Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IX/151/2 Vorlagen-Nummer 13.06.2022 1845/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Wirtschaftsausschuss 18.08.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.08.2022 Stadtentwicklungsausschuss 01.09.2022 Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand Der Politische Beirat des Agglomerationsprogramms hat in seiner 3. Sitzung am 9. Mai 2022 anlie- gende Information zu den Zielen und zu den erwartenden Ergebnissen des Agglomerationspro- gramms verabschiedet und um Vorlage bei Kreistagen, Gemeinderäten, Vorständen, Präsidien und Verbandsversammlungen der Mitglieder des Region Köln/Bonn e.V. gebeten. Das Agglomerationsprogramm baut auf dem sog. „Agglomerationskonzept“ auf, welches ein Zielbild für eine ausbalancierte, trag- und zukunftsfähige Raumentwicklung der polyzentrischen Region Köln/Bonn für den Zeithorizont 2040 erzeugt und schafft die Überführung auf die Handlungsebene. Es dient der Priorisierung von regionalen Impuls- und Schlüsselprojekten, um auf dieser Grundlage u.a. Projekte für eine Förderung anmelden zu können (siehe hierzu Vorlage 0807/2020). Die Verwaltung ist über die Steuerungsgruppe Agglomerationsprogramm in das Erarbeitungsverfah- ren dieser informellen Planung eingebunden. Der Abschluss der Bearbeitung ist für Ende 2022 vorgesehen. Gez. Greitemann Anlage Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn, Projektinformation und Sachstand (gemeinsame Mitteilungsvorlage des Politischen Beirats des Agglomerationsprogramms an die Kreis- tage, Gemeinderäte, Vorstände, Präsidien und Verbandsversammlungen der Mitglieder des Region Köln/Bonn e.V.)

• Anlage Sachstand Agglomerationsprogramm

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  1 Anlage zu Vorlage 1845/2022 Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn Projektinformation & Sachstand Der Region Köln/Bonn e.V. ist ein Zusammenschluss der kreisfreien Städte Köln, Bonn und Leverkusen sowie des Rhein-Sieg-Kreises, des Rhein-Erft-Kreises, des Rhein-Kreis Neuss, des Rheinisch-Bergischen Kreises und des Oberbergischen Kreises. Mitglieder sind zudem die Industrie- und Handelskammer zu Köln, die Industrie- und Handelskammer Bonn/Rhein-Sieg, die Handwerkskammer zu Köln, die Kreissparkasse Köln, die Sparkasse KölnBonn, die Sparkasse Leverkusen, der Landschaftsverband Rheinland und der DGB-Region Köln-Bonn. Als Gäste sind die Bezirksregierung Köln, der Kreis Ahrweiler, der Kreis Euskirchen und der Kreis Düren vertreten. Der Region Köln/Bonn e.V., der in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen feiert, bildet seit 1992 das Regionalmanagement für die Region Köln/Bonn. Ziel ist es, die regionale Zusammenarbeit und strategische Ausrichtung der Region in strukturpolitischen Handlungsfeldern wie Nachhaltige Raumentwicklung, Klimawandelvorsorge, Innovation, Tourismus und Naherholung u.a. zu stärken, um die Region wettbewerbsfähig und für die Menschen attraktiv zu halten. Dabei unterstützt der Verein seine Mitglieder bei der Realisierung von konkreten Vorhaben vor Ort oder im regionalen Verbund. Zusammenfassung Mit dem Agglomerationsprogramm erarbeitet die Region Köln/Bonn in einem kooperativen Prozess auf Basis der regionalen Dachstrategien Agglomerationskonzept und Klimawandelvorsorgestrategie bis Ende 2022 ein konzeptbasiertes sowie umsetzungsorientiertes räumliches Entwicklungsprogramm. Das Agglomerationsprogramm definiert programmatische Leitlinien der räumlich-strukturellen Entwicklung und hinterlegt diese mit