Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben bei Finanzstelle 4013-0301-1-2540

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/402/22 
 
Vorlagen-Nummer 
 3666/2018 
Freigabedatum 
02.01.2019  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Erweiterungsbau Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln, Freigabe von 
investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben bei 
Finanzstelle 4013-0301-1-2540 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 im 
Haushaltsjahr 2019 eine Mittelfreigabe in Höhe von 677.000 € im Teilfinanzplan 0301, Schulträger-
aufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Fi-
nanzstelle 4013-0301-1-2540 für die Einrichtung des Erweiterungsbaues des Gy. Kartäuserwall 40, 
50676 Köln. 
 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 28.01.2019 
Finanzausschuss 11.02.2019

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   677.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   45.100      € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Mit Planungsbeschluss vom 15.05.2007 (Vorlagen-Nr. 2728/2006) sowie Baubeschluss vom 
05.09.2013 (Vorlagen-Nr. 1426/2013/1) hat der Rat den Bau und die Einrichtung des Erweiterungs-
baues am Gy. Kartäuserwall 40 mit Einrichtungskosten in Höhe von 677.000 € beschlossen. 
 
Der Erweiterungsbau wird im März 2019 fertig gestellt sein. Es werden daher für das Jahr 2019 die 
beschlossenen investiven Einrichtungskosten in Höhe von 677.000 € benötigt. 
Die Mittel sind im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Er-
werb von beweglichem Anlagevermögen, bei Finanzstelle 4013-0301-1-2540 im Haushaltsjahr 2019 
veranschlagt. 
 
Gemäß §79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht 
erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen.