Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Gesundheitskonferenz für das Versorgungsgebiet Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
29.09.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0417 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Gesundheitskonferenz für das 
Versorgungsgebiet Darmstadt 
 
Vorlage vom: 28.09.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass gemäß Magistratsbeschluss Nr. 261 vom 18.05.2011 der für 
das Krankenhauswesen zuständige Dezernent kraft Amtes Mitglied in der Gesundheitskonferenz ist. 
 
2. Der Magistrat wählt eine Stellvertreterin bzw. einen Stellvertreter für den Krankenhausdezernenten in 
die Gesundheitskonferenz. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 28.09.2011  
 
Gemäß § 21 Absatz 2 Hessisches Krankhaus Gesetz (HKHG) ist jede kreisfreie Stadt bzw. jeder 
Landkreis mit einer Person in der für ein Versorgungsgebiet zu bildende Gesundheitskonferenz 
vertreten. Die Stellvertretung ist zu regeln. 
 
Mit Beschluss vom 18.05.2011 (Beschluss Nr. 261 zu Vorlage 2011/0208) hat der Magistrat 
festgelegt, dass der jeweilige Fachdezernent bzw. die jeweilige Fachdezernentin kraft Amtes die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten soll. Aufgrund der zum Zeitpunkt des Beschlusses 
bevorstehenden Umbildungen im Bereich der Fachdezernenten hat der Magistrat die Wahl eines 
Vertreters bzw. einer Vertreterin für den Fachdezernenten zurückgestellt.  
 
Mit Ausscheiden von Dr. Molter aus dem aktiven Dienst sind diese Umbildungen abgeschlossen 
und Stadtkämmerer André Schellenberg nunmehr Krankenhausdezernent. Seine Stellvertretung in 
der Gesundheitskonferenz ist nun zu wählen.  
 
Die Stellvertreterin bzw. der Stellvertreter wird durch den Magistrat durch Mehrheitswahl gewählt. 
 
 
Darmstadt, 28.09.2011 
100 da  
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister