Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt-Süd Förderantrag 2007

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
31.05.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Dezernat V 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
II                   50/51 
V                   106 
VI                   20 
61                  65 
Stvv  
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0251 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
359  
 
 
Betreff: Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale 
Stadt" Eberstadt-Süd Förderantrag 2007 
 
Vorlage vom: 23.04.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht des Stadtplanungsamtes über die Projektabwicklung im Haushaltsjahr 2007 und den Förder-
antrag für das Programmjahr 2007 wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
Anlagen: Lage- und Maßnahmenplan 
 
Beschluss des Magistrats vom 06.06.2007 
 
Der Magistrat nimmt den Bericht zur Kenntnis und stimmt im übrigen der Vorlage zu.

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage VI vom 23.04.2007 
 
Das Hessische Förderprogramm "Einfache Stadterneuerung“, in das Eberstadt Süd 1997 aufge-
nommen wurde, wurde im Jahr 1999 in das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Ent-
wicklungsbedarf – die Soziale Stadt" übergeleitet. Für Eberstadt Süd wurden in beiden Förderpro-
grammen bisher folgende Mittel bewilligt: 
 
Programm Einfache Stadterneuerung: 
1997 76.693,- EUR (städtischer Anteil: 25.564,- EUR) 
1998 142.139,- EUR (städtischer Anteil: 49.595,- EUR) 
1999 92.033,- EUR (städtischer Anteil: 36.813,- EUR) 
Zwischensumme  310.865,- EUR (städtischer Anteil: 111.972,- EUR)  
 
Programm Soziale Stadt: 
1999 306.775,- EUR (städtischer Anteil: 121.176,- EUR) 
2000 511.291,- EUR (städtischer Anteil: 199.915,- EUR) 
2001 608.437,- EUR (städtischer Anteil: 246.953,- EUR) 
2002 704.600,- EUR (städtischer Anteil: 267.700,- EUR) 
2003  1.000.000,- EUR (städtischer Anteil: 385.000,- EUR) 
2004 450.000,- EUR (städtischer Anteil: 149.000,- EUR) 
2005 600.000,- EUR (städtischer Anteil: 194.000,- EUR) 
2006 490.000,- EUR (städtischer Anteil: 174.000,- EUR) 
2006 (Nachtragsbescheid) 340.000,- EUR (städtischer Anteil: 121.000,- EUR) 
Zwischensumme 5.011.103,- EUR  (städtischer Anteil: 1.858.744,- EUR)  
 
Gesamtsumme 5.321.968,- EUR (städtischer Anteil: 1.970.716,- EUR) 
 
Abgerufen wurden bisher 1.755.576,61 EUR (Programm Einfache Stadterneuerung: 198.892,54 EUR 
/ Programm Soziale Stadt: 1.556.623,46 EUR) 
 
Realisiert wurden die im folgenden aufgeführten Projekte: 
• 1999: Umbau Kita Mittelschneise zum Jugendclub 43.459,57 EUR 
• 2000: Neugestaltung des Außenareals des Cafe BAFF 33.681,90 EUR 
• 2000: Umbaumaßnahme Eingangsbereich Cafe BAFF 29.160,28 EUR 
• 2001: Kunstprojekt in einem Durchgang der Hochhäuser 1.506,47 EUR 
• 2001: Umgestaltung des Schulhofes der Wilhelm-Hauff-Schule 128.743,03 EUR 
• 2001: Stadtteilerkundung mit Kindern 8.796,82 EUR 
• 2001: ABM zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Sachkosten fortlaufend) 68.485,19 EUR 
• 2002: Umgestaltung von Erdgeschosszonen zu einem Waschsalon 158.500,48 EUR 
  zzgl. Investitionen der Bauverein AG in Höhe von 97.145,06 EUR 
• 2002: Partizipative Planung des Spielbereichs Kinderhort 'Kinderinsel'  11.563,46 EUR  
• 2002: Umgestaltung des Spielbereichs Kindergarten 'Kinderinsel’ 1.BA 75.868,35 EUR 
• 2003: Bau des Sport- und Spielbereichs 'Bärbel-Six-Platz' 255.000,00 EUR 
• 2003: Grunderwerb des Areals Grenzallee z. Einrichtung einer 
           'Jugendwerkstatt'   880.000,00 EUR 
• 2004: Umgestaltung des Spielbereichs Kinderhort 'Kinderinsel' 2.BA  78.520,88 EUR 
• 2004: Vorplanung Umbau Städtischer Sozialdienst zu einer 
                Bürger-Servicestelle  14.963,13 EUR

3 
... 
 
