Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016

Objekt Standort Aufzeichnung Aufschaltung 
Stadthaus Deutz TG West keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Mantelbebauung West TG West keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
TG West keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Personaleingang West keine Gebäudeleitzentrale Stadth aus 
Drehtrommel West keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
TG West E keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Zugang Serverzentrale keine Gebäudeleitzentrale Stadt haus 
Anlieferung keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Anlieferung keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Parkplätze Messgehilfen keine Gebäudeleitzentrale Sta dthaus 
Parkplätze Messgehilfen keine Gebäudeleitzentrale Sta dthaus 
Personaleingang Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadtha us 
Drehtrommel Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Nebenausgang F keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Fassade Citybank keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Treppenausgang F keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Treppenausgang E keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Treppenausgang D keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Treppenausgang C keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Treppenausgang B keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Treppenausgang A keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Schranke West keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Behindertentür Westeingang keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Zugang Sicherheitszentrale keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Stadthaus Deutz TG Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Mantelbebauung Ost TG Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Keller H keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
TG Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
TG Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
TG Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Busspur Müllraum keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Busspur Anlieferung keine Gebäudeleitzentrale Stadtha us 
Personaleingang Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadtha us 
Zugang Riegel G keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Drehtrommeltüre keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Behindertenzugang keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus
Fassade Haupteingang keine Gebäudeleitzentrale Stadt haus 
Fassade Riegel G keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Fassadenaufzug keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Schranke Ost keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Schleuse Riegel H keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus
Eingang Verkehrsleitzentrale keine Gebäudeleitzentral e Stadthaus 
Kalk Karree Müllraum keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Anlieferung Archiv keine Gebäudeleitzentrale Stadthau s 
Zugang Riegel B keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Zugang Frühförderung keine Gebäudeleitzentrale Stadth aus 
Haupteingang Ottmar-Pohl-Platz keine Gebäudeleitzentr ale Stadthaus 
Keller Kantine keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Anlieferung Kantine keine Gebäudeleitzentrale Stadtha us 
Fassade Dillenburger Str keine Gebäudeleitzentrale St adthaus 
Nebeneingang Dillenburger Str. keine Gebäudeleitzentr ale Stadthaus 
Zugang B innen keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Zugang C innen keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
Zugang Ottmar-Pohl-Platz innen keine Gebäudeleitzentr ale Stadthaus 
Zugang Ottmar-Pohl-Platz innen keine Gebäudeleitzentr ale Stadthaus 
Zugang Ottmar-Pohl-Platz innen keine Gebäudeleitzentr ale Stadthaus 
Personaleingang Frühföderung keine Gebäudeleitzentral e Stadthaus 
Zugang Ottmar-Pohl-Platz innen keine Gebäudeleitzentr ale Stadthaus 
Zugang Callcenter innen keine Gebäudeleitzentrale Sta dthaus 
Personaleingang Fundbüro keine Gebäudeleitzentrale St adthaus 
Personaleingang Fundbüro keine Gebäudeleitzentrale St adthaus 
Dillenburger Str. keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus
Atrium keine Gebäudeleitzentrale Stadthaus 
CarCenterCologne Fahrzeughalle innen keine Pföternloge CarCenter 
Zufahrt Halle / Fassade keine Pföternloge CarCenter 
Bezirksrathaus Nippes Einfahrt Tiefgarage keine Pförtenerloge Nippes 
Frauenstellplätze Tiefgarage keine Pförtenerloge Nipp es 
Frauenstellplätze Tiefgarage keine Pförtenerloge Nipp es 
Bezirksrathaus Lindenthal Haupteingang Aachener Str. keine Pförtnerloge Lindent hal 
Personaleingang Aachener Str. keine Pförtnerloge Lind enthal 
Zugang gepl. Kantine Aachener Str. keine Pförtnerloge  Lindenthal 
Nebekeinegang Aachener Str. keine Pförtnerloge Linden thal 
Anlieferung Oskar-Jäger- Str. keine Pförtnerloge Lind enthal 
Eingang Oskar-Jäger-Str. VHS keine Pförtnerloge Linde nthal 
Personaleingang Meldhalle keine Pförtnerloge Lindenth al 
Tiefgarage Aufzuge (Seite Oskar-J) keine Pförtnerloge  Lindenthal 
TG Treppenhaus (Seite Oskar-J) keine Pförtnerloge Lin denthal 
TG Treppenhaus (Seite Aachener Str.) keine Pförtnerlo ge Lindenthal 
TG Aufzug (Seite Aachener Str.) keine Pförtnerloge Li ndenthal 
Bezirksrathaus Mülheim Tiefgarage Treppenhaus keine Pörtnerloge Mülheim 
Spanischer Bau Prätorium keine Pförtnerloge Span. Bau 
Traubereich keine Pförtnerloge Span. Bau 
Empfang keine Pförtnerloge Span. Bau 
Portalsgasse keine Pförtnerloge Span. Bau 
Traubereich keine Pförtnerloge Span. Bau

Der Oberbürgermeister 
Dezernat, Dienststelle 
VI/66/663 
 
Vorlagen-Nummer  20.01.2015 
 0073/2015 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 26.01.2015 
 
Videoüberwachung 
hier: Anfrage der Piraten zur Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und 
Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 08.12.2014 
Text der Anfrage: 
 
1. „In welchem Umfang und an welchen Orten, z. B. Schulen, Bädern usw., werden im Stadtb e-
zirk Köln durch die Stadt Köln Videokameras zur Überwachung des öffentlichen Raums ei n-
gesetzt? Welche Straßen und welche Plätze werden dabei erfasst? Bitte aufschlüsseln nach 
Standort der Kamera (gerne inklusive geografischer Daten),  überwachtes Objekt und Zweck 
der Videoüberwachung. 
 
2. Wie viele Kameraattrappen wurden in Köln aufgestellt? Bitte aufschlüsseln nach Standort der 
Kamera, überwachtem Objekt und Zweck der Videoüberwachung. 
 
3. Wie hoch sind die jährlichen Kosten für die Videoüb erwachung in Köln, und wenn neue Kame-
ras geplant sind: An welchen Standorten und wie hoch sind die geplanten Investitionskosten 
für neue Anlagen? 
 
4. Welche technischen Eigenschaften besitzen die Kameraanlagen? Bitte aufschlüsseln nach 
Standort der Kamera, Au flösung, Kameratyp (z.B. Dome -Kamera,  fest ausgerichtetes Sy s-
tem), zentralem (im Gebäude) oder dezentralem (in einer andernorts angesiedelten Zentrale) 
Überwachungssystem; Echtzeitüberwachung oder Aufzeichnung, Tonaufnahmen und sof t-
waregestützter Analyse 
 
5. Die Süddeutsche Zeitung bietet unter 
http://www.sueddeutsche.de/bayern/videoueberwachung-in-muenchen-bitte-recht-freundlich-
1.1735940  
eine Karte zur Videoüberwachung in Bayern und insbesondere in München an. Inwieweit ist 
die Betreibung einer solche Karte durch die Kölner Verwaltung möglich?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
zu 1.) 
 
Die Verwaltung betreibt im Rahmen des Verkehrsmanagements an 26 verkehrswichtigen Knoten ein 
Verkehrsbeobachtungssystem, das aus 22 analogen und 4 digitalen Kameras besteht. Die Standorte 
sind der beigefügten Planübersicht (Anlage 1) zu entnehmen. Die Kameras befinden sich i.d.R. gut 
sichtbar an Masten im öffentlichen Straßenraum an Positionen, aus denen günstige Blickwinkel in den 
angrenzenden Straßenraum bestehen. Die analogen Kameras sind aus diesem Grund schwenk-, 
neig- und zoombar. Die digitalen Kameras sind fest ausgerichtet.

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Zweck ist das Verifizieren von Verkehrslagen sowie die Optimierung der Qualität von Informationen 
zu Verkehrszuständen, die grundsätzlich auf einem elektronischen Verkehrslagebild basieren. Die 
daraus resultierenden Informationen werden über die gesamte Bandbreite der Medien den Autofah-
rern angeboten.  
 
Die an Gebäuden im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln installierten Kameras 
dienen nicht der Überwachung des öffentlichen Raumes, sondern prioritär dem Zugangs- und Objekt-
schutz. Eine Auflistung kann der Anlage 2 entnommen werden. 
 
