriebsäh nl. Einrichtung AWB 1101 Böschungsabdicht ung RWE-Power ob. 100mNN Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 2.975.000,00 € 2.975.000,00 € 0,00 € 1.487.500,00 € 1.487.500,00 € Maßnahmenverschiebung seitens der AVG (Deponie Vereinigte Ville). Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 aRAP pRAP - Lindweiler Stadtsanierung/-e Investitionszuwendung en an sonstige Bereiche Auszahlung 50.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 1.220.000,00 € -1.170.000,00 € Es werden noch Mittel i. H. v. 1.170.000,- € aus 2017 übertragen. Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 Städtebauförderun g Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 5.958.030,00 € 5.958.030,00 € 0,00 € 3.405.000,00 € 2.553.030,00 € Das Städtebauförderbudget gewährleistet Flexibilität bei der Akquise neuer Fördermittel und dient der Deckung des Eigenanteils auch bei Verschiebung der Förderung von Projekten. 11 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 Innenstadt (südl. Erw.) Sanierg./Erneuer Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 3.000.000,00 € 3.000.000,00 € 0,00 € 175.100,00 € 2.824.900,00 € Die erhebliche Abweichung zwischen den beantragten Mitteln und den tatsächlich absehbar zu verausgabenden Mitteln ist begründet durch zeitliche Verzögerungen beim Projekt Parkstadt Süd (Planung und Umsetzung Pionierpfad und Pionierpark). Dezernat-VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 Neugest. Liverpooler Platz (NPS) Investitionszuweisunge n vom Bund Einzahlung 0,00 € 0,00 € -18.984,75 € -873.886,00 € 873.886,00 € Hierbei handelt es sich um für 2018 nicht geplante Investitionszuweisungen vom Bund für die Neugestaltung Liverpooler Platz (Nationale Projekte des Städtebaus Chorweiler). Dezernat-VI 61 - Stadtplanungsa mt 0901 Städtebaul. Masterplan Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Auszahlung 1.500.000,00 € 1.500.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.500.000,00 € Investitionen im städtebaulichen Masterplan fallen momentan nicht an. Dezernat-VI 67 - Amt für Landschaftspfleg e und Grünflächen 1303 Beschaffung bewegl. Anlagevermögens( KFZ) Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 1.545.000,00 € 1.545.000,00 € 259.969,04 € 3.996.616,61 € -2.451.616,61 € Die Prognose überschreitet den Planwert, da die Ermächtigungsübertragung aktuell noch nicht im fortgeschriebenen Planwert ausgewiesen wird. Die beantragte Ermächtigungsübertragung ist erforderlich zur Abwicklung der in 2017 begonnenen Beschaffungsverfahren für Fahrzeuge im Friedhofsbereich, da hierfür in 2018 kein ausreichendes Budget verfügbar ist. 12 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VI 67 - Amt für Landschaftspfleg e und Grünflächen 1301 EFRE Grüne Infrastruktur (Festwert) Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -640.000,00 € -640.000,00 € 0,00 € 0,00 € -640.000,00 € Analog zum Mittelabfluss verlagern sich die Einzahlungen aus Zuschüssen ins Folgejahr. Dezernat-VI 67 - Amt für Landschaftspfleg e und Grünflächen 1301 EFRE Grüne Infrastruktur (Festwert) Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Auszahlung 807.000,00 € 807.000,00 € 22.463,63 € 58.310,00 € 748.690,00 € Diesjährig sind nur Planungsmittelabflüsse zu erwarten weil sich die Umsetzung des Projektes verzögert. Die Bewilligung für die Förderantragsstellung durch die Bezirksregierung Köln wird bis Ende 2018 erwartet. Dezernat-VII 4512 - Römisch- Germanisches Museum 0403 Sanierung Römisch- Germanisches Museum Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 3.959.000,00 € 3.959.000,00 € 44.596,64 € 150.000,00 € 3.809.000,00 € Aufgrund des neuen Planungsbeschlusses unterscheidet sich der Mittelabfluss deutlich vom Planansatz der anhand der veralteten Beschlusslage geplant wurde. Die Mittel werden wahrscheinlich in 2019 benötigt. Dezernat-VII 43 - Stadtbibliothek 0418 Generalsanierung Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 1.952.100,00 € 1.952.100,00 € 0,00 € 0,00 € 1.952.100,00 € Wegen verwaltungsinterner Prozesse verzögert sich der Baubeschluss für die Generalsanierung der Zentralbibliothek. Dezernat-VII 4511 - Museum Ludwig 0402 Erneuerung RLT- Anlagen Investzuweisung v verbU/Beteiligung/Son dervermög Einzahlung -500.000,00 € -500.000,00 € 0,00 € 0,00 € -500.000,00 € korrespondiert mit der FiPo 4511.578.5100.1, 4511- 0402-0-0060, diese wurde entsprechend reduziert Dezernat-VII 4511 - Museum Ludwig 0402 Erneuerung RLT- Anlagen Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 1.500.000,00 € 1.500.000,00 € 45.135,91 € 1.000.000,00 € 500.000,00 € korrespondiert mit der FiPo 4511.168.1500.7, 4511- 0402-0-0060, diese wurde entsprechend reduziert 13 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VII 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 0408 Sanierung KSM Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 8.400.000,00 € 8.400.000,00 € 0,00 € 0,00 € 8.400.000,00 € Der Planwert beruht auf den Planungen zur Sanierung des KSM. Diese sind durch den Beschluss zur Hist. Mitte nicht mehr aktuell. Die Mittel werden in 2018 daher nicht benötigt. Dezernat-VII VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 0413 Archäologische Zone und Jüdisches Museum Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -3.723.518,00 € -3.723.518,00 € 0,00 € -1.227.000,00 € -2.496.518,00 € Die Prognose erfolgt ausschließlich auf der Basis des geltenden Bewilligungsbescheides und der damit ggfs. abrufbaren Mittel. Dezernat-VII VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 0413 Archäologische Zone und Jüdisches Museum Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlung 11.518.245,30 € 36.135.143,75 € 2.071.563,71 € 14.989.000,00 € 21.146.143,75 € Die Prognose wurde auf Basis der aktuellen Mittelabflussplanung ( Juni 2018) des Projektsteuerers zzgl. eines Zuschlags für Unvorhergesehenes erstellt. Aufgrund des verzögerten Baufortschritts und somit einer Verschiebung der Mittelabflüsse in Folgejahre, fallen diese geringer als veranschlagt aus. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Tunnelleitzentrale Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 1.850.000,00 € 1.850.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.850.000,00 € Die Maßnahme "Tunnelleitzentrale" wurde in die Zuständigkeit des neu gegründeten Amtes 64 übergeben. 14 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 0,00 € 2.153.321,19 € 2.215.735,31 € 3.400.000,00 € -1.246.678,81 € Im Zuge der Durchführung der investiven Maßnahme sind nicht vorhersehbare und nicht vermeidbare Zusatzleistungen erforderlich geworden. Diese liegen, trotz eines sinnhaft und vertretbar durchgeführtem Abgleiches im Zuge der Ausschreibungs-/ Vergabephase, großenteils begründet in den Differenzen zwischen den vorhandenen Bestandsunterlagen und den tatsächlich angetroffenen Begebenheiten nach dem „Öffnen“ des Bauwerks, teils auch in der längeren Bauzeit als ursprünglich geplant. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Grunderneuerung Mülheimer Brücke Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -10.000.000,00 € -10.000.000,00 € 0,00 € 0,00 € -10.000.000,00 € Aufgrund der Vergabebeschwerde eines unterlegenen Bieters hat sich die Maßnahme zeitlich verzögert, so dass sich der Mittelabfluss und die sich daraus ergebenden Fördermitteleinzahlungen entsprechend verschieben. Für die Maßnahme liegt eine Genehmigung zum vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginn vor. Der Zuwendungsbescheid wurde noch nicht erteilt. Eine Auszahlung der Fördermittel erfolgt somit derzeit nicht. 15 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Grunderneuerung Mülheimer Brücke Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 34.880.000,00 € 34.774.715,78 € 1.504.847,91 € 20.000.000,00 € 14.774.715,78 € Aufgrund der Vergabebeschwerde eines unterlegenen Bieters hat sich die Maßnahme zeitlich verzögert. Die Mittel werden jedoch im Verlauf der weiteren Maßnahmenrealisierung benötigt. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Erneuerung Fußgängerbrücken Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 500.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € 0,00 € 500.000,00 € Abhängig von den Ergebnissen der regelmäßigen Bauwerksprüfungen umfassen die anstehenden Sanierungen nur Maßnahmen, die ergebniswirksam zu finanzieren sind. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 0,00 € 1.465.098,66 € 199.772,62 € 400.000,00 € 1.065.098,66 € Die vorliegenden Nachtragsforderungen müssen mit dem Auftragnehmer zeitaufwändig verhandelt werden. Dies wird 2018 nicht vollumfänglich geschehen. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Ertüchtigung Tunnel Am Domhof Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -750.000,00 € -750.000,00 € 0,00 € -150.000,00 € -600.000,00 € Die geplanten Einzahlungen in Form von Investitionszuwendungen können nicht realisiert werden, da der Mittelabruf der Zuwendungen abhängig von den entstehenden zuwendungsfähigen Bauauszahlungen ist. Die Maßnahme umfasst sowohl den Tunnel Am Domhof wie auch den Tunnel Bahndamm. 16 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Ertüchtigung Tunnel Am Domhof Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 20.350,23 € 200.000,00 € 800.000,00 € Ein Teil der Maßnahme ist in der Priorisierung der Tunnelertüchtigungen zeitlich verschoben worden. Der Beginn des Abschnittes Bahndamm erfolgt frühestens 2020, Restarbeiten im Abschnitt "Am Domhof" werden noch abgerechnet. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Brücke Weinsbergstr. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 700.000,00 € 700.000,00 € 0,00 € 0,00 € 700.000,00 € Die Maßnahme verzögert sich aufgrund eines höheren Abstimmungsaufwands und damit einer längeren Planungsdauer. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Erneuerung Stützwand Abshofstr. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 700.000,00 € 700.000,00 € 0,00 € 0,00 € 700.000,00 € Die Maßnahme verzögert sich aufgrund eines höheren Abstimmungsaufwands und damit einer längeren Planungsdauer. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Brandschutz Appellhofplatz Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -1.346.000,00 € -1.346.000,00 € 0,00 € 0,00 € -1.346.000,00 € Die geplanten Einzahlungen in Form von Investitionszuwendungen können nicht realisiert werden, da der Mittelabruf der Zuwendungen abhängig von den entstehenden zuwendungsfähigen Bauauszahlungen ist. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Brandschutz Appellhofplatz Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.870.000,00 € 1.870.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.870.000,00 € Die Maßnahme befindet sich derzeit im Vergabeverfahren. Der Maßnahmenbeginn ist für Spätherbst 2018 vorgesehen. Ob ein Mittelabfluss somit in 2018 noch erfolgt, kann derzeit nicht beurteilt werden und ist abhängig vom Verlauf des Vergabeverfahrens. 17 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Hst. Poststr,Neumarkt, Appellh.-B.anheb. Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -642.000,00 € -642.000,00 € 0,00 € 0,00 € -642.000,00 € Die im letzten Kostenänderungsantrag (17.02.2017) dem Zuwendungsgeber (ZV NVR) gemeldeten Mehrkosten, welche auf die Umplanung der brandschutztechnischen Nachrüstung zurückzuführen sind, wurden als nicht zuwendungsfähig beschieden. Somit können bis zum Schlussverwendungsnachw eis keine weiteren Zuwendungen abgerufen werden. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Hst. Poststr,Neumarkt, Appellh.-B.anheb. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 0,00 € 3.616.099,50 € 769.168,17 € 1.016.000,00 € 2.600.099,50 € Die bauliche Umsetzung der Maßnahme hat sich u.a. aufgrund von erfolglosen Ausschreibungen verzögert. Der Mittelabfluss verschiebt sich daher. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Stadtb.Rh.-Sieg BANord- Süd/3.Betr.absch. Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -5.672.000,00 € -5.672.000,00 € 0,00 € 0,00 € -5.672.000,00 € Die geplanten Einzahlungen in Form von Investitionszuwendungen können nicht realisiert werden, da der Mittelabruf der Zuwendungen abhängig von den entstehenden zuwendungsfähigen Bauauszahlungen ist. 18 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Stadtb.Rh.-Sieg BANord- Süd/3.Betr.absch. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 9.000.000,00 € 9.000.000,00 € 119.836,75 € 3.310.000,00 € 5.690.000,00 € Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hat sich eine weitere Offenlage ergeben. Im Zuge der Offenlage wurde gegen das Planfeststellungsverfahren Klage erhoben, was Auswirkungen auf die Zeit- Maßnahmen-Planung hat. Hierdurch verschieben sich auch die Hauptbauleistungen und der damit verbundene ursprünglich geplante Mittelabfluss. Die Mittel werden daher erst ab 2019 benötigt. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Stadtb.Rh.- SiegBauabsch.Boc klemünd/Meng. Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -2.836.000,00 € -2.836.000,00 € 0,00 € 0,00 € -2.836.000,00 € Die Bewilligung des Finanzierungsantrages durch den Fördergeber liegt noch nicht vor. Mittelabrufe sind daher vorerst nicht möglich. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Stadtb.Rh.- SiegBauabsch.Boc klemünd/Meng. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 4.500.000,00 € 5.547.610,50 € 721.650,34 € 3.075.758,41 € 2.471.852,09 € Durch z. B. witterungsbedingte Verzögerungen im Bauablauf verschiebt sich der Mittelabfluss. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Hst. Lenaupl.- Endhst. Ossend.- B.anhebung Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -1.130.000,00 € -1.130.000,00 € 0,00 € -81.000,00 € -1.049.000,00 € Bis Ende 2018 werden voraussichtlich anteilige Nachtragsforderungen i.H.v. rd. 90.000,- € ausgezahlt. Hierauf werden Zuwendungen i.H.v. 90 % erwartet. 19 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Hst. Lenaupl.- Endhst. Ossend.- B.anhebung Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.000.000,00 € 1.377.594,66 € 28.823,52 € 90.000,00 € 1.287.594,66 € Bis Ende 2018 werden voraussichtlich anteilige Nachtragsforderungen i.H.v. rd. 90.000,- € ausgezahlt. Die Gesamtmaßnahme konnte kostengünstiger, als ursprünglich angenommen, realisiert werden. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Hst.NeusserStr./Gü rtel-Einbau v. Aufzüg. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 0,00 € 1.032.834,92 € 0,00 € 178.993,53 € 853.841,39 € Diverse Nachträge befinden sich noch in der Prüfung beim Vergabeamt. Darüber hinaus läuft derzeit ein Klageverfahren gegen einen der Auftragnehmer. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Brandschutz Chorweiler Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -864.000,00 € -864.000,00 € 0,00 € 0,00 € -864.000,00 € Die geplanten Einzahlungen in Form von Investitionszuwendungen können nicht realisiert werden, da der Mittelabruf der Zuwendungen abhängig von den entstehenden zuwendungsfähigen Bauauszahlungen ist. Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 Brandschutz Chorweiler Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.200.000,00 € 1.200.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.200.000,00 € Die Maßnahme verzögert sich aufgrund notwendiger Abstimmungen der Deutschen Bahn AG mit dem Eisenbahnbundesamt (EBA). Planungsgrundlage für die Brandschutzsanierung ist ein Brandschutzkonzept, welches die gesamte Haltestelle betrachtet und sowohl die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Bereich der DB AG als auch im städtischen Zuständigkeitsbereich beschreibt. 20 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1302 Hochwasserschutz U-Bahn-Anlagen Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 3.900.000,00 € 3.900.000,00 € 19.445,21 € 925.000,00 € 2.975.000,00 € Die Realisierung der Maßnahme verzögert sich aufgrund zeitlich aufwendiger Planungen. Der Mittelabfluss wurde im Hpl.-Entwurf 2019 ff. realistisch angepasst. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Kleine straßenbauliche Maßnahmen Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 2.400.000,00 € 2.400.000,00 € 213.526,45 € 1.200.000,00 € 1.200.000,00 € Es stehen noch Mittel aus der beantragten Ermächtigungsübertragung i.H.v. 100.000 € aus, die i. R. d. politischen Veränderungsnachweises für das Haushaltsjahr 2018 bereits in 2017 zugesetzt wurden. Mehrere Vergabeverfahren befinden sich in Vorbereitung. Die Vergabeverfahren werden voraussichtlich im III. Quartal 2018 eingeleitet. Der daraus resultierende Mittelabfluss ist jedoch erst ab dem IV. Quartal 2018 und in 2019 zu erwarten. 21 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Platzgestaltung (Öffentl. Platzflächen) Auszahlungen für Tiefbau-maßnahmen Auszahlung 1.400.000,00 € 1.400.000,00 € 37.820,29 € 300.000,00 € 1.100.000,00 € Es stehen noch Mittel aus der beantragten Ermächtigungsübertragung i.H.v. 700.000 € aus, die i. R. d. politischen Veränderungsnachweises für das Haushaltsjahr 2018 bereits in 2017 zugesetzt wurden. Die Realisierung von Maßnahmen (z. B. Dellbrücker Marktplatz, Eulenplatz, Marktplatz Porz- Ensen) verzögert sich. Für den Mittelabfluss der zugesetzten Mittel zur Attraktivierung von Plätzen in den Stadtbezirken ist die Benennung weiterer Plätze durch diverse Bezirksvertretungen erforderlich. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Generalsanierung Radwege Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 2.500.000,00 € 2.510.000,00 € 578.686,72 € 910.000,00 € 1.600.000,00 € Die Realisierung von Maßnahmen (z. B. Bergisch Gladbacher Str., Oranjehofstr., Uniboulevard von Albertus-Magnus-Platz bis Bachemer Str.) verzögert sich. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Verkehrsrechnersy stem, Erneuerung Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 39.000,00 € 2.669.160,00 € 401.386,90 € 1.401.386,90 € 1.267.773,10 € Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung und wird voraussichtlich Anfang 2019 abgeschlossen sein. Es werden weitere Abschlagszahlungen in 2018 erwartet. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Verkehrsleitsystem , Erneuerung Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) Auszahlung 1.500.000,00 € 1.500.000,00 € 6.549,76 € 6.549,76 € 1.493.450,24 € Die Umsetzung der Maßnahme ist für 2019 vorgesehen. 22 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Radschnellweg Frechen-Köln Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -1.250.000,00 € -1.250.000,00 € 0,00 € -510.000,00 € -740.000,00 € Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Nach heutigem Kenntnisstand ist aufgrund des derzeitigen Projektfortschrittes nicht mit Einzahlungen in voller Höhe zu rechnen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Generalinstandsetz ung von Straßen Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 12.419.000,00 € 14.419.000,00 € 1.151.101,69 € 8.000.000,00 € 6.419.000,00 € Die Realisierung von Maßnahmen (z. B. Schlackstr., Tunnel Herkulesstr., Neusser Str. 2. BA) verzögert sich. Darüber hinaus werden sich Maßnahmen auch über den Jahreswechsel hinaus in der Ausführung befinden bzw. aufgrund bestehender Nachtragsverhandlungen nicht bis zum Jahresende schlussgerechnet werden können. Der Mittelabfluss reduziert sich entsprechend. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Straßenbaul.Maßn ahm. Schul- /Kitabauten Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.500.000,00 € 1.500.000,00 € 20.131,46 € 540.000,00 € 960.000,00 € Die Maßnahme Robert- Perthel-Str. verzögert sich. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich in 2019. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Nord-Süd- Stadtbahn, Wiederherstellung Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -1.750.000,00 € -1.750.000,00 € 0,00 € -2.479.600,00 € 729.600,00 € Aufgrund von Mehrkosten bei der Maßnahme Kurt- Hackenberg-Platz, können möglicherweise höhere Zuwendungen hierfür abgerufen werden. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Nord-Süd- Stadtbahn, Wiederherstellung Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 4.723.000,00 € 4.364.300,00 € 1.017.824,47 € 2.800.000,00 € 1.564.300,00 € Die Umsetzung der Maßnahmen Treppe Pipinstraße, Gürzenichstraße und Tunnel Johannisstraße verzögert sich. 23 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Umbau Christophstr/Gereo nstr/Unter Sachs Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 500.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € 0,00 € 500.000,00 € Die Planung der Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung ist für 2021 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Ausbau Deutz- Mülheimer Str. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 550.000,00 € 550.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 500.000,00 € Die Planung durch ein Ingenieurbüro ist noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung der Maßnahme ist derzeit für 2019/2020 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Rheinuferstr (Ubierring - Filzengraben) Investzuweisung v verbU/Beteiligung/Son dervermög Einzahlung 0,00 € 0,00 € -1.495.757,68 € -1.495.757,68 € 1.495.757,68 € Einmalige Einzahlung/Kostenbeteiligu ng der HGK AG; der tatsächliche Zahlungseingang konnte nicht prognostiziert werden. Weitere Einzahlungen sind in 2018 nicht zu erwarten. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Luxemburger Str./Eifelwall- Umgestaltung Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 970.000,00 € Die Planung der Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen.Die Umsetzung der Maßnahme ist für 2020 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Bonner Str. (Nord- Süd-Stadtbahn, 3. BA) Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -5.000.000,00 € -5.000.000,00 € 0,00 € 0,00 € -5.000.000,00 € Abhängig vom Baubeginn und dem entsprechenden Mittelabfluss können die Zuwendungen frühestens in 2019 ff. erwartet werden. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Bonner Str. (Nord- Süd-Stadtbahn, 3. BA) Auszahlungen für Tiefbau-maßnahmen Auszahlung 7.003.000,00 € 7.003.000,00 € 53.453,75 € 1.503.000,00 € 5.500.000,00 € Gemäß aktuellem Statusbericht wird mit den Straßenbauarbeiten Mitte 2019 begonnen. Somit wird der Großteil der Mittel erst in 2019 ff. abfließen können. 24 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Erschließungsstraß e Güterverkehrszentr um Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -1.000.000,00 € -1.000.000,00 € -86.700,00 € 0,00 € -1.000.000,00 € Die Maßnahme ist fertiggestellt, Der Schlussverwendungsnachw eis kann erst nach Vorlage der Schlussrechnungen erstellt und der Bezirksregierung Köln vorgelegt werden. Die Einzahlungen sind demnach erst für 2019 zu erwarten. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Berrenrather Str., Umgestaltung Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 814.200,00 € 814.200,00 € 0,00 € 20.000,00 € 794.200,00 € Die Planung der Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung der Maßnahme ist für 2020 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Erschließung Marsdorf/Gewerbe p. Horbell Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 950.000,00 € Die Umsetzung der Maßnahmen Brücke Rheinische Allee und Kreisverkehr verzögert sich. Die Ausführung ist für Ende 2019 geplant. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Vogelsanger Str. (InnereK.-Oskar- Jäger) Auszahlungen für Tiefbau-maßnahmen Auszahlung 633.000,00 € 1.255.635,80 € 0,00 € 50.000,00 € 1.205.635,80 € Die Ausführung der Maßnahme verzögert sich. Die Ausschreibung ist für Ende des Jahres 2018 vorgesehen, die Umsetzung für Anfang 2019. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Takustr. v.Subbelrather Str. bis Iltistr Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 900.000,00 € 900.000,00 € 0,00 € 0,00 € 900.000,00 € Die Planung der Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung ist für 2020 vorgesehen. 25 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Geestemünder Straße Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.100.000,00 € 1.100.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 700.000,00 € Die Vorsorgemaßnahme Medienkanal wurde bereits durchgeführt, ist jedoch noch nicht schlussgerechnet. Die eigentliche Straßenbaumaßnahme verzögert sich. Eine Ausschreibung ist für Anfang 2019 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Niehler Str. - Umgestaltung Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 500.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € 0,00 € 500.000,00 € Die Realisierung der Maßnahme verzögert sich aufgrund der erforderlichen Klärung der Entscheidungsbefugnisse gemäß Zuständigkeitsordnung. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Weichselring von Elbeallee bis Nogatstr. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 2.000.000,00 € 2.000.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 1.950.000,00 € Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Ausführung ist für 2019/2020 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Industriestr (Merianstraße - Mennweg) Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -2.400.000,00 € -2.400.000,00 € 0,00 € -926.500,00 € -1.473.500,00 € Einige für 2018 eingeplante Zuwendungen konnten bereits im Haushaltsjahr 2017 realisiert werden, so dass sich die Zuwendungen in 2018 entsprechend reduzieren. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Erschließung Bezirk 6 - Chorweiler Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 442.400,00 € 442.400,00 € 39.253,46 € 1.100.000,00 € -657.600,00 € Die Maßnahme Gewerbegebiet Langel wird zügig umgesetzt wird, so dass ein entsprechender Mehrbedarf entsteht. Dieser wird jedoch derzeit durch entsprechende Wenigerauszahlungen bei Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen in anderen Bezirken kompensiert. 26 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Erschließung Chorweiler - Wobau 2015 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 150.000,00 € 150.000,00 € 0,00 € 800.000,00 € -650.000,00 € Der prognostizierte Mehrbedarf entsteht durch die Realisierung der Maßnahme Krebelspfad. Dieser wird jedoch derzeit durch entsprechende Wenigerauszahlungen bei Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen in anderen Bezirken kompensiert. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Hauptstr.(Porz),v.S teinstr.bisMühlenst r. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 1.600.000,00 € 1.600.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 1.550.000,00 € Die Planung der Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung ist für 2021 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Steinstraße/ Hauptstraße (Porz) Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 600.000,00 € 600.000,00 € 4.307,80 € 10.000,00 € 590.000,00 € Die erforderlichen Umplanungen sind noch nicht vollständig abgeschlossen. Ein Baubeschluss ist für das III. Quartal 2018 geplant, der Baubeginn für 2019. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Rolshover/KalkerH aupt/Sieverstr- Umgestal Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 700.000,00 € 700.000,00 € 4.712,40 € 200.000,00 € 500.000,00 € Der Baubeschluss für die Errichtung einer signalisierten Fußgängerquerung Sieversstr./Rolshover Str. liegt bereits vor. Die Umsetzung soll noch in 2018 erfolgen. Der Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Rolshover Str./Kalker Hauptstr. ist für das III. Quartal 2018 vorgesehen, der Baubeginn für 2019. 27 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Kreisverk.Rendsbu rgerPlatz/Kalk- Mülh.Str Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 570.000,00 € 570.000,00 € 0,00 € 0,00 € 570.000,00 € Die Planung der Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung ist für 2020 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Sanierung u. Umgestaltung Buschfeldstr. Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 581.000,00 € 581.000,00 € 0,00 € 0,00 € 581.000,00 € Die Planung der Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung ist für 2020 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Markgrafenstraße Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -1.507.000,00 € -1.507.000,00 € 0,00 € 0,00 € -1.507.000,00 € Die Maßnahme ist abgeschlossen. Derzeit wird der Schlussverwendungsnachw eis zur Abrechnung der Fördergelder erstellt. Der Zahlungseingang weiterer Fördermittel wird somit erst in 2019 erwartet. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 DürenerStr/Univers itätsstr,UmbauKnot enpu Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlung 700.000,00 € 700.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 680.000,00 € Derzeit wird die Planung optimiert. Die Umsetzung der Maßnahme ist für 2020 vorgesehen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 Ausbau Frankfurter Straße Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -840.000,00 € -840.000,00 € 0,00 € 0,00 € -840.000,00 € Technischer Übertragungsfehler im Rahmen der HPL- Anmeldung 2018: Richtig wäre der Planwert 0 gewesen. Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1202 aRAP pRAP - ÖPNV-Aufg. gem. 11 ÖPNVG NRW Investitions- zuweisungen vom Land Einzahlung -6.858.000,00 € -6.858.000,00 € 0,00 € -8.703.473,99 € 1.845.473,99 € Zwischenzeitlich liegt der Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 11.01.2018 vor. Der prognostizierte Betrag umfasst die darin bewilligten Fördermittel. 28 Anlage 4 Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 31.05.2018 Dezernat Amt Teilplan Finanz- rechnung Bezeichnung Finanzstelle Bezeichnung Finanzposition Einzahlung/A uszahlung Plan Fortg. Plan Kassen_Ist Prognose Fortg. Plan- Prognose Erläuterung Dezernat-VIII 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1202 aRAP pRAP - ÖPNV-Aufg. gem. 11 ÖPNVG NRW Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderv erm Auszahlung 6.858.000,00 € 6.858.000,00 € 0,00 € 14.899.630,13 € -8.041.630,13 € Die Ermächtigungsübertragung für die nicht abgeflossenen Auszahlungsermächtigunge n aus 2017 i. H. v. 8.041.630,13 € stehen noch aus. Aufgrund der geplanten KVB- Maßnahmen fließen die Mittel voraussichtlich in der prognostizierten Höhe ab. 29
Anlage 2
39661 Zeichen
Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -2.329.115.000 -953.546.518 -2.324.520.473 -4.594.527 Nach derzeitigen Erkenntnissen werden die Erträge im Steuerbereich wahrscheinlich in Summe die Veranschlagungen nicht vollständig erreichen. Die Erträge bei der Grundsteuer B werden nach derzeitiger Prognose ca. 9 Mio € hinter der Veranschlagung zurückbleiben. Bei der Gewerbesteuer wird augenblicklich noch der Planwert prognostiziert, sich abzeichnende Mehrerträge sind derzeit noch nicht quantifizierbar. Die Erträge bei der Vergnügungssteuer, der Hundesteuer und der Kulturförderabgabe werden in Summe auch aufgrund von Rückstandsabbau voraussichtlich rd. ca. 1,85 Mio € höher ausfallen als erwartet. Darüber hinaus können im Bereich der Kompensationsleistungen nach dem Familienlastenausgleichsgesetz Mehrerträge von 2,65 Mio € verzeichnet werden. Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung -9.498.739 -155.574 -1.281.670 -8.217.070 Zuweisungen richten sich hauptsächlich nach den Ausgaben aus dem Programm Starke Veedel - Starkes Köln. Das Land NRW hat im November 2017 bekannt gegeben, den Aufruf für die laufende EU-Förderperiode neu auszurichten. Die Entscheidungen mussten abgewartet werden, so dass die Maßnahmen in 2018 bisher nicht begonnen werden konnten. Erste Anträge wurden abgelehnt. Des Weiteren sind Abstimmungen mit einzelnen Fachämtern notwendig. 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -384.609.681 -148.359.614 -402.895.188 18.285.507 Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden lt. Bescheid v. 16.04.18 ca. 16,2 Mio € höher ausfallen als geplant. Eine ungeplante Verbesserung ergibt sich auch in Höhe von ca. 4,9 Mio € aufgrund einer Erstattung von gezahlter Landschaftsverbandsumlage aus dem Jahr 2017. Hingegen wird der Ertrag nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz ca. 1,8 Mio € hinter den Planungen zurückbleiben. Die ebenfalls hier in der Planung angesetzten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten der Investitionspauschale werden im Ist in den sachlich zuständigen Teilplänen Buchungsstand 31.05.2018 1 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung vereinnahmt, sodass hier Wenigererträge von ca.1 Mio € prognostiziert werden. