Mandari Insight

3022/2017

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 29.11.2017

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Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 23.01.2018, TOP 5.1

Anlage 1_Skizze Sitzelemente

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Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018

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Anlage 2_Skizzen und Fotos Trinkbrunnenanlage

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Anlage 5 zur Beschlussvorlage Nr. 3022_2017 Stellungnahme der Verwaltung

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Beschlussvorlage Rat

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Anlage 3 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017

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Anlage 8 - Visualisierung Trinkbrunnen

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Anlage 4 Vorab-AuszugStadtentwicklungsausschuss 14.12.2017

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Anlage 6 Auszug Rat 19.12.2017

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Anlage 1_Skizze Sitzelemente

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Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018

3457 Zeichen

1 
 
Anlage 7 
 
 
Geschäftsführung  
Verkehrsausschuss 
Frau Krause 
Telefon:  (0221) 221-25909  
Fax       :  (0221) 221-24447 
E-Mail:  angela.krause@stadt-koeln.de 
Datum: 26.01.2018 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 32. Sitzung des 
Verkehrsausschusses vom 23.01.2018 
öffentlich 
5.1 Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte 
des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die 
Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-
Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 
Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 
der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Fi-
nanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung 
3022/2017 
Frau Müller, Leiterin des Stadtplanungsamtes, räumt ein, dass sie die Verärgerung 
der Politik über die Kostenerhöhung verstehen könne. Sie legt jedoch dar, dass die 
Planung für den Trinkwasserbrunnen nicht wie geplant verwaltungsintern ausgear-
beitet werden konnte sondern vielmehr aufgrund der hohen technischen Aufgaben-
stellung und Anforderungen extern vergeben werden musste. Ein gewöhnlicher 
Trinkwasserbrunnen, beispielsweise eine einfache Stele bestellt aus einem Katalog, 
wäre diesem außergewöhnlichen Ort – einem Stadtgarten, angelehnt an das 19./20. 
Jahrhundert - nicht würdig gewesen. Der nun in Rede stehende Brunnen sei eine 
Bronzekonstruktion, die sehr robust und trotzdem poetisch sei, und bestehe aus zwei 
Teilen, einem gekrümmten Rohr, das akustische Töne von sich gebe und durch das 
das Wasser gepumpt werde sowie einer trichterförmigen Schale. Sie sei überzeugt, 
dass der Kurt-Hackenberg-Platz ein wundervoller, besonderer Ort – auch als Entrée 
zur Philharmonie – werden würde und wirbt um Zustimmung zur Verwaltungsvorlage. 
 
RM Sterck bedankt sich für diese klarstellenden Erläuterungen und insbesondere für 
die hier präsentierte Visualisierung des Brunnens. Er bittet dieses Bild allen Fraktio-
nen zur Verfügung zu stellen.  
 
Auf Nachfrage der SE Blömer-Frerker erklärt Frau Müller weiterhin, dass es aus hy-
gienischen Gründen nicht möglich sei, Wasser aus der Schale zu schöpfen; vielmehr 
müsse man sich unter den Trichter beugen, um Wasser aufzufangen.

2 
 
Zur Fertigstellung des Platzes führt sie aus, dass es sich hier um ein Städtebauför-
derprojekt handele, das in diesem Jahr abgerechnet werden müsse. Am 05. Mai sei 
Tag der Städtebauförderung; hierzu werde auch der hiesige Ausschuss noch einge-
laden. Ob an diesem Tag auch die feierliche Übergabe stattfinden werde, müsse 
noch mit dem Ministerium geklärt werden.  
 
Abschließend teilt Herr Harzendorf, Leiter des Amtes für Straßen und Verkehrstech-
nik, auf Nachfrage des RM Hammer mit, dass die geplanten Fahrradständer voraus-
sichtlich nach Karneval installiert werden. 
 