• 2004: Umbau der ehemaligen Gaststätte 'Rauchfang' zur Stadtteilwerkstatt  
                sowie zu Räumen für Gemeinbedarf  60.000,00 EUR 
                zzgl. Investitionen der Bauverein AG / des Caritasverbandes 
                Darmstadt in Höhe von 122.030,00 EUR 
• 2006: Vorentwurfsplanungen Jugendwerkstatt 
  mit gemeinbedarfsorientierten Angeboten, Grenzallee 4-6 35.372,03 EUR 
• 2006: Vorentwurfsplanungen Spielbereich 'In der Kirchtanne 6' 1.575,04 EUR 
• 2006: Vorentwurfsplanungen Aufenthalts- und Spielbereich 'Stresemannstr 
              . 9 - 15 A'  1.575,04 EUR 
 
 
1. Modifizierung der Projektabwicklung 
Der Bewilligungsbescheid des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung für das 
Jahr 2006 vom 23.11.2006 weicht aufgrund einer generellen Programmüberzeichnung in seiner Höhe 
vom Antrag der Stadt Darmstadt ab. Von beantragten 938.000,00 EUR wurden 490.000,00 EUR be-
willigt.  
Aus nicht ausgeschöpften Mitteln für nicht-investive Modellmaßnahmen wurden durch das Hessische 
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung weitere 340.000,00 EUR in einem Nach-
tragsbescheid vom 18.12.2006 bewilligt.  
Für folgende, in der Projektkoordination Soziale Stadt Darmstadt Eberstadt Süd inhaltlich definierte 
und vorbereitete sowie mit der Stadtviertelrunde vorabgestimmte Maßnahmen stehen im Jahr 2007 
bereits bewilligte Fördermittel zur Verfügung: 
 
 
Laufende Projekte: 
• Neugestaltung Aufenthalts- und Spielbereich 'Stresemannstraße 9-15 A' 16.000,00 EUR 
 zzgl. Investitionen der Bauverein AG in Höhe von 32.000,00 EUR 
• Neugestaltung Spielbereich 'In der Kirchtanne 6' 22.000,00 EUR 
 zzgl. Investitionen der Bauverein AG in Höhe von 44.000,00 EUR 
• Umbau Jugendwerkstatt und Gemeinbedarfseinrichtungen Grenz- 
      allee 4-6  1.092.400,00 EUR 
 zzgl. Investitionen des Circus Projekt Waldoni e.V. in Höhe von 1.016.600,00 EUR 
• Sachkosten ABM zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Restmittel) 21.524,66 EUR 
• Vergütung für Beauftragte (Stadtteilmanagement, Stadtteilwerkstatt) 150.000,00 EUR 
• Servicestelle HEGISS  6.000,00 EUR 
 
 
Neue Projekte (ab 2007): 
• Vorplanungen Umgestaltung des Kirnberger Platzes,  
  Büro Bauverein AG, Büro Stadtteilpolizei 20.000,00 EUR 
• Ausbau des Gebäudes Kirnbergerstr. 12 zu einer 'Bürger- 
      Servicestelle', 1.BA  527.000,00 EUR 
 zzgl. Investitionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt für Fenster- und Fassadensanierung 
• Vorplanungen Neugestaltung Freiflächen Grenzallee 4-6 30.000,00 EUR

4 
... 
 
Planungen Projekte (ab 2008): 
• Neugestaltung der Freiflächen Grenzallee 4-6 234.000,00 EUR  
• Umgestaltung des Kirnberger Platzes, Büro Bauverein AG, Büro 
      Stadtteilpolizei  160.000,00 EUR 
  zzgl. Investitionen der Bauverein AG  
• Ausbau des Gebäudes Kirnbergerstr. 12 zu einer 'Bürger-Service- 
       stelle', 2.BA  123.000,00 EUR  
 
 
2. Bericht über den Förderantrag 2007 
Für das Programmjahr 2007 werden 1.073.000,00 EUR an Fördermitteln beantragt, der städtische 
Anteil beträgt voraussichtlich 381.558,80 EUR (35,56 % analog zu 2006). 
108.000,00 EUR der beantragten Mittel waren bereits im Förderantrag 2006 enthalten. Aufgrund der 
nicht in voller Höhe erteilten Bewilligung werden diese erneut beantragt. Die städtische Komplemen-
tärfinanzierung hierfür war bereitgestellt. 
Im Falle einer Genehmigung des Förderantrages sind die weiteren städtischen Komplementärmittel 
den im MIP für 2008 ff. vorgesehenen Raten zu entnehmen. 
Die Maßnahmen, die dem Förderantrag 2007 zugrunde liegen, gliedern sich auf in folgende Positio-
nen: 
 
 
I. Planungen und Untersuchungen  
Fortschreibung und plakative Aufarbeitung des städtebaulichen 
Leitbildes Eberstadt Süd (nicht bewilligter Anteil aus 2006) 30.000,00 EUR  
 
