Feuerwehreinsatz am 06.08.2022 im Chempark Dormagen

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/37 Vorlagen-Nummer 2841/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 05.09.2022 Feuerwehreinsatz am 06.08.2022 im Chempark Dormagen Zur Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1326/2022) vom 29.08.2022 nimmt die Verwaltung wie folgt Stel- lung: Frage 1: Wo genau fand der Störfall statt? Wann wurde er der Stadt Köln/Feuerwehr Köln / Bezirksregierung Köln gemeldet? Welche unmittelbaren Maßnahmen wurden wann und zu welchem konkreten Zeit- punkt zum Schutz der Bevölkerung ergriffen? Die Betriebsstörung ereignete sich am 06.08.2022 im Chempark Dormagen im Gebäude L27. Um 1:50 Uhr wurde die Feuerwehr Köln über die Leitstelle des Rhein-Kreis Neuss zur Unterstützung des Rettungsdienstes wegen eines Produktaustritts im Chempark Dormagen angefordert. Die Leit- stelle der Feuerwehr Köln entsandte daraufhin zwei Rettungswagen, einen Notarzt – und wie bei An- forderungen außerhalb des Kölner Stadtgebietes üblich – einen Beamten des Einsatzführungsdiens- tes der Feuerwehr Köln. Die Einsatzleitung lag bei der, von der Bezirksregierung Köln anerkannten, Werkfeuerwehr des Chempark Dormagen, die auch die Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Werk koordinierte und durchführte. Hierzu gehörten auch Schadstoffmessungen innerhalb des Werkgeländes. Des Weiteren entsandte die Feuerwehr Köln eigene Messfahrzeuge in den Stadtteil Worringen. Aufgrund der Messergebnisse im Bereich des südlichen Werkgeländes konnte nicht von einer Ge- fährdung für die Bevölkerung außerhalb des Werksgeländes ausgegangen werden. Eine Warnung der Bevölkerung mittels Sirenen oder Lautsprechfahrzeugen war daher nicht erforderlich. Da jedoch im weiteren Verlauf des Einsatzes eine Geruchsbelästigung nicht ausgeschlossen werden konnte, wurde durch die Feuerwehr Köln entschieden, die Bevölkerung vorsorglich über das Scha- densereignis zu informieren. Die Information der Bevölkerung erfolgte über die NINA WarnApp um 3:05 Uhr. Frage 2: Da sich der Vorfall mitten in einer warmen Sommernacht mit vielen geöffneten Fenstern ereignete, wann wurde Sirenenalarm ausgelöst oder wurden Lautsprecherwagen zur unmittelbaren Information der Bevölkerung eingesetzt, damit diese z.B. Fenster und Türen hätte rechtzeitig schließen können? Siehe Antwort zu Frage 1. 2 Frage 3: Ist der Verwaltung bekannt, dass die sog. SIZE (Sicherheitszentrale Chempark/Currenta) trotz mehr- facher Versuche besorgter Anwohner*innen telefonisch nicht erreichbar war (s. Merkblatt zum Verhal- ten bei Chemieunfällen)? Was war der Grund für die Nichterreichbarkeit? Der Feuerwehr Köln liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Frage 4: Was gedenkt die Verwaltung, gemeinsam mit den/dem betroffenen Unternehmen zu unternehmen, dass dies in Zukunft, insbesondere im Hinblick auf die rechtzeitige Information der Bevölkerung, nicht mehr passiert? Zwischen der Werkfeuerwehr des Chempark Dormagen und der Feuerwehr Köln findet ein regelmä- ßiger Austausch statt. In diesem konstruktiven Austausch werden unter anderem auch Einsatzereig- nisse nachbesprochen und bestehende Notfallplanungen weiter optimiert. Zudem steht die Feuerwehr Köln im regelmäßigen Austausch mit der Bezirksregierung Köln als Aufsichtsbehörde.