Neukalkulation der Kosten zur Übertragung des Aufgabenbereiches ' Reinigung der Park- und Grünanlagen' vom Grünflächen- und Umweltamt zum EAD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
23.08.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat II 
Dezernat III 
Dezernat V 
 
Amt: EAD  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein 
Öffentlich:     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0492 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Neukalkulation der Kosten zur Über tragung des Aufgabenbereiches " Reinigung der 
Park- und Grünanlagen" vom Grünflächen- und Umweltamt zum EAD 
 
Vorlage vom: 10.08.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
Die beiliegende Neukalkulation der Kosten bezugnehm end auf die Vorlage vom 25. Juli 2005 zur 
Übertragung des Aufgabenbereiches „Reinigung der Park- und Grünanlagen“ vom Grünflächen- und 
Umweltamt zum EAD wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
Anlagen: Abfallbeseitigung-Neukalkulation 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 10. August 2007 
 
 
 
Gemäß Beschluss der Magistratsvorlage vom 25.07.2005 hat der EAD eine Neukalkulation 
über die Kosten für den ihm übertragenen Aufgabenbereich „Reinigung der Park- und 
Grünanlagen“ erstellt (siehe Anlage). Der EAD legt diesen Bericht hiermit vor. 
 
 
Ursprünglich wurde in der Erstkalkulation eine zu reinigende Gesamtfläche von  
1.585.017 qm und die Leerung von 503 Papierkörben berücksichtigt. Auf Basis einer im 
Januar 2006 vom Grünflächen- und Umweltamt aktualisierten Aufstellung sind jedoch 
zusätzlich eine Fläche von 20.235 qm und 25 Papierkörbe in die Kostenberechnung mit 
einzubeziehen. Der Mehraufwand für die 20.235 qm Fläche mit den 24 Papierkörben konnte 
organisatorisch weitgehend kompensiert werden. 
 
 
Gemäß des Antrages vom 03.03.2006 des EAD und des Schreibens des Hauptamtes vom 
29.05.2006 können bei der Reinigung der Park- und Grünanlagen gleichzeitig bis zu zehn 
Mitarbeiter nach § 16 Abs. 2 SGB II beschäftigt werden, für die seitens des EAD nur die 
Schutzkleidung gestellt werden muss. Die Entgeltvergütung trägt ansonsten der 
Internationale Bund (IB).  
 
 
Der heutige Reinigungsstandard liegt über den normalen Anforderungen und ist allerdings 
nur unter der Voraussetzung des Einsatzes der Mitarbeiter des Internationalen Bundes (IB) 
zum Zwecke der Qualifizierung und Bereitstellung von gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten  
(§ 16.3 Satz 2 SGB II) möglich, die die ursprünglich tätigen BSHG-19 Maßnahmen abgelöst 
haben.  
 
Basis der Neukalkulation ist, die überdurchschnittlichen Anforderungen beizubehalten und 
diese weiterhin über die Mitarbeiter des IB abzudecken. Gemeinsam mit dem Dezernat V 
sollen für die Zukunft Lösungsmöglichkeiten entwickelt werden, die 1 Euro-Kräfte durch 
anderweitige soziale Beschäftigungsmaßnahmen unter Einhaltung des Budgets und des 
Leistungsstandards, zu ersetzen. 
 
 
Weiterhin wurde mit Magistratsbeschluss vom 12.07.2006 die Reinigung einer Grünanlage in 
der Rheinstraße beim Mozartturm mit 15.442 qm Fläche auf den EAD übertragen. Die für 
diese Grünanlage entstehenden Reinigungskosten werden dem EAD aus dem Haushalt der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt erstattet. 
 
 
Die Neukalkulation zeigt, dass der Gesamtkostenaufwand für die dem EAD übertragene 
Leistung bis auf eine geringe Differenz in Höhe von ca. 208,00 Euro/Jahr durch die aus dem 
Haushalt der Stadt bereitgestellten Mittel ausgeglichen ist. Sowohl aus Sicht des 
Grünflächen- und Umweltamtes als auch des EAD wird die Maßnahme der 
Aufgabenübertragung ohne Einschränkung positiv beurteilt. Diese Einschätzung wird seitens 
der Darmstädter Bürgerschaft bestätigt. So werden immer wieder Beschäftigte des EAD bei 
ihrer Tätigkeit von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern lobend angesprochen. Der mit der 
Aufgabenübertragung bezweckte ganzheitliche Ansatz der „Reinigung aus einer Hand“ hat 
sich demnach bewährt.

3 
... 
 
 
 
Für die durch den EAD betreuten Grünanlagen ist für 2007 geplant ein Qualitätssicherungs-
system (DSQG) analog zu dem Erfolgsprojekt in der Straßenreinigung (DSQS) einzuführen. 
Dieses System bietet eine wesentliche Grundlage für eine transparente Darstellung der 
betrieblichen Leistungen und dient als wirksames Instrument den Anforderungen gerecht zu 
werden. 
 