Zielen, Entwicklungsprinzipien, umsetzungsorientierten Handlungsempfehlungen sowie beispielhaften Projekten, Konzepten und Kooperationen. Es bildet mit seinem informellen und integrierten Ansatz das „Scharnier“ zwischen den Entwicklungsaufgaben und Bedarfslagen vor Ort in der Region auf der einen, und den Förderangeboten des Landes Nordrhein- Westfalen, des Bundes und der EU sowie privaten Investitionen auf der anderen Seite. Das Agglomerationsprogramm berücksichtigt dabei die laufenden teilregionalen Programme und Prozesse der Region (z.B. linksrheinisch im Rheinischen Revier, entlang des Rheins die StadtUmland-Verbünde, rechtsrheinisch die REGIONALE 2025 Bergisches RheinLand, die Zusatzvereinbarung zum Bonn-Vertrag im Süden der Region oder auch die Raumkulissen der vier LEADER-Prozesse). Vom Konzept … zum Programm … zum Projekt vor Ort: die Umsetzung der regionalen Strategien Die Region Köln/Bonn ist ein attraktiver und dynamischer Lebens- und Wirtschaftsstandort im Zentrum Europas. Zugleich steht die Region aktuell und in Zukunft vor enormen, gleichzeitig ablaufenden Transformationensaufgaben: durch den Ausstieg aus der Braunkohleförderung bis spätestens 2038 kommt es zu einem umfassenden Strukturwandelprozess im Rheinischen Revier. Die Energie- und Ressourcenwende hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Raum- und Wirtschaftsstruktur innerhalb der 2 Anlage zu Vorlage 1845/2022 Region. Insbesondere entlang der Rheinschiene zwischen Leverkusen, Köln und der Bundesstadt Bonn wird es zunehmend schwieriger, Flächen für Wohnen und Gewerbe/Industrie zu finden. Eine sozialverträgliche, der demografischen Entwicklung Rechnung tragende Wohnraumversorgung und die bedarfsgerechte Bereitstellung sowie profilierte Entwicklung von Wirtschaftsflächen im interkommunalen Verbund gehören daher zu den wesentlichen Entwicklungsaufgaben. An die Natur- und Kulturlandschaftsräume der Region, unter anderem im Bergischen RheinLand, werden vielzählige, stetig steigende Anforderungen gestellt. Als „Alleskönner“ tragen sie ökologische und klimatische Funktionen, dienen der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Trinkwasser, sind zunehmend Träger der Energiewende und gewinnen in der dicht besiedelten Region als Naherholungsräume stetig weiter an Bedeutung. Zugleich erfordern die spürbaren Folgen des Klimawandels einen nachhaltigen Umbau der regionalen Landschafts- und Siedlungsräume sowie der Gewässersysteme im Sinne der Klimawandelvorsorge. Mobilitäts-, Energie- und Ressourcenwende erfordern zudem einen umfassenden Umbau der regionalen (analogen) Infrastrukturen, wobei die Digitalisierung eine weiter zunehmende Rolle einnimmt. Um die gesamte Region „in Balance“ zu halten, hat der Region Köln/Bonn e.V. im Jahr 2019 mit dem Agglomerationskonzept und der Regionalen Klimawandelvorsorgestrategie zwei innovative Dachstrategien vorgelegt, die zur mittelfristigen Sicherung der räumlichen Entwicklungsfähigkeit der Region beitragen. Das bundesweit bisher einmalige Agglomerationskonzept, das in einem kooperativen Dialog- und Planungsprozess gemeinsam mit der und für die Region erarbeitet wurde, legt mit dem Strukturbild sowie regionalen Teilstrategien eine klare Zukunftsperspektive zur sektor- und akteursübergreifenden kooperativen Raumentwicklung mit zeitlicher Perspektive 2040+ vor. Die Regionale Klimawandelvorsorgestrategie trägt dazu bei, die Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels konkret im kommunalen und regionalen Handeln zu verankern und die Anpassungskapazitäten in der Region vor Ort zu erhöhen. Um die Region in