Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0276/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

Dezernat, Dienststelle  
VIII/671/21 
 
Vorlagen-Nummer 
 0321/2024 
Beantwortung einer Einwohneranfrage nach  
§ 39 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 25.01.2024 
 
Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0276/2024) 
betreffend Johannes-Giesberts-Park 
Die Verwaltung beantwortet die Mitteilung 0276/2024 wie folgt. 
 
Warum werden maximalinvasive Umgestaltungen im Johannes-Giesberts-Park geplant, wenn 
eine minimalinvasive Umgestaltung den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung Rechnung 
trägt? 
 
Antwort: Bisher gibt es noch keine Entwurfsplanung. Diese wird erst erarbeitet, wenn seitens 
Politik eine Entscheidung zur Flächennutzung getroffen wurde. Die Entscheidungsvorlage zur 
Flächennutzung ist das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, welche der Beschlussvorlage 
(0117/2024) beigefügt ist. Diese Vorlage wird einer Entwurfsplanung als Grundsatzentschei-
dung vorgezogen. Die dann entstehende Entwurfsplanung wird der Politik entsprechend des 
bereits getroffenen Beschlusses (3020/2022) erneut zur Entscheidung vorgelegt.  
 
Inwieweit gedenkt die Bezirksvertretung mit den signifikanten Abweichungen von den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteiligung das politische Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie die 
Akzeptanz der politisch Verantwortlichen zu steigern? 
 
Antwort: Diese Frage richtet sich an die Vertreter der Bezirksvertretung Nippes und kann da-
her inhaltlich nicht von der Verwaltung beantwortet werden.

Anlage 1 – Allgemeine Antwort zur Bürger*innenanfrage 
 
Am 03.11.2022 beschloss die Bezirksvertretung Nippes die Beschlussvorlage mit 
dem Titel „Umgestaltung Johannes-Giesberts-Park“ ( 
3020/2022 ). Mit diesem 
Beschluss beauftragte die Bezirksvertretung Nippes die Verwaltung mit der 
Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Park gemäß einem skizzenhaften 
Gesamtkonzept. „Anhand einer durchzuführenden Öffentlichkeitsbeteiligung, sollen 
die Wünsche und Anregungen der Bürger*innen in die Umgestaltung miteinbezogen 
werden.“ Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist in 2023 durchgeführt worden. 
 
„Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und die darauf beruhende Planung 
sind der Bezirksvertretung zur Abstimmung vorzulegen. Davon ausgenommen sind 
die vorgezogenen Maßnahmen der Pflanzung der Obstbäume und das Anlegen der 
Wildblumenwiese sein.“ 
 
Die Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung, welche der Beschlussvorlage 
(
0117/2024 ) beigefügt ist, wird der Politik hiermit vorgestellt und das daraus 
resultierende Ergebnis der Grundsatzfrage der Flächennutzung/ -aufteilung als 
Entscheidungsgrundlage vorgelegt.  
 
Bisher gibt es noch keine Entwurfsplanung. Diese wird erst erarbeitet, wenn seitens 
Politik eine Entscheidung zur Flächennutzung getroffen wurde. Der Entwurf wird der 
Politik dann wieder zur Entscheidung vorgelegt.  
 
Das vorgestellte skizzenhafte Gesamtkonzept, welches Bestandteil der 
Beschlussvorlage zur „Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Parks“ (
3020/2022 ) 
ist, diente dem Grundsatzbeschluss als Basis für die Beauftragung der Verwaltung 
mit der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Umgestaltung des Parks.  
 
Das skizzenhafte Gesamtkonzept, welches auf 
https://meinungfuer.koeln/Johannes-
Giesberts-Park  dargestellt ist diente als Basis für die durchgeführte 
Öffentlichkeitsbeteiligung.