Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3

19.  Sitzung des Aktionsbündnisses: 16.01.2017   
Maßnahme  
EGS Mainstraße (Sürther Feld); Projektnr. 120 
(TOP 7 k im Aktionsbündnis) 
 
  
 
 
Sachstand  
Neubau Ernst-Moritz-Arndt-Schule: 
Ursprüngliche Fertigstellung geplant zum SJ 
2018/19; aktueller Sachstand lt. Info der GW : 
Sommer 2021 !  
Projekt ist bei der GW nicht personalisiert.   
die Grundschulversorgung im Bezirk ist 
zunehmend gefährdet!  
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
VI/26  
Im Gespräch mit Frau OB Reker am 30.11.2016 wurde entschieden, dass die Schulverwaltung der 
Gebäudewirtschaft Maßnahmen vorschlägt, die zunächst ruhend gestellt werden müssen, um für 
eine Personalisierung des als prioritär einzustufenden Neubaus für die EGS Mainstraße zu sorgen. 
Entsprechende Vorschläge wurden der Gebäudewirtschaft inzwischen unterbreitet. Es handelt sich 
um Maßnahmen, die zwar notwendig sind, bei denen aber keine zusätzlichen Schülerplätze 
geschaffen werden. Die Gebäudewirtschaft prüft nun, ob diese quantitativ und qualitativ 
austauschbar sind und welche sonstigen Konsequenzen (Konventionalstrafen o.ä.) bei einem 
Austausch drohen.

19. Sitzung des Aktionsbündnisses: 16.01.2017   
Maßnahme  
Vergabepaket Modularer Schulbau , TOP 3  
hier: Prototyp GS Friedrich-Karl-Straße 
Übersicht weitere Projekte gem. Ratsbeschluss  
vom 15.03.2016 (Vorlagennr.: 0460/2016) 
 GS Statthalterhofallee (Junkersdorf) 
 GS Gaedestraße (Marienburg) 
 GS Thessaloniki - Allee (Kalk) 
 GY Zusestraße (Lövenich) 
 GE Wasseramselweg (Vogelsang)  
 
Sachstand  19. Sitzung am 16.01.2017 
Sowohl der Prototyp GS Friedrich-Karl-Straße als 
auch die 3 weiteren Grundschulmodulbaupro-
jekte sind bei der Gebäudewirtschaft nunmehr 
personalisiert. 
Der Baubeschluss zum Pilot GS Friedrich-Karl-
Straße soll in der Sitzungsfolge ab ASW 
30.01.2017 eingeholt werden (Session 
1444/2016). 
Die Baubeschlüsse der 3 weiteren Grundschulen 
sollen in Form eines Sammelbeschlusses nach 
den Sommerferien 2017 eingeholt werden. 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
14, 26, 40, 27 
Federführend für Lösung:  
26 in Abstimmung mit 40 
  
 
In den aktuellen Zeit-Maßnahmen-Plänen aller 5 Schulbauprojekte wird explizit darauf hingewiesen, 
dass sich durch Verzögerungen im Pilotprojekt Modulbau  an der Friedrich-Karl-Straße  der 
Planungsstart und damit die Gesamtmaßnahme aller übrigen 5 Projekte verzögert, ohne dass dies 
aktuell zeitlich einzugrenzen ist.  
Die weiteren Schulen werden als Clusterschulen errichtet.

19.  Sitzung des Aktionsbündnisses: 16.01.2017   
Maßnahme   
Gesamtschule Longerich 
Projektnr.146 + 153 
 
a) Hauptbau  
b) Schulstandort Paul-Humburg-Straße  
 
Sachstand  
siehe unten 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40, 27 
Federführend für Lösung:  
IV/40 in Abstimmung mit 26 
Das Interimsgebäude in Fertigbaumodulen ist in Betrieb.  
Die Gebäudewirtschaft informiert darüber, dass die Fertigstellung des Neubaus erst im 3. Quartal 
2018 erwartet wird. Nach entsprechender Aufforderung durch die Schulverwaltung wird die 
Gebäudewirtschaft nach Beschleunigungsmöglichkeiten suchen, um die Fertigstellung zumindest 
der Klassenräume im 2. Quartal 2018 und somit einen Start der Schule zum Schuljahr 2018/2019 zu 
gewährleisten. Während der Sommerferien 2018 muss der Umzug ermöglicht werden.  
Am 06.03.2017 wird ein gemeinsames Gespräch von Gebäudewirtschaft und Schulverwaltung mit 
der Schulleitung erfolgen, um die Optionen zur zukünftigen Nutzung des Schulstandortes Paul-
Humburg-Straße zu besprechen. In Betracht kommen neben einer Nutzung im Zuge der 
Zügigkeitserhöhung für die Gesamtschule Longerich auch die Gründung einer neuen Schule oder die 
Nutzung als Interim für geplante Schulneubauten.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/IV 
 
