Verbesserungen an Haltestellen - Förderprogramme 2012

V/0664/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Verbesserungen an Haltestellen - Förderprogramme 2012 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
15.11.2011 Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
 Vorberatung 
15.11.2011 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
17.11.2011 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
17.11.2011 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung 
17.11.2011 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 
22.11.2011 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 
24.11.2011 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Den Haltestellenstandorten zum Förderprogramm „Verbesserungen an Haltestellen 2012“ wird 
auf der Grundlage der Prioritätenliste (lfd. Nr. 1-17) vom 19.09.2011 zugestimmt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Verkehrsflächen und -
anlagen
 
   
Zeile 
 
02 Zuwendungen und allgemei-
ne Umlagen 
2012 440.000  
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
2012 550.000  
Saldo: 110.000  
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0664/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Böhme 
Ruf: 
492 61 56 
E-Mail: 
Boehme@stadt-muenster.de  
Datum: 
19.10.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0664/2011 
Die Maßnahmen sind zu 80 % förderfähig, die Höhe der Kostenerstattung durch das Land beträgt 
440.000,00 €. 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstel-
lung durch das Land und des Eigenanteils der Stadt durch den Rat im Rahmen der Haushaltsat-
zung 2012 stehen. 
 
 
Begründung: 
Mit Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen (BGG NRW) werden 
die Kommunen verpflichtet, sich aktiv dafür einzusetzen, dass Menschen mit 
Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben führen und gleichberechtigt am Leben in der Gesell-
schaft teilhaben können. Mit der Umsetzung dieses Gesetzes möchte die Stadt Münster das Leit-
bild der Inklusion verwirklichen. Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen von Anfang 
an gleichberechtigt zur Gesellschaft gehören und benötigte Hilfen dort erhalten, wo sie wohnen, 
arbeiten und ihre Freizeit verbringen. Dies beinhaltet im Besonderen die selbständige Mobilität im 
öffentlichen Verkehrsraum. 
 
Die „UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen“, die seit dem 26.03.2009 in Deutschland 
rechtsverbindlich ist, verpflichtet die Regierungen, Maßnahmen zu ergreifen, um „…Menschen mit 
Behinderungen persönliche Mobilität mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen…“ 
(Art.20). 
 
Rund 27.000 schwerbehinderte Bürger (Grad der Behinderung von mindestens 50) weist die Sta-
tistik der Stadt Münster aus. Das bedeutet, dass ungefähr zehn Prozent der Münsteraner Bevölke-
rung dieser Personengruppe angehören. Die Zahl der behinderten Bürger dürfte demnach noch 
ein Vielfaches darüber liegen. Hinzu kommen Menschen, die kurz- oder längerfristig in ihrer Mobili-
tät eingeschränkt sind, zum Beispiel Mütter oder Väter mit Kinderwagen, gebrechliche ältere Men-
schen und auch zeitweise behinderte Menschen jeden Alters, die als Folge von Erkrankungen oder 
Unfällen nur begrenzt beweglich sind. Diese Zahlen verdeutlichen die Verpflichtung von Städten 
und ihren Verkehrsunternehmen, die besonderen Bedürfnisse und Ansprüche dieses Personen-
kreises in ihre Planungen und unternehmerischen Entscheidungen einzubeziehen. 
 
Der barrierefreie Umbau und Neubau von Haltestellen ist eines der wichtigsten Themen, wenn es 
um die Schaffung einer "barrierefreien Mobilität im ÖPNV" geht. Gerade die Haltestellengestaltung 
ist ein wichtiger Aspekt, denn hier macht der Bestand gegenüber dem Neubau den Hauptanteil 
aus, d.h. es ist eine Nachrüstung notwendig. Und diese Nachrüstung bietet auch die Chance, die 
"Visitenkarte des ÖPNV" modern und kundenfreundlich neu zu gestalten.  Dabei beinhalten die 
Verbesserungen sowohl die Ausstattung (Bordsteinhöhe, Bodenindikatoren, Witterungsschutz), als 
auch die Information (dynamische Anzeigen, akustische Ansagen). 
 