II. Ordnungsmaßnahmen 
Neugestaltung des Areals an der Mittelschneise - ehemalige  
Rollschuhbahn mit Umfeld 150.000,00 EUR 
Barrierefreie Erschließung - alten-, behinderten- und familiengerechte - 
Vernetzung der Fußgängerzonen 100.000,00 EUR  
 Kleinteilige Maßnahmen im öffentlichen Raum 30.000,00 EUR  
Neugestaltung des Außenareals der Grenzallee 4-6  
(nicht bewilligter Anteil aus 2006)  78.000,00 EUR 
 
III. Baumaßnahmen 
 Bau einer Kinderkrippe 500.000,00 EUR 
 Bau eines offenen Jugendtreffpunktes 10.000,00 EUR 
 
IV. Sonstige Maßnahmen 
 HEGISS Servicestelle   8.000,00 EUR 
 Öffentlichkeitsarbeit 10.000,00 EUR   
 
V. Beauftragte 
 Stadtteilwerkstatt / Stadtteilmanagement   157.000,00 EUR 
 
 Gesamt 1.073.000,00 EUR 
 
Zu den baulichen Maßnahmen werden gesonderte Beschlüsse eingeholt.

5 
... 
 
Der Dezernent II: Der Dezernent V: Der Dezernent VI:  
 
 
 
Wolfgang Glenz Jochen Partsch Dieter Wenzel 
Bürgermeister  Stadtrat   Stadtrat 
     
 
Anlage 
Lage- und Maßnahmenplan  
 
 
Darmstadt, den 23. April 2007 
VI-61.3 ks-ci 
Nst. 2607

8
9
10 10
10
10
10
9
9
7
6
6
4
6
1
5
2
84
11
3
45
77
3
9 10
3
10
2
2
1
5
10 Neugestaltung Vorplatz Einkaufszentrum (geplant)
10
9
Alten- und behindertengerechte Verkehrsüberwege
Neugestaltung Areal Mittelschneise / Rollschuhbahn 
Einrichtung Jugendtreffpunkt10
9 Beschilderungskonzept Institutionen
6
7
Spielbereich Stresemannstraße 9 - 15
Spielbereich In der Kirchtanne 6
11 Liegenschaft Grenzallee 4 - 6
Grunderwerb
8 Umbau Rampe Weidigweg 
Einfriedung Kinderhort 'Kinderinsel'
Modernisierung der Wegebeziehungen
Außenraumgestaltung 'Go Intwo'
Modernisierung Bolzplatz 'Go Intwo'
7
5
6
4
Außenraum 'Kinderinsel' Hortgelände
Außenraum 'Kinderinsel' Kindergartengelände
5
4
Büro Bauverein AG / Büro Polizei9
4 Umnutzung Erdgeschosszonen zum Waschsalon
3 Kunst im Durchgang
DA_011\EB_PRO\104_MASSNAHM_2007.PRO
ÜBERBLICK
TEL. 06151 / 33131
SPREESTRASSE 3 A
FREISCHLAD  +  HOLZPLANUNG UND ARCHITEKTUR
AUFTRAGNEHMER :
TEL. 06151 / 13-2607
BESSUNGER STRASSE. 125
STADTPLANUNGSAMT
AUFTRAGGEBER :
03.07
GEZEICHNET : M 1 : 2500
PLAN 1.04.07
LAGEPLAN MASSNAHMEN
AM/HM
64295 DARMSTADT
FAX 06151 / 13-2088
64295 DARMSTADT
FAX 06151 / 33132
SOZIALE STADT
DARMSTADT EBERSTADT
DARMSTADT
Baumaßnahmen
Maßnahmen umgesetzt / in Umsetzung
Umnutzung Mittelschneise / Dependance Juz. Go Intwo
Eingangsbereich Cafe BAFF
1
2
Maßnahmen in Planung
Umnutzung der ehem. Gaststätte 'Rauchfang'
zu Räumen für Gemeinbedarf
Jugendwerkstatt und Gemeinbedarfseinrichtungen
5
6
Umbau Städt. Sozialdienst zur Bürgerservicestelle7
Umbau weiterer Erdgeschosszonen / Kinderkrippe8
Ordnungsmaßnahmen
Maßnahmen umgesetzt / in Umsetzung
Umgestaltung Schulhof Wilhelm-Hauff-Schule
Außenraumgestaltung Cafe BAFF
Umgestaltung Sport- und Spielbereich Kirnbergerstraße
1
2
3
Maßnahmen in Planung
Umgestaltung Kirnberger Platz8
Maßnahmen ABM Wohnumfeld
Umgestaltung Adenauerplatz1
Einfriedung Sport- und Spielbereich Kirnbergerstraße
Einfriedung Kindergarten 'Kinderinsel'
2
3