2007/0125
Ausbau von Wegen in der Orangerie
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2007/0125
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Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 15.03.2007 Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat VI Dezernat II Dezernat III Amt: Straßenverkehrs- und Tiefbauamt an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss OBW bei abschl. Beschlussfassung Magistrat Tagesordnung: I II Verteiler: II III VI 20 66 67 Stvv Vorlage-Nr. 2007/0125 Magistratsbeschluss-Nr. 185 Betreff: Ausbau von Wegen in der Orangerie Vorlage vom: 06.03.2007 Beschlussvorschlag: 1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Dem Ausbau von Wegen in der Orangerie entsprechend der Planung vom Mai 2006 mit Kosten in Höhe von 400.000,-- Euro wird zugestimmt. 3. Im Unterabschnitt 6155 des Vermögenshaushaltes ist die Haushaltsstelle 02.6155001.960005 – Ausbau von Wegen in der Orangerie – neu einzurichten und in den Deckungsring 43683 – Stadterneuerung Bessungen – aufzunehmen. 4. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 400.000,-- Euro sind dem Deckungsring 43683 – Stadterneuerung Bessungen – zu entnehmen und auf der Haushaltsstelle 02.6155001.960005 – Ausbau von Wegen in der Orangerie – zu verausgaben. 5. Nach Magistratsbeschluss kann die Ausschreibung veröffentlicht werden. Anlagen: Lageplan Kostenberechnung Beschluss des Magistrats vom 21.03.2007 Der Magistrat nimmt Kenntnis und stimmt der weiteren Vorge hensweise zu. 2 ... Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 06. März 2007 Begründung: Zur Magistratsvorlage Nr. 2006/0419 vom 19.06.2006 zum Ausbau von Wegen in der Orangerie wurde folgender Maßgabebeschluss gefasst: „Die Vorlage wird mit der Maßgabe verabschiedet, dass alle Fraktionen einvernehmlich die Herrichtung des Platzes vor der Orangerie für wesentlich vordringlicher halten, als die Zuwegung zwischen Tor und Orangerie und bitten, den Magistrat die Sanierungsmittel entsprechend umzuwidmen.“ Für den in der Magistratsvorlage vom 19.06.2006 (Vorlage-Nr. 2006/0419) vorgesehenen Ausbau der Hauptzufahrt in Nord-Süd-Richtung, der erweiterten Gehwegfläche in der Jahnstraße vor dem Haupttor und den Verbindungsweg zwischen Hauptzufahrt und Bessunger Straße hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung die Verwendung von Mitteln aus dem Landesprogramm „Einfache Stadterneuerung“ zugestimmt. Zu einer neuen Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus diesem Landesprogramm für die Herrichtung des Vorplatzes vor dem Orangeriegebäude teilt das Hessische Ministerium mit Schreiben vom 29.01.2007 Folgendes mit: „Die Darstellung der Erneuerungsmaßnahme lässt eine Förderfähigkeit nach den Richtlinien für das Landesprogramm Einfache Stadterneuerung nicht erkennen. Ich sehe daher keine Möglichkeit, dem Einsatz der Restfördermittel des Programms für den Vorplatz vor dem Orangeriegebäude zuzustimmen.“ Damit verbleibt für die Verwendung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm lediglich der ursprünglich vorgesehene Ausbau von Wegen in der Orangerie. Der Zuschussgeber hat letztmalig einer Übertragung der Fördermittel nach 2007 zugestimmt. Sollten die Mittel in 2007 nicht verwendet werden, würden sie verfallen. Die Mittel aus dem Landesprogramm Einfache Stadterneuerung werden daher wie ursprünglich vorgesehen für den Ausbau der Wege in der Orangerie verwendet. Der Magistrat hat am 12.07.2006 zur Vorlage Nr. 2006/0419 vom 19.06.2006 folgenden Beschluss gefasst: „Der Vorlage wird zugestimmt. Es wird angeregt, entlang der Ostseite des Weges (Eingang Jahnstraße) eine entsprechend sichtbare farbliche Markierung im Pflaster vorzusehen, aus der ersichtlich ist, dass es sich hier um einen Fußgängerbereich handelt.