Zuschüsse an Trägervereine der Betreuungsangebote an Grundschulen hier: Anerkennung der Ausgaben im Rahmen der Ferienbetreuung an Betreuenden Grundschulen rückwirkend ab 2005

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
31.07.2006 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V Dezernat V 
 
Amt: Schulamt 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2006/0487 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Zuschüsse an Träg ervereine der Betreuungsangebote an Grundschulen 
hier: Anerkennung der Ausgaben im Rahmen der Ferienbetreuung an Betreuenden 
Grundschulen rückwirkend ab 2005 
 
Vorlage vom: 20.07.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat stimmt der Anerkennung der Ausgaben für Ferienbetreuung an Betreuenden 
Grundschulen rückwirkend ab dem Jahr 2005 zu. 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Begründung: 
 
Bisher wurden die Ausgaben der Trägervereine der Betreuungsangebote an Grundschulen in 
Darmstadt für die Zeit der Ferienbetreuung nicht anerkannt bzw. mussten aus Eigenmitteln der 
jeweiligen Trägervereine getragen werden. 
Laut einer Mitteilung des Hessischen Kultusministeriums vom 13. April 2006 bestehen allerdings 
von dessen Seite grundsätzlich keine Bedenken mehr, wenn die Landeszuwendung auch für eine 
Betreuung während der Ferien verwandt wird. 
 
Durch die Anerkennung der Ausgaben für Ferienbetreuung entstehen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt keine Mehrkosten, da diese im Rahmen der jährlichen Betriebskostenzuschüsse durch 
die Trägervereine finanziert werden. 
 
Darmstadt, 2006-07-20 
401-04-001 wu-ge 
 
 
Dezernat V 
 
 
 
 
Daniela Wagner 
Stadträtin