Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008

1, Betriebsleiterin des Eigenbetriebes

Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
der Stadt Darmstadt (EAD)

Vorlage für die Betriebskommission des EAD
zur Sitzung am 18. Juni 2008

Tagesordnungspunkt: 8

Betreff: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)

Vorlage vom 10. Juni 2008 zu beschließen:

1. Die Betriebskommission stimmt dem Entwurf des 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2008
des EAD zu.

2. Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung,
den Entwurf des 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2008 des EAD zu genehmigen.

Darmstadt, 10. Juni 2008

Sabine Kleindiek
1. Betriebsleiterin

Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 18. Juni 2008:

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt mit dem Zusatz der Abstimmung der formalen
Darstellung mit der Kämmaerei.

1. Betriebsleiterin

EIGENBETRIEB
ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG
DER STADT DARMSTADT

(EAD)

B=AD

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008

- Seite 2 -

Vorbemerkungen

Der 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan wurde notwendig, um die Übertragung des
Aufgabenbereiches Krematorium zum 01. Januar 2008 auf den EAD im
Wirtschaftsplan 2008 abzubilden. Zusätzlich ist die Umsetzung des Beschlusses
der Stadtverordnetenversammlung zur Finanzierung der Baumaßnahmen der neu
gegründeten Biolog GmbH anzustoßen.

Krematorium Waldfrieden

Für das im Jahr 2001 in Betrieb genommene städtische Krematorium wurde ein
Restbuchwert des Anlagevermögen zum 31.12.2007 von 1.618 T Euro ermittelt
und einschließlich des dazugehörenden Grundstücks auf den EAD übertragen bzw.
eingelegt. Die Finanzierung der Transaktion erfolgt durch Abtretung eines
entsprechenden Darlehens der Stadtverwaltung auf den EAD.

Die Stellenübersicht 2008 wird im 1. Nachtrag um 3 Stellen für den Bereich des
Krematoriums erweitert. Die Stellen sind im Zuge der Aufgabenübertragung zum
01. Januar 2008 auf den EAD übergegangen und seit Jahresanfang voll besetzt.

Gesellschafterdarlehen Biolog GmbH

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06. Oktober 2006 zur
Beteiligung an einer Gesellschaft zum Bau und Betrieb einer
Nassvergärungsanlage sah vor, die Baumaßnahmen durch eine
Darlehensaufnahme zu finanzieren. Entsprechend dem Kapitalbedarf ist
vorgesehen, aus vorhandenen Mitteln des Betriebs gewerblicher Art im EAD der
Biolog GmbH ein Gesellschafterdarlehen über 800 T Euro zu marktüblichen
Konditionen zu gewähren. Einzelheiten werden vertraglich geregelt. Da der
Darlehenszins dem Zinssatz einer alternativen Geldanlage nahezu gleichkommt,
ist für das Wirtschaftsjahr 2008 keine Auswirkung auf das Ergebnis des EAD zu
erwarten.

Systembedingt hat der EAD die Vorzeichen der SAP-Profitcenterrechnung
übernommen. Erlöse und Erträge sowie der Gewinn sind entsprechend mit
negativem Vorzeichen belegt.

- Seite 3-

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt hat den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan

für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt" für das
wie folgt beschlossen:

Wirtschaftsjahr 2008 in ihrer Sitzung am

1. Erfolgsplan

Erträge
Aufwendungen

Erträge
Aufwendungen

2. Vermögensplan

Einnahmen
Ausgaben

Einnahmen
Ausgaben

3. Der Gesamtbetrag der bisher vorgesehenen Kredite
(deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2008 zur Finanzierung
von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist) wird
nicht geändert.

4. Der bisherige Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
ermächtigungen wird nicht geändert.

5. Kassenkredite werden nicht vorgesehen.

Stellen für Beschäftigte erhöht;
davon 11 nachrichtlich aufgeführte Stellen für Beamte.