Vorlagen-Nummer  26.01.2017 
 0234/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 30.01.2017 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 06.02.2017 
 
Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3 
In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Ausschuss Schule und Weiterbildung im Rahmen seiner 
Aktuellen Stunde zum Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln, AN/0034/2016, 
eine regelmäßige Berichterstattung über die Bau-und Planungsprozesse seitens der Schulverwaltung 
zu Beginn jeder Ausschusssitzung erbeten. 
 
Der Bericht wird als ständiger Tagesordnungspunkt 1.3 geführt und beinhaltet signifikante Sach-
standsinformationen, die sich aus den letzten Sitzungen des Aktionsbündnisses Schulbau ergeben. 
Die Tagesordnung des Aktionsbündnisses Schulbau umfasst in der Regel 25 bis 30 wesentliche 
Schulbaumaßnahmen, die von der Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung 
erstellte Gesamtliste sogar rd. 200 Schulbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Generalinstand-
setzungen. 
 
Eine Berichterstattung zu jeder Einzelmaßnahme würde jeglichen Rahmen sprengen, daher erfolgt zu 
ausgewählten Einzelmaßnahmen von besonderer Wichtigkeit der Bericht in Form der als Anlagen 
beigefügten Projektdatenblätter. 
 
Die 19. Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau hat am 16.01.2017 stattgefunden. Die für den 
12.12.2016 terminierte Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau musste aufgrund des Bombenfun-
des auf dem Messegelände und der damit verbundenen Evakuierung u.a. des Stadthauses entfallen. 
 
 
 
 
gez. Dr. Klein

19. Sitzung des Aktionsbündnisses: 16.01.2017  
Maßnahme  
 
Grund- und Gesamtschule Heliosgelände, Köln-
Ehrenfeld;  
Projektnr. 76,   
Zeitplan Neubauten auf Heliosgelände 
  
 
 
Sachstand  
Die GW ist aufgefordert, die geplante 
Inbetriebnahme zum SJ 2022/23 unbedingt 
einzuhalten.   
 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
26   
Der festgelegte Zeitplan (vorgezogener Schulstart zum SJ 2018/19 an einem Interimsstandort, ab SJ 
2020/21 zusätzlich am Interimsstandort Borsigstraße) und Inbetriebnahme des Neubaus zum SJ 
2022/23 ist weiterhin bindend.  
Sachstand 16.01.2017 
Am Interimsstandort Kaisersescher Straße werden im Ersatz für die ehemaligen Kita-Container, 
deren Nutzung für Schulzwecke nach Aussage der Baugenehmigungsbehörde nicht 
genehmigungsfähig war, nun neuwertige Moduleinheiten beschafft. Der hierfür erforderliche 
Beschluss wurde im Wege der Dringlichkeitsentscheidung (Session 4343/2016, zur Genehmigung im 
Rat am 14.02.2017) getroffen. 
Das Interim der Gesamtschule muss zum Schuljahr 2018/2019 an den Start gehen. Die 
Gebäudewirtschaft informiert darüber, dass nach Einblick in die Bausubstanz im Rahmen der 
Sanierung des Standortes Overbeckstraße unerwarteterweise ein Austausch sämtlicher Decken 
erforderlich wird. Die zeitlichen Auswirkungen sind derzeit noch nicht absehbar.  
Am Neubau auf dem Heliosgelände müsste nunmehr die Bodensanierung anlaufen. Die 
Gebäudewirtschaft arbeitet an einer Lösung zur Gewinnung eines nunmehr benötigten 
Tiefbauingenieurs.

