2006/0474
Renaturierung Darmbach im Bereich Lichtwiese hier: Grundstückstausch mit dem Land Hessen
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2006/0474
3728 Zeichen
Wissenschaftsstadt
Darmstadt
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
10.08.2006
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat VI
Amt: Liegenschaftsamt
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Magistrats-
beschlussfassung:
Vorlage-Nr. 2006/0474
Magistratsbeschluss-Nr.
an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Internet ja nein
Tagesordnung I II
Verteiler:
OBW bei abschl.
Beschlussfassung
Magistrat
Betreff: Renaturierung Darmbach im Bereich Lichtwiese
hier: Grundstückstausch mit dem Land Hessen
Vorlage vom: 24.07.2006
Beschlussvorschlag:
Unter Bezugnahme auf die Magistratsvorlage vom 29.05.2006 Vorlage-Nr. 2006/0073 wird das
Liegenschaftsamt ermächtigt, folgenden Grundstückstausch mit dem Land Hessen durchzuführen:
Land Hessen an Wissenschaftsstadt Darmstadt
a) Teilfläche von ca. 1.785 m² aus dem Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 25 Nr. 45/9
Petersenstraße, Gebäude- und Freifläche mit 416.621 m²
b) Das Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 8 Nr. 222/8 Nachtweide, Anlage mit 857 m²
c) Eine Teilfläche von ca. 765 m² aus dem Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 8 Nr. 222/10
Petersenstraße 1, Erholungsfläche mit 164.514 m²
zu einem Gesamtpreis in Höhe von ca. 22.742,00 Euro.
Wissenschaftsstadt Darmstadt an Land Hessen
a) Teilfläche von ca. 340 m² aus dem Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 25 Nr. 73
Wasserfläche, Darmbach mit 584 m²
b) Teilfläche von ca. 781 m² aus dem Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 25 Nr. 62/5
Erholungsfläche, Schnampelweg 21 mit 2.654 m²
zu einem Gesamtpreis in Höhe von ca. 20.404,00 Euro.
Der Herauszahlungsbetrag in Höhe von ca. 2.338,00 Euro geht zu Lasten der
HHSt.: 02.6900001.940009.
Anlagen: Magistratsvorlage Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 1 Seite
Magistratsvorlage Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 2 Seite
Magistratsvorlage Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 3 Seite
Magistratsvorlage Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 4 Seite
Magistratsvorlage Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 5 Seite
Lageplan Gemarkung DA Flur 8 + 25
2
...
Beschluss des Magistrats vom
3
...
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 24.07.2006
Begründung
Durch Magistratsbeschluss vom 28.06.2006, Vorlagennummer 2006/0073, wurde der Herstellung
der Renaturierung des Darmbaches im Bereich der Lichtwiese zugestimmt.
Um die Realisierung des neuen Bachverlaufes zu ermöglichen, ist ein Grundstückstausch mit dem
Land Hessen (TUD) notwendig.
Aufgrund der unterschiedlichen Nutzung wurden folgende Grundstückspreise zu Grunde gelegt:
a) Kleingartenanlage: 20,00 Euro/m²
b) Grün- und Erholungsfläche: 4,00 Euro/m²
c) Flächen mit Baumbewuchs: 2,00 Euro/m²
Der Kaufpreis setzt sich wie folgt zusammen:
Land Hessen an Wissenschaftsstadt Darmstadt
Fläche a) ca. 670 m² x 20,00 Euro/m² = 13.400,00 Euro
Fläche b) ca. 1.934 m² x 4,00 Euro/m² = 7.736,00 Euro
Fläche c) ca. 803 m² x 2,00 Euro/m² = 1.606,00 Euro
Summe ca. = 22.742,00 Euro
Wissenschaftsstadt Darmstadt an Land Hessen
Fläche a) 995 m² x 20,00 Euro/m² = ca. 19.900,00 Euro
Fläche b) 126 m² x 4,00 Euro/m² = ca. 504,00 Euro
Summe ca. = ca. 20.404,00 Euro
Somit ergibt sich ein herauszuzahlender Betrag an das Land Hessen in Höhe von ca. 2.338,00
Euro.
Die Grundstückspreise basieren auf einer Schätzung der Grundstücksbewertungsstelle des
Vermessungsamtes und sind angemessen.
