Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord

Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeri ert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetisc he Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der M aßnahme 
 
KAG / BauGB: Information, ob Erschließungs- oder St raßenbaubeiträge der an- 
liegenden Grundstückseigentümer nach dem Kommunalab gaben- 
gesetz (KAG) oder BauGB erhoben werden müssen. 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Ma ßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sic h an der Maßnahme beteili- 
gen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeit geschätzte verke hrliche Auswirkungen für die Anlieger (z. 
B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eingeschränk- 
te Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs ( z. B. Voll- 
sperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach de r derzeitig gültigen Zu- 
ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV bereits erfo lgt (vorhan- 
den) oder durch Einzelbeschluss (einzeln) noch erfo rderlich ist, 
bzw. durch Beschluss dieser Liste erfolgt (Liste). 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk 
 
 
 
Teilfinanzplan - investiv 
 
Amt  66  
        Produktbereich  
1=Ver- u. Entsorgung, 2=Verkehrsflächen u. Anlagen, 3=Natur- u. Landschaftspflege 
  BV  0=keine, 1=Mitte, 2=Nord, 3=Ost, 4=Südost, 5=Hiltrup, 6=West, 8=mehrere, 9=alle 
                     
          Produktgruppe  1101= Abwasserbeseitigung, 1201= Verkehrsflächen u. Anlagen, 1304= Fließende Gewässer 
   bei 1101 00=Produktübergreifend, 01=Abwasserable itung, 02=Abwasserreinigung  
   bei 1201 00=Produktübergreifend, 01=Verkehrsflächen, 02=Verkehrsanlagen 
 bei 1304 01=Fließende Gewässer 
           Maßnahmenkennziffe r  z.B. 4030= Weseler Straße 
 
 
 
 
  
 
66181101004030  
 
 
Teilergebnisplan - konsumtiv 
 
     Produktgruppe  
1101= Abwasserbeseitigung, 1201= Verkehrsflächen u. Anlagen, 1304= Fließende Gewässer   
 
 
    
 
1201-konsumtiv

V/0923/2008 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im 
Bezirk Nord 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
09.12.2008 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 
03.02.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Das Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im 
Bezirk Nord wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit „Liste“ aufgeführten 
Maßnahmen beschlossen. 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Lt. Anlage 
 
III. Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung 
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2009 bzw. des Finanzplans und des Investitions-
programms 2008 – 2012 steht. 
 
 
Begründung: 
 
Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig 
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß 
Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahm en als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhan-
denen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. 
 
Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss, ggf. als Dringlich-
keitsentscheidung, eingeholt. 
 
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2009 bis 
2. Quartal 2010) im Stadtbezirk Nord vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt 
mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hi-
nausgeht. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0923/2008 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
29.10.2008 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0923/2008 
 
Nicht enthalten sind: 
 
• kleinflächige (< 100 m 2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt 
• punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
• Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anforde-
rung von Bauwilligen durchgeführt werden. 
 
In Vertretung 
 
 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlagen