0262/2022
Anfrage der FDP-Fraktion zur Kostenentwicklung für die Herrichtung und den Betrieb des Kölnischen Stadtmuseums im Haus Sauer
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Anlage 3_Beantwortung Anfrage FDP_Ausschuss KuK 30.11.2021
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Anlage 3 Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VII/4518 Vorlagen-Nummer 3970/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Kunst und Kultur 30.11.2021 Anfrage der FDP-Fraktion zur Kostenentwicklung für die Herrichtung und den Betrieb des Kölnischen Stadtmuseums im Haus Sauer In der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 15.06.2021 bittet die FDP-Fraktion um die Be- antwortung folgender Fragen (Anlage 1): „Im Dezember 2018 hat die Verwaltung eine Kostenübersicht als Anlage zum Anmietungsbeschluss zu investiven und konsumtiven Betriebskosten des interimistischen Betriebes des Stadtmuseums im Haus Sauer vorgelegt (3734/2018). In einer Beantwortung zu einer Anfrage zum Thema (AN/0954/2020) hat die Verwaltung allgemein eine Steigerung der Kosten angekündigt. Überraschenderweise wurde mitgeteilt, dass der Mietvertrag zwar im April 2019 geschlossen worden sei, die in der Dezember-Vorlage 2018 ausgeführten Miet- kosten aber nicht anfallen würden, weil sie erst mit Bezug des Hauses zu zahlen seien. Diese Aus- kunft weicht erheblich von den angekündigten Mietkosten für 2019 und 2020 ab.“ 1. Wie haben sich die Kosten für die Herrichtung des Hauses Sauer seit der vorgestellten Prognose im Dezember 2018 entwickelt? Wir bitten um Darstellung auf Grundlage der damaligen Kosten- Aufstellung. 2. Ist es tatsächlich zutreffend, dass der Eigentümer des Gebäudes für einen Zeitraum von über 2 ½ Jahren auf Mietzahlungen durch die Stadt Köln verzichtet oder den Mietzins für die auf den Einzug folgenden Jahre entsprechend erhöht? Antwort der Verwaltung Die Beantwortung der Fragen in der Sitzung des Ausschuss Kunst und Kultur am 07.09.2021 (siehe Anlage 2) wurde zur Kenntnis genommen, war aber nicht ausreichend. Daher erfolgt nachfolgend eine ausführliche Beantwortung der Fragen. Zu Frage 1: Für die Beschlussvorlage in der Ratssitzung am 18.12.2018 zur Anmietung des ehemaligen Kaufhaus Franz Sauer als Interims-Standort für das Kölnische Stadtmuseum (Session-Vorlage 3734/2018) la- gen noch keine endgültigen Planungen für die Umsetzung der Maßnahmen vor, so dass für die Her- richtungsmaßnahmen seinerzeit nur Kostenschätzungen als Grundlage angegeben wurden. 2 Als Ergebnis zahlreicher Baubesprechungen und Ortsbesichtigungen durch Fachfirmen konnten die tatsächlich erforderlichen Baumaßnahmen verifiziert werden. Dabei handelt sich ausschließlich um Maßnahmen, die aufgrund Nutzererfordernisse unabweisbar sind. Hierauf wird beispielhaft in den nachfolgenden Ausführungen eingegangen: Optimierung der nutzerspezifischen technischen Anlagen und Austausch des Sanitärbereichs Ausbau der Elektroleitungen im Ausstellungsbereich für Vitrinen und Ausstellungstechnik Es gab bis dato im gesamten Gebäude nur einen nicht gesondert abgesicherten Stromkreis, was gegen eine museale Nutzung spricht. Optimierung des museumsspezifischen Schutzes der Exponate und einer adäquaten Präsentation Anpassung der Arbeitssituationen unter arbeitssicherheitsrelevanten Aspekten Optimierung von Sicherheitsstandards für Besucher*innen Einsatz moderner Medientechnik hinsichtlich Barrierefreiheit und unter Berücksichtigung der Ge- samtdigitalisierungsstrategie der Stadt, die 2018 nur rudimentär eingeplant wurde Berücksichtigung der Fassadengestaltung beziehungsweise Außenwerbung, um den neuen Standort in der