Ertüchtigungsmaßnahme Tunnel Wilhelminenstraße HHSt. 02 6300 001 960 018

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.06.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Kämmerei 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
II                     VI 
20                   66 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0385 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
423  
 
 
Betreff: Ertüchtigungsmaßnahme Tunnel Wilhelminenstraße HHSt. 02 6300 001 960 018 
 
Vorlage vom: 20.06.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Für die Ertüchtigungsmaßnahme im Tunnel Wilhelminenstraße (elektrische Betriebs-räume), 
HHSt 02 6300 001 960 018, wird im Haushaltsjahr 2007 eine Erhöhung der kassenwirksamen 
Mittel von 500.000,00 Euro um 200.000,00 Euro auf 700.000,00 Euro erforderlich. Um den 
gleichen Betrag kann die VE von bisher 350.000,00 Euro auf 150.000,00 Euro reduziert werden. 
2. Zur Deckung werden bei der HHSt. 02 6300 001 960 181 „Erschließung des Baugebietes  
      O 17“ 200.000,00 Euro vom kassenwirksamen Haushaltsansatz in Höhe von 795.000,00 
      Euro reduziert. Um den gleichen Betrag wird die VE in Höhe von 600.000,00 Euro auf  
      800.000,00 Euro aufgestockt. 
3. Die erforderlichen Umplanungen sind bei der Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltes 2007 
sowie des Vermögenshaushaltes 2008 vorzunehmen. 
4. Das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt wird ermächtigt, nach Magistratsbeschluss die 
erforderlichen Vorbereitungen zur Auftragsvergabe vorzubereiten. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom 04.07.2007 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

2 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 20.06.2007
 
 
Begründung: 
 
 
Im Zuge der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen zur Vorbereitung der Ertüchtigungsmaßnahme 
(Tunnel Wilhelminenstraße) hat sich herausgestellt, dass zusätzliche Kabelwege geschaffen werden 
müssen.  
 
Um die zeitintensiven Verkabelungsarbeiten in einem Zuge zu gewährleisten und die Kosten nicht 
weiter zu erhöhen sowie die Einschränkungen im Tunnelbetrieb möglichst gering zu halten, ist eine 
Beauftragung als Gesamtpaket vorgesehen. Die Abwicklung der Maßnahme findet aus 
organisatorischen Gründen in den Herbstferien statt.  
 
Die geschätzten Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 585.000,00 Euro plus 95.000,00 Euro 
Honorarkosten für das Ingenieurbüro Lahmeyer. Somit ergibt sich für das Jahr 2007 inkl. ca. 3 % 
Unvorhersehbares ein Gesamtbedarf von  700.000,00 Euro.  
 
Für das Haushaltsjahr 2007 stehen Mittel in Höhe von 500.000,00 Euro KW und 350.000,00 Euro als 
VE zur Verfügung. Um eine zeitnahe Abwicklung der Rechnungen zu gewährleisten, auch im Hinblick 
auf das ab dem 01.01.2008 vorgesehene doppische Buchungsverfahren, ist es erforderlich, zusätzlich 
200.000,00 Euro kassenwirksam für 2007 zur Verfügung zu stellen, unter gleichzeitiger Reduzierung 
der VE. 
 
Die Deckung kann aus der HH-Stelle 02 6300 001 960 181 „Erschließung des Baugebietes 
O 17“ sichergestellt werden, die VE ist entsprechend anzupassen.  
 
Die erforderlichen Umplanungen sind bei der Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2007 zu 
berücksichtigen. Ebenso sind die daraus resultierenden Änderungen für den Haus-haltsplan 2008 bei 
dessen Aufstellung vorzusehen. 
 
Darmstadt, 20.06.2007 
VI-66/3/ST/la-ha 
Nst.: 29 60 
 
 
Der Dezernent II     Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz     Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister      Stadtrat