Zukunft des Kulturstandorts Ebertplatz

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  An die Vorsitzende des Ausschusses Kunst und Kultur Frau Dr. Eva Bürgermeister Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 30.11.2017 AN/1809/2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Kunst und Kultur 05.12.2017 Zukunft des Kulturstandorts Ebertplatz Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Jahren hat sich in der Passage am Ebertplatz ein für Köln und darüber hinaus einzigartiger Kulturstandort entwickelt. Der Dank dafür gilt den Kulturschaffenden vor Ort. Nach den negativen Entwicklungen am Ebertplatz in den letzten Wochen und Monaten ha- ben sich Stadt Köln und Polizei auf kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung des Sicher- heitsempfindens der Bürgerinnen und Bürger verständigt. Eine der Maßnahmen war das „Zumauern“ der unterirdischen Passage, woraufhin einer ersten Galerie bereits gekündigt wurde. Nach großer negativer medialer Resonanz wurde das Verfahren von der Oberbür- germeisterin öffentlichkeitswirksam gestoppt, die bereits ausgesprochene Kündigung jedoch nicht zurückgenommen. Was dies und die angekündigte mittelfristige Umgestaltung des Ebertplatzes für die Zukunft des Kulturstandorts Ebertplatz und der Kulturschaffenden bedeutet, ist unklar. Im Zuge dessen bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Warum hat die Stadtverwaltung einer einzelnen Galerie gegenüber eine Kündigung ausgesprochen? Warum hat die Stadtverwaltung diese Kündigung nicht zurückge- nommen, nachdem die Oberbürgermeisterin das Verfahren, wie mit dem Ebertplatz umgegangen werden soll (Zumauern etc.), öffentlichkeitswirksam gestoppt hat? 2. Wie schätzt die Stadtverwaltung die Vorschläge des Brunnen e.V. für eine Neugestal- tung des Ebertplatzes ein? Wie plant die Stadtverwaltung, die Kulturschaffenden vor Ort in ein Verfahren zur Neugestaltung des Ebertplatzes einzubinden? 3. Wie kann die Stadtverwaltung den Kulturschaffenden eine Perspektive bieten für den Fall, dass die Stadt die erfolgte Kündigung aufrecht erhält bzw. auch auf die weiteren Galerien ausweitet? - 2 - Wir bitten darum, die Antworten auch dem Ausschuss für allgemeine Verwaltung, dem Lie- genschaftsausschuss, dem Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung 1 zur Kenntnis zu geben. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Barbara Lübbecke SPD-Fraktionsgeschäftsführerin