Runder Tisch Radverkehr - Grundlagen - Arbeitsbericht 2009

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
14.04.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0120 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Runder Tisch Radverkehr 
- Grundlagen 
- Arbeitsbericht 2009 
 
Vorlage vom: 25. 3.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes zur bisherigen Arbeit des Runden Tischs 
Radverkehr einschließlich des Arbeitsberichts Jahr 2009 wird zur Kenntnis genommen. 
2. Der Runde Tisch Radverkehr soll zur Beratung bei Angelegenheiten des Radverkehrs fortgeführt 
werden. 
3. In Magistratsvorlagen zum Thema Radverkehr sind Aussagen zum zugehörigen Stand von 
Beratungen und evtl. Empfehlungen des Runden Tischs Radverkehr aufzunehmen. 
4. Das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt wird beauftragt, dem Magistrat jährlich über die Arbeit und 
Arbeitsergebnisse des Runden Tischs Radverkehr zu berichten. 
 
Anlagen: Protokoll-Runder Tisch Radverkehr 22. Gespräch 
Protokoll-Runder Tisch Radverkehr 23. Gespräch 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 25. März 2010 
 
 
1. Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes zur bisherigen Arbeit des Runden Tischs 
Radverkehr 
 
Aufgaben und Zusammensetzung
 
Der Runde Tisch Radverkehr wurde am 16. Juli 1998 von Herrn Stadtrat Dr.-Ing. Braun ins Leben 
gerufen. In den vergangenen 12 Jahren fanden 24 Sitzungen statt (in der Regel zwei Sitzungen pro 
Jahr). 
 
Ursprünglich waren als Aufgaben des Runden Tischs Radverkehr festgelegt: 
• Darstellung der Investitionsvorhaben der Stadt, konkrete Maßnahmenvorschläge 
• Organisatorische Maßnahmen (verkehrslenkende Maßnahmen) 
• Öffentlichkeitsarbeit für Radverkehr 
• Informationsaktionen (Aufklärungsarbeit, Bewusstsein für Radverkehr und für Rad-
verkehrsanlagen wecken) 
 
Im Laufe der Jahre entwickelte sich hieraus folgendes Aufgabenfeld für den Runden Tisch 
Radverkehr: 
• Hinweise und Fragen der Teilnehmenden an die Verwaltung 
• Sachstand aktueller Maßnahmen des Radverkehrs 
• Darstellung von geplanten investiven und nichtinvestiven Vorhaben der Stadt mit 
Stellungnahmemöglichkeit für die Teilnehmenden 
• Bericht und Diskussion zu den zur Verfügung stehenden Ressourcen 
• Öffentlichkeitsarbeit für Radverkehr 
 
Mitglieder des Runden Tischs Radverkehr sind: 
• Benannte Vertreterinnen und Vertreter für die in der Stadtverordnetenversammlung 
vertretenen Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten 
• Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs Darmstadt e.V. (ADFC Darmstadt e.V.) 
• Lokalen Agenda 21 – Themengruppe Verkehr 
• Senioreninitiative 55plus 
• Polizeipräsidium Darmstadt 
• Straßenverkehrsbehörde Darmstadt (Straßenverkehrs- und  Tiefbauamt, Abt. Bau und 
Betrieb) 
• Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes Darmstadt (Abt. Verkehrsentwicklung, Abt. Planung 
und techn. Verwaltung) 
 
Arbeitsbericht 2009
 
Sitzungen: 
22. Gespräch Runder Tisch Radverkehr am 21.01.2009 
23. Gespräch Runder Tisch Radverkehr am 30.09.2009 
Überblicke über die behandelten Themen können den als Anlage beigefügten Tagesordnungen 
entnommen werden.

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... 
Besondere Schwerpunkte der Arbeit waren: 
• Neugestaltung der Frankfurter Landstraße: 
Hinwiese und Diskussionen zu Mängel bei der Radverkehrsführung während der Bauzeit, 
bei der Umsetzung von Planungsdetails sowie bei Beschilderung und Signalisierung des 
Radverkehrs 
• Maßnahmen der Konjunkturprogramme mit Auswirkungen auf den Radverkehr: 
Bericht und Aussprache zur Erneuerung von Radverkehrsanlagen 
• Schneeräumung auf Radverkehrsanlagen 
• Touristische Rundroute Darmstadt 
• Aufarbeitung von möglichen Interessenskonflikten infolge von geplanten Klageunter-
stützungen des ADFC gegen die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
• Aufgaben und Zielsetzung des Runden Tischs Radverkehr: 
Austausch über die individuellen Erwartungen sowie die Möglichkeiten eines Runden Tischs 
• Personelle Situation des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes im Bereich Radverkehr: 
Bericht über die infolge von Stellenbesetzungssperren eingeschränkten personellen 
Möglichkeiten und den damit verbundenen Aufgabenreduzierungen 
 
Die vorgetragenen Hinweise und Anregungen zu Mängeln an Radverkehrsanlagen oder 
Radverkehrsführungen wurden alle aufgegriffen und in kurzer Zeit geprüft. Im Rahmen der 
fachlichen und finanziellen Möglichkeiten wurden zahlreiche Verbesserungen erreicht. 
 
Die vorgestellten Maßnahmen fanden grundsätzlich die Zustimm ung und Unterstützung der 
Mitglieder des Runden Tischs Radverkehr.  
In einigen Fällen wurden allerdings die Forderungen der Vertreter des ADFC nach Änderung der 
geplanten Oberflächen von Radverkehrsanlagen in Asphalt statt Pflaster oder wassergebundener 
Decken aus Gestaltungs- oder Naturschutzgründen zurückgewiesen (Ausbau Ruthstraße, Geh-
/Radweg ehemalige Bahntrasse zwischen Mainzer Straße und Gräfenhäuser Straße).  
Auch konnte der Forderungen des ADFC nach Verbreiterung des Schutzstreifens Frankfurter 
Straße zwischen Pallaswiesenstraße und Rhönring aufgrund des zur Verfügung stehenden 
Querschnitts nicht entsprochen werden. 
 
2. Fortführung des Runden Tischs Radverkehr 
 
Der Runde Tisch Radverkehr hat sich als Arbeitszusammenhang zur Information, Fachkom-
munikation und Beratung in den zurückliegenden 12 Jahren bestens bewährt. Darüber hinaus ist er 
ein gelungenes Beispiel für die nach dem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung 
vom 01.09.2000 zur Lokalen Agenda 21 einzurichtende Bürgerbeteiligung. 
Der Runde Tisch Radverkehr ist daher fortzuführen. 
 
3. Aufnahme von Stellungnahmen des Runden Tischs Radverkehr in Magistratsvorlagen 
 
Zukünftig ist beabsichtigt, in Magistratsvorlagen zum Radverkehr zu berichten, wie der Bera-
tungsstand des Runden Tischs Radverkehr zu dem jeweiligen Beschlussgegenstand ist und ob der 
Runde Tisch eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hat. 
 
Der Entwurf der vorliegenden Magistratsvorlage wurde am Runden Tisch Radverkehr am 24. März 
2010 vorgestellt und beraten. Die Magistratsvorlage wurden von allen Teilnehmern ausdrücklich 
begrüßt.

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... 
4. Jahresberichte des Runden Tischs Radverkehr zum vergangenen Jahr 
 
Jeweils zu Jahresbeginn soll zukünftig dem Magistrat über die Arbeit und die Arbeitsergebnisse des 
Runden Tischs Radverkehr berichtet werden. 
 
 
Darmstadt, den 25.03.2010 
VI-66/2L2025d)Ry/St-Si 
Nst.: 2716 
 
 
 
Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat