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AN/1377/2018

Zu Top 2.1 - Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2019 sowie die Finanzplanung bis 2022 (Vorlage 3109/2018)

Gem. Änderungsantrag (CDU) 05.10.2018

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Nächste Beratung: Jugendhilfeausschuss, Sitzung am 08.10.2018

08.10. ÄA JHA zu Top 2.1 HPL 2019 - Anlage

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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

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08.10. ÄA JHA zu Top 2.1 HPL 2019 - Anlage

2135 Zeichen

HPL 2019 Anlage JHA
Produktgruppe (TP) Dezernat Maßnahme Verbesserung 
2019
Verschlechterung 
2019
invest /kons Haushaltsvermerk
0604 IV
Beschleunigungsprogramm 
Spielplätze in den Stadtbezirken 
2019/2020 - 900.000 € 900.000 i
Freigabe durch Fach- und 
Finanzausschuss
nachrichtlich 900.000,00 €
0604 IV Schülerferienfreizeitkarte
400.000 k
Freigabe durch Fach-  und 
Finanzausschuss nach Vorlage 
Konzept - Umsetzung HPL-
Begleitbeschluss 2016/17
0604 IV
Errichtung eines "Makerspace" in rrh. 
Jugendeinrichtung (vergleichbar 
Dingfabrik e.V./Ehrenfeld) 20.000 k
0604 IV
Mobile Jugendarbeit (Truck) 
Personalkostenzuschuss SKM 30.000 k Fortschreibung in MifriFi
0604 IV
Mitternachtssport - 6 neue Angebote 
in den Stadtteilen Buchforst/-heim, 
Porz, Nippes, Innenstadt, Mülheim 
und Ehrenfeld
27.000 k Fortschreibung in MifriFi
0604 IV
Maßnahmen aus dem Kinder- und 
Jugendförderplan 
800.000 k
Fortschreibung in Mifrifi; Freigabe 
durch Fach- und Finanzausschuss 
(u.a. Grembox und SKM Jugendtreff 
in Ossendorf)
0604 IV
Zuschuss für Aktivitäten der 
Jugendverbände 5.000 k Fortschreibung in MifriFi
0604 IV
Zuschuss für den Ring politische 
Jugend 5.000 k Fortschreibung in MifriFi
0604 IV
Jugendprojekt Dachlow ab 2019 als 
Dauereinrichtung fortführen 200.000 k
Fortschreibung in MifriFi, Freigabe 
durch Fach- und Finanzausschuss

HPL 2019 Anlage JHA
0604 IV
Förderung von 
Ehrenamtskoordination für das 
trägerübergreifende Netzwerk "frühe 
Hilfen" 35.000 k Fortschreibung in MifriFi
0604 IV 15 Stellen Schulsozialarbeit 1.050.000 k
Freigabe durch Fach- und 
Finanzausschuss
0604 IV
Zuschuss für das 
Ferienhilfswerk/Stadtranderholung 
zur Sicherung und Erweiterung des 
Angebots
250.000 k
Freigabe durch Fach- und 
Finanzausschuss
0604 IV Zuschuss für KIDSmiling e.V. 22.500 k Fortschreibung in MifriFi
0604 IV
Ausbau des stabilisierenden 
Betreuungsangebots ("ÜMI plus") um 
weitere 5 Gruppen 200.000 k
Freigabe durch Fach- und 
Finanzausschuss
0604 IV
2 Stellen (Planer) E 11 Umsetzung 
Beschleunigungsprogramm 
Spielplätze
160.000 k
Freigabe durch Fach- und 
Finanzausschuss, Fortschreibung in 
MifriFi
Summe: 3.204.500,00 €

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)

1478 Zeichen

CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat 
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Ratsgruppe GUT 
 
 
An den  
Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses 
 
Herrn 
Dr. Ralf Heinen 
 
 
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 05.10.2018 
 
AN/1377/2018 
 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Jugendhilfeausschuss 08.10.2018 
 
Zu Top 2.1 - Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2019 sowie die Finanzplanung 
bis 2022 (Vorlage 3109/2018) 
Sehr geehrter Herr Dr. Heinen, 
 
bitte nehmen Sie folgenden Änderungsantrag zu TOP 2.1 auf die Tagesordnung der Sitzung 
des Jugendhilfeausschusses am 08.10.2018: 
 
Beschluss: 
 
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt ergänzt: 
 
Der Jugendhilf eausschuss nimmt die Anregungen der Bezirksvertretungen zu dem 
Haushaltsplanentwurf der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat die A n-
nahme des von der Verwaltung durch die Veränderungsnachweise fortgeschriebenen 
und gemäß der beigefügten Anlage geän derten Entwurfs für den Haushalt 2019 
sowie der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 für den Bereich der Jugendhilfe. 
 
Begründung: 
 
Die Begründung erfolgt mündlich.  
 
Anlage JHA 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Niklas Kienitz    gez. Jörg Frank    
CDU-Fraktionsgeschäftsführer    GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer 
 
gez. Ulrich Breite    gez. Thor Zimmermann 
FDP-Fraktionsgeschäftsführer   Ratsgruppe GUT

Beratungsverlauf (1)

08.10.2018 Jugendhilfeausschuss
Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
AN/1377/2018
Typ
Gem. Änderungsantrag (CDU)
Datum
05.10.2018
Erstellt
05.10.2018 14:31