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Ausschussvorsitzender Wolter 
den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung. 
Beschluss: 
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: 
 
Der Rat nimmt eine weitere Kostenerhöhung bei der Realisierung der Maßnahme 
„Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes“ über insgesamt 465.000 € zur Kennt-
nis. Der im Rahmen des Teilplans 1201 – Straßen, Wege, Plätze zu finanzierende 
Anteil an den Gesamtkosten beträgt nunmehr 3.725.002,51 € statt bisher 
3.260.002,51 €. 
 
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Anlage 2_Skizzen und Fotos Trinkbrunnenanlage

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Anlage 5 zur Beschlussvorlage Nr. 3022_2017 Stellungnahme der Verwaltung

3464 Zeichen

Anlage zur Beschlussvorlage –Nummer: 3022/2017 
 
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des 
Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der 
Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über 
eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 
der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der 
Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung 
 
Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragestellungen aus der 29. Sitzung des 
Stadtentwicklungsauschusses vom 14.12.2017 
Alle Einrichtungsmerkmale sind unverzichtbare gestalterische Ausstattungselemente in der 
Gesamtgestaltungsplanung und sollen dem hochwertigen Raum mit internationaler 
Bedeutung gerecht werden. So wurden besondere Bäume in der Baumschule für den Kurt-
Hackenberg-Platz sowie die Farbauswahl und Herstellung der Sitzelemente in einem 
Steinbruch selber ausgewählt. Es handelt sich wie die Auswahl selbst um ein wichtiges 
Ausstattungselement in der Gesamtgestaltungsplanung. Die Qualitätsansprüche des 
international renommierten Landschaftsarchitekten Vogt wurden für dieses Projekt und in 
dieser Örtlichkeit als angemessen und notwendig erachtet. 
Da es sich bei der Trinkbrunnenanlage um ein gestalterisches Ausstattungselement und 
nicht um ein Kunstobjekt handelt, wurde der Kunstbeirat nicht beteiligt. 
Der beauftragte Landschaftsarchitekt Günther Vogt hatte im Entwurfsstadium des 
Workshops im Jahr 2014 lediglich eine Kostenannahme abgegeben. Dies stellte jedoch noch 
keine Kostenschätzung dar. Erst während der Planungsphase, auf Grundlage der 
Objektgestaltung, konnten realistische Kosten ermittelt werden. Dadurch konnten bis zur 
Fertigstellung des Brunnenelementes nicht alle Kosten in den Kostenaufstellungen endgültig 
berücksichtigt werden. Das betrifft auch die Zuordnung der Planungskosten, insbesondere 
des mit der Konzipierung der technischen Voraussetzungen beauftragten Planungsbüros. 
Für die Trinkbrunnenanlage wurde auf Grund der Örtlichkeit und der hier erforderlichen 
Robustheit gegen Vandalismus und der gewünschten akustischen Unterstützung des 
Wassergenusses aus Schalltrichter und Wasserzulaufes, das Material Bronze ausgewählt. 
Dies war notwendig, um den Vorstellungen an das Erlebnis -kostenfreies Wasser für die 
Umwelt- des Architekten zu entsprechen. Die anspruchsvolle Formgebung ist das Resultat 
des Planungsprozesses durch das beauftragte Landschaftsarchitekturbüro. 
Die jährlichen Unterhaltungskosten des Brunnens in Höhe von 25.000,- € sind mit der 
Aufnahme in die Brunnenliste und der daraus resultierenden Berücksichtigung in der 
Haushaltsplanung sichergestellt. 
Die Bäume wurden, um den Planungsvorstellungen mit höchstem Anspruch gerecht zu 
werden, in der Baumschule unter fachlicher Begleitung eigens ausgewählt. 
Entsprechend des Baufortschrittes wurden bisher – wie vorgesehen - vier Bäume geliefert 
und verpflanzt. Die Lieferung und abschließende Pflanzung der verbleibenden Bäume kann,

wie ursprünglich geplant, erst nach Lieferung und Aufstellung der Sitzelemente erfolgen. 
Aufgrund der besonderen Farbauswahl und Qualitätsansprüche kommt es hier jedoch aktuell 
zu Verzögerungen, so dass sich die Baumpflanzung auf Frühjahr 2018 verschieben. 
Abschließend bleibt festzuhalten, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Mehrkosten 
erkennbar sind.