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben -79.201.703 -55.338.329 -78.052.329 -1.149.374 1.) Die in Teilplanzeile 02 veranschlagten Erträge aus der ertragswirksamen Auflösung von Sonderposten in Zusammenhang mit Beschaffungen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 werden budgetneutral in Teilplanzeile 07 gebucht (rd. 930.000 € Verschlechterung in TPZ 02). 2.) Aufgrund der geänderten Veranschlagung im Rahmen der aktuell beschlossenen Ratsvorlage 3611/2017 (Orientierung an der tatsächlichen Platzbelegung) reduziert sich die erwartete Landeszuweisung im Bereich der Offenen Ganztagsschule um rd. 669.000 €. 3.) Die Verschlechterung kann teilweise durch nicht geplante Erträge aus der planmäßigen Auflösung von Sonderposten (Investitionspauschale) geschmälert werden (rd. 273.000 €). 4.) Zudem werden laut aktuellem Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Mehrerträge aus der Bildungspauschale von rd. 226.000 € erwartet. 4511 - Museum Ludwig 0402 - Museum Ludwig -1.714.641 -1.353.331 -2.273.116 558.475 Der erhebliche Anstieg der Zuschüsse betrifft vor aAllem Sonderausstellungs-Budgets und ist ergebnisneutral, da ein entsprechender Mehraufwand in der Prognose wieder gespiegelt wird. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -217.322.800 -114.905.153 -223.798.524 6.475.724 Durch erhöhte Landeszuweisungen ist hier ein Mehrertrag zu erwarten (+ 5,8 Mio. €). Weiterhin werden rund 0,5 Mio. € an Mehrerträgen von den Umlandgemeinden für die Kölner Kitaplätze erzielt, die von Kindern aus den Umlandgemeinden belegt werden. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0606 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -4.340.455 -1.162.015 -5.360.300 1.019.845 Die Abweichung resultiert aus einem Mehrertrag aus der Inklusionspauschale. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum -3.136.896 -1.198.422 -7.146.859 4.009.963 Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben beteiligt sich an den Kosten für den Umbau unentgeltlich an die Stadt Köln überlassener Objekte zur Unterbringung von Geflüchteten. Bei Zuweisungen durch den Bund handelt es sich um keine regelmäßigen Vorgänge. Aus diesem Grund treten im Buchungsstand 31.05.2018 2 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Einzelfall höhere Erträge auf, die im Voraus nicht sicher einem Haushaltsjahr zugeordnet werden können. Des Weiteren war zum Zeitpunkt der Arbeiten zu der Haushaltsplanung 2018 nicht ersichtlich, in welchem Umfang das Amt für Wohnungswesen bei der Verbuchung der Landeszuwendungen aus der Investitionspauschale betroffen sein wird. Die Zuweisungen wurden zusätzlich auf Objekte verteilt, die dem Amt für Wohnungswesen angehören. Die Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens erhöhen sich entsprechend. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -42.739.127 -11.989.208 -39.088.754 -3.650.373 Der Eingang von Fördermitteln ist vom Fortschritt und dem Abrechnungsstand der Baumaßnahmen abhängig. Da sich der Beginn bzw. die Fertigstellung verschiedener Unterhaltungsmaßnahmen weiter verzögert (u.a. Brandschutz Appellhofplatz, Kabelkanalabdeckungen, Brandschutz Chorweiler, Ertüchtigung des Autobahntunnels Kalk) können die geplanten Erträge nicht in vollem Umfang realisiert werden. Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 02 - Bürgerämter 0207 - Einwohnerangelegenheiten -7.024.190 -3.307.769 -8.400.000 1.375.810 Ertragssteigerungen durch erhöhte Produktabfrage 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst -73.507.254 -18.122.383 -59.499.800 -14.007.454 Wenigererträge ergeben sich durch Verzögerungen bei der Erstellung der neuen Rettungsdienstsatzung. Die Ergebnisverschlechterungen werden jedoch bei der neuen Satzungskalkulation mit eingerechnet. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -56.317.084 -29.366.119 -60.750.000 4.432.916 Die Gesamtabweichung resultiert zum Einen aus einer positiven Abweichung im Bereich der Elternbeiträge (+ 6,7 Mio. € ). Hier zeigt sich im Vergleich zum Ist-Ergebnis 2017, dass der Ansatz zu vorsichtig geplant wurde. Entsprechende Korrekturen sind für das Haushaltsjahr 2019 bereits vorgenommen worden. Buchungsstand 31.05.2018 3 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Im Gegenzug liegt eine negative Abweichung bei den Beiträgen zum Mittagessen vor. Die Einnahmen bei den Mittagessen stehen in engem Zusammenhang mit den kalkulierten Platzzahlen und den Buchungen der Eltern. Im Vergleich zum Jahres-Ist-Ergebnis 2017 zeigt sich, dass die Planung 2018 zu hoch gegriffen ist. Der ursprünglich geplante Ansatz von 8,1 Mio. € wird voraussichtlich um rund 2,3 Mio. € unterschritten. 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 0601 - Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung -23.874.670 -304.810 -914.600 -22.960.070 Aufgrund einer Verfahrensumstellung, die erst jetzt abschließend geklärt werden konnte, werden die Leistungsbeziehungen zwischen 51 und 5111 in Höhe von voraussichtlich 18,42 Mio. € nicht mehr in Teilplanzeile 4, sondern in Teilplanzeile 27 abgebildet. Weitere Wenigererträge von rd. 3,8 Mio. € ergeben sich durch die Fehlplanung von erhöhten Pflegesätzen, die in 2018 nicht realisierbar sind. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum -17.866.049 -12.189.938 -30.000.000 12.133.951 Zum 01.02.2018 wurde mit der Dringlichkeitsvorlage 3721/2017 im Hauptausschuss die kostendeckende Gebühr im Bereich der Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen beschlossen. Durch die Erhebung kostendeckender Gebühren kann eine Ertragsverbesserung erzielt werden. 63 - Bauaufsichtsamt 1001 - Baugenehmigungen, Bauordnungsbehördliche Maßnahmen -11.614.054 -3.375.845 -10.204.000 -1.410.054 Der Planwert kann möglicherweise nicht realisiert werden, da im Wesentlichen weniger Gebühren für Baugenehmigungen vereinnahmt werden. 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze -53.943.352 -17.405.883 -49.055.968 -4.887.384 Es werden Mindererträge aus Parkgebühren in Höhe von 4.867.384 € erwartet. Die im Planwert 2018 als Konsolidierungsmaßnahme berücksichtigte Neufassung der Parkgebührenordnung wurde durch 66 erarbeitet und in das Mitzeichnungsverfahren eingebracht. Die Vorlage befindet sich z.Zt. noch in der verwaltungsinternen Abstimmung. Weiterhin kann die Anzahl der Bewohnerparkgebiete wegen der komplexen, der Beschlussfassung vorausgehenden Abstimmungsprozesse nicht im geplanten Umfang ausgeweitet werden. Buchungsstand 31.05.2018 4 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 0502 - Kommunale Leistungen nach dem SGB II -36.038.000 0 0 -36.038.000 Die auf Basis der SGB II-Leistungen ermittelten Erträge aus der sog. Vorabmilliarde werden von 50 prognostiziert, da eine Umbuchung erforderlich war. Ab dem Hj. 2019 erfolgt die Veranschlagung auch bei 50. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0209 - Ausländerangelegenheiten -4.630.857 -5.222.688 -7.090.000 2.459.143 Die Zentrale Ausländerbehörde wird vollständig durch das Land NRW finanziert. Aufgrund des hohen Flüchtlingsaufkommens entstehen erhöhte Aufwendungen. Diese werden 1 zu 1 mit dem Land abgerechnet. Etwaige Überschüsse sind dem Land NRW zurückzuzahlen. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0501 - Leistungen nach dem SGB XII -179.762.611 -40.405.149 -170.762.751 -8.999.860 Die Ausgaben der Grundsicherung werden zu 100 % vom Bund erstattet. Der prognostizierte Rückgang der Erträge entspricht dem geschätzten Rückgang der Aufwendungen. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0502 - Kommunale Leistungen nach dem SGB II -156.814.067 -63.755.195 -184.071.018 27.256.951 Der Bund entlastet die Haushalte der Kommunen zum Ausgleich steigender Soziallasten durch eine Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU). Durch eine Änderung der Vorgabe des Landes erfolgt die Veranschlagung der Mittel seit 2018 im Teilplan 0502 (vormals im Teilplan 1601). Die Veranschlagung der Mittel zum Hpl. 2018 erfolgte beim Amt 20, die Vereinnahmung wird nun aus finanzstatistischen Gründen beim Amt 50 abgebildet. Die auf beide Ämter in Summe entfallende Verschlechterung resultiert u.a. aus der Planungsannahme, dass sich der Bund zu einem höheren Prozentsatz an den flüchtlingsbedingten Mehraufwendungen beteiligt. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0503 - Weitere soziale Pflichtleistungen -93.242.083 -19.148.910 -49.104.294 -44.137.789 Die Erträge nach dem FlüAG sind drastisch gesunken. Die Mehrzahl der Leistungsempfänger besitzt keinen Schutzstatus, sondern verfügt über eine Duldung. Für diesen Personenkreis beteilgen sich Bund und Land nicht an den Kosten. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -4.107.161 -867.413 -4.805.061 697.900 Die positive Entwicklung beruht zum Einen auf der Erzielung von Mehrerträgen aus der Kostenerstattung vom LVR (+ 0,4 Mio. €), die in engem Zusammenhang mit dem Platzausbau stehen (FINK-Pauschale). Buchungsstand 31.05.2018 5 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Weitere 0,3 Mio. € an Mehrerträgen werden durch die Abrechnung von therapeutischen Leistungen in den ehemaligen integrativen Kindertagesstätten erzielt. Wurde das therapeutische Personal bisher pauschal vom LVR finanziert, sind diese nun mit den Krankenkassen abzurechnen. 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze -42.537 -814.432 -860.266 817.729 Der Mehrerlös resultiert aus der Rückerstattung der StEB von Kosten für einen im Rahmen der Maßnahme Gewerbegebiet Ossendorf (Ikea) erstellten Mischwasserkanal. Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -41.130.100 -16.955.866 -43.222.500 2.092.400 Mehrerträge von 2,1 Mio. € entstehen hauptsächlich aus der Auflösung bzw. Herabsetzung von Wertberichtigungen auf Forderungen, die nicht eingeplant waren. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung -1.581.150 -1.038.504 -2.410.600 829.450 Aufgrund der Umstellung des Kassenverfahrens werden hier Erträge abgebildet, die bisher im Teilergebnisplan 0205, Verkehrsüberwachung, verbucht wurden. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0205 - Verkehrsüberwachung -47.688.996 -12.121.349 -35.320.000 -12.368.996 Auch in diesem Jahr wird im TP 0205 mit erheblichen Wenigererträgen im Bereich der Buß- und Verwarngelder gerechnet. Gründe hierfür sind unter anderem die immer noch hohe Krankheitsquote und unbesetzte Stellen im ruhenden Verkehr. Im Bereich des fließenden Verkehrs sind seit längerer Zeit viele Geschwindigkeitsmessanlagen durch Baustellen nicht aktiv oder aber defekt und befinden sich in Reparatur (Zoobrücke, BAB3, Grenztunnel, Auenweg). 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst -4.584.000 -4.691 -37.640 -4.546.360 Es ist unklar, ob die geplanten Erträge aus der Klage Rettungshubschrauberstation Kalkberg in diesem Jahr ergebniswirksam werden. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben -8.199.430 -544.353 -9.242.653 1.043.223 1.) Die in Teilplanzeile 02 veranschlagten Erträge aus der Buchungsstand 31.05.2018 6 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung ertragswirksamen Auflösung von Sonderposten in Zusammenhang mit Beschaffungen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 werden budgetneutral in Teilplanzeile 07 gebucht (Verbesserung in TPZ 07 930.000 €) 2.) Eine weitere Verbesserung von rd. 112.000 € ergibt sich aus den nicht planbaren Erträgen im Zusammenhang mit Trägerrückforderung im Bereich der Offenen Ganztagsschule sowie aus Gutschriften. Teilplanzeile: 08 - aktivierte Eigenleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze -1.000.000 0 -1.800.000 800.000 Ab 2017 wurde die Anzahl der Kostenträger für investive Einzelmaßnahmen zur Erfassung von direkt zurechenbaren und damit aktivierbaren Arbeitsanteilen deutlich erhöht. Auf Basis der von Mitarbeitern aufgezeichneten Arbeitsstunden konnte die Höhe der aktivierbaren Eigenleistungen in 2017 auf rd. 1,6 Mio. € gesteigert werden. Für 2018 wird eine weitere Steigerung erwartet. Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 0413 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 1.633.877 244.424 604.093 1.029.784 Die Verbesserung resultiert aufgrund einer Vielzahl von Arbeiten am Museumsbau und der Grabung, die konsumtiv geplant wurden und nun voraussichtlich investiv verbucht werden. 1000 - Zentrale Dienste 0106 - Zentrale Dienstleistungen 28.267.067 9.961.100 30.822.100 -2.555.033 Durch die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel i. H. v. rd. 2,56 Mio. € zum Jahresende werden die Ansätze für die Reinigungsaufwendungen insgesamt auskömmlich sein. 12 - Amt für Informationsverarbeitung 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 5.400.464 3.054.501 7.085.936 -1.685.472 Im Rahmen der Zahlungsabwicklungen werden Aufwendungen richtigerweise der Teilplanzeile 13 zugeordnet, die jedoch in der Teilplanzeile 16 geplant Buchungsstand 31.05.2018 7 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung wurden. Die Mehraufwendungen in der Teilplanzeile 13 werden durch Wenigeraufwendungen in der Teilplanzeile 16 ausgeglichen. 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung 17.671.483 543.641 4.822.011 12.849.472 Das Land NRW hat im November 2017 bekannt gegeben, den Aufruf für die laufende EU-Förderperiode neu auszurichten. Die Entscheidungen mussten abgewartet werden, so dass die Maßnahmen in 2018 bisher nicht begonnen werden konnten. Erste Anträge wurden abgelehnt. Des Weiteren sind Abstimmungen mit einzelnen Fachämtern notwendig. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung 2.858.785 1.510.503 3.413.817 -555.031 Die Mehraufwendungen entstehen insbesondere im Rahmen des Erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen Menschenansammlungen (Karneval, CSD usw.) gemäß Beschluss des Rates vom 03.05.2018. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 155.103.527 55.103.929 149.501.837 5.601.690 1.) Aufgrund der geänderten Veranschlagung im Rahmen der aktuell beschlossenen Ratsvorlage 3611/2017 (Orientierung an der tatsächlichen Platzbelegung) reduzieren sich die Aufwendungen für Schülerbetreuungsmaßnahmen im Bereich der Offenen Ganztagsschule um rd. 2,4 Mio. €. 2.) Die prognostizierte Verbesserung wird um rd. 554.000 € geschmälert, da eine Übertragung der im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 beantragten Ermächtigungsübertragungen bislang noch nicht erfolgt ist. 3.) Es liegt eine Verschlechterung in Höhe von 0,7 Mio. € aufgrund des GWG-Wegfalles vor, die durch eine Verbesserung in gleicher Höhe bei TPZ 14 ausgeglichen werden kann. 4.) Aufgrund von Verzögerungen in der Bautätigkeit ergibt sich eine Verbesserung bei den Planungskosten von rd. 4,4 Mio. €. 40/4 - BAN 0301 - Schulträgeraufgaben 419.654 5.934 1.173.899 -754.245 Im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 wurden für die Abrissarbeiten im Rahmen des Projektes Bildungslandschaft Altstadt Nord 754.244,95 € als Ermächtigungsübertragung Buchungsstand 31.05.2018 8 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung beantragt, so dass die Prognose zum 31.12.18 um diesen Betrag angepasst wurde. 4511 - Museum Ludwig 0402 - Museum Ludwig 6.732.492 1.881.594 7.299.809 -567.318 Der Mehraufwand ergibt sich aufgrund Detailplanung und Konkretisierung der Sonderausstellungen und ist durch entsprechende Ertragserhöhungen refinanziert. 48 - Stadtkonservator/in, Amt f Denkmalschutz u - pfege 1002 - Denkmalpflege 625.930 7.692 125.930 500.000 Die zweckgebundenen Mittel in Höhe von 500.000 € wurden ausschließlich für die Restaurierung des Reiterstandbildes auf dem Heumarkt zur Verfügung gestellt. Die vollständige Kostenabwicklung erfolgte im Jahr 2016. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0502 - Kommunale Leistungen nach dem SGB II 16.140.980 6.937.151 15.612.230 528.750 Das Verwaltungskostenbudget des Jobcenters wurde erst nach Aufstellung des Haushaltsplans festgelegt und fällt niedriger aus als seinerzeit geschätzt. Da die Stadt Köln sich mit einem festen Prozentsatz am Verwaltungskostenbudget beteiligt, ergibt sich ein entsprechend geringerer Aufwand. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung 15.677.098 4.267.629 12.199.600 3.477.498 Die Abweichung resultiert im Wesentlich durch die verzögerte Abarbeitung notwendiger Baumaßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung. Ursächlich hierfür ist die fehlende Personalausstattung im Fachbereich. Notwendige Besetzungsverfahren sind bereits eingeleitet worden. 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 0601 - Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 5.090.504 1.520.143 3.707.600 1.382.904 Voraussichtlich geringere Aufwendungen durch den Wegfall der dauerhaften Brandschutzwachen in zwei Angeboten, geringeren Energieaufwendungen, geringeren Beköstigungsaufwendungen und einer prognostizierten Unterauslastung der Bereitschaftsfamilienangebote. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 84.625.125 20.436.024 66.788.754 17.836.371 Zum Zeitpunkt der Planung des Haushaltes 2018 wurde die Planungsannahme getroffen, dass im Jahr 2018 die Unterbringung und Betreuung von 13.000 Geflüchteten zu gewährleisten ist. Seit Beginn des Jahres 2018 ist die Stadt Köln für die Versorgung von rund 10.000 Geflüchteten verantwortlich. In Folge dieser Entwicklung ist die Aufgabe kostenintensiver Unterbringungseinrichtungen, wie Notunterkünfte, realisierbar. Des Weiteren kommt es zu Verzögerungen bei baulichen Maßnahmen. Buchungsstand 31.05.2018 9 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 1101 - Ver- und Entsorgung 6.465.992 747.800 3.271.857 3.194.135 Die AVG (Deponie Vereinigte Ville) geht auf Basis der Vorkalkulation davon aus, dass die Betriebskostenerstattung 2018 geringer ausfallen wird als geplant. 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze 66.482.056 8.974.744 69.580.535 -3.098.479 Für die Teilplanzeile 13 steht noch die abschließende Entscheidung von Dezernat II zu der beantragten Ermächtigungsübertragung in Höhe von rd. 4,1 Mio. € aus. Der fortgeschriebene Planwert würde sich dann auf rd. 70,6 Mio. € erhöhen und wäre somit, insbesondere im Schwerpunktbereich der Straßenunterhaltung, wieder auskömmlich. Sämtliche Mittel werden bis zum Jahresende durch Aufträge gebunden sein. Die Ausführung und Abrechnung einiger Aufträge wird sich jedoch erfahrungsgemäß, bedingt durch die notwendigen Vorlaufzeiten bei der Vergabe von Bauleistungen und bis zur abschließenden Abwicklung von vergebenen Planungsleistungen, ins Jahr 2019 verlagern. 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 14.394.400 3.970.770 16.424.602 -2.030.202 Die Abweichung ist darauf zurückzuführen, dass Aufwandsermächtigungen aus 2017, deren Übertragung zur Umsetzung und Fertigstellung von Maßnahmen nach 2018 benötigt wird, noch nicht im Planwert 2018 enthalten sind. Hierbei handelt es sich z.B. um Maßnahmen des Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke 2017, des Bürgerhaushalts der Bezirke 2017, Bauunterhaltungsmaßnahmen, sowie Maßnahmen, deren Mittel im Rahmen der LVR Auskehrung zusätzlich bereitgestellt wurden. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 19.257.380 3.498.645 15.191.469 4.065.911 Die Minderaufwendungen resultieren aus Verschiebungen von Unterhaltungsmaßnahmen, wie z.B. der Erneuerung der Deckschicht Zoobrücke und Severinsbrücke sowie der Brandschutzmaßnahmen an den Haltestellen Appellhofplatz und Chorweiler. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1302 - Wasser und Wasserbau 9.011.000 2.003.557 8.290.814 720.186 Die Minderaufwendungen resultieren aus Verschiebungen von Unterhaltungsmaßnahmen wie z.B. der Sanierung der Deutzer Werft oder des Geländers Altstadtufer. 80 - Amt für 1501 - Wirtschaft und 400.450 70.467 1.153.366 -752.916 Ermächtigungsübertragungen in Höhe von insgesamt Buchungsstand 31.05.2018 10 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Wirtschaftsförderung Tourismus 730.000 Euro. Die Mittel werden für den Aufbau eines einheitlichen Auftritts für die Wirtschaftsförderungs-GmbH sowie für umfangreiche Reparaturen am Fort IV übertragen. Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 12 - Amt für Informationsverarbeitung 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 2.730.000 845.263 2.130.000 600.000 Die Teilplanzeile 14 wird voraussichtlich planungsgemäß verlaufen. Die ausgewiesenen Wenigeraufwendungen resultiert lediglich aus einer Neuregelung zum Umgang mit geringwertigen Wirtschaftsgütern. Abnutzbare Vermögensgüter, die selbstständig genutzt werden können, sind ab dem 01.01.2018 erst ab 410 € netto in der Anlagenbuchhaltung zu führen. Es entfallen Abschreibungen auf Vermögensgegenstände unter diesem Wert. 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 7.459.400 1.890.027 6.036.958 1.422.442 Die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Feuerwehrzentrums Kalk und bei der Beschaffung von Fahrzeugen im Rettungsdienst sowie im Brandschutz führen zu geringeren Abschreibungen. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 12.659.144 3.952.303 11.990.261 668.883 Da aktuell noch nicht absehbar ist inwieweit der Planansatz im Laufe des Haushaltsjahres aufgrund des GWG-Wegfalles zur Deckung von konsumtiven Mehrbedarfen bei den Einzelfinanzstellen benötigt wird, wird der verbliebene Planansatz budgetneutral in Höhe von rd. 0,7 Mio. € bei den Lehr- und Unterrichtsmittel (TPZ 13) prognostiziert. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10.134.394 2.606.744 8.584.471 1.549.923 Die Abweichung begründet sich zum großen Teil auf der Verzögerung bei der Errichtung von Unterbringungseinrichtungen, deren Fertigstellung und Übernahme im Jahr 2018 geplant war. In Folge dessen ist eine Reduzierung der Abschreibungswerte im Haushaltsjahr 2018 realisierbar. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 52.718.801 16.708.522 52.113.294 605.508 Minderaufwendungen aufgrund von Verzögerungen bei diversen Baumaßnahmen, insbesondere der Ertüchtigung des Autobahntunnels Kalk. Buchungsstand 31.05.2018 11 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung III/2 - Medienstabsstelle 1501 - Wirtschaft und Tourismus 1.310.511 376.875 1.874.815 -564.305 Ermächtigungsübertragung in Höhe von 564.304,52 aus dem politischen VN für die Umsetzung diverser Maßnahmen im Rahmen der Förderung der Kreativwirtschaft (u.a. World Business Dialog, Gamescom City Festival), der Förderung der Filmwirtschaft (u.a. Film Preis Köln, Film Festival Cologne) und der Startup-Szene (u.a. Aufbau Cologne Game Haus, Digitale Städtepartnerschaften) 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung 975.516 90.764 414.240 561.276 Das Land NRW hat im November 2017 bekannt gegeben, den Aufruf für die laufende EU-Förderperiode neu auszurichten. Die Entscheidungen mussten abgewartet werden, so dass die Maßnahmen in 2018 bisher nicht begonnen werden konnten. Erste Anträge wurden abgelehnt. Des Weiteren sind Abstimmungen mit einzelnen Fachämtern notwendig. 20 - Kämmerei 0701 - Gesundheitsdienste 13.000.000 19.852.778 19.852.778 -6.852.778 Die Krankenhausumlage erhöht sich gem. Bescheid des Landes zur Kommunalen Beteiligung an der Krankenhausinvestitionsförderung um ca. 6,9 Mio €. 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 536.159.000 181.170.325 511.043.815 25.115.185 Die Umlage an den LVR fällt um rd. 25,1 Mio € niederiger aus als geplant. Die Prozentpunkte für die LV-Umlage wurden für das Jahr 2018 gesenkt. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0501 - Leistungen nach dem SGB XII 374.191.270 144.523.850 358.668.385 15.522.885 Die Ausgaben für stationäre Pflege und für Grundsicherung fallen wegen geringeren Fallzahlanstiegs niedriger als geplant aus. Bei der Eingliederungshilfe wird hingegen ein Mehrbedarf von ca. 3 Mio. Euro erwartet. Der Gesamtverbesserung in Zeile 15 stehen in Zeile 6 Ertragsrückgänge bei der Erstattung des Bundes in Höhe von 9 Mio. Euro gegenüber. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0503 - Weitere soziale Pflichtleistungen 124.050.000 52.664.075 139.295.000 -15.245.000 Die Kosten je Fall haben stark zugenommen, da für bislang in Notunterkünften untergebrachte Personen nun Nutzungsgebühren, Mieten oder Hotelkosten anfallen. Gegenüber der Planung ist daher mit Mehrkosten zu rechnen. 5001 - Diversity 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und 2.949.968 1.322.333 2.387.618 562.350 Es ergeben sich Minderaufwendungen, weil das geplante ESF-Projekt -Willkommen und Ankommen in Köln- von 15 Buchungsstand 31.05.2018 12 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Diversity abgewickelt wird. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung 291.231.453 127.944.763 300.826.400 -9.594.947 Der prognostizierte Mehraufwand setzt sich aus einem Mehraufwand im Bereich der Betriebskostenzuschüsse Kitas (+3,3 Mio. €) und der Tagespflege (+ 6,3 Mio. €) zusammen. Grundsätzlich steht der Mehraufwand in einem engen Zusammenhang mit den prognostizierten Mehrerträgen aus der Teilplanzeile 02 - Zuwendungen (Landeszuschüsse) und 04 - öffentl. rechtl. Leistungsentgelte (Elternbeiträge). 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0606 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 212.271.300 82.963.048 192.727.759 19.543.541 Aufgrund einer Verfahrensumstellung sind die Leistungsbeziehungen zwischen 51 und 5111 in Höhe von 19,54 Mio. € nicht mehr in Teilplanzeile 15, sondern in Teilplanzeile 27 (interne Leistungsbeziehungen) abzubilden. Da das Verfahren erst jetzt abschließend geklärt werden konnte, war zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung 2018 keine Korrektur der Planung möglich. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 10.509.000 3.266.761 9.240.539 1.268.461 Die KVB AG unterschreitet mit ihrer aktuellen Prognose für den Schuldendienst Nord-Süd-Stadtbahn den im HPL 2018 berücksichtigten Planwert. Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung DEZ - Dezernate 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 1.657.307 459.097 -2.766.433 4.423.740 11 - Personal- und Organisationsamt 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 15.796.594 13.885.846 17.161.864 -1.365.271 Ursächlich für die Verschlechterung sind vor allem höhere Aufwendungen für das XXL-Ticket als geplant. 12 - Amt für Informationsverarbeitung 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 8.476.858 1.785.981 6.785.178 1.691.681 Im Rahmen der Zahlungsabwicklungen werden Aufwendungen richtigerweise der Teilplanzeile 13 zugeordnet, die jedoch in der Teilplanzeile 16 geplant wurden. Die Mehraufwendungen in der Teilplanzeile 13 werden durch Wenigeraufwendungen in der Teilplanzeile 16 ausgeglichen. Buchungsstand 31.05.2018 13 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und Tourismus 12.280.991 0 14.345.098 -2.064.107 Korrespondierend zur höheren Ausschüttung der Stadtwerke Köln GmbH fallen auch mehr Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag an als geplant. 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 12.399.323 9.558.882 21.103.167 -8.703.844 Die 8,7 Mio € Mehraufwand sind auf ungeplante Einzelwertberichtigungen zurückzuführen. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0205 - Verkehrsüberwachung 2.408.602 640.882 2.976.632 -568.030 Die Mehraufwendungen resultieren hauptsächlich aus den erhöhten Aufwendungen für die Funkversorgung des Verkehrsdienstes sowie der Mieten der Sonderflächen (u.a. Stellplätze Dienstfahrzeuge, Gemeinschaftsflächen Stadthaus Deutz Ost). 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0209 - Ausländerangelegenheiten 4.252.225 1.321.037 4.770.301 -518.076 Das neue Bürogebäude in der Dillenburgerstr. (B3 Campus) für das Ausländeramt musste vollständig neu ausgestattet werden. Durch eine Änderung in der Buchungspraxis werden Ausstattungsgegenstände, die noch im vergangenen Jahr investiv gezahlt und auch so eingeplant worden sind, nun konsumtiv abgewickelt. 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 3.982.961 2.022.518 5.126.217 -1.143.257 Durch die Umsetzung des Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplans sowie des Notfallsanitätergesetzes werden deutlich mehr Aus- und Fortbildungen durchgeführt, wodurch erhebliche Mehraufwendungen entstehen. Zudem ergeben sich höhere Mietaufwendungen als ursprünglich geplant. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 165.822.676 63.842.394 165.111.824 710.852 Im Rahmen der Haushaltsplananmeldung 2018ff. wurden die Schulmieten auf Grundlage der Flächenverrechnungspreise (FVP) aus 2017 mit einer Steigerung in Höhe von 3 % kalkuliert. Die FVP 2018 sind jedoch nicht in der erwarteten Höhe gestiegen, sodass ein Wenigeraufwand erzielt werden kann. Zudem haben sich nicht geplante Flächenveränderungen ergeben. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung 38.008.968 14.891.242 37.020.544 988.424 Der Wenigeraufwand resultiert aus der aufwandswirksamen Auflösung aktiver Rechnungsabgrenzungsposten, die für geleistete Zuschüsse gebildet wurden. Aufgrund der Änderung von Förderbedingungen wurde Anträge seitens der Zuschussnehmer vorerst zurückgehalten. Buchungsstand 31.05.2018 14 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 0601 - Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 2.307.326 691.880 1.762.838 544.488 Voraussichtlich geringere Mietaufwendungen, da die ursprünglich geplanten Containeranmietungen für Flüchtlinge und als Übergangsquartiere für Angebotsauslagerungen im Zuge der Generalsanierung Brück momentan nicht mehr weiterverfolgt werden. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 36.481.803 12.500.770 32.991.963 3.489.840 Zum Zeitpunkt der Planung des Haushaltes 2018 wurde die Planungsannahme getroffen, dass im Jahr 2018 die Unterbringung und Betreuung von 13.000 Geflüchteten zu gewährleisten ist. Seit Beginn des Jahres 2018 ist die Stadt Köln für die Versorgung von rund 10.000 Geflüchteten verantwortlich. In Folge dieser Entwicklung sind Minderaufwendungen realisierbar. Des Weiteren liegen Abweichungen gegenüber den Planungsannahmen über die Anmietung von Unterbringungseinrichtungen vor. Abnutzbare Vermögensgüter, die selbstständig genutzt werden können, sind ab dem 01.01.2018 erst ab 410 € netto in der Anlagenbuchhaltung zu führen. Folglich sind alle Vermögensgegenstände, die bisher als Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) geführt worden sind, unmittelbar konsumtiv abzubilden. 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 7.586.380 2.704.460 12.722.865 -5.136.485 Die Abweichung ist darauf zurückzuführen, dass Aufwandsermächtigungen aus 2017, deren Übertragung zur Umsetzung und Fertigstellung von Maßnahmen nach 2018 benötigt wird, noch nicht im Planwert 2018 enthalten sind. Hierbei handelt sich um die korrespondierenden Aufwandsermächtigungen für investive Maßnahmen im als Festwert aktivierten Grünvermögen, die nach den NKF- Bestimmungen in gleicher Höhe als Aufwand zu buchen sind. 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 1501 - Wirtschaft und Tourismus 1.974.196 505.481 3.035.676 -1.061.480 Ermächtigungsübertragung in Höhe von 1.000.000 Euro für die Stärkung der städtischen Wirtschaftsförderung aus der Sonderauskehrung des LVR. Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge Buchungsstand 31.05.2018 15 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 05-2018 Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten -1.825.250 -467.753 -2.772.512 947.262 In Höhe von ca. 468.000 € handelt es sich um einen ungeplanten Abführungsbetrag seitens der Gebäudewirtschaft aus den Jahresabschluss 2016, der aus der Veräußerung von Grundstücken resultiert. Darüber hinaus fiel der Jahresabschluss der Moderne Stadt GmbH besser aus als geplant, so dass ca. 479.000 € mehr Erträge aus Gewinnanteilen zu verzeichnen sind. 20 - Kämmerei 1003 - Wohnraumförderung, Wohnungserhaltung u. - pflege, Hilfen für Wohnungssuchende -13.836.578 0 -11.844.846 -1.991.732 Im Bereich der Schuldendiensthilfen Wohnungsbau erfolgten vorzeitige Rückzahlungen, sodass die Erträge aus Zinsen rd. 1,1 Mio € geringer ausfielen als geplant. Darüber hinaus ergeben sich Abweichungen bei den Erträgen aus Gewinnanteilen und aus Wertpapieren. Die Überschussdividende der Grubo GmbH hat sich um rd. 0,6 Mio € erhöht, die Ausschüttung der GAG Immobilien AG fällt jedoch ca. 1,5 Mio € geringer aus als geplant. 20 - Kämmerei 1101 - Ver- und Entsorgung -18.293.000 0 -20.558.860 2.265.860 Erhöhte Gewinnausschüttung der STEB. 20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und Tourismus -46.563.000 0 -54.389.000 7.826.000 Das Jahresergebnis 2017 der Stadtwerke Köln GmbH fiel höher aus als zum Planungszeitpunkt angenommen. Die entsprechende im Jahr 2018 vereinnahmte Gewinnausschüttung fällt daher höher aus als geplant. Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 108.356.398 16.608.989 101.282.900 7.073.498 Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus und geringen Kreditneuaufnahmen wird mit Einsparungen bei den Zinsen von rd. 7 Mio. € gerechnet. Buchungsstand 31.05.2018 16
