Maßnahmenprogramm 2012-2013 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk West

V/0548/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2012-2013 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im 
Bezirk West 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
26.01.2012 Bezirksvertretung Münster-West Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Das Maßnahmenprogramm 2012 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk 
West wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit „Liste“ aufgeführten Maß-
nahmen beschlossen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Kosten lt. Anlage 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung 
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2012 bzw. des Finanzplans und des Investitions-
programms 2011 – 2015 steht. 
 
 
 
 
Begründung: 
Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig 
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß 
Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahm en als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhan-
denen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. 
 
Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss eingeholt. 
 
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2012 bis 
2. Quartal 2013) im Stadtbezirk West vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt 
mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung nicht über den Stadtbezirk 
hinausgehen. 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0548/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
03.08.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0548/2011 
 
Die Liste ist unterteilt in eine Beschlussliste (Maßnahmen, die durch diese Vorlage beschlossen 
werden) und eine Berichtsliste (Maßnahmen, die durch diese Vorlage nicht beschlossen, hier aber 
nachrichtlich aufgeführt werden). 
 
Nicht enthalten sind: 
 
• Kleinflächige (< 100 m
2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt 
• Punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
• Erstellung von einzelnen neuen Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern 
kurzfristig auf Anforderung von Bauwilligen durchgeführt werden. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlagen

Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeri ert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetisc he Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der M aßnahme 
 
KAG / BauGB: Information, ob Erschließungs- oder St raßenbaubeiträge der an- 
liegenden Grundstückseigentümer nach dem Kommunalab gaben- 
gesetz (KAG) oder BauGB erhoben werden müssen. 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Ma ßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sic h an der Maßnahme beteili- 
gen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeit geschätzte verke hrliche Auswirkungen für die Anlieger (z. 
B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eingeschränk- 
te Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs ( z. B. Voll- 
sperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach de r derzeitig gültigen Zu- 
ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV bereits erfo lgt (vorhan- 
den) oder durch Einzelbeschluss (einzeln) noch erfo rderlich ist, 
bzw. durch Beschluss dieser Liste erfolgt (Liste). 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk 
 
 
 
Teilfinanzplan - investiv 
 
Amt  66  
        Produktbereich  
1=Ver- u. Entsorgung, 2=Verkehrsflächen u. Anlagen, 3=Natur- u. Landschaftspflege 
  BV  0=keine, 1=Mitte, 2=Nord, 3=Ost, 4=Südost, 5=Hiltrup, 6=West, 8=mehrere, 9=alle 
                     
          Produktgruppe  1101= Abwasserbeseitigung, 1201= Verkehrsflächen u. Anlagen, 1304= Fließende Gewässer 
   bei 1101 00=Produktübergreifend, 01=Abwasserable itung, 02=Abwasserreinigung  
   bei 1201 00=Produktübergreifend, 01=Verkehrsflächen, 02=Verkehrsanlagen 
 bei 1304 01=Fließende Gewässer 
           Maßnahmenkennziffe r  z.B. 4030= Weseler Straße 
 
 
 
 
  
 
66181101004030  
 
 
Teilergebnisplan - konsumtiv 
 
     Produktgruppe  
1101= Abwasserbeseitigung, 1201= Verkehrsflächen u. Anlagen, 1304= Fließende Gewässer   
 
 
    
 
1201-konsumtiv