Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht - Nachfragen der CDU-Fraktion zu 3616/2020

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer  20.08.2021 
 2515/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 06.09.2021 
Rechnungsprüfungsausschuss 14.09.2021 
 
Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht -  
Nachfragen der CDU-Fraktion zu 3616/2020 
Die CDU-Fraktion stellte folgende Nachfrage zur Beantwortung 3616/2020 unter TOP 6.1 der Sitzung 
des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.06.2021: 
 
Welche Untersuchungen/Prüfungen umfasst die gewissenhafte Voruntersuchung im Vorfeld zu einer 
Sanierungsmaßnahme generell und welche wurden für die Objekte in der Mitteilung durchgeführt?  
Durch welche Maßnahmen kann es Ihrer Meinung nach künftig im Rahmen solcher gewissenhaften 
Vorprüfungen zu einer weiteren Risikominimierung für den Bauablauf, die Kostenentwicklung und die 
Terminschiene kommen? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Kostensteigerungen sind überwiegend in den Bauteilen mit Generalsanierungen entstanden.  
Außerdem wurden in einigen Bestandsunterlagen fehlerhafte Angaben festgestellt.  
Diese sollten vorab nochmals mit den Örtlichkeiten abgeglichen werden. 
Bei Generalsanierungen sollte insbesondere die Prüfung der statischen Belange und ein Gutachten 
der gesamten Bausubstanz eine tabellarische Aufstellung der einzelnen Bauteile und der weiteren zu 
erwartenden Lebensdauer, eine ungefähre Einschätzung des Umfanges der zu sanierenden Bauteile 
ermöglichen. Die vertraglichen Bausteine diesbezüglich sollten entsprechend überarbeitet werden. 
Erfahrungen aus Generalsanierungen haben ergeben, dass durch die energetischen, bauqualitativen, 
nutzerbedingen hohen Anforderungen meist ein Rückbau bis auf den Rohbau erfolgen muss. 
 
Es wurden beispielhaft im Vorfeld Baugrundgutachten, Altlastenkataster, TÜV-Berichte Asbest,  
PAK Hausstaubuntersuchung, Gutachten Tragwerk inklusive Kernbohrungen sowie Bauwerksunter-
suchungen durchgeführt. Die Untersuchungen wurden partiell in verschiedenen Gebäudeteilen 
durchgeführt. Vollumfängliche Untersuchungen des gesamten Gebäudes sind im laufenden  
Schulbetrieb nicht möglich. Zumal einige der jetzt aufgetretenen Mängel selbst dann nicht erkannt 
worden wären. 
Zum Beispiel wurden am Standort Ossendorf die Fenster an die Bewehrung der Fensterstürze  
angeschweißt. Ein so untypischer Mangel wäre selbst bei einer vollflächigen Bestandsaufnahme nicht 
erkannt worden. 
 
Gez. Greitemann