Zu 2.) 
 
Bezugnehmend auf die Beantwortung der Frage 1 sind im öffentlichen Raum keine Attrappen instal-
liert. 
 
Zu 3.) 
 
Die Kosten der Systemunterhaltung der Kameras des Verkehrsmanagements belaufen sich auf ca. 
5.000 €/Jahr. 
 
Zu 4.) 
 
Es handelt sich um analoge/digitale Kameras gleichen Typs, deren Signale in der Verkehrsleitzentrale 
auflaufen. Wie mit den Datenschutzbeauftragten des Landes und der Stadt abgestimmt, dürfen die 
Kameras: 
- ausschließlich von autorisiertem Personal beobachtet und bedient werden (Operator der Ver-
kehrsleitzentrale) 
- die Signale ausschließlich der Echtzeitbeobachtung dienen (es gibt keine technische Auf-
zeichnungsmöglichkeit) 
- bei einer öffentlichen Verfügbarkeit nur eine Totalansicht zeigen (keine Erkennbarkeit von De-
tailmerkmalen von Personen oder KFZ) 
- nicht auf Gebäude gerichtet werden. 
 
Zu 5.) 
Die Signale einer Auswahl von Kameras sowie deren Standorte werden im Internetportal 
www.koeln.de/verkehr veröffentlicht. 
 
Anbei der Link: http://www.koeln.de/koeln/die_domstadt/verkehr/verkehrskameras 
 
 
 
gez. Höing

Videosystem zur Verkehrsvisualisierung 
vorhandene Videosysteme zur Verkehrsvisualisierung STADT KÖLN 
Verkehrsleitzentrale Tel.: 221-27000 
1 Cäcilienstr. / Nord-Süd-Fahrt 
•2 Neumarkt West 
•3 Rudolfplatz 
•4 Barbarossaplatz Nord 
•5 Barbarossaplatz Süd 
•6 Hansaring / Am Kümpchenshof 
•7 Ursulastr. / Nord-Süd-Fahrt 
•8 Östlicher Zubringer (Einfahrt Arena-Tunnel) 
•9 Auenweg / Ottoplatz 
•10 Messekreisel 
•11 Opladener Str. / Deutz-Mülheimer-Str. 
•12 Christophstr. / Kaiser-Wilhelm-Ring 
•13 Wiener Platz / Mülheimer Brücke 
•14 Ebertplatz 
•15 Innere Kanalstr. / Neusser Str. 
•16 Aachener Str. / Kirchweg (Stadion) 
•17 Innere Kanalstr. / Aachener Str. 
•18 Perlengraben / Blaubach 
•20 Deutzer Brücke 
•21 IK/Venloer Str. (beide Richtungen) ( LSA )
•22 Clevischer Ring / Hacketäuerstr. ( LSA )
•a) Aachener Str. / Vogelsanger Weg 
•b) Aachener Str. / Alter Militärring 
•c) Militärringstr. / Dürener Str. 
•d) Dürener Str. / Salzburger Weg 
Standorte: 
17 b) 
c) 
16 a) 
12 
6
7
15 
13 
3 2 1 20 
4 5
18 
9 11 
8
10 
d) 
14 
22 
21

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/32/322/4 
 
Vorlagen-Nummer  19.10.2017 
 2842/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 06.11.2017 
 
Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016 
Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln 
1. In welchem Umfang und an welchen Orten, z. B. Schulen, Flüchtlingsunterkünften, Kinderta-
gesstädten, Verkehrsknoten, Bädern und anderen städtischen Liegenschaften werden in Köln 
Videokameras zur Überwachung/Beobachtung eingesetzt? Bitte aufschlüsseln nach Standort 
der Kamera – im Gebäude oder außen – (gerne inklusive geografischer Daten), überwachtem 
Objekt und Zweck der Videoüberwachung. Berücksichtigen sie bitte auch die neuen Anlagen 
seit 2015 und weitere geplante Einrichtungen. 
 
2. Werden bei den städtischen Anlagen innerhalb und an Gebäuden Straßen und Plätze mit er-
fasst? 
 
3. Wie hoch sind a) die jährlichen Kosten für die bereits bestehende Videoüberwachung in Köln 
und b) wenn neue Kameras geplant sind: an welchen Standorten, und wie hoch sind die ge-
planten Investitionskosten für neue Anlagen?  
 
4. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für Wartung, Installation, Beobachtung und 
rechtliche Überprüfung zurzeit und in welchen Zeiträumen im Einsatz? Sind neue Stellen ein-
geplant?  
 
5. Welche technischen Eigenschaften besitzen die Kameraanlagen, und wie wird die Videoüber-
wachung/-beobachtung in Köln kenntlich gemacht? Bitte aufschlüsseln nach Standort der Ka-
mera, Auflösung, Kameratyp (z.B. Dome-Kamera, fest ausgerichtetes System), zentralem (im 
Gebäude) oder dezentralem (in einer andernorts angesiedelten Zentrale) Überwachungssys-
tem, Echtzeitüberwachung oder Aufzeichnung, Tonaufnahmen und softwaregestützter Analy-
se. 
 
Hierzu teilt die Verwaltung mit: 
 
Im Geschäftsbereich des Dezernates Allgemein Verwaltung, Ordnung und Recht wird keine Video-
überwachung eingesetzt.  
Hier die Stellungnahmen der anderen Dezernate: 
 
Dezernat Soziales, Integration und Umwelt, Amt für Wohnungswesen 
 
1. Bei einem geringen Anteil von städtischen Unterkünften zur Flüchtlings- und Obdachlosenun-
terbringung (aktuell 118 Kameras an 17 Standorten, keine weiteren Standorte geplant) wird 
aufgrund der individuellen Sicherheitsanforderungen am Standort ergänzend zum Einsatz von 
Sicherheitsmitarbeitern Videoüberwachung eingesetzt. Es erfolgt grundsätzlich lediglich eine 
Überwachung der Zugänge und/oder Grundstücksgrenzen, da das Überwachungsziel haupt-
sächlich darin begründet ist, den Zutritt von nicht berechtigten Personen zum Gelände zu ver-

2 
 
hindern. Eine Überwachung von untergebrachten Personen (inklusive der Unterkünfte) sowie 
der eingesetzten Mitarbeitern erfolgt ausdrücklich nicht. Es wird um Verständnis dafür gebe-
ten, dass im öffentlichen Teil dieser Sitzung zum Schutz der Einrichtungen keine Aufschlüsse-
lung hinsichtlich Adressen und genauer Platzierung der Kameras erfolgen kann. 
 
2. Nein, die Beobachtung des öffentlichen Straßenraums ist unzulässig und wird nicht betrieben. 
 
3. Die Kosten für die Kamerawartung betragen pro Kamera/Monat grundsätzlich 120,31 € zzgl. 
MwSt. 
 
4. Die Beobachtung und Auswertung erfolgt durch externe Sicherheitsdienstleister, daher ist 
durch dieses Aufgabenspektrum kein städtischer Stellenbedarf begründet.  
 
5. Die Videoüberwachung wird durch Beschilderung an sämtlichen Zugängen zu den Standorten 
kenntlich gemacht. Je nach Einsatzradius der Kamera handelt es sich um verschiedenen Ka-
meratypen, so z.B. um die erwähnten Dome-Kameras sowie fest ausgerichtete Modelle. In der 
Regel werden die Kameraanlagen auf den Videoleitstand in der Einsatzzentrale des Sicher-
heitsunternehmens aufgeschaltet. Die Beobachtung an den meisten Standorten erfolgt sowohl 
lokal als auch zentral. Für Aufzeichnungen ist grundsätzlich nach maximal 72h eine automati-
sche Löschroutine eingerichtet. Tonaufnahmen sowie softwaregestützte Analyse sind momen-
tan weder technisch möglich noch geplant. 
 
Dezernat Stadtentwicklung, Planung und Bauen, Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 
und 
Dezernat Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, Amt für Straßen und Verkehrstechnik 
 
Unter der Vorlagennummer 0073/2015 wurde die Anfrage der Piratengruppe vom 08.12.2014 in der 
Sitzung vom 26.01.2015 beantwortet. Hier hat sich seitdem keine Änderung ergeben. Die Beantwor-
tung und die Anlagen zur Beantwortung sind nochmals als Anlagen beigefügt. 
 
 
Gez. Dr. Keller