Balance zu halten, sind aber nicht allein Fachkonzepte und Planungen entscheidend. Sie können lediglich das Fundament für die perspektivische Entwicklung bilden. Im nächsten Schritt gilt es, die Konkretisierung bzw. Umsetzung in den Fokus zu stellen. Dazu dient das Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn, das seit 2020 in einem regionalen Dialog- und Planungsprozess erarbeitet und von Seiten der EU und des Landes Nordrhein-Westfalen über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bis Ende 2022 gefördert wird. Den programmatischen Kern des Agglomerationsprogramms bildet der Strategische Handlungsrahmen. Er schafft über Programmlinien die Anschlussfähigkeit für eine große Vielfalt an beispielhaften Projekten und Vorhaben (räumlich, thematisch, zeitlich etc.) und soll dabei helfen, zielgerichtet auf Förderangebote der EU, des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen zuzugreifen. Ziele und Mehrwert des Agglomerationsprogramms für die Region Köln/Bonn Ziel des Agglomerationsprogramms ist die Vorbereitung und Beförderung von konkreten Projekten und Kooperationen vor Ort in der Region, die den o.g. Transformationsaufgaben Rechnung tragen. Das Agglomerationsprogramm verzahnt dabei die teilregionalen Programme und Prozesse der Region miteinander. Es werden beispielhafte Projekte identifiziert, die als Piloten und Vorbilder zur Nachahmung und Anpassung für vergleichbare Entwicklungsaufgaben in der Region dienen. Damit beschleunigt das Agglomerationsprogramm weitere Entwicklungen und Projektumsetzungen vor Ort. Der 3 Anlage zu Vorlage 1845/2022 Region Köln/Bonn e.V. unterstützt und forciert dementsprechend im Rahmen des Agglomerationsprogramms sowie im Anschluss ab 2023ff. aktiv den Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer in den Entwicklungspfaden und entlang der identifizierten beispielhaften Projekte innerhalb der Region. Ziel ist es, Erfahrungen und Wissen aus der Region (und von außerhalb) verfügbar zu machen und damit die Umbauprozesse in der Region qualitativ zu befördern und zu beschleunigen. Aus regionaler Sicht gilt: das Agglomerationsprogramm dient ab 2022 für die gesamte Region Köln/Bonn als Ideen- und Impulsgeber sowie Motor für Projekte der integrierten räumlichen Entwicklung. Es erfüllt – mit Blick auf die neue EU-Förderperiode 2021-2027 sowie Förderungen von Seiten des Landes NRW und des Bundes – eine „Scharnierfunktion“ zwischen den regionalen und kommunalen Bedarfen vor Ort auf der einen und den finanziellen Projekt-Fördermöglichkeiten auf der anderen Seite. Aufbau und Inhalt des Agglomerationsprogramms Den Kern des Agglomerationsprogramms Region Köln/Bonn bildet der Strategische Handlungsrahmen mit seinen Programmlinien. Es werden beispielhafte Projekte identifiziert bzw. aufbereitet, um das Voneinander-Lernen zu ermöglichen, sie werden auf einer digitalen, fortschreibbaren Karte verortet, damit man der Entwicklung vor Ort „auf die Spur kommt“ und „auf der Spur bleibt“. Strategischer Handlungsrahmen In einem ersten Schritt wurde mit der Region der sog. Strategische Handlungsrahmen mit seinen Programmlinien erarbeitet. Dazu wurden die beiden Dachstrategien Agglomerationskonzept und Klimawandelvorsorgestrategie nach Zielen, Leitlinien Handlungsprinzipien, thematischen und räumlichen Schwerpunkten ausgewertet. Ergänzend wurden die in der Region laufenden teilregionalen Programme und Prozesse (REGIONALE 2025 Bergisches RheinLand, StadtUmland-Verbünde, Rheinisches Revier, LEADER etc.) analysiert. Der Strategische Handlungsrahmen formuliert Grundsätze