Anlage 3
19925 Zeichen
Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung 0,00 0,00 -50,00 -50,00 50,00 Auszahlung 2.246.100,00 2.482.220,61 250.009,90 5.417.524,02 -2.935.303,41 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 2.246.100,00 2.482.220,61 249.959,90 5.417.474,02 -2.935.253,41 Einzahlung -1.441.000,00 -1.441.000,00 -133.884,88 -1.564.932,40 123.932,40 Auszahlung 60.492.105,00 85.661.617,07 15.027.026,09 53.432.775,58 32.228.841,49 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 59.051.105,00 84.220.617,07 14.893.141,21 51.867.843,18 32.352.773,89 Einzahlung -56.667.000,00 -56.683.120,61 -6.820.798,64 -54.690.605,47 -1.992.515,14 Auszahlung 30.057.500,00 97.385.843,15 18.830.798,98 100.052.177,97 -2.666.334,82 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) -26.609.500,00 40.702.722,54 12.010.000,34 45.361.572,50 -4.658.849,96 Einzahlung -41.579.495,00 -41.579.495,00 -21.469.437,45 -41.627.710,00 48.215,00 Auszahlung 56.766.875,00 57.051.875,00 13.029.701,61 94.347.559,74 -37.295.684,74 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 15.187.380,00 15.472.380,00 -8.439.735,84 52.719.849,74 -37.247.469,74 Einzahlung -11.109.945,00 -11.266.118,85 -1.815.069,79 -22.801.974,56 11.535.855,71 Auszahlung 52.156.842,00 58.203.193,37 9.165.630,61 62.330.265,81 -4.127.072,44 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 41.046.897,00 46.937.074,52 7.350.560,82 39.528.291,25 7.408.783,27 Einzahlung -472.400,00 -2.645.167,84 -5.942,36 -2.650.784,14 5.616,30 Auszahlung 110.507.829,63 127.781.949,61 12.229.033,95 121.395.380,10 6.386.569,51 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 110.035.429,63 125.136.781,77 12.223.091,59 118.744.595,96 6.392.185,81 Einzahlung -6.517.000,00 -6.523.000,00 -3.384.666,91 -7.948.658,00 1.425.658,00 Auszahlung 28.871.900,00 35.646.870,78 3.312.650,81 32.414.420,89 3.232.449,89 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 22.354.900,00 29.123.870,78 -72.016,10 24.465.762,89 4.658.107,89 Einzahlung -5.745.518,00 -5.755.518,00 -310.926,00 -2.757.000,00 -2.998.518,00 Auszahlung 34.528.451,30 60.154.418,20 3.583.236,02 23.218.337,29 36.936.080,91 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 28.782.933,30 54.398.900,20 3.272.310,02 20.461.337,29 33.937.562,91 Einzahlung -49.034.300,00 -49.034.300,00 -1.694.041,91 -18.432.309,90 -30.601.990,10 Auszahlung 146.163.600,00 185.112.834,82 16.550.579,21 107.742.670,06 77.370.164,76 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 97.129.300,00 136.078.534,82 14.856.537,30 89.310.360,16 46.768.174,66 Einzahlung -172.566.658,00 -174.927.720,30 -35.634.817,94 -152.474.024,47 -22.453.695,83 Auszahlung 521.791.202,93 709.480.822,61 91.978.667,18 600.351.111,46 109.129.711,15 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 349.224.544,93 534.553.102,31 56.343.849,24 447.877.086,99 86.676.015,32 Gesamt Dezernat OB Dezernat I Dezernat II Dezernat III Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI Dezernat VII Dezernat VIII 1 Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 110.000,00 346.120,61 128.436,82 416.120,61 -70.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 110.000,00 346.120,61 128.436,82 416.120,61 -70.000,00 Einzahlung 0,00 0,00 -50,00 -50,00 50,00 Auszahlung 154.050,00 154.050,00 50.306,81 154.050,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 154.050,00 154.050,00 50.256,81 154.000,00 50,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 19.550,00 19.550,00 1.138,87 39.550,00 -20.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 19.550,00 19.550,00 1.138,87 39.550,00 -20.000,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 20.000,00 20.000,00 857,01 10.000,00 10.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 20.000,00 20.000,00 857,01 10.000,00 10.000,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 1.941.000,00 1.941.000,00 68.507,84 3.596.303,41 -1.655.303,41 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 1.941.000,00 1.941.000,00 68.507,84 3.596.303,41 -1.655 .303,41 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 1.500,00 1.500,00 762,55 1.201.500,00 -1.200.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 1.500,00 1.500,00 762,55 1.201.500,00 -1.200.000,00 Dezernat OB 01 - Amt der Oberbürgermeisterin 13 - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 1300 - E-Government und Online Service 14 - Rechnungsprüfungsamt 80 - Amt für Wirtschaftsförderung OB/8 - Medienstabsstelle 2 Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 1.999.320,00 2.003.320,00 238.167,54 1.903.226,00 100.094,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 1.999.320,00 2.003.320,00 238.167,54 1.903.226,00 100.094,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 153.000,00 153.000,00 13.483,20 351.000,00 -198.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 153.000,00 153.000,00 13.483,20 351.000,00 -198.000,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 480.500,00 1.170.343,00 71.274,89 1.170.343,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 480.500,00 1.170.343,00 71.274,89 1.170.343,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 3.322.782,00 3.322.782,00 2.189.210,84 3.322.782,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 3.322.782,00 3.322.782,00 2.189.210,84 3.322.782,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 86.000,00 86.000,00 3.370,94 86.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 86.000,00 86.000,00 3.370,94 86.000,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 98.000,00 98.000,00 8.199,81 100.844,03 -2.844,03 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 98.000,00 98.000,00 8.199,81 100.844,03 -2.844,03 Einzahlung 0,00 0,00 -560,40 -560,40 560,40 Auszahlung 2.801.500,00 3.944.566,24 1.058.358,27 3.458.267,68 486.298,56 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 2.801.500,00 3.944.566,24 1.057.797,87 3.457.707,28 486.858,96 Einzahlung -1.441.000,00 -1.441.000,00 -133.324,48 -1.564.372,00 123.372,00 Auszahlung 51.524.503,00 74.857.105,83 11.438.884,63 42.805.412,87 32.051.692,96 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 50.083.503,00 73.416.105,83 11.305.560,15 41.241.040,87 32.175.064,96 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 3.500,00 3.500,00 830,50 3.500,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 3.500,00 3.500,00 830,50 3.500,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 18.000,00 18.000,00 5.245,47 130.800,00 -112.800,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 18.000,00 18.000,00 5.245,47 130.800,00 -112.800,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 5.000,00 5.000,00 0,00 100.600,00 -95.600,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 5.000,00 5.000,00 0,00 100.600,00 -95.600,00 I/2 - Gesundheitsmanagement und Arbeitsschutz DEZ-I - Dezernat-I Dezernat I 02 - Bürgerämter 1000 - Zentrale Dienste 11 - Personal- und Organisationsamt 12 - Amt für Informations- verarbeitung 27 - Zentrales Vergabeamt 30 - Rechts- und Versicherungsamt 32 - Amt für öffentliche Ordnung 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien I/1 - Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern 3 Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung -56.667.000,00 -56.683.120,61 -6.820.798,68 -54.690.605,47 -1.992.515,14 Auszahlung 29.772.500,00 97.212.843,15 18.799.613,56 99.895.743,15 -2.682.900,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) -26.894.500,00 40.529.722,54 11.978.814,88 45.205.137,68 -4.675.415,14 Einzahlung 0,00 0,00 0,04 0,00 0,00 Auszahlung 280.000,00 168.000,00 29.845,43 151.434,82 16.565,18 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 280.000,00 168.000,00 29.845,47 151.434,82 16.565,18 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 5.000,00 5.000,00 1.339,99 5.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 5.000,00 5.000,00 1.339,99 5.000,00 0,00 Einzahlung -41.579.495,00 -41.579.495,00 -21.469.437,45 -41.627.7 10,00 48.215,00 Auszahlung 56.490.875,00 56.775.875,00 13.027.895,83 94.291.559,74 -37.515.684,74 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 14.911.380,00 15.196.380,00 -8.441.541,62 52.663.849,74 -37.467.469,74 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 272.000,00 272.000,00 1.805,78 52.000,00 220.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 272.000,00 272.000,00 1.805,78 52.000,00 220.000,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 4.000,00 4.000,00 0,00 4.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 4.000,00 4.000,00 0,00 4.000,00 0,00 Einzahlung -5.000,00 -5.000,00 -2.019,13 -7.019,13 2.019,13 Auszahlung 17.437.500,00 21.237.326,14 3.661.926,80 21.823.813,20 -586.487,06 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 17.432.500,00 21.232.326,14 3.659.907,67 21.816.794,07 -584.467,93 Einzahlung -11.875,00 -11.875,00 0,00 -11.875,00 0,00 Auszahlung 33.000,00 33.000,00 4.595,54 33.