Beschlussvorlage Rat

7790 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/660/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 3022/2017 
Freigabedatum 
29.11.2017  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", 
Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - 
Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere 
Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der 
Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der 
Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat nimmt eine weitere Kostenerhöhung bei der Realisierung der Maßnahme „Umgestaltung des 
Kurt-Hackenberg-Platzes“ über insgesamt 465.000 € zur Kenntnis. Der im Rahmen des Teilplans 
1201 – Straßen, Wege, Plätze zu finanzierende Anteil an den Gesamtkosten beträgt nunmehr 
3.725.002,51 € statt bisher 3.260.002,51 €. 
 
 
Verkehrsausschuss 05.12.2017 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 07.12.2017 
Stadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 
Finanzausschuss 18.12.2017 
Rat 19.12.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   465.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2018 ff. 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   9.300 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung 
 
Der Rat hat in seiner Sitzung am 20.12.2016 eine Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen für 
die Maßnahme „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“ - Umgestaltung des Kurt-
Hackenberg-Platzes gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung in Höhe 
von 669.384,68 € zur Kenntnis genommen. Dieser Kostenerhöhung lag das im Zuge des Vergabever-
fahrens zu berücksichtigende Submissionsergebnis in Höhe von 3.260.002,51 € zugrunde, welches 
über dem ursprünglich beschlossenen Gesamtkostenvolumen in Höhe von 2.590.617,83 € lag. 
 
Die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes stellt eine Maßnahme des Mantelprojektes „Via Cul-
turalis und die Quartiere der Domumgebung“ dar, das im Rahmen des Bundesprogrammes „Förde-
rung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ (Förderprogramm des Bundesministeri-
ums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) gefördert wird. Die Förderung wurde vom 
Zuwendungsgeber auf 4.800.000 € Bundesmittel begrenzt. Dies ergibt bei einem Fördersatz von 
66,67 % maximal zuwendungsfähige Gesamtkosten von 7.200.000 € für alle Teilprojekte. Die grund-
sätzlich förderfähigen Gesamtkosten aller Teilprojekte belaufen sich zurzeit auf 8.646.468,61 € zzgl. 
der nicht förderfähigen Kostenanteile von 250.218,65 €. Eine Nachbewilligung ist ausgeschlossen. 
 
Die Maßnahme „Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes“ löst keine Straßenbaubeitragspflicht 
nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) aus. 
 
Der Hauptauftrag für die straßenbaulichen sowie platzgestalterischen Arbeiten wurde am 21.12.2016 
erteilt. Die Maßnahme befindet sich seit Mitte März 2017 in der Ausführung und ist aktuell zu ca. 60 % 
umgesetzt. Die Hauptarbeiten werden im Dezember 2017 abgeschlossen sein. Die Baumpflanzungen 
und das Aufstellen einiger Einrichtungselemente werden voraussichtlich Anfang 2018 ausgeführt. 
 
Folgende unvorhersehbare Maßnahmen führen zu einer weiteren Kostensteigerung in Höhe von ins-
gesamt rund 465.000 €.

3 
 
1) Nach Submission wurden die Sitzelemente im Rahmen der Detailplanung unter den Aspekten 
Vandalismus, Reinigung, Haltbarkeit und zum Schutz vor der ungewollten Nutzung durch Skater 
und BMX-Räder von dem Büro L. A. Vogt überarbeitet (Anlage 1). Aufgrund dieser Änderung wur-
de ein Nachtrag in Höhe von rund 170.000 € beauftragt. 
 
2) Darüber hinaus wurden Nachträge vorgelegt, die zu Kostenänderungen führen. Die unter den 
Punkten a) – d) aufgeführten Teilbeträge für Zusatzleistungen stehen unter dem Vorbehalt einer 
Korrektur nach dem Ergebnis der Nachtragsverhandlungen durch das städtische Vergabeamt. 
 
a) Durch den Einsatz verschiedener Baumaschinen kam es zu Erschütterungen im Museum Ludwig 
und im Römisch-Germanischen Museum. Demzufolge wurden zusätzliche sowie baubegleitende 
Maßnahmen erforderlich, die so nicht im Bauvertrag enthalten waren, aber zum Schutz der Kunst-
werke angeordnet werden mussten. Durch diese zusätzlichen Maßnahmen, wie dem Aufbruch und 
die Entsorgung in Schollen, entstand ein Nachtrag mit Mehrkosten in Höhe von rund 25.000 €. 
 
b) Als Folge der Erschütterungen wurde zudem ein Beweissicherungsverfahren unter der Durchfüh-
rung von Erschütterungsmessungen als Probemessung und als Dauerüberwachung beauftragt. 
Hierdurch entstand ein Nachtrag mit Mehrkosten von rund 35.000 €. 
 
c) Durch das Entfernen der vorhandenen Stufe sowie der Geländer im angrenzenden Bestand der 
Treppe zum Römisch-Germanischen Museum konnte eine Höhendifferenz von 50 cm und damit 
eine Unfallgefährdungsstelle für den Fußgängerverkehr beseitigt werden. Die Treppenanlage wur-
de erweitert und an die vorhandene örtliche Höhensituation angepasst. Es handelt sich um vom 
Vertrag abweichende Leistungen, durch die ein Nachtrag mit Mehrkosten in Höhe von rund 
115.000 € angemeldet wurde. 
 
d) Die Klinkerpflastersteine des Eingangsbereiches der Philharmonie, die im Zuge des 1. BA Nord-
Süd-Stadtbahn ausgebaut wurden, konnten nicht wie vorgesehen wiederverwendet werden, da die 
architektonische Umplanung der Vorfläche eine nachträgliche Anpassung der gesamten Ein-
gangssituation erforderte. Hierdurch entstand ein Nachtrag in Höhe von rund 20.000 €. 
 
3) Für die Trinkbrunnenanlage wurden im Hinblick auf die Wertigkeit des Objektes sowohl höhere 
Planungsleistungen als auch höhere Leistungen im Rahmen der künstlerischen Ausgestaltung er-
forderlich (Anlage 2). Daneben sind Kostensteigerungen für die Montage der Technik sowie Instal-
lation der Wasserzuleitungen zu verzeichnen. Hierdurch ergeben sich insgesamt Mehrkosten in 
Höhe von rund 85.000 €. 
 
4) Durch die Verschiebung des Baum-/Pflanzenabrufes entstehen ab dem 01.09.2017 Mehrkosten für 
die längere Einlagerung, Bewässerung, Pflege und Versorgung aller 19 Bäume in Höhe von rund 
2.100 € pro Monat. Da die Baumpflanzung gemäß der aktuellen Bauzeitplanung voraussichtlich im 
März 2018 erfolgen wird, entstehen voraussichtlich Mehrkosten für die Verschiebung um 7 Monate 
von rund 15.000 €. 
 
Die derzeit vorliegenden Mehrkosten ergeben demnach insgesamt rund 465.000 €. 
 
Bezogen auf die neuen Gesamtkosten in Höhe von 3.725.002,51 € wurde bis 31.08.2017 ein Betrag 
von 1.147.435,19 € verausgabt. Daraus ergibt sich ein noch zu finanzierender Betrag in Höhe von 
2.577.567,32 €. 
 
Im Hpl. 2016/2017 steht im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-
6612, Nord – Süd – Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnah-
men im Haushaltsjahr 2017 ein Ansatz in Höhe von 5.870.518,20 € zur Verfügung. 
 
Des Weiteren steht im Teilergebnisplan 1201 ab 2018 ff. ein entsprechender Ansatz in der Teilplan-
zeile 14 – Bilanzielle Abschreibungen – für die zusätzlich anfallenden Abschreibungen in Höhe von 
jährlich 9.300 € bereit.

