Neubesetzung Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude

KUA/008/2026
 
 X  öffentlich      nicht öffentlich 
Beschlussvorlage
Betrifft:
Neubesetzung Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude
Fachbereich:
41 - Kulturamt
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordnete Miriam Koch
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Kulturausschuss 29.01.2026 Entscheidung
 
Beschlussdarstellung:
Der Kulturausschuss der Landeshauptstadt beschließt die Neubesetzung der 
Projektgruppe „Sanierung Kulturgebäude“. Für die Dauer der aktuellen Wahlperiode 
des Stadtrates bis zum 31.10.2030 werden folgende Vertreter*innen der im 
Kulturausschuss vertretenen Fraktionen bzw. Stellvertreter*innen in die 
Projektgruppe berufen:
 
Fraktion Vertreter*in Stellvertreter*in
CDU   
Bündnis 90/Die Grünen   
SPD/Volt   
AFD   
Die Linke   
FDP   
 
 
Beschlusslage:
Gremium Datum Vorlage Beschlussart
Kulturausschuss
Bauausschuss
16.09.2017
29.09.2017
41/117/2017/1
Ergänzungsantrag 41/117/ 2017 der
Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE 
GRÜNEN, SPD und FDP zur Vorlage 
41/102/2017 Notwendige 
Beschluss

Seite 2
Sanierungen am Gebäude der 
Deutschen Oper am Rhein, Heinrich-
Heine-Allee 16a“
Bauausschuss
Kulturausschuss
12.11.2019
14.11.2019
KUA/047/2019
Sanierungsbedarf Kulturgebäude
Information
Kulturausschuss 04.11.2021 KUA/164/2021/1
Einrichtung der Projektgruppe 
Sanierung Kulturgebäude
Beschluss
 
Sachdarstellung:
1. Kurzdarstellung
Aufgrund der Kommunalwahl Ende September 2025 ergibt sich die Notwendigkeit, 
die Projektgruppe Sanierung Kulturbauten neu zu besetzen. 
 
2. Ausgangslage
Die städtischen Kulturgebäude wurden 2018 einer Sichtprüfung unterzogen und der 
bauliche Zustand bewertet. Anschließend erfolgte die Priorisierung der 
standortbezogenen Maßnahmen in Abstimmung mit der damaligen Projektgruppe 
„Sanierung Kulturgebäude“.
Die Ergebnisse der Gebäudezustandsbewertung wurden mit der Informationsvorlage 
KUA/047/2019 im November 2019 dem Bauausschuss und dem Kulturausschuss 
vorgestellt.
Mit der Vorlage KUA/164/2021/1 “Einrichtung der Projektgruppe Sanierung 
Kulturgebäude“ wurde die neuerliche Einrichtung einer Projektgruppe „Sanierung 
Kulturgebäude“ nach den Kommunalwahlen 2020 beschlossen. Die Projektgruppe 
kam im November 2023 das erste Mal zusammen.
 
3. Geplante Maßnahmen
Die Priorisierung der Projektgruppe „Sanierung Kulturgebäude“ dient der Verwaltung 
als Steuerungsinstrument. 
 
4. Finanzielle Auswirkungen
 
  Ja  ☒ Nein
Durch die Neubesetzung der Projektgruppe ergeben sich keine finanziellen 
Auswirkungen.
 
5. Weiteres Vorgehen
Die Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude wird in ihrer neuen Konstellation nach 
der Kommunalwahl ihre Arbeit fortsetzen.