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 21.125,00 21.125,00 4.595,54 21.125,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 52.370,00 54.090,00 36.727,26 116.634,04 -62.544,04 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 52.370,00 54.090,00 36.727,26 116.634,04 -62.544,04 Einzahlung -9.012.550,00 -9.012.550,00 -1.693.017,23 -20.457.539,00 11.444.989,00 Auszahlung 16.996.600,00 17.481.381,24 3.285.118,60 27.442.070,24 -9.960.689,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 7.984.050,00 8.468.831,24 1.592.101,37 6.984.531,24 1.484.300,00 Einzahlung 0,00 0,00 -1.592,88 -1.592,88 1.592,88 Auszahlung 29.100,00 29.100,00 6.072,19 39.510,00 -10.410,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 29.100,00 29.100,00 4.479,31 37.917,12 -8.817,12 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 3.768.600,00 3.775.546,75 327.587,92 3.246.096,00 529.450,75 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 3.768.600,00 3.775.546,75 327.587,92 3.246.096,00 529.450,75 Einzahlung -2.080.520,00 -2.236.693,85 -118.440,55 -2.323.948,55 87.254,70 Auszahlung 13.837.172,00 15.590.249,24 1.841.827,62 9.626.642,33 5.963.606,91 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 11.756.652,00 13.353.555,39 1.723.387,07 7.302.693,78 6.050.861,61 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 2.500,00 2.500,00 1.774,68 2.500,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 2.500,00 2.500,00 1.774,68 2.500,00 0,00 Dezernat II 20 - Kämmerei 21 - Kassen- und Steueramt DEZ-II - Dezernat-II Dezernat III 23 - Amt für Liegen- schaften, Vermessung und Kataster 236 - Marktwesen DEZ-III - Dezernat-III Dezernat IV 40 - Amt für Schulentwicklung 403 - Rheinische Musikschule 42 - Amt für Weiterbildung 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 52 - Sportamt DEZ-IV - Dezernat-IV 4 Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung -472.400,00 -502.400,00 0,00 -502.400,00 0,00 Auszahlung 4.763.218,63 6.091.750,28 787.736,24 6.326.206,05 -234.455,77 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 4.290.818,63 5.589.350,28 787.736,24 5.823.806,05 -234.455,77 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 5.000,00 5.000,00 3.260,09 5.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 5.000,00 5.000,00 3.260,09 5.000,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 115.600,00 115.600,00 33.666,96 115.600,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 115.600,00 115.600,00 33.666,96 115.600,00 0,00 Einzahlung 0,00 -2.142.767,84 -326,06 -2.142.767,84 0,00 Auszahlung 97.305.011,00 113.440.599,33 11.323.787,99 110.208.107,73 3.232.491,60 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 97.305.011,00 111.297.831,49 11.323.461,93 108.065.339,89 3.232.491,60 Einzahlung 0,00 0,00 -5.616,30 -5.616,30 5.616,30 Auszahlung 599.300,00 409.300,00 78.320,23 435.866,32 -26.566,32 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 599.300,00 409.300,00 72.703,93 430.250,02 -20.950,02 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 7.714.700,00 7.714.700,00 0,00 4.299.600,00 3.415.100,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 7.714.700,00 7.714.700,00 0,00 4.299.600,00 3.415.100,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 5.000,00 5.000,00 2.262,44 5.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 5.000,00 5.000,00 2.262,44 5.000,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 -77.653,37 -1.521.658,00 1.521.658,00 Auszahlung 13.283.000,00 13.285.167,43 357.792,23 8.017.639,43 5.267.528,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 13.283.000,00 13.285.167,43 280.138,86 6.495.981,43 6.789.186,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 1.550.000,00 1.967.095,04 214.580,28 390.800,00 1.576.295,04 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 1.550.000,00 1.967.095,04 214.580,28 390.800,00 1.576.295,04 Einzahlung -4.500.000,00 -4.500.000,00 -2.573.003,27 -4.800.000,00 300.000,00 Auszahlung 70.000,00 83.903,14 7.714,55 83.903,14 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) -4.430.000,00 -4.416.096,86 -2.565.288,72 -4.716.096,86 300.000,00 Einzahlung -500.000,00 -506.000,00 -556.775,00 -750.000,00 244.000,00 Auszahlung 90.000,00 133.363,17 33.752,23 134.637,90 -1.274,73 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) -410.000,00 -372.636,83 -523.022,77 -615.362,10 242.725,27 Einzahlung -1.517.000,00 -1.517.000,00 -177.235,27 -877.000,00 -64 0.000,00 Auszahlung 13.870.900,00 20.169.342,00 2.691.822,21 23.777.214,78 -3.607.872,78 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 12.353.900,00 18.652.342,00 2.514.586,94 22.900.214,78 -4.247.872,78 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 8.000,00 8.000,00 6.989,31 10.225,64 -2.225,64 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 8.000,00 8.000,00 6.989,31 10.225,64 -2.225,64 Dezernat V 50 - Amt für Soziales und Senioren 5001 - Diversity 53 - Gesundheitsamt 56 - Amt für Wohnungswesen 57 - Umwelt- und Ver- braucherschutzamt V/6 - Eigenbetriebsähnl. Einrichtung AWB Dezernat VI 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 61 - Stadtplanungsamt 62 - Bauverwaltungsamt 63 - Bauaufsichtsamt 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen DEZ-VI - Dezernat-VI DEZ-V - Dezernat-V 5 Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 106.000,00 106.000,00 4.441,67 106.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 106.000,00 106.000,00 4.441,67 106.000,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 7.500,00 21.500,00 1.900,98 21.500,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 7.500,00 21.500,00 1.900,98 21.500,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 -85.426,00 0,00 0,00 Auszahlung 4.172.900,00 4.172.900,00 599.523,73 1.853.614,24 2.319.285,76 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 4.172.900,00 4.172.900,00 514.097,73 1.853.614,24 2.319.285,76 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 257.606,00 257.606,00 30.090,73 236.100,00 21.506,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 257.606,00 257.606,00 30.090,73 236.100,00 21.506,00 Einzahlung -1.022.000,00 -1.022.000,00 -60.000,00 -1.020.000,00 -2.000,00 Auszahlung 2.550.800,00 2.550.800,00 61.920,74 2.534.153,26 16.646,74 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 1.528.800,00 1.528.800,00 1.920,74 1.514.153,26 14.646,74 Einzahlung -1.000.000,00 -1.010.000,00 -160.000,00 -510.000,00 -500.000,00 Auszahlung 2.713.500,00 2.723.500,00 303.905,96 2.223.500,00 500.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 1.713.500,00 1.713.500,00 143.905,96 1.713.500,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 3.980.000,00 4.002.520,63 69.546,75 212.000,00 3.790.520,63 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 3.980.000,00 4.002.520,63 69.546,75 212.000,00 3.790.520,63 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 10.000,00 310.000,00 87.014,40 310.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 10.000,00 310.000,00 87.014,40 310.000,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 4.000,00 584.000,00 317.917,14 584.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 4.000,00 584.000,00 317.917,14 584.000,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 6.000,00 6.000,00 0,00 6.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 6.000,00 6.000,00 0,00 6.000,00 0,00 4511 - Museum Ludwig 4512 - Römisch-Germanisches Museum 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum 4514 - Museum für Angewandte Kunst 41 - Kulturamt 4101 - Puppenspiele 43 - Stadtbibliothek 44 - Historisches Archiv 450 - Referat für übergreifende Museumsangelegenheiten 4515 - Museum für Ostasiatische Kunst Dezernat VII 6 Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 8.915.000,00 8.901.000,00 10.528,04 501.000,00 8.400.000,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 8.915.000,00 8.901.000,00 10.528,04 501.000,00 8.400.000,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 69.300,00 69.300,00 3.499,94 69.300,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 69.300,00 69.300,00 3.499,94 69.300,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 12.800,00 12.800,00 4.658,02 12.800,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 12.800,00 12.800,00 4.658,02 12.800,00 0,00 Einzahlung 0,00 0,00 -5.500,00 0,00 0,00 Auszahlung 88.000,00 88.000,00 9.159,50 162.700,00 -74.700,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 88.000,00 88.000,00 3.659,50 162.700,00 -74.700,00 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 5.000,00 60.849,46 219,57 60.849,46 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 5.000,00 60.849,46 219,57 60.849,46 0,00 Einzahlung -3.723.518,00 -3.723.518,00 0,00 -1.227.000,00 -2.496.518,00 Auszahlung 11.611.245,30 36.268.842,11 2.077.466,26 14.306.020,33 21.962.821,78 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 7.887.727,30 32.545.324,11 2.077.466,26 13.079.020,33 19.466.303,78 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 3.800,00 3.800,00 1.442,59 3.800,00 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 3.800,00 3.800,00 1.442,59 3.800,00 0,00 4516 - Museum Schnütgen 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 4520 - NS-Dokumentationszentrum 4522 - Museumsdienst 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek Dezernat VII (Forts.) 48 - Stadtkonservator/in, Amt f Denkmalschutz u -pfege VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum DEZ-VII - Dezernat-VII 7 Anlage 3 Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernats- und Amtssummen Berichtszyklus 05-2018 Plan HH 2018 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg.-Plan- Prognose Einzahlung -22.444.300,00 -22.444.300,00 -1.694.041,91 -15.259.215,90 -7.185.084,10 Auszahlung 75.124.600,00 95.569.561,83 9.613.882,72 61.140.001,09 34.429.560,74 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 52.680.300,00 73.125.261,83 7.919.840,81 45.880.785,19 27.244.476,64 Einzahlung -26.590.000,00 -26.590.000,00 0,00 -3.173.094,00 -23.416.906,00 Auszahlung 71.031.000,00 89.509.559,17 6.933.894,74 46.568.955,15 42.940.604,02 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 44.441.000,00 62.919.559,17 6.933.894,74 43.395.861,15 19.523.698,02 Einzahlung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlung 8.000,00 33.713,82 2.801,75 33.713,82 0,00 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 8.000,00 33.713,82 2.801,75 33.713,82 0,00 Einzahlung -172.566.658,00 -174.927.720,30 -35.634.817,94 -152.474.024,47 -22.453.695,83 Auszahlung 521.791.202,93 709.480.822,61 91.978.667,18 600.351.111,46 109.129.711,15 Saldo (+= Ausz./-=Einzahl) 349.224.544,93 534.553.102,31 56.343.849,24 447.877.086,99 86.676.015,32 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau DEZ-VIII - Dezernat-VIII Gesamt Dezernat VIII 8
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zurückgestellt
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2186/2018
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 29.06.2018
- Erstellt
- 27.06.2018 10:41