und Querschnittsaufgaben für eine „Region in Balance“ und legt in verschiedenen Programmlinien die Schwerpunktaufgaben, strategischen Ziele und damit verbundene Handlungsprinzipien fest. Thematische Entwicklungspfade Aufgaben und Themen, die nicht von einer Kommune allein bewerkstelligt werden können bzw. eine ganze Reihe von Kommunen und Kreisen gleichzeitig und gemeinsam betreffen, werden parallel zum Strategischen Handlungsrahmen in drei sog. thematischen Entwicklungspfaden weiter konkretisiert. Entwicklungspfad Siedlungs- und Wirtschaftsflächen: In dem Entwicklungspfad werden mit dem Konzeptansatz der dreifachen Innenentwicklung1 zum einen Strategien und Lösungswege für eine nachhaltige Innenentwicklung erarbeitet, um mehr Akzeptanz und konkrete Handlungsansätze für deren Anwendung zu schaffen. Hemmnisse und Restriktionen bei der Flächenmobilisierung werden diskutiert und darauf aufbauend Handlungsempfehlungen sowie Lösungswege verfügbar gemacht. 1 Dreifache Innenentwicklung meint eine bauliche und funktionale Innenentwicklung, die mit einer Ergänzung und Qualifizierung des Grüns sowie mit einer Erhöhung von klimaschonenden Mobilitätsoptionen kombiniert wird, um die möglichen negativen Folgen baulicher Verdichtung zu minimieren. 4 Anlage zu Vorlage 1845/2022 Zum anderen wird das Thema interkommunale Wirtschaftsflächen bearbeitet. Deren profilierte Entwicklung und ein nachhaltiger Betrieb stellen angesichts hoher Nachfrage und zugleich vorherrschender Flächenknappheit von Industrie- und Gewerbeflächen zentrale Zukunftsaufgaben der Region Köln/Bonn dar. Mit verschiedenen Diskussions- und Beteiligungsformaten organisiert der Region Köln/Bonn e.V. hierzu den Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer in der Region. Ziel ist, die regionalbedeutsamer Standortentwicklungen zu identifizieren und deren Projektentwicklung zu forcieren. Entwicklungspfad Freiraum & Landschaft: Die Freiraumstrategie LAND USE schafft eine mittelfristige Entwicklungsperspektive für die urbanen Freiräume und Landschaften der Region. Die Funktionen der BiotopLandschaft, der Produktions- und VersorgungsLandschaft, der Anpassungs- und VorsorgeLandschaft sowie der Naherholungs- und GesundheitsLandschaft stehen als Bausteine einer zukunftsfähigen, balancierten Raumentwicklung im Vordergrund und werden mit Entwicklungszielen und einem Aktionsplan in Handlungspfade und konkrete Projekte überführt. Entwicklungspfad Mobilität & Verkehrsinfrastruktur: Im Rahmen dieses Entwicklungspfades wird v.a. eine „Gesamtperspektive RadPendlerRouten für die Region Köln/Bonn“ erarbeitet. Die vorhandenen Radwege in der Region weisen unter dem Blickwinkel der Pendlermobilität in Teilräumen quantitative und qualitative Lücken und Qualifizierungsbedarf auf. Im Rahmen des Projekts erfolgt eine digitale, räumlich-kartografische Zusammenschau der bisherigen Konzepte, Planungen und Perspektiven für RadPendlerRouten. In Workshops und sog. Korridorgesprächen werden Routen zur Profilierung und Qualifizierung, Netzlücken zur Ergänzung und Trassenverläufe für künftige Planungen identifiziert und konkrete Handlungsbedarfe und Umsetzungsempfehlungen abgeleitet. Ziel ist ein deutlicher Ausbau der RadPendlerRouten und deren Verknüpfung mit anderen umweltfreundlichen Verkehrsträgern in den kommenden Jahren. Beispielhafte Projekte und Projektscouting Kernanliegen des Agglomerationsprogramms ist die Operationalisierung der beiden Dachstrategien in konkreten Projekten und Kooperationen in den Kreisen und Kommunen der Region. Durch die Arbeiten in den drei