4 
 
Anlagen: 
1. Skizze Sitzelemente 
2. Skizzen und Fotos Trinkbrunnenanlage

Anlage 3 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017

1014 Zeichen

Anlage 3 
 
 
Geschäftsführung  
Finanzausschuss 
Herr Müller 
Telefon:  (0221) 24649  
Fax       :  (0221)  
E-Mail:  Michael.Mueller6@stadt-koeln.de 
Datum: 18.12.2017 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Finanzausschusses 
vom 18.12.2017 
öffentlich 
6.2 Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte 
des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die 
Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-
Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 
Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 
der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Fi-
nanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung 
3022/2017 
 
 
Der Finanzausschuss verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in den Rat und bit-
tet die Verwaltung, die Diskussion aus dem Stadtentwicklungsausschuss und die da-
bei gestellten und beantworteten Fragen schriftlich zur Ratssitzung zu dokumentie-
ren.

Anlage 8 - Visualisierung Trinkbrunnen

64 Zeichen

Trinkbrunnen 
3D gedrucktes Modell 
©VOGT Landschaftsarchitekten

Anlage 4 Vorab-AuszugStadtentwicklungsausschuss 14.12.2017

4809 Zeichen

Anlage 4 
 
 
Geschäftsführung  
Stadtentwicklungsausschuss 
Herr Freitag 
Telefon:  (0221) 221-23148  
Fax       :  (0221) 221-24088 
E-Mail:  uwe.freitag@stadt-koeln.de 
Datum: 18.12.2017 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 29. Sitzung des 
Stadtentwicklungsausschusses vom 14.12.2017 
öffentlich 
6.7 Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte 
des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die 
Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-
Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 
Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 
der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Fi-
nanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung 
3022/2017 
RM Pakulat weist darauf hin, dass es keine Ausschreibung bezüglich des Trinkwas-
serbrunnens gegeben habe. Hierbei handele es sich um eine Direktvergabe für 
Kunst im öffentlichen Raum, deren Betreuung seitens des Amtes für Straßen- und 
Verkehrstechnik erfolge. Sie stellt fest, dass aus den ursprünglich geplanten Kosten 
in Höhe von 45.550 € inzwischen rund 130.000 € geworden seien. Sie bittet um Klar-
stellung und macht gleichzeitig darauf aufmerksam, dass es bezüglich des Brunnens 
keinen Beschluss über Kunst im öffentlichen Raum gegeben habe. 
Frau Prof. Schock-Werner sieht den Ablauf der Baustelle am Kurt-Hackenberg-Platz 
durchaus kritisch. Sie erkundigt sich, wer für die Bestellung der Bäume verantwortlich 
sei, die im Frühjahr des Jahres zur Baustelle geliefert, nach kurzer Zeit wieder ab-
transportiert und nun für 2100 € im Monat eingelagert worden seien. 
Vorsitzender Kienitz hebt hervor, dass aus seiner Sicht die Gestaltung des Platzes 
eine positive Entwicklung nehme. Umso mehr bedauere er die vorgelegte Kosten-
steigerung. Insbesondere die des Trinkwasserbrunnens, mit deren Formgebung er 
nur wenig anfangen könne.  
Die Leiterin des Stadtplanungsamtes Müller macht deutlich, dass es sich hierbei um 
ein künstlerisches Objekt handele, welches als geistige Leistung ein Urheberrecht 
besitze und von daher nicht ausgeschrieben werden könne.

