Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 21.06.2018, TOP 7.2.6

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  Auweiler - Blumenberg - Chorweiler - Esch - Fühlingen - Heimersdorf - Kasselberg - Langel - Lindweiler - Merkenich - Pesch - Rheinkassel - Roggendorf - Seeberg - Thenhoven - Vokhoven - Weiler - Worringen Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der BV Köln-Chorweiler Pariser Platz 1 50765 Köln Bezirksrathaus Chorweiler Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1576/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 15.11.2018 Förderprogramm: Willkommen und Ankommen in Köln Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, In Köln versucht man mit dem Förderprogramm: Willkommen und Ankommen in Köln, das von ESF, Landesregierung und Stadt Köln gefördert wird, die neuankommenden Flüchtlinge zu fördern und zu fordern, damit sie sich schneller in unserer Gesellschaft zurechtfinden und daran teilhaben können. Auch im Bezirk Chorweiler gibt es einige Projekte, die uns bekannt sind, wie die des Interkulturellen Vereins FIZ e.V., das sich an EU-Migranten aus Süd-Ost Europa (Schwerpunkt Bulgarien, Rumänien und Polen) richtet. Es gibt aber viele Maßnahmen dieses Programms in unserem Bezirk, die genauso wichtig sind und uns nicht bekannt sind. Leider sind diese, für den Bezirk Chorweiler enorm wichtigen Fördermaßnahmen, immer zeitlich begrenzt, und laufen vielfach in diesem Jahr aus. Im nächsten Jahr werden aber wieder Flüchtlinge in den Bezirk kommen, die Hilfe brauchen, da in unserem Bezirk noch bezahlbarer Wohnraum zu finden ist und noch Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden, die die Containerstandorte ersetzen sollen. Wir fragen die Verwaltung: 1.) Welche Maßnahmen des Förderprogramms: Willkommen und Ankommen in Köln gibt es im Bezirk Chorweiler und wer bietet sie an? Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker 2.) Welche der Maßnahmen laufen dieses Jahr aus? a ) Wie kann eine Fortführung dieser Maßnahmen ermöglicht werden? 3.) Welche Möglichkeiten der Finanzierung gibt es, wenn einer der Geldgeber (z.Bsp. Landesregierung) abspringt? a ) Sind Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt worden, aus denen solche Maßnahmen, ohne die Landesmittel, trotzdem weiter finanziert werden können? Mit freundlichen Grüßen Bündnis`90 / Die Grünen Wolfgang Kleinjans Inan Metinoglu Lilo Heinrich Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvors. Bezirksvertreterin

• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/16/161/1 Vorlagen-Nummer: 18.01.2019 0060/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 24.01.2019 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 21.06.2018, TOP 7.2.6 In Köln versucht man mit dem Förderprogramm: Willkommen und Ankommen in Köln, das von ESF, Landesregierung und Stadt Köln gefördert wird, die neuankommenden Flüchtlinge zu fördern und zu fordern, damit sie sich schneller in unserer Gesellschaft zurechtfinden und daran teilhaben können. Auch im Bezirk Chorweiler gibt es einige Projekte, die uns bekannt sind, wie die des Interkulturellen Vereins FIZ e.V., das sich an EU-Migranten aus Süd-Ost Europa (Schwerpunkt Bulgarien, Rumänien und Polen) richtet. Es gibt aber viele Maßnahmen dieses Programms in unserem Bezirk, die genauso wichtig sind und uns nicht bekannt sind. Leider sind diese, für den Bezirk Chorweiler enorm wichtigen Fördermaßnahmen, immer zeitlich be- grenzt, und laufen vielfach in diesem Jahr aus. Im nächsten Jahr werden aber wieder Flüchtlinge in den Bezirk kommen, die Hilfe brauchen, da in unserem Bezirk noch bezahlbarer Wohnraum zu finden ist und noch Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden, die die Containerstandorte ersetzen sollen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) Welche Maßnahmen des Förderprogramms: Willkommen und Ankommen in Köln gibt es im Bezirk Chorweiler und wer bietet sie an? 2.) Welche der Maßnahmen laufen dieses Jahr aus? a ) Wie kann eine Fortführung dieser Maßnahmen ermöglicht werden? 3.) Welche Möglichkeiten der Finanzierung gibt es, wenn einer der Geldgeber (z. Bsp. Landesre- gierung) abspringt? a ) Sind Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt worden, aus denen solche Maßnahmen, ohne die Landesmittel, trotzdem weiter finanziert werden können? Antwort der Verwaltung: Das bis zum 31.12.2018 aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) geförderte Projekt „Willkommen und Ankommen in Köln“ richtet sich ausschließlich an Zuwanderer und Zuwanderinnen aus den süd- osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten, speziell an den Personenkreis der Rumänen und Bulgaren. Neuankommende Flüchtlinge sind aufgrund der EU - Projektförderrichtlinien von dem Projekt ausge- schlossen. „Willkommen und Ankommen in Köln“ wird in Chorweiler durch FIZ e.V. – Freunde des Interkulturel- len Zentrums durchgeführt – siehe auch Beantwortung Frage 1. 2 zu Frage 1: Arbeitsschwerpunkte im Projekt „Willkommen und Ankommen in Köln“ sind - Arbeitsmarktaktivierende Beratung - Begleitung im arbeitsmarktaktivierenden Kontext - Kompetenzfeststellung im Rahmen der arbeitsmarktlichen Integration - Bewerbungstrainings - Vermittlung in Ausbildung, Weiterbildung und Arbeit - Grundbildungs- und Sprachkurse Die konkrete Beratungsarbeit der Zielgruppe wird in besonders belasteten Sozialräumen durch die folgenden Projektträger übernommen: FIZ e.V. – Freunde des Interkulturellen Zentrums - Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Caritasverband für die Stadt Köln e.V. - Humboldt / Gremberg und Kalk Caritasverband für die Stadt Köln e.V. - Meschenich und Rondorf Lernende Region, Netzwerk Köln e.V. - Buchheim und Buchforst sowie Mülheim- Nord und Keupstraße zu Frage 2 und 3: Die 90% Refinanzierung aus dem europäischen Sozialfonds endete für das Projekt „Willkommen und Ankommen in Köln“ am 31.12.2018. Eine weitere Förderung des Projektes war aufgrund geänderter Förderbedingungen nicht möglich. Zurzeit wird innerhalb der Verwaltung abgestimmt, wie eine Weiterfinanzierung des Projektes in 2019 aus städtischen Finanzmitteln sichergestellt werden kann. Im Anschluss erfolgt eine Beschussvorlage an den Rat. gez. Reker