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AN/1541/2017

Parkverbot auf der Neusser Straße

Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) 24.10.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 09.11.2017, TOP 7.2.1

Anfrage (SPD BV5)

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Anfrage (SPD BV5)

1598 Zeichen

Herrn Bezirksbürgermeister 
Bernd Schößler 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang beim Bezirksbürgermeister: 24.10.2017 
AN/1541/2017 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 09.11.2017 
 
Parkverbot auf der Neusser Straße 
- Anfrage der SPD-Fraktion - 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
auf Höhe der Neusser Straße 530 stehen Parkverbotsschilder, die bei den Autofahrern für große  
Verwirrung sorgen. Einerseits ist hier auf einem Teilstück bis zur Seydlitzstraße das Parken mit  
Parkschein werktags zwischen 9 und 18 Uhr, ansonsten ohne Parkschein erlaubt, in der anderen 
Richtung zur Zietenstraße ist Mo - Fr zwischen 8 und 18 Uhr Parkverbot, ähnlich einer Ladezone, 
ohne dass diese hier ausgewiesen wird. Dementsprechend müsste auf diesem Teil des 
Seitenstreifens samstags das Parken frei sein. Dennoch wurden laut Aussage von Anwohnern 
mehrfach Verwarnungen erteilt. 
 
Da diesbezüglich Anfragen aus der Bevölkerung an uns gestellt wurden, die wir nicht eindeutig 
beantworten können fragt die SPD Fraktion an: 
 
 
                      
1. Auf welcher Grundlage wurden Verwarnungen an dieser Stelle erteilt?

- 2 - 
 
2. Wie ist das Parken auf dem Seitenstreifen zwischen Seydlitzstraße und Zietenstraße   
            geregelt? 
 
3. Kann diese Regelung besser verständlich dargestellt und übermittelt werden? 
 
 
        
 
Gez. Baumann                                                                                                        gez. Steinbach

Beratungsverlauf (1)

09.11.2017 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.2.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1541/2017
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)
Datum
24.10.2017
Erstellt
24.10.2017 10:02