Grethenstraße in Longerich

Dokumente

• Anfrage (SPD BV5)

  PDF

  Ansehen: Anfrage (SPD BV5) Text: Anfrage (SPD BV5) Herunterladen: Anfrage (SPD BV5)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 08.03.2023 AN/0452/2023 Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 15.11.2018 wurde die Verwaltungsvor- lage 3386/2018 zur Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in geänderter Fassung beschlossen. Die Grethenstraße steht dort in Anlage 1 zur Be- schlussvorlage in zwei Abschnitten unter den Positionen 1 und 2. Nach der Nieder- schrift lautet der geänderte, einstimmig gefasste Beschluss: „Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verw altung, die Einbahnstraßen aus Anla- ge 1 bzw . Anlage 2 mit Ausnahme der Positionen 1 bis 5 und 10 bis 17 für den gegen- läufigen Radverkehr zu öffnen. Zu den Positionen 1 bis 5 und 10 bis 17 soll ein Orts- termin stattfinden. Die Beschlussfassung erfolgt dann vor Ort.“ Der Ortstermin fand am 15.04.2019 statt. Laut der Niederschrift wurde dort folgender Beschluss gefasst: - 2 - „Die Beteiligten stimmen einer zeitlich begrenzten Öffnung der Grethenstraße für ein halbes Jahr zu, damit Erfahrungsw erte gew onnen w erden können. Die Aufbringung von Markierungen w ird – mit Ausnahme des Kreuzungsbereichs zur Longericher Hauptstraße hin – als nicht notw endig angesehen. Nach Ablauf des halben Jahres w ird anhand der gew onnenen Erkenntnisse eine neue Entscheidung getroffen. Über die Öffnung der Einbahnstraße w ird eine Mitteilungsvorlage gefertigt w erden.“ Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 1 Welche Erfahrungen wurden seitdem gewonnen? Bitte der BV eine detaillierte Darstellung geben. 2 Wie oft und wann genau (Datum und Uhrzeitrahmen) erfolgte eine Zählung der Radfahrenden? 3 Wie oft erfolgte eine Kontrolle der Ausschleusungsspur an der Longericher Haupt- straße auf falsch parkende PKW durch den Ordnungsdienst? 4 Wie erklärt die Verwaltung, dass trotz beschlossener halbjähriger Versuchsphase die Öffnung bis heute unverändert besteht, ohne dass die BV über die Verlänge- rung oder die Erkenntnisse aus der Versuchsphase informiert wurde? gez. Müller