Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 07.03.2023, betr. Heliosstraße (AN/205/2022)

Dezernat, Dienststelle  
III/68/681/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 0976/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.03.2024 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der 
Sitzung der BV Ehrenfeld vom 07.03.2023, betr. Heliosstraße (AN/205/2022) 
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1) „Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die oben genannten Ziele in der Heliosstraße 
umzusetzen?“  
2) „Wie ließe sich unter den gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen eine „Shared-
Space“-Zone analog den Niederlanden oder den „Begegnungszonen“ in der gesamten 
Länge der Heliosstraße einrichten?“  
3) „Wäre eine solche Zone auch als Modellversuch denkbar?“ 
 
Antwort der Verwaltung 
 
zu Frage 1) 
 
Die Heliosstraße liegt innerhalb eines Bereiches von Ehrenfeld, der sich aufgrund von Bauvor-
haben wie der Heliosschule, Weststadt, dem ehemaligen Thyssen Gelände und des Max-Be-
cker-Areals sehr stark in einer städtebaulichen Transformation befindet. Die Heliosstraße über-
nimmt heute eine wichtige verkehrliche Erschließungsfunktion. Darüber hinaus wird derzeit in 
räumlicher Nähe die Venloer Straße als Einbahnstraße im Rahmen eines Verkehrsversuches 
erprobt. An Wochenenden ist die Heliosstraße zudem stark durch Freizeitverkehr geprägt. 
Shared-Space-Zonen oder sogenannte „Begegnungszonen“ sollen aufgrund ihrer Ausgestal-
tung zum langsamen Fahren und zur Interaktion mit den Querenden zu Fuß und mit dem Rad 
einladen. Alle Verkehrsteilnehmer sollen sich gleichberechtigt im Straßenraum bewegen kön-
nen. Das besondere Erscheinungsbild des Straßenraums und eine restriktive Stellplatzregelung 
sollen diesen Gedanken des Miteinanders der verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen ohne 
Sichthindernisse für die gewollten Interaktionen unterstützen. 
Der B-Plan Heliosgelände befindet sich in der Aufstellung. Der Stadtentwicklungsausschuss hat 
am 17.06.2021 den sogenannten Vorgabenbeschluss gefasst. Derzeit wird die Beteiligung der 
Träger öffentlicher Belange und Dienststellen gem. § 4 (2) BauGB vorbereitet. Der Schulbau 
wurde nach § 34 BauGB genehmigt. Um den Kulturbaustein an der Heliosstraße und die Be-
bauung am Ehrenfeldgürtel planungsrechtlich zu ermöglichen, ist der Bebauungsplan erforder-
lich. 
Für die B-Planaufstellung wird das Verkehrsgutachten aktualisiert und in diesem Zuge wird der 
Shared-Space-Gedanke berücksichtigt.

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zu Frage 2) 
 
In der aktuellen StVO ist Shared-Space nicht rechtlich geregelt. Für die kommende StVO No-
velle liegt eine Empfehlung der Verkehrsministerkonferenz der Länder aus 2021 vor.  
Aus diesem Grunde kann derzeit nicht in der Heliosstraße auf der gesamten Länge oder auf 
Teilabschnitten eine Shared-Space-Zone analog den Niederlanden oder den „Begegnungszo-
nen“ einrichtet werden.  
 
zu Frage 3) 
 
In der Wissensdokumentation „Hinweise zu Straßenräumen mit besonderem Querungsbedarf - 
Anwendungsmöglichkeiten des Shared-Space-Gedankens“ der FGSV ist der Shared -Space- 
Gedanke auch im technischen Regelwerk für Stadtstraßen festgehalten. Aus diesem Grunde 
ist eine modellhafte Einführung derzeit nicht denkbar.