Darmstadt, den

Sabine Kleindiek
1. Betriebsleiterin

2008

alt
45.405 T Euro
45.306 T Euro

neu
46.021 T Euro
45.876 T Euro

alt
17.518 T Euro
17.518 T Euro

neu
19.248 T Euro
19.248 T Euro

alt
11.500 T Euro

neu
11.500 T Euro

alt
1.000 T Euro

neu
1.000 T Euro

. Die Ansätze des Erfolgsplans 2008 sind gegenseitig deckungsfähig.

Veränderung

+616T Euro
+570 T Euro

+ 1.730 T Euro
+1.730 T Euro

unverändert

unverändert

. Die Stellenübersicht wurde durch 3 von der Stadt übernommene Stellen auf 516 (in 2008 )

- Seite 4 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

Erfolgsplan 2008 neu (Zusammenfassung)

Plan Hochr. Ergebnis
2008 2007 2006
T Euro T Euro T Euro

1. Umsatzerlöse -45.667 -41.425  -40.847
2. sonstige betriebliche Erträge 59 -86 -143
3. Materialaufwand: 2.621 2.552 2.519

a) Aufwendungen für bezogene Leistungen 18.705 16.471 16.330
4. Personalaufwand 18.389 16.960 17.147
5, Abschreibungen: 3.081 2.882 2.846
6. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.237 2.120 2.131
7. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0
8. Erträge aus anderen Wertpapieren und 0 0 0

Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

9. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -295 -291 267
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 843 740 722
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -145 -77 438

12. außerordentliche Erträge

13. außerordentliche Aufwendungen

14.  außerordentliches Ergebnis -145 -77 438
15. Steuern vom Einkommen und Ertrag

16. Sonstige Steuern

17.  Jahresgewinn/Jahresverlust 145 -77 43
vor Steuern

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Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)

- Seite 5 -

Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

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Erfolgsplan 2008 alt (Zusammenfassung)

Umsatzerlöse

sonstige betriebliche Erträge
Materialaufwand:

Aufwendungen für bezogene Leistungen
Personalaufwand

Abschreibungen:

sonstige betriebliche Aufwendungen
Erträge aus Beteiligungen

Erträge aus anderen Wertpapieren und
Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis
Steuern vom Einkommen und Ertrag

Sonstige Steuern

Jahresgewinn/Jahresverlust

Plan

2008

T Euro
-45.051
-59
2.535
18.629
18.249
2.969

2.161

-295

763

Hochr.

2007

T Euro
-41.425
-86
2.552
16.471
16.960
2.882
2.120
0

0

291

740

77

Ergebnis
2006
T Euro
-40.847
-143
2.519
16.330
17.147
2.846

2.131

-267

722

438

438

438

vor Steuern

- Seite 6-

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

Erfolgsplan 2008 Veränderung 1. Nachtrag ( BZ 7502 Krematorium Waldfrieden )

Plan Vorläufig Ergebnis
2008 2007 2006
T Euro T Euro T Euro
1. Umsatzerlöse -616 0 [0]
2. sonstige betriebliche Erträge (6) 0 16)
3. Materialaufwand 86 0 {6}
4. Aufwendungen für bezogene Leistungen 76 (6) (6)
5. Personalaufwand 140 0 0
6. Abschreibungen 112 (6) 0
7. sonstige betriebliche Aufwendungen 76 0 {0}
8. Erträge aus Beteiligungen [0] 0 0)
9 Erträge aus anderen Wertpapieren und 0 0 0
Ausleihungen des Finanzanlagevermögens
10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 [0]
11. _ Zinsen und ähnliche Aufwendungen 80 0 0
12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -46 (0) 0
13. außerordentliche Erträge
14. außerordentliche Aufwendungen
15.  außerordentliches Ergebnis -46 0) 0)
16. Steuern vom Einkommen und Ertrag
17. Sonstige Steuern
18. _ Jahresgewinn/Jahresverlust -46 0 o

vor Steuern

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- Seite 7 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

Vermögensplan 2008 neu (Zusammenfassung)

Plan Hochr. Ist

2008 2007 2006

T Euro T Euro T Euro
Mittelherkunft
1. Ordentliche Deckungsmittel/Abschreibungen -3.081 2.882 -2.846
2. Zuschüsse, Zuweisungen 0 0 0
3. Kredite -11.500 0 [9
4. Darlehensübertragung 1) -1.618 0 0
5. Investitionsrücklage - Entnahme -3.049 -3.220 410
Summe 19.248 -6.102 -3.256
Mittelverwendung
1. Kredittilgung 652 652 642
2. Investitionen 1) 18.326 5.372 1.660
3. Investitionsrücklage - Zuführung 270 78 954
Summe 19.248 6.102 3.256
Verpflichtungsermächtigungen
... für Fahrzeuge 800 800 800
... für Container 200 200 200

1) Übernahme des Anlagevermögens zum 01.01.2008 aus dem Vermögenshaushalt der
Stadt Darmstadt, finanziert durch Übertragung eines städtischen Darlehens in gleicher Höhe
auf den EAD.

- Seite 8 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)

Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

Vermögensplan 2008 alt (Zusammenfassung)

Mittelherkunft

1. Ordentliche Deckungsmittel/Abschreibungen
2. Zuschüsse, Zuweisungen

3. Kredite

4. Investitionsrücklage - Entnahme

Summe

Mittelverwendun
1. Kredittilgung
2. Investitionen

3. Investitionsrücklage - Zuführung

Summe

Verpflichtungsermächtigungen

... für Fahrzeuge
... für Container

Plan
2008
T Euro

-2.969

-11.500

-3.049

-17.518

652

16.708

158

17.518

800
200

Hochr.
2007
T Euro

-2.882

-3.220

-6.102

652

5.372

6.102

800
200

Ist
2006
T Euro

2.846

-410

-3.256

642

1.660

954

3.256

200

- Seite 9 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

Vermögensplan 2008 Veränderung 1. Nachtrag
( BZ 7502 Krematorium Waldfrieden )

Plan Vorläufig Ist
2008 2007 2006
T Euro T Euro T Euro

Mittelherkunft

1. Ordentliche Deckungsmittel/Abschreibungen -112 0

2. Zuschüsse, Zuweisungen 0 0

3. Kredite 0 0

4. Darlehensübertragung 1) 1.618 {0}

5. Investitionsrücklage - Entnahme 0 0

Summe 1.730 0

Mittelverwendung

1. Kredittilgung 0 0

2. Investitionen 1) 1.618 0

3. Investitionsrücklage - Zuführung 112 0

Summe 1.730 0

1) Übernahme des Anlagevermögens zum 01.01.2008 aus dem Vermögenshaushalt der

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Stadt Darmstadt, finanziert durch Übertragung eines städtischen Darlehens in gleicher Höhe

auf den EAD.

- Seite 10 -

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- Seite 13 -

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- Seite 14 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

(EAD)

Finanzplan neu 2008

(Angaben in T Euro )

A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes
(819 Nr. 1 EBG)
Bezeichnung
Deckungsmittel
(Mittelherkunft)
1. Zuführung zum Stammkapital
2. Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen
3. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen
abzüglich Entnahmen
4. Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagen-
anteil abzüglich Entnahmen 0 (0)
5. Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne 6.) 2.882] -3.081
6. vom Anschaffungswert abzusetzende Kapital-
zuschüsse
7. Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich
Entnahmen aus Pos. VI der Passivseite
"Empfangene Ertragszuschüsse"
8 Rückflüsse aus gewährten Darlehen
9. Kredite
a) von der Stadt (Darlehensübertragung)
b) von Dritten
10. Überschuss Vermögensplan (Entnahme Rücklagen)
11. Deckungsmittel insgesamt -20.048 -3.982| _-3.882
Ausgaben
(Mittelverwendung)
1. Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 5.372| 18.326
2. Finanzanlagen 0 800
3. Tilgung von Krediten
4. Rückzahlung von Stammkapital/Überschussanteil Si
5. Zuführung zur Investitionsrücklage
6. Ausgaben insgesamt 6.102} 20.048

- Seite 15 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

10.