Im ÖPNV-Liniennetz der Stadt Münster wurden in den vergangenen Jahren etwa 430 Haltestellen 
und damit etwa 30% des Bestands barrierefrei ausgebaut. Der Ausbau sieht dabei  
einen 16 cm hohen Niederflurbusbordstein und Blindenleitstreifen vor.  
 
Derzeit liegen der Verkehrsplanung ca. 70 Standortvorschläge vor, an denen eine Verbesserung 
wünschenswert wäre. Daraus begründet sich die Notwendigkeit, diese Maßnahmen in ihrer Priori-
tät zu bewerten. Nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) sind die Belange behinderter 
und anderer mobilitätseingeschränkter Menschen bei der Vorhabenplanung zu berücksichtigen 
und den Anforderungen weitestgehend zu entsprechen. Damit dieses Kriterium erfüllt ist, wurden 
die geplanten Maßnahmen der Arbeitsgruppe V – Stadtplanung und Verkehr- der Kommission zur 
Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) in der Sitzung am 05.10.2011 
vorgestellt und deren Zustimmung zum Programm eingeholt.  
 
Die Anregungen für die geplanten Umbaumaßnahmen an Haltestellen wurden von Bürgern, der 
KIB, von der Politik und der Verwaltung eingebracht.

- 3 - 
V/0664/2011 
Zur Erstellung der Prioritätenliste wurden folgende Kriterien zugrunde gelegt: 
• Erreichbarkeit sozialer Einrichtungen 
 
• Standortvorschläge aus der KIB  
 
• Fahrgastzahlen   
 
• bauliche Zustand/Schadensfälle der Busbuchten bzw. Fahrbahnrandhaltestellen  
 
• Synergieeffekte mit Maßnahmen, die im R ahmen von erforderlichen Straßenerhaltungs-
maßnahmen, Maßnahmen der Stadtwerke und/oder des Kanalbaus integriert werden kön-
nen 
 
Eine Kombination aus diesen Kriterien begründet die Priorität zunächst für das Jahr 2012. Die Hal-
testellenstandorte, die im geplanten Förderantrag 2012 nicht berücksichtigt werden konnten, sollen 
dann unter der Voraussetzung der Mittelbereitstellung in den Folgejahren ausgebaut werden. So-
fern sich aus baulichen, organisatorischen oder anderweitigen Gründen Abweichungen von der 
beschlossenen Prioritätenliste (sh. lfd. Nr. 1-17 der Anlage) ergeben, werden die KIB und der 
ASSVW  über den neuen Sachstand informiert. 
 
Die geplanten Haltestellenstandorte wurden den beiden Fördermöglichkeiten zugeordnet und sind 
aufgrund der unterschiedlichen Bearbeitungsfristen und der Linienzuordnung im Förderprogramm 
ÖPNVG §12 untereinander nicht austauschbar. 
 
Fördermaßnahmen nach ÖPNVG §11, Prioritätenliste lfd. Nr. 1- 9: 
Die Planungen für die Fördermaßnahmen nach ÖPNVG §11 sehen 9 Haltestellenstandorte vor: 
• Haltestellen „Salzmannstraße“, Bröderichweg, stadteinwärts/stadtauswärts 
• Haltestellen „Amelsbüren Kirche“, Zum Häpper, stadteinwärts/stadtauswärts 
• Haltestelle „Am Burloh“, Grevener Straße, stadteinwärts 
• Haltestellen „Hermann-Hesse-Weg“, Hermann-Hesse-Weg, stadteinwärts/stadtauswärts 
• Haltestelle „Aegidiitor“, Adenauerallee, stadteinwärts 
• Haltestelle „Alter Schützenhof“, Hammer Straße, stadtauswärts 
 
Die Planung, Ausschreibung, Bau und Abrechnung für die Maßnahmen dieses Förderprogramms 
müssen innerhalb eines Kalenderjahres erfolgen. 
 