Entwicklungspfaden sowie in Projektscoutinggesprächen mit den Akteuren der Region sowie den Gremien und Arbeitskreisen des Vereins, werden beispielhafte Projekte identifiziert und konfiguriert. Diese hinterlegen die Programmlinien des Strategischen Handlungsrahmens und setzen Benchmarks für eine qualitätsvolle, nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung in der Region und darüber hinaus. Dabei werden einerseits bereits realisierte Projekte mit in das Agglomerationsprogramm aufgenommen, die zeigen, wie Ziele und Handlungsprinzipien des Strategischen Handlungsrahmens bereits erfolgreich in der Region umgesetzt wurden. Andererseits werden Zukunftsprojekte im Werden gesucht, die Teil der zukünftigen Umsetzung sind. Diese Zukunftsprojekte werden in den kommenden Jahren fachlich und fördertechnisch bei der Realisierung durch den Region Köln/Bonn e.V. prioritär begleitet. Kommunikationsinstrumente des Agglomerationsprogramms Die Ergebnisse aus dem Prozess des Agglomerationsprogramms werden bis Herbst 2022 in eine Homepage sowie ein Printprodukt überführt: Das Printprodukt, das der gesamten Region zur Verfügung gestellt wird, wird eine Übersicht über Prozess, Ziele, Projektbausteine und die Beteiligung der Region geben und v.a. den Strategischen Handlungsrahmen erläutern. 5 Anlage zu Vorlage 1845/2022 Die Homepage wird als dynamisches, fortschreibbares Produkt angelegt und soll die Entwicklung von Projekten und Impulsen, die sich aus dem Agglomerationsprogramm ergeben, sichtbar machen und in den Jahren 2023ff „mitwachsen“. Sie soll neben den o.g. Inhalten zusätzlich auch die Erkenntnissicherungen aus den Entwicklungspfaden, Porträts bzw. Steckbriefe der beispielhaften Projekte sowie kartographische Darstellungen enthalten. Die derzeitige Projekthomepage wird grundlegend überarbeitet und bis Anfang November 2022 um die Ergebnisse des Agglomerationsprogramms angereichert. Trägerschaft, Begleitgremien und Förderung des Agglomerationsprogramms Der Region Köln/Bonn e.V. ist stellvertretend für die Region Projektträger des Prozesses zum Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn. Die Hauptaufgabe des Region Köln/Bonn e.V. liegt in der Gesamtkoordination und der fördertechnischen Abwicklung des Projektes. Gemeinsam mit einem Begleitbüro (s.u.) übernimmt er die Verfahrenskoordination und fachliche Steuerung, stellt den Austausch zwischen den Gremien und den Akteuren der Region sicher, lädt zu Veranstaltungen ein und steuert die Kommunikation und den Prozess im Gesamtverlauf. Hinzu kommen die Schnittstellenarbeit zum Fördermittelgeber, der Landesplanung und den Regionalplanungsbehörden sowie die Kommunikation und Information weiterer Regionen in Nordrhein-Westfalen. Die fachliche Unterstützung und organisatorische Begleitung des Agglomerationsprogramms Region Köln/Bonn erfolgt über den gesamten Förderzeitraum durch das Begleitbüro agl – Hartz | Saad | Wendl aus Saarbrücken in Zusammenarbeit mit plan + risk consult aus Dortmund und URBANOPHIL.KOELN. Förderung: Der Prozess zum Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn wird mit Mitteln der EU und des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung 2014- 2020 (EFRE 2014-2020) gefördert. Die zur Co-Finanzierung des Projektes erforderlichen Eigenanteile werden vom Region Köln/Bonn e.V. auf der Basis von Beschlüssen des Vorstandes bereitgestellt. Weitere Informationen sind online verfügbar: www.region-koeln-bonn.de www.agglomerationsprogramm.de www.agglomerationsprogramm.de/agglomerationskonzept www.klimawandelvorsorge.de Stand: Mai 2022