Darmstadt, 24.07.2006
23-II/4/15-17-B3-ti-ba
Der Dezernent VI
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel
Stadtrat
anlage 1
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/ Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 19.06.2006 Wissenschaftsstadt Darmstadt an den Magistrat D zur Kenntnis ~ zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistrats- beschlussfassung: Dezernat VI Amt: Straßenverkehrsamt Vorlage-Nr.200610073 Magistratsbeschluss-Nr . Dezernat II Dezernat III D OBW bei abschi. Beschlussfassung Magistrat an die Stadtverordnetenversammlung D OBW zur Befassung D zur Kenntnis ~ zur Beschlussfassung D zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Internet D ja D nein 429 Verteiler: II VI 67 Stvv II 21 61 01 D II Tagesordnung ~ Betreff: Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese Gesamtkosten 650.000,00 Euro Vorlage vom: 29.05.2006 Beschlussvorschlag: 1. Der Herstellung der Renaturierung des Darmbachs im Bereich der Lichtwiese nach der Planung des Straßenverkehrsamtes mit Gesamtkosten in Höhe von 650.000,00 Euro wird zugestimmt. 2. Zur Finanzierung der Maßnahme ist im 2. Nachtragshaushalt 2006 auf der Haushaltsstelle 02.6900001.940009 der Ansatz von 200.000,00 Euro (1. NTHH) auf 100.000,00 Euro zu reduzieren und die VE mit Kassenwirksamkeit 2007 von 374.000,00 Euro 1. NTHH) auf 474.000,00 Euro zu erhöhen. 3. Bei den Beratungen zum Haushalt 2007 sind auf der Haushaltsstelle 02.6900001.940009 Mittel in Höhe von 474.000,00 Euro kassenwirksam einzustellen. 4. Bei den Beratungen zum Haushalt 2007 sind bei der HHSt. 02.6900001.361200 "Zuweisungen Land -Projektförderung Naturnahe Gewässer" Einnahmen von 520.000,00 Euro einzuplanen. 5. Die nicht durch die Einnahmen nach Punkt 4, den Mitteln aus der Ausgleichsabgabe (100.000,00 Euro) oder den Eigenleistungen (90.000,00 Euro) abgedeckten Ausgaben in Höhe von 30.000,00 Euro werden durch Einsparungen bei der HHSt. 02.6900001. 940006 "Darmbach zwischen Woog und Carl-Schenck-Ring, Bachwasserkanal" im Haushaltsjahr 2006 gedeckt. 6. Mit dem Baubeginn ist erst nach Vorlage des Bewilligungsbescheides zu beginnen. IAnlagen: Lageplan I Beschluss des Magistrats vom 28.06.2006 Der Vorlage wird zug~!!..~ ~ ~f I O 6
anlage 3
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3 An der Kreuzung Schnampelweg ist der Neubau einer Brücke geplant. Die Brückenlänge beträgt ca. 7,00m. Die Brücke wird für Schwerlast SLW 30 ausgelegt (Forstbetrieb). Die tragende Konstruktion besteht aus Stahlträgern und der Belag aus Holzbohlen. Als Geländer ist ein Füllstabgeländer mit abgesetztem Handlauf vorgesehen. Der neue Steg für den geplanten Fuß. und Radweg nördlich des Kleingartengeländes hat die gleichen Konstruktionsmerkmale. Auf einer Länge von ca. 30 rn unterhalb der neuen Brücke Schnampelweg sind Maßnahmen zur Böschungssicherung erforderlich, da nicht genügend Platz für eine ausreichend flache Erdböschung vorhanden ist. Die Böschungssicherung besteht aus einer Blockschichtung mit Granitsteinen oder alternativ Sandstein. Die geplante Gehölzpflanzung ist zurückhaltend und soll den Standortverhältnissen und der natürlichen Vegetation entsprechen. Der Darmbach wird im süd-östlichen Bereich bis zur Fußgängerbrücke mit Sträuchern und Hochstämmen bepflanzt. Ab der Fußgängerbrücke bis zum Breslauer Platz sind keine neuen Pflanzungen vorgesehen. Lediglich einige Bäume kennzeichnen den Bachlauf, damit der Wiesencharakter erhalten bleibt. Das vorhandene Wegenetz wird neu geordnet. Eine neue Wegeverbindung schließt an die geplante Wegeführung am Breslauer Platz an und verläuft bis zum Schnampelweg. Ein weiterer Weg führt entlang dem rechten Darmbachufer zum Eingang Vivarium. Der vorhandene Trampelpfad nördlich des Kleingartengeländes soll bis zur Petersenstraße so ausgebaut werden, wie dies zwischen dem geplanten Steg und dem Eingangsbereich des Vivariums derzeit vorhanden ist (Wegebreite 2,50m). An der Petersenstraße ist eine Fußgängerquerung vorgesehen, die an das vorhandene Wegenetz westlich anschließt. Der Platzbereich südlich des Vivariums ist für die Andienung des Vivariums weiterhin gewährleistet. Der definitive Platzbedarf für das Wenden großer Zugfahrzeuge wird vor Ort über einen Fahrversuch überprüft. Vor dem Rondell des Eingangsbereiches Vivarium werden im Schnampelweg Poller gesetzt. Nur Berechtigte des Kleingärtnervere,ins und des Vivariums, sowie Rettungs- Forst- und Ver- und Entsorgungsfahrzeuge sollen Zugang erhalten. Nach Abschluss der Plangenehmigung durch das Regierungspräsidium ist mit einem frühesten Baubeginn ab Ende 2006 zu rechnen.