“ 3 ... Hierzu wird berichtet: Die Wege innerhalb der Orangerie stehen insgesamt vorrangig dem Fußgängerverkehr zur Verfügung. Der notwendige Fahrverkehr auf diesen Straßen ist mit Rücksicht auf Fußgängerverkehr abzuwickeln. Eine vorgeschlagene farbliche Markierung zur Trennung des Fußgängerverkehrs vom Fahrverkehr wird aus Sicherheitsgründen abgelehnt, da dann mit höheren Geschwindigkeiten gefahren wird und die Trennung durch Markierung keinen Schutz bietet. Weiterhin müsste aufgrund der vorgegebenen Fahrbahnbreite bei Pkw-Begegnung der für Fußgänger vorbehaltene Bereich überfahren werden. Da die jetzige Lösung mit Nutzung der gesamten Breite durch Fußgänger kein Gefahrens-potential erkennen lässt und auch keine Unfälle bekannt sind, soll dies beibehalten werden. Darmstadt, 06.03.2007 VI-66/2 S Tb 1027a-Kis-Wg Nst. 2700 Der Dezernent II Der Dezernent III Der Dezernent VI Wolfgang Glenz Klaus Feuchtinger Dipl.-Ing. Dieter Wenzel Bürgermeister Stadtrat Stadtrat
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Nst.: 2826 Neugestaltung der OrangeriealleeVermessung und Vermarkung?Verkehrssicherungseinrichtungen aufbauen, betreiben und abbauenAbbruch baulicher Anlagenm²(Bituminös Fahrbahnbefestigung beseitigen?Kleinpflaster Bereich Zufahrt Jahnstraße aufnehmen und abfahren:Rinne aus Natursteinpflaster aufnehmen und weiterverwenden3Geh- und Radwegbefestigungen aus Platten beseitigenmBordsteine beseitigen=Straßenausstattung aufnehmen Bodenhülsen, Beschilderung u. Ä.BBord aus Pflastersteinen (Granit) 1-reihig, aufnehmen und abfahren0Rinnenplatten aus Beton aufnehmen und beseitigenSt.0Straßenabläufe beseitigen (einschl. Erdarbeiten)m³COberboden abtragen, seitlich lagern und Oberbodenmieten unterhaltenOberboden, gelagert, andecken;Überschüssigen Boden der Bodenklasse 3-6 lösen und abfahren(Bodenaustausch, Boden lösen und abfahren"Schachtabdeckungen auf Höhe setzenGStraßenabläufe einschl. Aufsätze, Rohranschl. Und Formstücke herstellenVorhandene Aufsätze anpassenCAnschlussleitungen herstellen i. M. 2,00 m tief, Graben+Verbau+RohrBaustelleneinrichtungSchottertragschicht herstellen"Natursteinpflasterdecke herstellenBBetonsteinpflasterdecke herstellen zur Anpassung aus vorh. SteinenSchotterrasen herstellen"Befestigung aus Platten herstellenOSandgeschlämmte Befestigung herstellen. Nebenflächen Zufahrtsbereich JahnstraßeRundbordsteine aus Beton:Pflasterbord aus Naturstein einreihig, b=12 cm, herstellen6Bordrinnen aus Natursteinpflaster, b=30 cm, herstellen8Muldenrinne aus Natursteinpflaster, b=100 cm, herstellenSchieberkappen anpassen?Rabattengeländer aufnehmen, seitlich lagern und wieder aufbauen5Verkehrszeichen, unbeleuchtet, liefern und aufstellenSt. #Vorhandene Einzelleuchten versetzen$Randbereiche bearbeiten und einsähenKleinleistungen BAUKOSTENPlanung und Bauleitung 100 %Örtliche Bauleitung 3 %SUMMEMehrwertsteuer 16 %UnvorhersehbaresBAUSUMMEDarmstadt, 19.06.2006 Peters
In VertretungHüberTechn. Ang.pauschal7Bituminöse Befestigung herstellen, 8 cm TragdeckschichtÿJ
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Beratungsverlauf (6)
Orte (2)
- Jahnstraße
- Bessunger Straße
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2007/0125
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 06.03.2007
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00