RM Pakulat fragt nach, wie es zu der Kostensteigerung gekommen sei. Schließlich 
sei ein Brunnen für 45.000 € in Auftrag gegeben worden, der nun das Dreifache kos-
te. 
Frau Müller zeigt auf, dass der Künstler den Trinkbrunnen nicht für 45.000 € angebo-
ten habe. Die Stadt Köln habe hierfür eine Annahme angegeben.  
Vorsitzender Kienitz fragt sich im Hinblick auf Vandalismus, wie lange der Brunnen 
im öffentlichen Raum wohl erhalten bleibe. 
RM Struwe kritisiert bezüglich der Kostensteigerung die allgemeine Vorgehensweise 
in der Angelegenheit, die seitens der Verwaltung als unumgänglich dargestellt wer-
den und keine Alternativen aufzeigen. 
Frau Müller erklärt, dass es nicht ungewöhnlich sei die angeforderten Bäume zu-
nächst in einer Baumschule einzulagern. 
RM Killersreiter erkundigt sich nach der Betreuung und Instandhaltung des Brunnens 
und ob es hierfür ein Budget gebe. 
Frau Müller weist in diesem Zusammenhang auf das Brunnenkonzept hin und dass 
es hierfür ein entsprechendes Budget gebe. Der geplante Trinkwasserbrunnen auf 
dem Kurt-Hackenberg-Platz sei hier drin enthalten. 
RM Frenzel zeigt sich nicht ganz zufrieden mit der Darstellung der Verwaltung be-
züglich der Baumbepflanzung. Er macht außerdem deutlich, dass aus seiner Sicht 
die Gestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes durch die Aufstellung des Trinkwasser-
brunnens nun künstlerisch hochwertiger werden solle. Er fragt in diesem Zusam-
menhang, inwiefern der Kunstbeirat bzw. der Ausschuss Kunst und Kultur daran zu 
beteiligen sei. 
Vorsitzender Kienitz macht darauf aufmerksam, dass der Brunnen bereits fertigge-
stellt sei. 
RM Jahn schlägt vor, die Angelegenheit ohne Votum in den Finanzausschuss zu 
verweisen. Sie bittet außerdem darum zu prüfen, ob es für die einzelnen Maßnah-
men, die zu den Mehrkosten von insgesamt 465.000 € führen, Reduzierungsmög-
lichkeiten gebe. 
Bezüglich der Baumpflanzung macht Beigeordnete Blome deutlich, dass diese in 
einer Baumschule vorab ausgesucht und die Wurzelballen dort entsprechend speziell 
behandelt werden, um später im öffentlichen Raum bzw. auf öffentlichen Plätzen gut 
anzuwachsen überleben zu können. Sie weist außerdem darauf hin, dass die einzel-
nen Kostennachträge noch verhandelt werden und es dadurch einen gewissen Spiel-
raum gebe. 
RM Frenzel zeigt auf, dass die Baumpflanzung gemäß der aktuellen Bauzeitplanung 
voraussichtlich im März 2018 erfolgen werde und dadurch voraussichtlich Mehrkos-
ten von rund 15.000 € entstehen 
Beschluss: 
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in den Fi-
nanzausschuss. 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt.

Anlage 6 Auszug Rat 19.12.2017

1164 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin E
I

Geschäftsführung

Rat

Frau Lange

Telefon: (0221) 221-22058
Fx : (0221) 221-26570

E-Mail: maria.lange@stadt-koeln.de

Datum: 20.12.2017

Auszug

aus dem Entwurf der Niederschrift der 34. Sitzung des Rates vom
19.12.2017

öffentlich

10.24 Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte
des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die
Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-
Platzes,
hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. $ 24 Abs. 2
GemHVO in Verbindung mit $ 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt
Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle
6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung
3022/2017

Beschluss:

Der Rat nimmt eine weitere Kostenerhöhung bei der Realisierung der Maßnahme
„Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes“ über insgesamt 465.000 € zur Kennt-
nis. Der im Rahmen des Teilplans 1201 — Straßen, Wege, Plätze zu finanzierende
Anteil an den Gesamtkosten beträgt nunmehr 3.725.002,51 € statt bisher
3.260.002,51 €.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zur Beratung in den Verkehrsausschuss verwiesen.

Beratungsverlauf (6)

05.12.2017 Verkehrsausschuss
TOP 5.12 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
07.12.2017 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 5.17 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
14.12.2017 Stadtentwicklungsausschuss
TOP 6.7 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
18.12.2017 Finanzausschuss
TOP 6.2 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
19.12.2017 Rat
TOP 10.24 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
23.01.2018 Verkehrsausschuss
TOP 5.1 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3022/2017
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
29.11.2017
Erstellt
28.09.2017 11:53