Übersicht zur Projektstruktur des Aktionsbündnisses Schulbau  
 
Erörterung aktueller Beschlusslagen (SV oder 
politische Gremien)  
 
 
 
Aktuell z.B.  
 Haushaltsbegleitbeschluss zu AN/1211/2016 
zu Planung und Neubau von 
Zweifachsporthallen statt Einfachsporthallen 
bei Grundschulen, wenn die benötigte 
Platzkapazität dafür vorhanden ist.  
Kapazitätserhöhung an Gymnasien  Erörterung der Zeit-Maßnahmen-Pläne für 
Baumaßnahmen an bestehenden 
Gymnasien, sobald Gefahr einer 
Verzögerung bekannt wird (aktuell bis zu 19 
Einzelmaßnahmen) 
Realisierung weiterer dringender 
Schulbaumaßnahmen (schulformübergreifende 
Einzelfälle)  
 Sachstands- und Verfahrensabstimmung  
Sonstiges  z.B. Anforderungen an Freimessung (DIN – 
städtische Anforderungen)  
Federführung Aktionsbündnis Schulbau; 
Dez IV 
 
 Beteiligte Dezernate  
Dezernate OB, I, II,III,V, VI 
 
 Ämter / Dienststellen 
01, 11, 14, 20, 23, 30, 26, 27, 40, 52, 57, 61, 
63, 66, 67, 80, IV/2,

19. Sitzung des Aktionsbündnisses: 16.01.2017   
Maßnahme  
Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Str. 191 
(ÖPP); Projektnr.177-179 
 
 
 
 
Sachstand  
Die Beauftragung des ÖPP-Partners ist erfolgt.  
Es bleibt bei einer zweischrittigen Lösung zur 
Schaffung der Raumkapazitäten für die vom Rat 
beschlossene Zügigkeitserhöhung (Interim und 
abschließender Baukörper). Die Inbetriebnahme 
des Interims ist nach derzeitigem Sachstand zum 
SJ 2017/18 sichergestellt.  
Der schulrechtliche Änderungsbeschluss zur 
Zügigkeitserhöhung ist in der Ratssitzung am 
22.09.2016 getroffen worden.  
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40, 27 
Federführend für Lösung:  
26 , 27, IV/2  
Zügigkeitserhöhung um 2 Züge ab SJ 2017/18 ist dringend erforderlich. 
Der ÖPP-Partner wurde durch die Gebäudewirtschaft direkt mit Errichtung aller Container zum 
Sommer 2017 beauftragt. Ursprünglich war eine Aufstellung der Container analog zum Aufwachsen 
der Schule geplant. Die Möglichkeiten zur Zwischennutzung der Container werden derzeit geprüft.

19.  Sitzung des Aktionsbündnisses: 16.01.2017   
Maßnahme  
Schulneubauten im Kölner Westen 
 
Gesamtschule Wasseramselweg und  
Gymnasiums Zusestraße;  
a) Wasseramselweg Projektnr. 192 –194 
b) Gymnasium Zusestraße,  
Projektnr. 201-213 
Sachstand  
Siehe unten 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
23, 26, 40, 57, 61, 66 
Federführend für Lösung:  
26, 66 
Zu a)  
Die Verhandlungen mit dem Investor dauern an, es sind insbesondere die Ankäufe flankierender 
Grundstücke zu klären. Sobald eine Einigung erzielt ist, wird der Politik eine Vorlage zum 
Ankaufauftrag durch die Gebäudewirtschaft vorgelegt. 
Der bezüglich des Verkehrskonzeptes noch bestehende Klärungsbedarf wird Anfang Februar in 
einem Gespräch mit den beteiligten Ämtern unter zeitweiliger Teilnahme des Investors besprochen. 
Der Hauptbau ist bei der Gebäudewirtschaft noch immer nicht personalisiert. Neu gewonnenes 
Personal wird jedoch prioritär für diese Maßnahme eingesetzt. 
Der Start des Interims zum Schuljahr 2018/2019 wird von der Schulverwaltung weiterhin intensiv 
forciert.  
 
 
- Zu b)  
Derzeit wird die Planung des Interims am Standort Mittelweg / Kölner Straße in Abstimmung 
zwischen Gebäudewirtschaft und Amt für Schulentwicklung geprüft. Ziel ist der Start des 
Gymnasiums zum Schuljahr 2018/2019. 
Der Hauptbau ist nach Au ssage von 26 derzeit nicht personalisiert. Es handelt sich hierbei – ebenso 
wie bei den aus Vakanzgründen ruhend en anderen Planungsmaßnahmen - um ein 
gesamtstädtisches Problem.