Öffentlichkeit zu platzieren (diese Kosten wurden seinerzeit noch nicht berücksich- tigt). Die Kostenfortschreibung für das Interim des Kölnischen Stadtmuseums im ehemaligen Haus Sauer beträgt insgesamt 5,77 Mio. € (bisher 3,39 Mio. €). Gegenüber der ursprünglichen Planung bedeutet dies Mehrkosten in Höhe von rund 2,38 Mio. €. Hiervon entfallen auf die Investitionsauszahlungen 1,97 € Mio. € (bisher 1,37 Mio. €) Konsumtiv erhö- hen sich die Kosten auf 3,8 Mio. € (bisher 2,0 Mio. €) zuzüglich Indexsteigerung aus Mietvertrag ab Herbst 2022. Mittel zur Deckung der investiven und konsumtiven Bedarfe stehen im Budget des Köl- nischen Stadtmuseums zur Verfügung. Zu Frage 2: Es ist zutreffend, dass vor dem 15. September 2021 weder eine Ausfallmiete noch eine sonstige Mietzahlung angefallen ist. In § 4.2.1 des im April 2019 unterschriebenen Mietvertrages ist geregelt, dass die Grundmiete inklusi- ve der Investitionsmiete ab dem ersten Monat nach Übergabe des Mietobjektes zu zahlen ist. Laut § 5.1 des Mietvertrages wird eine Mietanpassung zu Beginn des zweiten Jahres nach Mietvertragsbe- ginn gemäß der Veränderung des Verbraucherindexes für Deutschland vorgenommen. Der Antrag zur Baugenehmigung wurde vom Eigentümer im August 2019 eingereicht. Die Erteilung der Baugenehmigung erfolgte im November 2020. Anschließend konnten die Umbauarbeiten begin- nen. Die Pandemiesituation und Verzögerungen bei Materiallieferungen führten dazu, dass sich die Bauarbeiten bis ins dritte Quartal 2021 zogen. Die vertragsgemäße Übergabe des Mietobjektes fand zum 15.09.2021 statt. Erst ab diesem Zeit- punkt, also dem 15.09.2021, erfolgt eine Mietzahlung. Unmittelbar mit Abschluss der erforderlichen Verkabelungsarbeiten konnte der Umzug der Büros und der Werkstätten ab dem 11.10.2021 durchgeführt werden und die Mitarbeitenden ihre Arbeit im Haus Sauer aufnehmen. 3 Die weiteren Umzüge (graphische Sammlung, Bibliothek) sind im Laufe des ersten Quartals 2022 vorgesehen. Anlagen: Anlage 1: Anfrage der FDP-Fraktion zur Kostenentwicklung für die Herrichtung und den Betrieb des Kölnischen Stadtmuseums im Haus Sauer im Ausschuss Kunst und Kultur am 15.06.2021 Anlage 2: Beantwortung der Anfrage im Ausschuss Kunst und Kultur am 07.09.2021
Anlage 1_AN_1363_2021_FDP_Anfrage
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www.FDP-Koeln.de An die Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker An die Vorsitzende des Ausschusses für Kunst und Kultur Frau Elfi Scho-Antwerpes Rathaus · 50667 Köln Fon 0221. 221-23830 Fax 0221. 221-23833 fdp-fraktion@stadt-koeln.de www.fdp-koeln.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 10.06.2021 AN/1363/2021 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Kunst und Kultur 15.06.2021 Kostenentwicklung für Herrichtung und Betrieb des Stadtmuseums im Haus Sauer Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Vorsitzende, die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet Sie darum, folgende Anfrage auf die Tagesord- nung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur zu setzen. Im Dezember 2018 hat die Verwaltung eine Kostenübersicht als Anlage zum Anmietungsbe- schluss zu investiven und konsumtiven Betriebskosten des interimistischen Betriebes des Stadtmuseums im Haus Sauer vorgelegt. (3734/2018) In einer Beantwortung zu einer Anfrage zum Thema (AN/0954/2020) hat die Verwaltung all- gemein eine Steigerung der Kosten angekündigt. Überraschender Weise wurde mitgeteilt, dass der Mietvertrag zwar im April 2019 geschlossen worden sei, die in der Dezember- Vorlage 2018 ausgeführten Mietkosten aber nicht anfallen würden, weil sie erst mit Bezug des Hauses zu zahlen seien. Diese Auskunft weicht erheblich von den angekündigten Miet- kosten für 2019 und 2020 ab. