Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln

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• DB Verschiebung Lärmsanierung

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  NETZE DB Netz AG Regionalbereich West I.NI-W-L DB Netz AG + Herrmann-Pünder-Straße 3 + 50679 Köln Hermann-Pünder-Straße 3 50679 Köln Stadt Köln www.dbnetze.com/fahrweg Die Oberbürgermeisterin Henriette Reker Sandra Katz Historisches Rathaus er 2 At 50667 Köln-Innenstadt sandra.katz@deutschebahn.com Zeichen: I.NI-W-L sk 24.11.2021 Lärmsanierung in Köln Verschiebung der Maßnahme „Köln rechtsrheinisch” Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich komme heute in Bezug auf die geplante Maßnahme „Köln rechtsrheinisch“ auf Sie zu. Diese Maßnahme wird im Rahmen des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms des Bundes umgesetzt und umfasst sechs Lärmschutzwände mit einer Gesamtlänge von 4.619 Metern. Aus gegebe- nem Anlass muss ich Sie über die Verschiebung der geplanten Lärmsanierungsmaßnahmen informieren. Für Ihre Maßnahme steht uns die notwendige Finanzierung durch den Bund leider nicht zeitge- recht zur Verfügung. Die ehrgeizigen Ziele des freiwilligen Programms setzen jedoch ausrei- chende und verlässlich planbar ansteigende Finanzmittel des Bundes zwingend voraus. Im Zuge unserer langfristigen Planung war für die Maßnahme in Köln eine Vergabe der Bauleis- tungen im August 2021 geplant. Dieser Zeitpunkt war auch zwingend erforderlich, um den für 2022 vorgesehenen Baubeginn einhalten zu können. Auch wurden in diesem Planungsprozess die für die Umsetzung notwendigen Sperrpausen im Eisenbahnverkehr beantragt und eingetak- “tet. Dies erfolgte, gemäß unseres Regelprozesses, drei Jahre vor dem Baubeginn. Neben den Voraussetzungen aus Planung und Betrieb hätte auch die Finanzierungszusage durch den Bund für die Vergabe im August vorliegen müssen. Trotz aller Bemühungen unser- seits ist dies nicht geschehen. Daher konnte zum einen die Vergabe leider nicht durchgeführt werden und zum anderen mussten wir auch die geplanten Sperrpausen für das Jahr 2022 wie- der abmelden. Das bedeutet, dass nach unserem aktuellen Stand der Baubeginn der Maßnahme in Köln in der laufenden Sperrpausenplanung gemäß vorgegebenem Prozess frühestens für 2025 eingetaktet werden kann. Um eventuell doch noch einen früheren Baubeginn der Lärmschutzwände ermög- lichen zu können, prüfen wir derzeit, ob die Arbeiten in Köln mit anderen bereits genehmigten Maßnahmen bzw. Sperrpausen gebündelt werden können. Wir werden Sie darüber informieren, wenn ein Vorziehen der Maßnahme möglich ist. DB Netz AG Vorsitzender des Vorstand: Jens Bergmann Unser Anliegen: Sitz Frankfurt am Main Aufsichtsrates: Frank Sennhenn, Dr. Christian Gruß Registergericht Ronald Polalla Vorsitzender Dr. Volker Hentschel Frankfurt am Main Ure Plambeck a HRB 50.879 Dr. Christian Runzbeimer ii USt-IdNr.: DE199861757 \ Nähere Informasonen zur Dasenwerarbenung im D@-Konzern finden Sie hier: www.deusschebahn.comldabenschuiz NETZE 2/2 Gerne möchte ich Ihnen nachfolgend noch im Detail die Gründe aufzeigen, weshalb die Sperr- pausenplanung für Bauprojekte an der Schieneninfrastruktur mit langen Vorlaufzeiten verbun- den sind: Dies resultiert daraus, dass für einige Arbeiten aus Sicherheitsgründen der Zugverkehr ruhen muss. Gerade beim Lärmschutz, der Eingriffe direkt im Gleisbereich erfordert, ist das der Fall. Deshalb arbeitet die DB deutschlandweit mit einer langfristigen Sperrpausenplanung. Sie dient dazu, Baumaßnahmen zu koordinieren und zusammenzufassen, so dass die Bahnstrecken nicht permanent für Einzelmaßnahmen gesperrt werden müssen. Arbeiten werden vielmehr konzertiert und gebündelt in kurzen Zeitfenstern zusammengeführt. Diese Ausregelung sucht den bestmöglichen Ausgleich zwischen den Interessen der Fahrgäste, Anwohner:innen und sonstigen Betroffenen und beinhaltet ebenfalls eine frühzeitige Abmeldung von Sperrpausen, sollten diese nicht mehr benötigt werden. So werden nicht erforderliche Einschränkungen für Kund:innen verhindert. Wir bedauern, dass es auf dem Weg zu besserem Lärmschutz für Bürger:innen in Köln zu die- ser Verzögerung kommt. Mir ist sehr daran gelegen, die Planung weiterhin konstruktiv mit Ihnen abzustimmen und die gute Zusammenarbeit fortzuführen. Ich biete Ihnen gerne an, die Hinter- gründe in einem persönlichen Gespräch genauer zu erläutern und stehe für Ihre Rückfragen selbstverständlich zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen DB Netz AG Sea K— iv. Sandra Katz Leiterin Lärmsanierung

