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Vergabe der bezirklichen Finanzmittel - Antrag Neola Art Projects e.V.
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 3096/2018 vom 05.10.2018
Stand: Am 05.11.2018 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 3096/2018 Freigabedatum 05.10.2018 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Vergabe der bezirklichen Finanzmittel - Antrag Neola Art Projects e.V. Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 05.11.2018 Begründung für die Dringlichkeit: Da die Maßnahme am 01.10.2018 beginnen soll, kann die nächste reguläre Sitzung der Bezirksver- tretung am 05.11.2018 nicht abgewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, folgenden Antrag auf bezirkliche Finanzmittel zu bezu- schussen: Antrag Nr. Antragsteller Projekt 75/2018 Neola Art Projects e.V. Bizim veedel – Ehrenfeld neue und alte Heimat im Film Zuschusssumme: 1.750,00 € Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 28.09.2018 zugestimmt gez. Wirges gez. Klemm 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 1.750,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese- nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können.“ Mit Ratsbeschluss vom 11.07.2017 wurden für das Jahr 2018 insgesamt 99.800,00 Euro bezirksbezogene Haushaltsmit- tel für den Stadtbezirk Ehrenfeld festgesetzt.
Beratungsverlauf
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05.11.2018
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 9.3, Genehmigung (DE/EilE). Ergebnis: ungeändert beschlossen
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