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2 Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 29.05.2006 - Begründung: Der Magistrat hat am 18.02.2004 der Vorplanung zur Neugestaltung des Darmbaches im Bereich der Lichtwiese zugestimmt und das Straßenverkehrsamt beauftragt, die Planungen weiterzuführen. Das Projekt entspricht den Vorgaben zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und dem Hessischen Wassergesetz, in denen als Ziel u.a. die Erreichung eines guten ökologischen Zustandes der oberirdischen Gewässer bis 2015 gesetzlich vorgegeben ist. Das bedeutet, dass die entsprechende Gewässerstruktur wie Durchgängigkeit, Morphologie am Gewässer vorhanden sein muss. Am Darmbach im Bereich der Lichtwiese ist die Gewässerstruktur laut Gewässerstrukturgütekarte des Landes Hessen als überwiegend naturfern eingestuft. Das Regierungspräsidium Darmstadt leitet daraus in seiner Fachvereinbarung "Gewässerrenaturierung" vom 30. September 2005 mit dem Hessischen Ministerium (HMULV) einen erheblichen Handlungsbedarf ab und stuft diesen Abschnitt des Darmbaches im Oberlauf als Vorranggewässer zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinien ein. Neben den wasserbaulichen Maßnahmen am Darmbach wurden in enger Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt und dem Grünflächen- und Umweltamt auch landschaftsbauliche Arbeiten zur Einbindung des Darmbachs in die umgebende Lichtwiese, für die Bepflanzung im Auenbereich und für die Anbindung der geplanten und vorhandenen Wege betrachtet. Der Bereich Breslauer Platz wird gesondert beplant. Die Wegebeziehungen wurden in Landschaftsplanung berücksichtigt. Über das Ergebnis wird wie folgt berichtet: Im Einvernehmen mit dem Planungsbeirat Darmbach wurde in der weiteren Planung eine flächenminimierte Planung im Bereich der Kleingartenanlage entwickelt. Die Offenlegung des Darmbaches kann auf der ersten Parzellenreihe parallel zum Schnampelweg realisiert werden. 7 Kleingartenparzellen müssen zugunsten der Renaturierungsmaßnahme aufgegeben werden, wobei eine Parzelle davon als Ersatz für den vorhandenen Spielplatz entfällt. Den Pächtern der Gartenparzellen wurde mittlerweile innerhalb des Vereins neue Parzellen zugewiesen, zwei davon wollten ihren Garten sowieso aufgeben und haben gekündigt. Die vorhandene Bachverrührung kann auf der so gewonnen Fläche offengelegt und mit der unterhalb angrenzenden Betonrinne über eine Länge von rd. 450 rn naturnah ausgebaut werden. Das Einlaufbauwerk, die Verbauung und die betonierte Sohle werden abgebrochen. Oberhalb und unterhalb der bestehenden Brücke wird der Lauf des Darmbaches verlegt und die Bachsohle verbreitert. Das vorhandene Darmbachprofil wird so verfüllt, das die vorhandene Vegetation nicht beeinträchtigt wird. Der größte Teil des Darmbaches erhält flache Böschungen, wechselnde Profilabmessungen und Böschungsneigungen. Dadurch entsteht eine gewünschte Strukturvielfalt, wie z.B. Flachwasserzonen und wechselfeuchte Standorte. Nur an bestimmten Zwangspunkten, wie im Bereich des Kleingärtnervereins, der Brücken und des Wendebereiches der LKWs (Zufahrt des Vivariums) werden die Böschungen steiler ausgebildet. Die Ableitung des Bemessungshochwassers von Q=4,5 m3/s erfordert eine mittlere Sohlbreite von 2,10 m und eine mittlere Gerinnetiefe von ca. 1,50 m. Das Sohlgefälle beträgt 15=4,6 %0.
