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Vergabe der bezirklichen Finanzmittel - Antrag der AWO Jugendeinrichtung 8zwo7
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 2267/2018 vom 16.07.2018
Stand: Am 10.09.2018 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
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Dokumente
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 2267/2018 Freigabedatum 16.07.2018 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Vergabe der bezirklichen Finanzmittel - Antrag der AWO Jugendeinrichtung 8zwo7 Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 10.09.2018 Begründung für die Dringlichkeit: Da die Maßnahme in den Sommerferien 2018 durchgeführt werden soll, kann die nächste reguläre Sitzung am 10.09.2018 nicht abgewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, folgenden Antrag auf bezirkliche Finanzmittel zu bezu- schussen: Antrag Nr. Antragsteller Projekt 56 AWO Jugendeinrichtung 8zwo7 Kooperatives Partizipationsprojekt Zuschusssumme: 2.250,00 € Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 12.07.2018 zugestimmt gez. Wirges gez. Klemm 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 2.250,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese- nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „ dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können.“ Mit Ratsbeschluss vom 11.07.2017 wurden für das Jahr 2018 insgesamt 99.800,00 Euro bezirksbezogene Haushaltsmit- tel für den Stadtbezirk Ehrenfeld festgesetzt.
Beratungsverlauf
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10.09.2018
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 9.3, Genehmigung (DE/EilE). Ergebnis: ungeändert beschlossen
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