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V/0700/2009

Geplante Veranlagungen in 2010

Vorlagen 28.10.2009

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Hiltrup, Sitzung am 03.12.2009, TOP 4.2

Uebersicht geplanten Abrechnungsmanahmen 2010_Hiltrup

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Berichtsvorlage

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Uebersicht geplanten Abrechnungsmanahmen 2010_Hiltrup

1066 Zeichen 

Anlage zur Vorlage Nr. V/0700/2009 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen in  2010 zu Erschließungsbeiträgen 
– BauGB – und Straßenbaubeiträgen – KAG – im Bereich der Bezirksvertre- 
tung Münster-Hiltrup 
 
 
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlage 
von - bis 
Baumaßnahme Beitragsart 
1 Alte Furt 
Davertstraße – Zum Häpper 
Endausbau BauGB 
2 Kortumweg 
Hoffmann-von-Fallersleben-Weg – Hoffmann-
von-Fallersleben-Weg 
Endausbau BauGB 
3 Max-Reger-Straße 
Hülsebrockstraße – Am Hagen 
Gehwege KAG 
4 Osttor  
Immenkamp – Rohrkampstraße 
Beleuchtung KAG 
5 Osttor  
Ringstraße – Loddenweg 
Geh- und Radweg KAG 
 
Nachrichtlich:  
Aufgrund neuester Rechtsprechung des Oberverwaltung sgerichtes NRW ist bei der nachfolgend 
aufgeführten Maßnahme, deren Abrechnung für 2009 vo rgesehen war, die Erhebung von Beiträ- 
gen für die Erneuerung oder Verbesserung von Gehweg en nicht mehr möglich. Damit ändert sich 
die Liste aus dem Vorjahr wie folgt: 
 
 
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlage 
von - bis 
Baumaßnahme Beitragsart 
1 Immenkamp 
Osttor – Holsenkampweg 
Gehwege 
 entfällt

Berichtsvorlage

1493 Zeichen 

V/0700/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen in 2010 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der 
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
01.12.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht
03.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 
 
Bericht: 
 
Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der 
Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über in 2010 geplante Veranla-
gungen. 
 
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der 
durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach 
dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der 
Erschließungsanlage. 
 
Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt 
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2010 berücksichtigt 
 
i. V. 
 
 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup in 2010 
 
 
 
  
Vorlagen-Nr.: 
V/0700/2009 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
29.10.2009 
Öffentliche Berichtsvorlage

Beratungsverlauf (2)

01.12.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 6.10 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
03.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 4.2 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (14)

  • Davertstraße
  • Max-Reger-Straße
  • Hülsebrockstraße
  • Rohrkampstraße
  • Kortumweg
  • Immenkamp
  • Loddenweg
  • Holsenkampweg
  • Zum Häpper
  • Am Hagen
  • Hoffmann-von-Fallersleben-Weg
  • Alte Furt
  • Ringstraße
  • Osttor

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0700/2009
Typ
Vorlagen
Datum
28.10.2009
Erstellt
06.10.2020 14:37