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V/0055/2006

Haushaltskonsolidierung 2006

Vorlage 18.01.2006

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 29.03.2006, TOP 10

Ergänzungsvorlage V/0055/2006/1

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Beschlussvorlage

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Ergänzungsvorlage V/0055/2006/1

1389 Zeichen

V/0055/2006/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Kulturamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Haushaltskonsolidierung 2006 
hier: Freizeitheim St. Norbert in Coerde 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
05.04.2006 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Der Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim St. Norbert Haushaltsstelle 8411.718.1000.7 wird 
von zuletzt 4.960,00 € per anno für das Jahr 2006 mit 4.500,00 € gewährt. 
 
 
 
Begründung: 
 
Mit der Vorlage V/0055/2006 schlug die Verwaltung dem Rat vor, den Betriebskostenzuschuss für 
das Freizeitheim St. Norbert Haushaltsstelle 8411.718.1000.7 von zuletzt 4.960,00 € per anno b e-
ginnend mit dem Jahr 2006 nicht mehr zu gewähren. 
In Abänderung des Beschlussvorschlages der Verwaltung beschloss der Kulturausschuss meh r-
heitlich, den Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim St. Norbert von 0,00 € auf 4.500,00 € 
anzuheben. 
Die Bezirksvertretung Münster -Nord beschloss ebenfalls, den Betriebskostenzuschuss für das 
Freizeitheim in Höhe von 4.500,00 € jährlich zu gewähren. 
Der Hauptausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 29. März 2006 ebenso, den Zuschuss in Höhe 
von 4.500,00 € zu gewähren. 
 
I. V. 
 
gez. 
Dr. Hanke 
Stadträtin 
 
 
 
  
 
Vorlagen-Nr.: 
 
V/0055/2006/1. Erg Auskunft erteilt: 
Herr  Wistokat  
Ruf: 
492 41 04 
E-Mail: 
Wistokat@stadt -muenster.de  
Datum: 
30.03.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

Beschlussvorlage

2402 Zeichen

V/0055/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Kulturamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Haushaltskonsolidierung 2006 
hier: Freizeitheim St. Norbert in Coerde 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.02.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 
22.02.2006 Kulturausschuss Vorberatung 
29.03.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
05.04.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Der Betriebskostenzuschuss für das Freizeitheim St. Norbert (HHSt. 8411.718.1000.7) von zuletzt 
4.960,00 € per anno wird beginnend mit dem Jahr 2006 nicht mehr gewährt. 
 
 
 
Begründung: 
 
Im Jahre 1983 wurde in Anbindung an das Pfarrgemeindezentrum St. Norbert in Coerde ein allge-
mein zugängliches Freizeitheim errichtet. Die dazu erforderlichen Bau- und Einrichtungskosten in 
Höhe von 350.000,00 DM wurden über einen städtischen Zuschuss zu der Maßnahme finanziert. 
Der Ratsbeschluss sah außerdem eine Bezuschussung zu den laufenden Betriebskosten in Höhe 
von seinerzeit 10.000,00 DM jährlich vor. Dazu wurde zwischen der katholischen Kirchengemeinde 
St. Norbert und der Stadt Münster ein Nutzungsvertrag geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages 
wurde auf 20 Jahre vereinbart. Seitdem ist der Kirchengemeinde in Ausführung des Vertrages jähr-
lich der Betriebskostenzuschuss zur Verfügung gestellt worden. Nach zwischenzeitlichen ersten 
Konsolidierungsschritten lag der Zuschussbetrag zuletzt bei 4.960,00 € per anno. Die Kirchenge-
meinde war nach dem Vertrag nicht verpflichtet, Verwendungsnachweise oder ähnliches vorzule-
gen. 
 
Im Jahr 2003 ist der Vertrag seitens der Verwaltung zum Ende des Jahres 2004 gekündigt worden. 
Der Zuschuss ist entsprechend de Vorschlag der Verwaltung gleichwohl vom Rat der Stadt Müns-
ter erneut im Haushaltsplan 2005 ausgewiesen und der Kirchengemeinde zur Verfügung gestellt 
worden. 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0055/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Ehling 
Ruf: 
492 41 00 
E-Mail: 
EhlingK@stadt-muenster.de  
Datum: 
18.01.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0055/2006 
Die Verwaltung schlägt nunmehr vor, im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2006 den Zu-
schuss zu streichen, da die ursprünglich vereinbarte Laufzeit des Vertrages, mit dem die Bezu-
schussung vereinbart wurde, ausgelaufen ist.  
Unabhängig davon besteht für das Freizeitheim die Möglichkeit, für einzelne Projekte Fördermittel 
über das Kulturamt zu beantragen. 
 
I. V. 
 
 
 
Dr. Hanke 
Stadträtin

Beratungsverlauf (4)

14.02.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord
TOP 5.3 Anhörung Entscheidung

Beschluss: vertagt

Zur Sitzung
22.02.2006 Kulturausschuss
TOP 10 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Zur Sitzung
29.03.2006 Hauptausschuss
TOP 10 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Zur Sitzung
Entscheidung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0055/2006
Typ
Vorlage
Datum
18.01.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37