Finanzeckdaten Nord-Ost-Umgehung

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.01.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat I 
Dezernat VI an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0043 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Finanzeckdaten Nord-Ost-Umgehung 
 
Vorlage vom: 27. 1.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht über die Eckdaten zur Finanzierung der Nord-Ost-Umgehung wird zur Kenntnis  
genommen. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
… 
 
 
 
Begründung:
 
 
Der Stadtverordnetenversammlung liegt die Vorlage 2010/0009 „Bebauungsplan N 59 – Nordostumge-
hung – zur Beschlussfassung vor. In diesem Zusammenhang sind folgende Eckdaten zum Bau und zur 
Finanzierung der Nord-Ost-Umgehung von Bedeutung: 
 
städtischer Eigenanteil: Gesamtkosten und geplante Jahresraten
 
 
Teilstück B 42 – Nordostumgehung von  
Gräfenhäuser Straße bis Marburger Straße 
29.299.000 € 
 
bisher bereit-
gestellt bis 
einschließlich 
2009 
2010 2011 2012 2013 2014 ff. 
      
7.939.000 € 0 € 110.000 € 2.250.000 € 5.000.000 € 14.000.000 € 
 
nicht verausgabte Mittel Ende 2009 (HAR):         2.103.675,05 € 
 
Nord-Ost-Umgehung B 42 bis einschließlich 
Marburger Straße 
34.858.000 € 
 
bisher bereit-
gestellt bis 
einschließlich 
2009 
2010 2011 2012 2013 2014 ff. 
      
2.708.000 € 50.000 € 300.000 € 1.800.000 € 8.000.000 € 22.000.000 € 
 
nicht verausgabte Mittel Ende 2009 (HAR):         109.405,93 € 
 
Für die Maßnahme Teilstück B 42 – Nordostumgehung von Gräfenhäuser Straße bis Marburger  
Straße werden Zuweisungen in Höhe von insgesamt 12,5 Mio. € erwartet. 
 
Diese werden in folgenden Teilbeträgen geplant: 
 
2010 2011 2012 2013 2014 ff. 
     
1.500.000 € 200.000 € 1.267.500 € 2.000.000 € 7.532.500 € 
 
Bei Gesamtkosten für beide Maßnahmen in Höhe von 63.567.000 € und Zuweisungen in Höhe von 
12.500.000 € errechnet sich ein städtischer Eigenanteil von 51.067.000 €.

3 
… 
 
 
 
 
Finanzierung
 
 
Die Mittel bis einschließlich 2009 sind im Rahmen früherer Haushalte finanziert. 
 
Die Raten 2010 – 2012 müssen im Rahmen der Auflage der Aufsichtsbehörde, für die Haushalte keine 
Netto-Neuverschuldung auszuweisen, aus den übrigen Einnahmen des Finanzhaushaltes unter Berück-
sichtigung der oben genannten Zuweisungen finanziert werden. Dies ist darstellbar, unter anderem durch 
den Verzicht auf die Bildung von Haushaltsausgaberesten bei Projekten, die in Vorjahren etatisiert waren, 
die aber noch nicht begonnen wurden und im Rahmen einer Neubewertung in der Priorisierung zurückge-
stuft werden können.   
 
Die Finanzierung der Ansätze 2013 sowie 2014 ff. wird zum Teil aus den Zuweisungen sowie aus Mittel-
zuflüssen der Sonderausschüttung der HSE, darüber hinaus als Zukunftsprojekt der Stadtentwicklung 
über den Kreditmarkt finanziert. Entsprechende Vorgespräche mit der Aufsichtsbehörde haben bereits 
stattgefunden.  
 
Darmstadt, den 27.01.2010 
 
 
Der Dezernent I   Der Dezernent II   Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Walter Hoffmann   Wolfgang Glenz   Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Stadtrat