 
 
Darmstadt, 10. August 2007 
 
 
 
 
Der Dezernent II:   Der Dezernent III:   Der Dezernent V: 
 
 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz   Klaus Feuchtinger   Jochen Partsch 
Bürgermeister    Stadtrat    Stadtrat 
 
 
 
Anlage

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Kalkulationsüberprüfung gemäß Magistratsvorlage vom 25.07.2005

Positionen von Flächen und Papierkörben die nachträglich zu kalkulieren sind, da sie aus den seinerzeitigen Kalkulationsunterlagen nicht hervor gingen und erst aus den Arbeitsplänen bzw. bei der Einweisung in die Flächen bekannt wurden:

*Grünfläche entlang der Friedhofsmauer in der Ndr.-Ramst.-Str.
Fläche 		2778,00 m² 
4 Papierkörbe 

*Anlage Erlich-Ettesterstraße
Fläche		160,00 m² 
1 Papierkorb

*Anlage Altheimweg
Fläche		286,00 m² 

*Anlage Beyerweg
Fläche		559,00 m² 

*Fritz-Meister-Anlage
Fläche		6.160,00 m² 
2 Papierkörbe

*Anlage Spitzwegpfad
Fläche		474,00 m² 
2 Papierkörbe

*Anlage Wechslerstraße
Fläche		240,00 m² 

*Anlage Durchgang Kranichsteiner Str./ Schwarzer Weg
Fläche		5.300,00 m² 
3 Papierkörbe

*Woogsdamm
Fläche		4.278,00 m² 
12 Papierkörbe

Gesamtfläche	20.235,00 m² 

Neu hinzugekommene Fläche gegen Kostenerstattung, Beschluß der Magistratsvorlage vom 12.07 06. Grünzug in der Rheinstraße westlich des Mozartturms.

Fläche 15.442 m², Kostenerstattung 1.698,62 ¬  / a




Zu reinigende Fläche zum Zeitpunkt der Kalkulation 2005 		1.585.017,00 m²
*Nachkalkulation Jan.2007					     20.235,00 m²
Magistratsvorlage Mozartturm					     15.442,00 m²
Gesamt								1.620.694,00 m²



Bei einer zu reinigenden Fläche von 1.620.694,00 m² in der Woche entspricht dieses einem Betrag 
von 12 Cent / m² 


Personal:

1 Vorarbeiter nach TVöD		x	42.634,00 ¬  / a 	90 %			38.370,60 ¬  / a

1 Vorarbeiter nach TVöD		x	44.638,00 ¬  / a 	50 %			22.319,00 ¬  / a

1 Mitarbeiter nach TVöD		x	39.440,00 ¬  / a	90 %			35.496,00 ¬  / a

Mitarbeiter nach § 16 Abs 2 SGB II	Insgesamt 19 MA, je ca. 6 Monate mit
					25 Wochenstunden im Jahr 2006, gesamt
					geleistete Arbeitsstunden 5.990,55 h

										-------------------
										  96.185,60 ¬  / a


Fahrzeuge:

2 VW- Doppelkabiner			10.339,00 ¬  / a x 2 			20.678,00 ¬  / a


Kehrmaschine (anteilig)			6.490,00 lfm x 5,98 ¬  / lfm		38.810,20 ¬  / a

										------------------
										59.488,20 ¬  / a


Abfallmengen:

*Abfallentsorgung Mathildenhöhe
Abfallmenge	 0,08 t x52 Wochen x 230,00 ¬ 	     956,80 ¬  / a
Arbeitszeit 	0,5 h x 52 Wochen x 36,20 ¬ 	     941,20 ¬  / a
						  1.898,00 ¬  / a			  1.898,00 ¬  / a

ca. 65 t Abfall aus Flächenreinigung x 230,00 ¬  / t					14.950,00 ¬  / a

ca. 110 t Abfall aus Papierkörben x 230,00 ¬  / t				            25.3000, 00 ¬  / a
(503 + 24 = 527 x 2 Leerungen/Woche x 52 Wochen x 2 kg Gewicht/Abfall)
										-------------------
										 42.148,00 ¬  / a


Summe								      197.821,80 ¬  / a


Bereits beauftragt lt. Wirtschaftsplan				      196.331,00 ¬  / a
Magistratsvorlage Mozartturm					          1.698,62 ¬  / a
									     ---------------------
									      198.029,62 ¬  / a

Differenz 								             207,82 ¬  / a
									        ===========




*)	Differenzen zwischen der Kalkulation zur Magistratsvorlage vom August 2004 und der Neukalkulation unter Berücksichtigung des im Oktober 2005 überlassenen Anlagenreinigungsplans
Anlage

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