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0617/2025

Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des RM Wahlen und des SB Meinhardt aus der Sitzung am 28.01.2025 betr. "Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße - 1. Deckblatt", Vorlagen-Nr. 3777/20

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 10.03.2025

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Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 18.03.2025, TOP 5.1.5

Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

3059 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/62/621 
 
Vorlagen-Nummer 10.03.2025 
 0617/2025 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 18.03.2025 
 
Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des RM Wahlen und des SB Meinhardt aus 
der Sitzung am 28.01.2025 betr. „Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des 
Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße - 1. Deckblatt„, Vorlagen-Nr. 
3777/2024 
Die städtische Stellungnahme in dem 1. Deckblattverfahren zum Planfeststellungsver-
fahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße 
war Gegenstand der Beschlussvorlage 3777/2024. Der Stadtentwicklungsausschuss 
hat in seiner Sitzung vom 06.02.2025 die Abgabe der Stellungnahme ungeändert be-
schlossen. Auf die im Verkehrsausschuss geäußerte Bitte wird die Beschlussvorlage 
auch dem Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit in dessen Sitzung am 
20.03.2025 als Mitteilung zur Kenntnis gegeben. 
 
In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.01.2025 wurden von RM Wahlen 
und SB Meinhardt folgende Fragen gestellt: 
 
1) Wie groß werden die Aufstellflächen für den Radverkehr im südöstlichen Bereich 
der Kreuzung und kann der vorbeifahrende Radverkehr passieren? 
 
2) Wie genau wird auf der südöstlichen Seite der Kreuzung, also im Bereich zwischen 
Straße und U-Bahn-Rampe, der Boden gestaltet? Es geht um den Bereich zwi-
schen Überweg und dem unteren Rand des nachfolgenden Planauszugs, dort be-
zeichnet mit der Ziffer "2".

2 
 
 
 
Wird diese Fläche teilweise begrünt? Sind Büsche oder Rasen geplant? Wie groß sind 
die Höhenunterschiede? Es ist anzunehmen, dass dort ein Trampelpfad entsteht, 
wenn es keine Hindernisse gibt. Kann dort auch ein regulärer Weg eingerichtet wer-
den, damit der Radverkehr eine Abkürzung hat?“ 
 
Stellungnahme: 
 
Da es sich um keine städtische Planung handelt, wurde die Vorhabenträgerin um Stel-
lungnahme zu den einzelnen Fragen gebeten. Die Antworten sind nachfolgend aufge-
führt. 
 
Zu Frage 1) 
Die Prüfung einer möglichen Optimierung sowohl bei der Führung des Radverkehrs 
als auch bei der Größe des Aufstellbereichs wird im Rahmen der Ausführungsplanung 
erfolgen. 
 
Zu 2) 
Zur Gestaltung verweist die Vorhabenträgerin auf den nachfolgenden Planausschnitt.

3 
 
 
 
Hiernach wird die angesprochene Fläche mit Gehölzen bepflanzt werden. Ebenso 
wird auf den nachfolgenden Auszug aus dem Erläuterungsbericht verwiesen:  
„Anpflanzung von Gehölzen (G 2) 
Zur landschaftlichen Einbindung der in Tieflage geführten Stadtbahntrasse werden de-
ren Einschnittsböschungen bzw. Randbereiche mit standortgerechten Gehölzen be-
pflanzt, die einen Übergang zu den angrenzenden Waldbeständen des Äußeren Köl-
ner Grüngürtels bilden. Gleichermaßen wird ein südlich an den Militärring angrenzen-
der Böschungsbereich und Arbeitsstreifen durch Gehölzanpflanzungen begrünt.“ 
Ob ein zusätzlicher Weg zur „Abkürzung“ für den Radverkehr eingerichtet werden 
kann, wird im Rahmen der Ausführungsplanung geprüft. 
 
Gez. Egerer

Beratungsverlauf (1)

18.03.2025 Verkehrsausschuss
TOP 5.1.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Luxemburger Straße
  • Militärringstraße 1

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Details

Aktenzeichen
0617/2025
Typ
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
Datum
10.03.2025
Erstellt
25.02.2025 14:07