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie haben sich die Kosten für die Herrichtung des Hauses Sauer seit der vorgestell- ten Prognose im Dezember 2018 entwickelt? Wir bitten um Darstellung auf Grundla- ge der damaligen Kosten-Aufstellung. 2. Ist es tatsächlich zutreffend, dass der Eigentümer des Gebäudes für einen Zeitraum von über 2 ½ Jahren auf Mietzahlungen durch die Stadt Köln verzichtet oder den Mietzins für die auf den Einzug folgenden Jahre entsprechend erhöht? Mit freundlichen Grüßen Gez. Ulrich Breite Lorenz Deutsch Fraktionsgeschäftsführer Kulturpolitischer Sprecher FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Anlage 2_3209_2021_Beantwortung_einer_Anfrage_Ausschuss_
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VII/4518 Vorlagen-Nummer 07.09.2021 3209/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Kunst und Kultur 07.09.2021 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1363/2021) aus der Sitzung 15.06.2021 Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie haben sich die Kosten für die Herrichtung des Hauses Sauer seit der vorgestellten Prog- nose im Dezember 2018 entwickelt? Wir bitten um Darstellung auf Grundlage der damaligen Kosten-Aufstellung. 2. Ist es tatsächlich zutreffend, dass der Eigentümer des Gebäudes für einen Zeitraum von über 2 ½ Jahren auf Mietzahlungen durch die Stadt Köln verzichtet oder den Mietzins für die auf den Einzug folgenden Jahre entsprechend erhöht? Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: Zu Frage 1 Das beauftragte Planungsbüro erstellt derzeit eine aktuelle Kostenberechnung sowie die erforderli- chen Grundlagen für ein ordnungsgemäßes Vergabeverfahren. Stand heute sind die Unterlagen für Oktober 2021 avisiert. Aufgrund der derzeitigen Situation auf den Rohstoffmärkten erwartet die Verwaltung eine Kostenstei- gerung, daher wird die Verwaltung auf Basis der Kostenberechnung einen Bedarfsfeststellungsbe- schluss über die politischen Gremien herbeiführen. zu Frage 2 Es ist mietvertraglich vereinbart, dass die Mietzahlung erst am Monatsersten nach der Übergabe des Mietobjektes beginnt. Die Übergabe erfolgt planmäßig nach Abschluss der vom Eigentümer mietvertraglich vereinbarten Umbaumaßnahmen. Da die Baugenehmigung im November 2020 erteilt wurde, ist mit einer Fertig- stellung voraussichtlich im 4. Quartal 2021 zu rechnen. Damit die Verwaltung zur Beschleunigung der Gesamtmaßnahme bereits vorgezogen mit der Installa- tion und Inbetriebnahme der IT Infrastruktur und der Alarmanlage beginnen kann, hat sich der Ver- mieter bereiterklärt, dem Museum mit einer Teilübergabe entgegenzukommen. Diese vorzeitige Nut- zung soll mit 50% der Mietzahlungen abgegolten werden und ist im Laufe des Septembers 2021 vor- gesehen. 2 Die bisher bekannten Mietkosten werden sich voraussichtlich durch die notwendige Anmietung einer Klimaanlage mit Be- und Entfeuchtung erhöhen. Dieser Bedarf wurde durch die Verwaltung erst nach Abschluss des Mietvertrages kommuniziert. Der Eigentümer war gegen entsprechende Gegenleis- tung bereit, die Finanzierung und die Beschaffung inklusive Montage zusätzlich zu übernehmen. Die monatlichen Mietkosten dafür betragen 4.485 Euro, die ebenfalls erst nach Fertigstellung anfallen. Gez. i. V. Greitemann für Dez. VII
