Maßnahmenprogramm 2018-2019

Projekte Tiefbauamt 2019/2020 BV- und AUKB-Liste 18.04.2018 
1(1) 
 
Nachmeldung / Beschlussliste 
lfd. 
Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte 
Kosten in T € 
Teilfinanzplan 
Teilergebnisplan 
KAG 
BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche 
Auswirkung Beschluss BV AUKB 
1 
VSS Lichtsignalanlagen Erneue-
rung 2015-2018 
Andreas-Hofer-Straße 38 
Neubau 
Lichtsignalanlagen 30 1201-0008 Nein andere Straßenbau gering Liste Nachmel-
dung 
BV 
Mitte Ja

V/0336/2018 
V/0336/2018 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2018-2019 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im 
Bezirk Mitte 
- Ergänzung zur Vorlage V/0673/2017 - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   19.06.2018 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
   19.06.2018 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
Das mit der Vorlage V/0673/2017 beschlossene Maßnahmenprogramm 2018 – 2019 des Tiefbauam-
tes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte wird entsprechend der Anlage erweitert. 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster durch die Errichtung einer neuen Fußgä n-
gersignalanlage an der Andreas-Hofer-Straße in Höhe der Mathilde-Anneke-Gesamtschule finanzielle 
Aufwendungen in Höhe von 30.000 € entstehen.  
 
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkun-
gen  
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und –anlagen 
   
Investitionsmaßname 0008 Verkehrsanlagen, Neubau 
und Erneuerung    
Auszahlungen   2018 30.000  
Einzahlungen   2018 0  
Saldo 30.000  
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2018 bei der o. g Pro-
duktgruppe veranschlagt. 
 
Tiefbauamt 
 
26.04.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492 66 00 
Grimm@stadt-muenster.de

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V/0336/2018 
 
 
Begründung: 
 
Die in der Liste aufgeführte Maßnahme Errichtung einer neuen Fußgängersignalanlage an der A n-
dreas-Hofer-Straße in Höhe der Mathilde -Anneke-Gesamtschule ergänzt das Baumaßnahmenpr o-
gramm 2018 – 2019. 
 
Eine Umsetzung der Maßnahme ist aufgrund einer Anordnung der Straßenverkehrsbehörde vom 
04.04.2018 zur Erh öhung der Verkehrssicherheit für die Schulkinder auf der Andreas -Hofer-Straße 
erforderlich. Der Standort der Lichtsignalanlage wird bei der zukünftigen Überplanung der Andreas -
Hofer-Straße im Zusammenhang mit dem Neubau der Gesamtschule berücksichtigt werden. 
 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen 
Anlage A 
Liste

Anlage A zur V/0336/2018 
Kurzüberblick 
An der Andreas-Hofer-Straße soll in Höhe der Mathilde-Anneke-Gesamtschule zur Erhöhung der 
Verkehrssicherheit für Schulkinder eine Fußgängerlichtsignalanlage installiert werden. Dies ist 
nach einem Ortstermin mit der Schulleiterin, dem Bezirksbürgermeister, der Polizei und den zu-
ständigen städt. Ämtern beschlossen und von der Straßenverkehrsbehörde angeordnet worden. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. 
 
Das Teilziel lautet „Unfallprävention, Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schulkinder, die die 
Andreas-Hofer-Straße, auf dem Weg zur Schule und zurück, queren“. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung im Jahr 2018 vorgesehen. 
 
Es ist mit einem finanziellen Bedarf von 30.000 € zu kalkulieren. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im beschlossenen Haushaltsplan 2018 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig 
Die Errichtung der Lichtsignalanlage ist von der Arbeitsgruppe für Verkehrsfragen (AfV) empfohlen 
worden und von der Straßenverkehrsbehörde angeordnet worden. 
 
Rechtliche Grundlagen: 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW), Straßenverkehrsord-
nung (StVO) 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
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