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4 Kosten : Gemäß Kostenberechnung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung gliedert sich die Gesamtbausumme wie folgt: -Baustelleneinrichtung 40.500,00 Euro -Baufeldräumung 56.900,00 Euro .Erdarbeiten 124.500,00 Euro .Sicherungsarbeiten und Wasserhaltung 50.910,00 Euro -Verbauarbeiten 5.200,00 Euro -Beton-, Maurer- und Holzarbeiten 31.400,00 Euro -Metallbau- und Stahlbauarbeiten. 69.300,00 Euro -Wegebauarbeiten 24.750,00 Euro .Straßenbauarbeiten 23.000,00 Euro -Landschaftsbau und BeoflanzunQ 38.065.00 Euro Baukosten Netto 464.525,00 Euro zzgl. Mehrwertsteuer 16 cm 74.324.00 Euro Baukosten 538.849.00 Euro Baunebenkosten (Ingenieurhonorar, Bodengutachten) 90.650,00 Euro Unvorhersehbares und AufrundunQ 20.501.00 Euro Zur Finanzierung der Maßnahme sind im Haushaltsplan 2005 /2006 auf der Haushaltsstelle 02 .6900001.940009 im Jahr 2006580.000,00 Euro und eine VE von 230.000,00 Euro kassenwirksam 2007 eingeplant. Nach der ausgearbeiteten Entwurfsplanung mit detaillierter Kostenschätzung belaufen sich die zu finanzierenden Gesamtkosten für die Maßnahme auf 650.000,00 Euro. Durch die Herausnahme des Planungsabschnittes Breslauer Platz und die Verlagerung zum Planungsabschnitt "Botanischer Garten / Woog" haben sich die Gesamtkosten von 886.000,00 Euro auf jetzt 650.000,00 Euro reduziert. Abzüglich der bereits bis 2005 bereitgestellten Mittel in Höhe Von 76.000,00 Euro für Planungsleistungen sind im 2. Nachtragshaushalt 2006 die Haushaltsansätze wie folgt zu ändern: 100.000,00 Euro kassenwirksam, eine VE von 474.000,00 Euro kassenwirksam 2007. Im Haushaltsjahr 2007 sind 474.000,00 Euro einzuplanen. Für das Projekt ist eine Landesförderung aus dem Programm Naturnahe Gewässer in Höhe von ca. 70% zu erwarten. Der verbliebende Eigenanteil kann durch Mittel der Ausgleichsabgabe in Höhe von ca. 100.000,00 Euro und durch Eigenleistungen von Bauleitung und Grundstückswert überwiegend erbracht werden. Beim hessischen Ministerium für Umwelt und ländlichen Raum wurden bereits 100.000,00 Euro aus der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe für diesen Renaturierungsabschnitt gebunden. Die Landesförderung aus Naturnahe Gewässer können im Jahr 2007 als Einnahmeposition in den Haushalt eingestellt werden.
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m) A UUU UL DLLUULLUN De & [\e Ba e 7 LEOENDE a ESCUDDN ma nn m 3 auschfläche auf städtischem Grundstück 62/5: (589 +46) 781qm 5 Tauschfläche auf städtischerfi Grundstück 73 340qm EEE N (126 H AIR +46 = = N, Bachfläche auf Grundstück 459 des Landes Hessan: u samt. 785qm um. 5 rundstück 222/8 des Landes Hessen: 857qm x - AR \.%
Beratungsverlauf (1)
Orte (3)
- Schnampelweg 21
- Breslauer Platz
- Carl-Schenck-Ring
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2006/0474
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 24.07.2006
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00