Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Infrastruktur des Zivilschutzes im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes

Dezernat, Dienststelle  
I/37 
 
Vorlagen-Nummer 
 0253/2026 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.01.2026 
 
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Infrastruktur des Zivilschutzes im 
Gebiet der Bezirksvertretung Nippes 
Auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur Infrastruktur des Zivilschutzes im Gebiet der Bezirksver-
tretung Nippes antwortet die Verwaltung wie folgt. 
 
Frage 1: 
Welche Infrastruktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) oder sonstigen zivilen Schutzanla-
gen befinden sich aktuell im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes? Bitte um Darstellung nach 
Standort, Kapazität, Ausstattung und baulichem Zustand. 
 
Antwort: 
Derzeit gibt es keine öffentlichen Schutzräume im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes. 
 
 
Frage 2: 
Welche Stellen sind für Instandhaltung, Wartung und Funktionsfähigkeit dieser Infrastruktur 
zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) zuständig und wann erfolgten die letzten Überprüfungen 
oder Wartungsmaßnahmen? 
 
Antwort: 
Für öffentliche Schutzräume liegt die Zuständigkeit beim Bund.  
 
 
Frage 3: 
Gibt es seitens der Stadt Köln oder übergeordneter Behörden laufende oder geplante Maß-
nahmen zur Erweiterung, Modernisierung oder Reaktivierung der Infrastruktur zum Zivilschutz 
(z.B. Schutzräumen) im Bereich Nippes, welche Schritte sind vorgesehen und welcher Zeit-
rahmen ist geplant? 
 
Antwort: 
Derzeit wird durch den Bund ein nationales Schutzraumkonzept erstellt. Zu dem geplanten 
Schutzraumkonzept liegen derzeit keine weitergehenden Informationen vor. Weitergehende 
oder geplante Maßnahmen zur Erweiterung, Modernisierung oder Reaktivierung der Infra-
struktur im Zivilschutz werden als Verschlusssache behandelt. 
 
 
Frage 4: 
Welche Notbrunnen oder sonstigen Anlagen zur Notwasserversorgung sind im Gebiet der Be-
zirksvertretung Nippes vorhanden, in welchem Zustand befinden sich diese, und wie ist ihre

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Einsatzfähigkeit derzeit bewertet? 
 
Antwort: 
Die Stadt Köln verfügt über ein flächendeckendes Trinkwassernotbrunnennetz. Die Trinkwas-
sernotbrunnen werden regelmäßig gewartet und falls nötig instandgesetzt. Die vorgeplanten 
Trinkwasserausgabestellen werden aus Geheim- und Sabotageschutzgründen erst im Ereig-
nisfall bekannt gegeben.