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VII/4518 Vorlagen-Nummer 25.01.2022 0262/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Kunst und Kultur 25.01.2022 Anfrage der FDP-Fraktion zur Kostenentwicklung für die Herrichtung und den Betrieb des Kölnischen Stadtmuseums im Haus Sauer In der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 15.06.2021 bittet die FDP-Fraktion um die Be- antwortung folgender Fragen (Anlage 1): „Im Dezember 2018 hat die Verwaltung eine Kostenübersicht als Anlage zum Anmietungsbeschluss zu investiven und konsumtiven Betriebskosten des interimistischen Betriebes des Stadtmuseums im Haus Sauer vorgelegt (3734/2018). In einer Beantwortung zu einer Anfrage zum Thema (AN/0954/2020) hat die Verwaltung allgemein eine Steigerung der Kosten angekündigt. Überraschenderweise wurde mitgeteilt, dass der Mietvertrag zwar im April 2019 geschlossen worden sei, die in der Dezember-Vorlage 2018 ausgeführten Miet- kosten aber nicht anfallen würden, weil sie erst mit Bezug des Hauses zu zahlen seien. Diese Aus- kunft weicht erheblich von den angekündigten Mietkosten für 2019 und 2020 ab.“ 1. Wie haben sich die Kosten für die Herrichtung des Hauses Sauer seit der vorgestellten Prognose im Dezember 2018 entwickelt? Wir bitten um Darstellung auf Grundlage der damaligen Kosten- Aufstellung. 2. Ist es tatsächlich zutreffend, dass der Eigentümer des Gebäudes für einen Zeitraum von über 2 ½ Jahren auf Mietzahlungen durch die Stadt Köln verzichtet oder den Mietzins für die auf den Einzug folgenden Jahre entsprechend erhöht? Antwort der Verwaltung Die Beantwortung der Fragen in der Sitzung des Ausschuss Kunst und Kultur am 07.09.2021 (siehe Anlage 2) wurde zur Kenntnis genommen, war aber nicht ausreichend. Daher erfolgte in der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 30.11.2021 eine ausführlichere Beantwortung der beiden Fra- gen (siehe Anlage 3). Hierbei wurde auch dargelegt, dass im Jahr 2018 für die Herrichtungsmaßnahmen nur Kostenschät- zungen als Grundlage für die Planung angegeben wurden, die nunmehr verifiziert werden konnten. Im Nachgang zur Beantwortung der Fragen legt die Verwaltung nunmehr noch einen Kostenvergleich der damaligen Kostenschätzung aus dem Jahr 2018 gegenüber der Kostenaufstellung 2021ff. vor, der auch eine detaillierte Aufstellung von konsumtiven und investiven Kosten einschließlich einer Be- gründung für die Kostenerhöhungen enthält. Dieser Kostenvergleich ist als Anlage 4 beigefügt. 2 Die Kostenfortschreibung für das Interim des Kölnischen Stadtmuseums im ehemaligen Haus Sauer beträgt insgesamt 5,77 Mio. € (bisher 3,39 Mio. €). Gegenüber der ursprünglichen Planung bedeutet dies Mehrkosten in Höhe von rund 2,38 Mio. €. Hiervon entfallen auf die Investitionsauszahlungen rd. 1,97 € Mio. € (bisher 1,37 Mio. €). Konsumtiv erhöhen sich die Kosten auf rd. 3,8 Mio. € (bisher 2,0 Mio. €) zuzüglich Indexsteigerung aus Mietver- trag ab Herbst 2022. Mittel zur Deckung der investiven und der konsumtiven Bedarfe stehen im Budget des Kölnischen Stadtmuseums zur Verfügung. Anlagen: Anlage 1: Anfrage der FDP-Fraktion zur Kostenentwicklung für die Herrichtung und den Betrieb des Kölnischen Stadtmuseums im Haus Sauer im Ausschuss Kunst und Kultur am 15.06.2021 Anlage 2: Beantwortung der Anfrage im Ausschuss Kunst und Kultur am 07.09.2021 Anlage 3 Beantwortung der Anfrage im Ausschuss Kunst und Kultur am 30.11.2021 Anlage 4 Darstellung des Kostenvergleichs 2018 – 2021ff. Gez. Charles
Anlage 4_Darstellung des Kostenvergleich 2018- 2021ff