Fördermaßnahmen nach ÖPNVG §12, Prioritätenliste lfd. Nr. 10- 17: 
In 2008 konnte die Verwaltung in Gesprächen mit dem Zweckverband Nahverkehr Westfalen-
Lippe eine weitere Fördermöglichkeit erwirken. Danach ist es möglich, im Rahmen eines mehrjäh-
rigen Programms, den Umbau von Haltestellen in einem jährlichen Umfang von 200.000 – 300.000 
€ nach dem ÖPNVG NRW (§ 12) fördern zu lassen. Die Haltestellen sind dabei linien- oder 
ortsteilbezogen zu bündeln und zu beantragen. 
 
Da hierbei das Förderverfahren, im Gegensatz zum laufenden Förderprogramm nach §11, nicht 
innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden muss, kann das Programm zeitlich flexibler gestal-
tet und bearbeitet werden. 
 
Bei der Abwägung der zusätzlichen Standorte für 2012 wurde weitgehend den Anregungen der 
KIB zum barrierefreien Umbau der Haltestellen gefolgt und die bereits in 2011 begonnenen Ver-
besserungen an Haltestellen auf dem Linienweg der Linien 2 und 10 priorisiert. Folgende Haltestel-
len sind geplant: 
• Haltestellen „Düesbergpark“, Kappenberger Damm, stadteinwärts/stadtauswärts 
• Haltestelle „Düesbergpark“, Düesbergweg, stadtauswärts 
• Haltestelle „Fliegerhorst/Haus Münsterland“, Lützowstraße, stadteinwärts 
• Haltestelle „Kötterstraße“, Handorfer Straße, stadteinwärts

- 4 - 
V/0664/2011 
• Haltestelle „Bismarckallee“, Bismarckallee, stadtauswärts 
• Haltestellen „HBZ“, Mecklenbecker Straße, stadteinwärts/stadtauswärts 
 
Alle Haltestellen weisen eine hohe Fahrgastfrequenz auf bzw. liegen im unmittelbaren Umfeld von 
sozialen Einrichtungen, deren barrierefreie Erreichbarkeit von der KIB beantragt worden ist.  
 
Das Tiefbauamt wird die erforderlichen Förderanträge vorbereiten und fristgerecht einreichen. Un-
ter der Voraussetzung der Bereitstellung der Fördermittel durch das Land und des Eigenanteils der 
Stadt durch den Rat kann die Umsetzung der Maßnahmen im III. Quartal 2012 erfolgen. 
 
 
 