11.

Finanzpian alt 2008

(Angaben in T Euro )

Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes
(819 Nr. 1 EBG)

Bezeichnung

Deckungsmittel
(Mittelherkunft)

Zuführung zum Stammkapital
Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen

Zuführung zu langfristigen Rückstellungen
abzüglich Entnahmen

Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagen-
anteil abzüglich Entnahmen

Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne 6.)

vom Anschaffungswert abzusetzende Kapital-
zuschüsse

Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich
Entnahmen aus Pos. VI der Passivseite
"Empfangene Ertragszuschüsse"

Rückflüsse aus gewährten Darlehen

Kredite
a) von der Stadt
b) von Dritten

Überschuss Vermögensplan (Entnahme Rücklagen)

Deckungsmittel insgesamt

Ausgaben
(Mittelverwendung)

Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte
Finanzanlagen

Tilgung von Krediten

Rückzahlung von Stammkapital/Überschussanteil S

Zuführung zur Investitionsrücklage

Ausgaben insgesamt

- Seite 16 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008

Veränderungen Finanzplan EAD

(Angaben in T Euro )

A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes
(8 19 Nr. 1 EBG)

Bezeichnung HR 2007

Deckungsmittel
(Mittelherkunft)

1. Zuführung zum Stammkapital

2. Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen

3. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen
abzüglich Entnahmen

4. Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagen-
anteil abzüglich Entnahmen

5. Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne 6.)

6. vom Anschaffungswert abzusetzende Kapital-
zuschüsse

7. Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich
Entnahmen aus Pos. VI der Passivseite
"Empfangene Ertragszuschüsse"

8.  Rückflüsse aus gewährten Darlehen
9. Kredite
a) von der Stadt (Darlehensübertragung)
b) von Dritten
10. Überschuss Vermögensplan (Entnahme Rücklagen)
11. Deckungsmittel insgesamt
Ausgaben
(Mittelverwendung)
1.  Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte

2. Finanzanlagen

3. Tilgung von Krediten

4. Rückzahlung von Stammkapital/Überschussanteil Stadt

5. Zuführung zur Investitionsrücklage

6. Ausgaben insgesamt

- Seite 17 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2008

Finanzplan neu / alt (unverändert) 2008

(Angaben in T Euro )
B. Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanz-

planung für den Haushalt der Stadt Darmstadt auswirken (8 19 Nr. 2 EBG)

Bezeichnung HR 2007| 2008 2009 2010 2011

Einnahmen
1. Zuweisungen zur Eigenkapitalaufstockung
2. Zuweisungen zum Verlustausgleich
3. Verwaltungskostenbeiträge, Zinsen

4. Darlehen der Stadt

Ausgaben
1. Gewinnabführung
2. Konzessionsabgaben
3. Verwaltungskostenbeiträge, Zinsen
4. Eigenkapitalrückzahlung

5. Tilgung von Darlehen der Stadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
04.09.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat II 
Dezernat III 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: EAD  
Beschluss in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
II  70 
III  20 
Stvv. 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0374 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) 
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 
 
Vorlage vom: 13. 8.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat nimmt vom 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 Kenntnis und leitet ihn zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter. Die formale Darstellung ist mit der 
Kämmerei abgestimmt. 
 
 
 
Anlagen: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des EAD 2008 
BK-Vorlage vom 18.06.2008 - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des EAD 2008 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13. August 2008: 
 
 
Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 18. Juni 2008 dem Entwurf des 
Wirtschaftsplanes 2008 zugestimmt und empfiehlt dem Magistrat, diesen zur Kenntnis zu 
nehmen und an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weiterzuleiten. 
 
 
 
Darmstadt, 13. August 2008 
 
 
 
Der Dezernent II     Der Dezernent III 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz     Klaus Feuchtinger 
Bürgermeister      Stadtrat 
 
Anlagen