0060/2019
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 21.06.2018, TOP 7.2.6
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An_1576_2018_Anfrage
2497 Zeichen
Auweiler - Blumenberg - Chorweiler - Esch - Fühlingen - Heimersdorf - Kasselberg - Langel - Lindweiler - Merkenich - Pesch - Rheinkassel - Roggendorf - Seeberg - Thenhoven - Vokhoven - Weiler - Worringen
Die Fraktion
Bündnis90/Die Grünen
in der BV Köln-Chorweiler
Pariser Platz 1
50765 Köln
Bezirksrathaus Chorweiler
Eingang beim Bezirksbürgermeister:
AN/1576/2018
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Gremium Datum der Sitzung
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 15.11.2018
Förderprogramm: Willkommen und Ankommen in Köln
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
In Köln versucht man mit dem Förderprogramm: Willkommen und Ankommen in Köln, das von
ESF, Landesregierung und Stadt Köln gefördert wird, die neuankommenden Flüchtlinge zu fördern
und zu fordern, damit sie sich schneller in unserer Gesellschaft zurechtfinden und daran teilhaben
können. Auch im Bezirk Chorweiler gibt es einige Projekte, die uns bekannt sind, wie die des
Interkulturellen Vereins FIZ e.V., das sich an EU-Migranten aus Süd-Ost Europa (Schwerpunkt
Bulgarien, Rumänien und Polen) richtet. Es gibt aber viele Maßnahmen dieses Programms in
unserem Bezirk, die genauso wichtig sind und uns nicht bekannt sind.
Leider sind diese, für den Bezirk Chorweiler enorm wichtigen Fördermaßnahmen, immer zeitlich
begrenzt, und laufen vielfach in diesem Jahr aus. Im nächsten Jahr werden aber wieder
Flüchtlinge in den Bezirk kommen, die Hilfe brauchen, da in unserem Bezirk noch bezahlbarer
Wohnraum zu finden ist und noch Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden, die die
Containerstandorte ersetzen sollen.
Wir fragen die Verwaltung:
1.) Welche Maßnahmen des Förderprogramms: Willkommen und Ankommen in Köln
gibt es im Bezirk Chorweiler und wer bietet sie an?
Herrn Bezirksbürgermeister
Reinhard Zöllner
Frau Oberbürgermeisterin
Henriette Reker
2.) Welche der Maßnahmen laufen dieses Jahr aus?
a ) Wie kann eine Fortführung dieser Maßnahmen ermöglicht werden?
3.) Welche Möglichkeiten der Finanzierung gibt es, wenn einer der Geldgeber (z.Bsp.
Landesregierung) abspringt?
a ) Sind Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt worden, aus denen solche Maßnahmen,
ohne die Landesmittel, trotzdem weiter finanziert werden können?
Mit freundlichen Grüßen
Bündnis`90 / Die Grünen
Wolfgang Kleinjans Inan Metinoglu Lilo Heinrich
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvors. Bezirksvertreterin
Beantwortung einer Anfrage (BV)
3890 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin
Dezernat, Dienststelle
OB/16/161/1
Vorlagen-Nummer: 18.01.2019
0060/2019
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung
öffentlicher Teil
Gremium Datum
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 24.01.2019
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler
am 21.06.2018, TOP 7.2.6
In Köln versucht man mit dem Förderprogramm: Willkommen und Ankommen in Köln, das von ESF,
Landesregierung und Stadt Köln gefördert wird, die neuankommenden Flüchtlinge zu fördern und zu
fordern, damit sie sich schneller in unserer Gesellschaft zurechtfinden und daran teilhaben können.
Auch im Bezirk Chorweiler gibt es einige Projekte, die uns bekannt sind, wie die des Interkulturellen
Vereins FIZ e.V., das sich an EU-Migranten aus Süd-Ost Europa (Schwerpunkt Bulgarien, Rumänien
und Polen) richtet. Es gibt aber viele Maßnahmen dieses Programms in unserem Bezirk, die genauso
wichtig sind und uns nicht bekannt sind.
Leider sind diese, für den Bezirk Chorweiler enorm wichtigen Fördermaßnahmen, immer zeitlich be-
grenzt, und laufen vielfach in diesem Jahr aus. Im nächsten Jahr werden aber wieder Flüchtlinge in
den Bezirk kommen, die Hilfe brauchen, da in unserem Bezirk noch bezahlbarer Wohnraum zu finden
ist und noch Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden, die die Containerstandorte ersetzen sollen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
1.) Welche Maßnahmen des Förderprogramms: Willkommen und Ankommen in Köln
gibt es im Bezirk Chorweiler und wer bietet sie an?
2.) Welche der Maßnahmen laufen dieses Jahr aus?
a ) Wie kann eine Fortführung dieser Maßnahmen ermöglicht werden?
3.) Welche Möglichkeiten der Finanzierung gibt es, wenn einer der Geldgeber (z. Bsp. Landesre-
gierung) abspringt?
a ) Sind Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt worden, aus denen solche Maßnahmen,
ohne die Landesmittel, trotzdem weiter finanziert werden können?
Antwort der Verwaltung:
Das bis zum 31.12.2018 aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) geförderte Projekt „Willkommen
und Ankommen in Köln“ richtet sich ausschließlich an Zuwanderer und Zuwanderinnen aus den süd-
osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten, speziell an den Personenkreis der Rumänen und Bulgaren.
Neuankommende Flüchtlinge sind aufgrund der EU - Projektförderrichtlinien von dem Projekt ausge-
schlossen.
„Willkommen und Ankommen in Köln“ wird in Chorweiler durch FIZ e.V. – Freunde des Interkulturel-
len Zentrums durchgeführt – siehe auch Beantwortung Frage 1.
2
zu Frage 1:
Arbeitsschwerpunkte im Projekt „Willkommen und Ankommen in Köln“ sind
- Arbeitsmarktaktivierende Beratung
- Begleitung im arbeitsmarktaktivierenden Kontext
- Kompetenzfeststellung im Rahmen der arbeitsmarktlichen Integration
- Bewerbungstrainings
- Vermittlung in Ausbildung, Weiterbildung und Arbeit
- Grundbildungs- und Sprachkurse
Die konkrete Beratungsarbeit der Zielgruppe wird in besonders belasteten Sozialräumen durch die
folgenden Projektträger übernommen:
FIZ e.V. – Freunde des
Interkulturellen Zentrums - Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Caritasverband für die Stadt Köln e.V. - Humboldt / Gremberg und Kalk
Caritasverband für die Stadt Köln e.V. - Meschenich und Rondorf
Lernende Region, Netzwerk Köln e.V. - Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-
Nord und Keupstraße
zu Frage 2 und 3:
Die 90% Refinanzierung aus dem europäischen Sozialfonds endete für das Projekt „Willkommen und
Ankommen in Köln“ am 31.12.2018. Eine weitere Förderung des Projektes war aufgrund geänderter
Förderbedingungen nicht möglich.
Zurzeit wird innerhalb der Verwaltung abgestimmt, wie eine Weiterfinanzierung des Projektes in 2019
aus städtischen Finanzmitteln sichergestellt werden kann. Im Anschluss erfolgt eine Beschussvorlage
an den Rat.
gez. Reker
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (2)
- Pariser Platz 1
- Keupstraße
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- 0060/2019
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 18.01.2019
- Erstellt
- 07.01.2019 11:27