i.V. 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
 
Anlagen: 
Maßnahmenliste Programm 2012

61 42 0012 Programm "Verbesserung an Haltestellen" 2012 19.09.2011 
lfd. Nr. Straße Haltestelle Richtung BV WH EZ BE BI Bemerkung SK 
ge- 
meldet Förderung 
1 Bröderichweg Salzmannstraße Am Burloh N vorh. 160 ja ja 2012 ÖPNV §11 
2 Bröderichweg Salzmannstraße Provinzial N vorh. 163 ja ja 2012 ÖPNV §11 
3 Grevener Straße Am Burloh Salzmannstraße N n. vorh. ja n eue Haltestelle, 2 2008 2012 ÖPNV §11 
4 Zum Häpper Amelsbüren Kirche Davertstraße HI n. vorh. j a neuer Standort n. Zusammleg. 2012 ÖPNV §11 
5 Zum Häpper Amelsbüren Kirche Plutoweg HI vorh. ja neuer Standort n. Zusammleg. 2012 ÖPNV §11 
6 Hermann-Hesse-Weg Hermann-Hesse-Weg Stephan-Zweig-St raße W vorh. 145 ja Anregung BV 2010 2012 ÖPNV §11 
7 Hermann-Hesse-Weg Hermann-Hesse-Weg v.-Schonebeck-Ri ng W n. vorh. 99 ja Anregung BV 2012 ÖPNV §11 
8 Adenauerallee Aegidiitor Schützenstraße M n. vorh. 145/ 84 nein Anregung KIB 2010 2012 ÖPNV §11 
9 Hammer Straße Alter Schützenhof Königsweg M n. vorh. 39 0 ja 2012 ÖPNV §11 
10 Kappenberger Damm Düesbergpark Siebenbürgenweg M vorh . 210 ja ja Anregung KIB 2 2006 Linie 2 Z 2012 ÖPNV §12 
11 Kappenberger Damm Düesbergpark Brunnenweg M n. vorh. 8 6 ja ja Anregung KIB 1 2006 Linie 2 Z 2012 ÖPNV §12 
12 Düesbergweg Düesbergpark St. Gottfriedkirche M n. vor h. 77 ja ja Anregung KIB 2010 Linie 2 Z 2012 ÖPNV §12 
13 Handorfer Straße Kötterstraße Hobbeltstraße O vorh. 11 4 ja 66 2011 Linie2,10 Z 2012 ÖPNV §12 
14 Lützowstraße Fliegerhorst In der Stroth O vorh. 61 ja ja Anregung KIB 2010 Linie 2,10 Z 2012 ÖPNV §12 
15 Bismarckallee Bismarckallee Körnerstraße M vorh. 171 ja ja Anregung KIB 2010 Linie 10 Z 2012 ÖPNV §12 
16 Mecklenbecker Straße HBZ Vorländerweg W vorh. 142 ja ja A nregung KIB 2010 Linie 10 Z 2012 ÖPNV §12 
17 Mecklenbecker Straße HBZ Mecklenbecker Straße W vorh. 152 ja ja Anregung KIB 2010 Linie 10 Z 2012 ÖPNV §12 
Amelsbürener Straße Langestraße Rückertstraße HI Wall 17 9 ja Baumaßnahme 66 2009 vsl. 2013 
Amelsbürener Straße Langestraße Nimrodweg HI Wall 125 ja B aumaßnahme 66 2009 vsl. 2013 
Amelsbürener Straße Rückertstraße Langestraße HI vorh. 1 66 ja Baumaßnahme 66 1 2004 vsl. 2013 
Amelsbürener Straße Rückertstraße Amelsbürener Straße HI neu 155 ja Baumaßnahme 66 1 2004 vsl. 2013 
Amelsbürener Straße Amelsbürener Straße Meesenstiege H I n. vorh. 133 ja Baumaßnahme 66 2008 vsl. 2013 
Amelsbürener Straße Amelsbürener Straße Rückertstraße HI n. vorh. 125 ja Baumaßnahme 66 2008 vsl. 2013 
Amelsbürener Straße Nimrodweg ja Baumaßnahme 66 2011 vsl. 2013 
Kanalstraße Kanalstraße Lublinring M ja Seniorenvertretu ng 2010 vsl. 2013 
Kanalstraße Kanalstraße Maximilianstraße M ja Seniorenve rtretung 2010 vsl. 2013 
Kanalstraße Maximilianstraße Kanalstraße M ja Anregung K IB 2010 vsl. 2013 
Kanalstraße Maximilianstraße Neubrückentor M ja Anregung  KIB 2010 vsl. 2013 
Johannisstraße Aegidiimarkt Picassomuseum M neu 2969 ja na ch Landesmuseum, 2012 1 2006 Linie 10 vsl. Z 2013 
Meckmannweg Buswende W vorh. 365 ja Anregung BV 2009 Linie 10 vsl. Z 2013 
Rüschhausweg Gievenbeck Rüschhausweg Südlohnweg W 1060 6 6 2010 
Universitätsstraße Krummer Timpen Aegidiimarkt M 954 Anr egung KIB 2010 
Grevener Straße Dreizehnerstraße beide FR M 760/770 2011 
Hensenstraße Twenteweg Gescherweg W 701 66 2010 
Ter-Borch-Straße Hülsenbusch beide FR 405/391 2011 
Hoher Heckenweg Rumphorstweg Hoher Heckenweg M 316 66 2010 
Aegidiistraße Schützenstraße beide FR M vorh. 160/196 2011 
Geiststraße Geiststraße Hochstraße M n. vorh. 190 ja 2 2006 
M.-v.-Richthofen-Str Andreas-Hofer-Straße beide FR M n.  vorh. 151/129 ja 2009 
M.-v.-Richthofen-Str. 08-Stadion beide FR M n. vorh. 14 8/129 ja 3 2007 
Weseler Straße An der Hansalinie Heroldstraße W Wall 146 2009 
Grevener Straße Ermlandweg Am Burloh N n. vorh. 116 2 2006 
Baumaßnahme 
EZ    Einstiegszahlen 
BE   Behinderten-/ Senioreneinrichtungen 
BI     Bodenindikatoren 
SK   Schadensklasse 
1