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Anlage 4 Beschlussvorlage 3969/2021 Begründung für die Kostenerhöhung 2019 2020 ff 2021ff A. Einrichtung investiv, einmalig Einrichtung Dauerausstellung 850.000 € - € 917.000 € Kostenerhöhung durch die Beschaffung von teilweise zusätzlichem Mobiliar. Büroausstattung, Graphische Sammlung, Bibliothek 300.000 € - € 350.000 € Kostenentwicklung aufgrund Preissteigerungen. Die Möbel sollen auch mit dem Umzug in die Historische Mitte verwendet werden. Technische Infrastruktur (Alarmanlagen) 220.000 € - € 290.000 € Mehraufwand aufgrund der Gebäudestruktur Ausstattung Foyer - € - € 140.000 € Erforderliche Mindestausstattung Möbel wie Schließfachanlagen, Theke/ Kassenbereich, Ausstattung gemäß Barrierefreiheit. Ausstattung Fachräume - € - € 140.000 € Technische Ausstattung nach multimedialem Standard; da die bisher genutzte Technik veraltet ist. Eine neue Technikausstattung war in der Planung 2018 nicht berücksichtigt. Fassadenwerbung - € - € 130.000 € Leuchtreklamen, Außenwerbung Summe 1.370.000 € - € 1.967.000 € Mehr-/Wenigerbedarf 597.000 € B. konsumtive Aufwendungen B1 Einmalige Kosten konsumtiv Beschlussvorlage 3969/2021 2019 2020 ff 2021ff Technische Infrastruktur (Datentechnik) 200.000 € - € 200.000 € Keine Veränderung Umzug incl. Planungs-, Vorbereitungskosten 202.500 € - € 420.000 € Zusätzliche Sondertransporte inklusive Vorbereitungen zur Verlagerung der Graphischen Sammlung, Bibliothek, Münzen erforderlich. Herrichtung Dauerausstellung 425.000 € - € 425.000 € Keine Veränderung Restaurierungskosten - € - € 180.000 € Zusätzliche Kosten Restaurierung und Transporte von Exponaten für neue Dauerausstellung inklusive befristeter Beschäftigung Papierrestauratorin. Werbung (Fassadengestaltung) - € - € 140.000 € Kosten wurden 2018 nicht eingepreist. Shop/Foyer (Elektroarbeiten) - € - € 30.000 € Agenturen (z. B. Gestaltung, Digitalisierung, Graphikproduktionen) Außenfassade: Planung Statiker, Fachfirmen Montage. Zudem erhöhte Werbung, um trotz Schließung neue Ausstellung zu bewerben. Herrichtung Büros, Werkstätten, Bibliothek, Graphische Sammlung, Ausstellung, nutzerspezifische technische Anlagen - € - € 890.000 € Erfordernisse durch Nutzer*innen sowie Corona- bedingte Mehraufwendungen. Die Kosten entstehen unabhängig von der Investitionsmiete. Regiekostenzuschlag (26) - € - € 300.000 € Diese Kosten für den gesamten Zeitraum der Bauphase waren bei der Vorlagenerstellung 2018 nicht bekannt und in dieser Höhe nicht absehbar. Die Beratungen beziehen sich auf die vorgenannten Leistungen. Summe 827.500 € - € 2.585.000 € Mehrbedarf 1.757.500 € Beschlussvorlage 3734/2018 Vergleichende Kostenaufstellung Interim KSM Beschlussvorlage 3734/2018 Anlage 4 Beschlussvorlage 3969/2021 B2 Kosten laufender Betrieb Beschlussvorlage Nettomiete 285.000 € 570.000 € 570.000 € Investitionsumlage 12.767 € 25.533 € 25.533 € fixe Nebenkosten 63.500 € 127.000 € 127.000 € Bruttomiete 361.267 € 722.533 € 722.533 € Summe 362.500 € 725.000 € 725.000 € Mehr-/Wenigerbedarf - € Energiekosten 125.000 € 250.000 € 250.000 € Wartung Tech. Anlagen 5.000 € 5.000 € 5.000 € Lagerungskosten (Anmietung Depot) 80.000 € 80.000 € 80.000 € Abschreibungen 67.750 € 135.500 € 160.000 € Summe 277.750 € 470.500 € 495.000 € Mehr-/Wenigerbedarf 24.500 € Summe A - Einmalige Kosten, investiv 1.370.000 € - € 1.967.000 € Summe B1 - Einmalige Kosten, konsumtiv 827.500 € - € 2.585.000 € Summe B2 - Laufender Betrieb, konsumtiv 640.250 € 1.195.500 € 1.220.000 € Summe 2.837.750 € 1.195.500 € 5.772.000 € Summe gesamt* 3.393.000 € 5.772.000 € Mehr-/Wenigerbedarf 2.379.000 € *Erläuterung Die Gesamtkosten setzen sich zusammen aus den einmaligen investiven Kosten, den einmaligen komsumtiven Kosten sowie den jährlichen laufenden Kosten. Beschlussvorlage 3734/2018 Beschlussvorlage
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0262/2022
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 25.01.2022
- Erstellt
- 20.01.2022 15:09