Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit und E-Government

Anlage A zur V/0078/2019 
 
Kurzüberblick 
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Personal, Organisation, 
Sicherheit, Ordnung und E-Government 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Wir wollen das Zentrum für Verwaltungen und Institutionen sowie für öffentliche und private 
Dienstleistungen in Westfalen bleiben und an ihrer Modernisierung aktiv mitwirken.  
Dazu zählt auch die rechtsfehlerfreie Umsetzung und Anwendung der rechtlichen Bestimmungen. 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: Nr. der PG Bezeichnung der PG 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja X Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja X Nein   
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten?  Ja  Nein  teilw. 
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten?  Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
Bereits veranschlagt?  Ja  Nein   
Keine finanziellen Auswirkungen 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig 
GO NRW 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
 
keine

V/0078/2019 
V/0078/2019 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Personal, Organisation, 
Sicherheit und E-Government 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   12.02.2019 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und  
E-Government 
Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I.  Sachentscheidung: 
 
Zum stellvertretenden Schriftführer für die Sitzungen des Ausschusses für Personal, Organisation, 
Sicherheit, Ordnung und E-Government wird Herr Sebastian Knost bestellt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Der Beschluss hat keine finanziellen Auswirkungen. 
 
 
Begründung: 
 
Gem. § 58 Absatz 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein -Westfalen (GO NRW) ist über die 
Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift aufzunehmen. Nach § 58 Absatz 2 Satz 1 in Verbi n-
dung mit § 52 Absatz 1 GO NRW ist dazu eine Schriftführu ng zu bestellen sowie eine generelle Ve r-
tretungsregelung zu beschließen. 
 
Aufgrund eines Stellenwechsel der bisherigen stellvertretenden Schriftführerin ist eine Neubestellung 
der stellvertretenden Schriftführung erforderlich. 
 
 
In Vertretung 
 
 
gez. 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat 
  
Personal- und 
Organisationsamt 
 
24.01.2019 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Frau Havermeier 
Telefon: 492-1020 
HavermeierSusanne@stadt-
muenster.de