• Mitteilung Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/57/574 Vorlagen-Nummer 09.03.2022 0777/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 07.04.2022 Bezirksvertretung 7 (Porz) 07.04.2022 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.04.2022 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 02.05.2022 Verkehrsausschuss 17.05.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 19.05.2022 Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022 Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln Die Verwaltung möchte auf diesem Wege darüber informieren, dass die DB-Netz AG mit Schreiben vom 24.11.2021 (siehe Anlage) bekannt gegeben hat, dass eine Verschiebung von Lärmsanierungs- maßnahmen im rechtsrheinischen Köln erfolgen wird. Die verschobenen Sanierungsmaßnahmen sollen auf Basis eines freiwilligen Lärmsanierungspro- gramms des Bundes umgesetzt werden. Wie die DB-Netz AG bekannt gegeben hat, erfolgte – anders als erwartet – keine zeitgerechte Finanzierungszusage des Bundes. Somit können die angedachten rechtsrheinischen Lärmsanierungsmaßnahmen auf einer Streckenlänge von 4619 Metern mit 6 Lärm- schutzwänden nicht wie geplant 2022 umgesetzt werden. Die Planungen zur Umsetzung von Bau- maßnahmen im Bereich des Schienennetzes des Bundes benötigen in der Regel 3 Jahre Vorlaufzeit (u. A. wegen einer „Sperrpausenplanung“ =Ruhen des Zugverkehrs wegen der Eingriffe in den Gleis- bereich), weswegen nun – eine zukünftige Finanzierungszusage des Bundes vorausgesetzt – seitens der DB-Netz AG das nächste Zeitfenster für die Sanierung in 2025 angesetzt ist. Nähere Informatio- nen können den angehängten Unterlagen entnommen werden. gez. Wolfgramm

• 2019-03-29_Darstellung-Köln-Poll und Höhenhaus_05374

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  Lärmsanierung Lageplan SSW Köln-Poll / rechtsrheinisch 1Stand 22.12.2021 SSW 5 2656 rdB 0,264 - 2,223 L=1,955m H=2,5m SSW 2 2641 rdB 5,043 - 6,056 L=0,974m H=3m SSW 1 2641 rdB 3,956 - 4,419 L=0,468m H=2m SSW 3 2641 ldB 5,55 - 6,103 L=0,527m H=3m SSW 4 2656 ldB 0,456 - 0,815 L=0,363m H=2m Lärmsanierung Lageplan SSW Köln-Höhenhaus / rechtsrheinisch 2Stand: 22.12.2021 SSW 6 2730 ldB 26,035 - 26,362 L=0,332m H=2m