Eisbildung an der Unterführung Hindemithstraße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
08.03.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Dezernat VI 
 
Amt: Bürger- und 
Ordnungsamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
VI              32 
Stvv  
 
Vorlage-Nr. 2007/0130 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
168  
 
 
Betreff: Eisbildung an  der Unterführung Hindemithstraße 
 
Vorlage vom: 21.02.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat nimmt von beiliegendem Bericht Kenntnis. 
 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom 21.03.2007 
 
Der Magistrat nimmt von dem Bericht Kenntnis.

2 
... 
 
Bericht: 
 
Mit Datum vom 14.02.2006 wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung dem 
gemeinsamen Antrag der Fraktionen im Ortsbeirat Wixhausen vom 02.02.2006 betreffend 
Eisbildung in der Unterführung Hindemithstraße einstimmig zugestimmt. Dieser lautet:  
 
„Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Deutschen Bahn darauf hinzuwirken, dass diese 
ihrer Verkehrssicherungspflicht endlich nachkommt und die Ursache für die sich in jedem 
Jahr in der kalten Jahreszeit bildenden Eiszapfen in der Unterführung Hindemithstraße 
unverzüglich beseitigt. Diese müssen aufgrund ihrer mitunter nicht unbeträchtlichen Größe 
und Glättegefahr auf der darunter liegenden Fahrbahn aus Sicherheitsgründen regelmäßig 
von der Feuerwehr beseitigt werden.“ 
 
Bereits mit Datum 01.12.2004 hatte das Straßenverkehrsamt die DB Netz AG um Einleitung 
entsprechender Maßnahmen gebeten. Mit Datum 17.10.2005 teilte die DB Netz AG mit, dass 
es im Jahr 2005 nicht gelungen sei, den Wasserdurchtritt durch die Eisenbahnbrücke über 
die Hindemithstraße in Darmstadt-Wixhausen zu beseitigen. Damit bestünde auch während 
des Winters 2005/2006 erneut die Gefahr der Bildung und des unkontrollierten Abbruchs von 
Eiszapfen, mit einer daraus resultierenden möglichen Gefährdung des Straßenverkehrs. Als 
Gegenmaßnahme sei beabsichtigt, die Brücke bei entsprechender Witterung zusätzlich zu 
kontrollieren und sich bildende Eiszapfen kontrolliert zu entfernen (abzuschlagen). Dies 
wurde als Maßnahme zur Sicherung des Straßenverkehrs als ausreichend angesehen. 
 
Nach Auskunft der Feuerwehr mussten im Zeitraum vom 1.10.2005 bis 16.3.2006 durch 
diese keine Eiszapfen mehr entfernt werden. Nach neuerlicher Auskunft der Feuerwehr 
waren auch im bisherigen Winter 2006/2007 keine Eiszapfen zu entfernen. 
 
Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die von der Deutschen Bahn getroffenen 
Vorsorgemaßnahmen ausreichend sind, die beschriebenen Gefahrensituationen zu 
verhindern. Ein weiteres ordnungsrechtliches Vorgehen ist nicht erforderlich. 
 
Darmstadt, 21. Februar 2007 
 
Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Dipl.- Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat