V/0055/2006
Haushaltskonsolidierung 2006
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Ergänzungsvorlage V/0055/2006/1
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V/0055/2006/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Kulturamt Betrifft Haushaltskonsolidierung 2006 hier: Freizeitheim St. Norbert in Coerde Beratungsfolge 05.04.2006 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Sachentscheidung: Der Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim St. Norbert Haushaltsstelle 8411.718.1000.7 wird von zuletzt 4.960,00 € per anno für das Jahr 2006 mit 4.500,00 € gewährt. Begründung: Mit der Vorlage V/0055/2006 schlug die Verwaltung dem Rat vor, den Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim St. Norbert Haushaltsstelle 8411.718.1000.7 von zuletzt 4.960,00 € per anno b e- ginnend mit dem Jahr 2006 nicht mehr zu gewähren. In Abänderung des Beschlussvorschlages der Verwaltung beschloss der Kulturausschuss meh r- heitlich, den Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim St. Norbert von 0,00 € auf 4.500,00 € anzuheben. Die Bezirksvertretung Münster -Nord beschloss ebenfalls, den Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim in Höhe von 4.500,00 € jährlich zu gewähren. Der Hauptausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 29. März 2006 ebenso, den Zuschuss in Höhe von 4.500,00 € zu gewähren. I. V. gez. Dr. Hanke Stadträtin Vorlagen-Nr.: V/0055/2006/1. Erg Auskunft erteilt: Herr Wistokat Ruf: 492 41 04 E-Mail: Wistokat@stadt -muenster.de Datum: 30.03.2006 Öffentliche Beschlussvorlage
Beschlussvorlage
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V/0055/2006 DER OBERBÜRGERMEISTER Kulturamt Betrifft Haushaltskonsolidierung 2006 hier: Freizeitheim St. Norbert in Coerde Beratungsfolge 14.02.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 22.02.2006 Kulturausschuss Vorberatung 29.03.2006 Hauptausschuss Vorberatung 05.04.2006 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Sachentscheidung: Der Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim St. Norbert (HHSt. 8411.718.1000.7) von zuletzt 4.960,00 € per anno wird beginnend mit dem Jahr 2006 nicht mehr gewährt. Begründung: Im Jahre 1983 wurde in Anbindung an das Pfarrgemeindezentrum St. Norbert in Coerde ein allge- mein zugängliches Freizeitheim errichtet. Die dazu erforderlichen Bau- und Einrichtungskosten in Höhe von 350.000,00 DM wurden über einen städtischen Zuschuss zu der Maßnahme finanziert. Der Ratsbeschluss sah außerdem eine Bezuschussung zu den laufenden Betriebskosten in Höhe von seinerzeit 10.000,00 DM jährlich vor. Dazu wurde zwischen der katholischen Kirchengemeinde St. Norbert und der Stadt Münster ein Nutzungsvertrag geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages wurde auf 20 Jahre vereinbart. Seitdem ist der Kirchengemeinde in Ausführung des Vertrages jähr- lich der Betriebskostenzuschuss zur Verfügung gestellt worden. Nach zwischenzeitlichen ersten Konsolidierungsschritten lag der Zuschussbetrag zuletzt bei 4.960,00 € per anno. Die Kirchenge- meinde war nach dem Vertrag nicht verpflichtet, Verwendungsnachweise oder ähnliches vorzule- gen. Im Jahr 2003 ist der Vertrag seitens der Verwaltung zum Ende des Jahres 2004 gekündigt worden. Der Zuschuss ist entsprechend de Vorschlag der Verwaltung gleichwohl vom Rat der Stadt Müns- ter erneut im Haushaltsplan 2005 ausgewiesen und der Kirchengemeinde zur Verfügung gestellt worden. Vorlagen-Nr.: V/0055/2006 Auskunft erteilt: Herr Ehling Ruf: 492 41 00 E-Mail: EhlingK@stadt-muenster.de Datum: 18.01.2006 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0055/2006 Die Verwaltung schlägt nunmehr vor, im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2006 den Zu- schuss zu streichen, da die ursprünglich vereinbarte Laufzeit des Vertrages, mit dem die Bezu- schussung vereinbart wurde, ausgelaufen ist. Unabhängig davon besteht für das Freizeitheim die Möglichkeit, für einzelne Projekte Fördermittel über das Kulturamt zu beantragen. I. V. Dr. Hanke Stadträtin
Beratungsverlauf (4)
Beschluss: vertagt
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0055/2006
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 18.01.2006
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37