61 42 0012 Programm "Verbesserung an Haltestellen" 2012 19.09.2011 
lfd. Nr. Straße Haltestelle Richtung BV WH EZ BE BI Bemerkung SK 
ge- 
meldet Förderung Baumaßnahme 
Auf der Woort Davertstraße Amelsbüren Bahnhof HI n. vor h. 101 2 2006 
Maikottenweg Frauenburgstraße Zum guten Hirten O vorh. 8 5 2 2006 
Tilbecker Straße Pantaleonstraße Pienersallee W n. vorh . 85 2 2006 
Isolde-Kurz-Straße Stefan-Zweig-Straße beide FR W 81/79 Anlieger 2010 
Altenberger Straße Hägerstraße beide FR W vorh. 78/29 ja A nregung BV West 2 2008 
Gartenstraße Hörstertor Kolpingstraße M Wall 69 ja Vorlage  nicht gelaufen 1 2006 
Corrensstraße Wilhelm-Klemm-Straße Coesfelder Kreuz W 6 4 2 2008 
Adenauerallee Goldene Brücke Aegidiitor M 46 Anregung KI B 2010 
Mecklenbecker Straße Bonhoefferstraße beide FR M 44/57 A nregung KIB 2010 
Am Angelkamp Twenhövenweg Haus Angelmodde SO vorh. 41 1 2006 
Tilbecker Straße Roxel Hallenbad beide FR W n. vorh. 27/ 26 ja 1 2006 
Wilkinghege Wilkinghege beide FR N 19 Anregung BV 2010 
K.-v.G.-Ring Torminbrücke beide FR M/W 12/3 Anregung KIB 2010 
Mariendorfer Straße Mariendorf West beide FR O 11/10 Anr .gehbehinderter Bürgerin 2010 
Legdenweg Südlohnweg Gievenbeck Rüschhausweg W n. vorh. ? ja neue Ausstiegshaltestelle 3 2007 
Albersloher Weg M.-L.-King-Weg Willy-Brandt-Weg M n. vo rh. ja Anregung KIB,neue Haltestelle 2009 
Rothenburg Picasso Museum Prinzipalmarkt M 2011 
Friedrich-Ebert-Str Timmerscheidtstr. Augustastraße M 2011 
Theißingstraße F.-Ebert-Platz M 2011 
Kappenberger Damm Inselbogen M 2011 
Steinfurter Straße Kapuzinerstraße Steinfurter Straße M 2011 
Kristiansandstraße Schulzentrum Rektoratsweg N 2011 
Kristiansandstraße Schulzentrum Idenbrockplatz N 2011 
Gelmerheide Gelmerheide Alfersheide O vorh. 2011 
Zur Eckernheide Westerheide Gelmer O 2011 
zurückgestellt: 
Königsweg Hammer Straße Düesbergweg M vorh. 610 ja Kanalba umaßnahme 2009 2012 FöRiStra 
Grevener Straße Kanonierplatz beide FR M 240/6 Gesamtmaß nahme 2010 FöRiStra 
Siemensstraße alle Haltestellen HI Gesamtmaßnahme 2011 FöRiStra 
Westfalenstraße An der alten Kirche Hiltrup Schulzent rum HI n. vorh. 235 ja Bindefrist 2 2007 
Angelmodder Weg Angelmodde Kirche Haus Angelmodde SO 11 0 Bindefrist 2009 
Angelmodder Weg Angelmodde Kirche Homannstraße SO vorh. 91 ja Bindefrist 3 2007 
Angelmodder Weg Haus Angelmodde Angelmodde Kirche SO 70 Bindefrist 2009 
Angelmodder Weg Haus Angelmodde Twenhövenweg SO 52 Binde frist 2009 
EZ    Einstiegszahlen 
BE   Behinderten-/ Senioreneinrichtungen 
BI     Bodenindikatoren 
SK   Schadensklasse 
2