weitere Leezenflow-Standorte: Baubeschluss

Folgelastenberechnung Anlage 2
Folgelastenberechnung (Ermittlung der haushaltsrelevanten Erträge und Aufwendungen) V/0067/2022 Aufgestellt am: 09.03.2022
Amt: 66 und III/3
A Investitionsmaßnahme weitere Leezenflow-Standorte
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Investitionsmaßnahme 0008 Verkehrsanlagen Neubau und Erneuerung
Jahr der Fertigstellung: 2022
Nutzungsdauer: 15 Jahre
B Kapitalbedarf/ Finanzierung Euro %
1. Zuschüsse und Zuweisungen 190.000 82,61
2. Beiträge 0 0,00
3. Eigenanteil Stadt Münster 40.000 17,39
Gesamt-Kapitalbedarf 230.000 100,00
C Gesamtkosten der Investitionsmaßnahme Euro %
1. Grund und Boden 0 0,00
2. Baukosten 230.000 100,00
3. Beschaffungen (ohne Fahrzeuge) 0 0,00
4. Fahrzeug (e) 0 0,00
Gesamtkosten 230.000 100,00
D Folgeaufwendungen pro Jahr
Einmalig im 
Haushaltsjahr:
Fortlaufend ab dem 
Haushaltsjahr: Euro %
Personal- und Versorgungsaufwendungen, Zeilen 11, 12 Ergebnisplan 0 0,00
Sach- und Dienstleistungen, Zeile 13 Ergebnisplan
1. Instandhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen 0 0,00
2. Instandhaltung des Infrastrukturvermögens 2023 2.300 12,62
3. Instandhaltung des sonstigen unbewegl. Vermögens 0 0,00
4. Haltung von Fahrzeugen 0 0,00
5. Bewirtschaftung der Grundstücke und baul. Anlagen 0 0,00
Zwischensumme 2.300 12,62
Bilanzielle Abschreibungen, Zeile 14 Ergebnisplan
6. Bilanzielle Abschreibungen Zwischensumme 15.330 84,09
Sonstige ordentliche Aufwendungen, Zeile 16 Ergebnisplan
7. Mieten und Pachten 0 0,00
8. Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 0 0,00
Zwischensumme 0 0,00
Zinsen, Zeile 20 Ergebnisplan
9. Fremdkapitalzinsen 600 3,29
NACHRICHTLICH: Zinsen (3,00 %) 600 € p.a.
+ Tilgung 1.200 € p.a.
= Schuldendienst 1.800 € p.a.
Summe Folgeaufwendungen 18.230 100,00
E Folgeerträge pro Jahr
Einmalig im 
Haushaltsjahr:
Fortlaufend ab dem 
Haushaltsjahr: Euro %
1. Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 0 0,00
2. Auflösung Sonderposten 2023 12.670 100,00
3. Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0 0,00
4. Mieten und Pachten 0 0,00
5. Sonstige Verwaltungs- und Betriebserträge 0 0,00
Summe Folgeerträge 12.670 100,00
Einmalig im 
Haushaltsjahr:
Fortlaufend ab dem 
Haushaltsjahr: Euro
F Entfallende Aufwendungen pro Jahr
G Entfallende Erträge pro Jahr
H Folgelasten (D-E-F+G) pro Jahr Euro
insgesamt 5.560
in % der Gesamtkosten (vgl. C) 2,42
I Folgeinvestitionen Zeitpunkt Euro
J Erläuterungen (siehe Rückseite)

Polzei-

Kungs-

Friesen-

Legende:

Leezenflow Standorte

sa =popa0oco»

Steinfurter Straße / Grevener Straße, stadtauswärts ( Veloroute 2 )
Neutor / Lazarettstraße, stadtauswärts ( Veloroute 2, 3)

Weseler Straße / Kolde-Ring, stadtauswärts ( Veloroute 7 )
Albersloher Weg / Umgehungsstraße, stadteinwärts ( Veloroute 10 )
Salzstraße / Von - Vincke - Straße, stadtauswärts ( Veloroute 11 )
Warendorfer Straße / Ring, stadteinwärts ( Veloroute 13 )
Warendorfer Straße / Piusallee, stadteinwärts ( Veloroute 13 )
Promenade / Hörstertor, Fahrtrichtung Unterführung

STADT ||| MÜNSTER

Promenade / Neutor, Fahrtrichtung Schloss Amt für Mobilität

Promenade / Neutor, Fahrtrichtung Kreuzviertel ohne Maßstab

und Tiefbau

Anlage A zur V/0067/2022
Kurzüberblick
In dieser Vorlage werden zehn zukünftige Standorte von Leezenflow-Geräten vorgeschlagen.
Ziele/Teilziele/Zielerreichung
Mit der Vorlage werden folgende Ziele verfolgt:
 Wir werden einer der führenden Bildungs-, Wissenschafts-, Forschungs- und
Entwicklungsstandorte in Europa
 Wir wollen das Zentrum für Verwaltungen und Institutionen sowie für öffentliche und private
Dienstleistungen in Westfalen bleiben und an ihrer Modernisierung aktiv mitwirken
 Wir werden Münster zu einer Stadt mit höchster Lebens- und Erlebnisqualität
weiterentwickeln.
Das T eilziel,das mit dem Prototyp des Leezenflows erreicht wurde, ist eine innovative
Entwicklung aus Münster mit nachweislich positiven Effekten auf den Radverkehr. Durch die
Bereitstellung der Bauanleitung als Freies Wissen bzw. Freie Software („open source“) ist eine
mindestens bundesweite Ausstrahlung sichergestellt. Das Folgeprojekt (weitere Leezenflow-
Geräte zu erproben) knüpft an dieses T eilzielan. Die Lebensqualität wird durch eine
Attraktivierung des Radverkehrs (Pull-Maßnahme) und der damit verbundenen Abnahme des
motorisierten Individualverkehrs gesteigert.
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung im Jahr 2022 vorgesehen.
Zur Erreichung des T eilzielsist mit einem finanziellen Bedarf von 230.000 € zu kalkulieren.
Finanzierung
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein
Auswirkungen auf den Finanzplan X Ja Nein
Im Haushaltsplan 2022 enthalten? X Ja Nein teilw.
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja X Nein
Pflichtigkeitsgrad
Die Maßnahme/Leistung ist vollständig
pflichtig
überwiegend
pflichtig
überwiegend
freiwillig
X vollständig
freiwillig
Die Aufgaben der Produktgruppe 1201 beruhen auf folgenden rechtlichen Grundlagen:
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), Straßen-
und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW).
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)
Radverkehrsförderung ist aktiver Klimaschutz und hinsichtlich der Erreichung der Klimaneutralität
2030 dringend erforderlich (s. auch V/0628/2021).

V/0067/2022
V/0067/2022
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
weitere Leezenflow-Standorte: Baubeschluss
Beratungsfolge
03.05.2022 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung
03.05.2022 Bezirksvertretung Münster-Südost Anhörung
11.05.2022 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, insgesamt bis zu zehn Leezenflow-Geräte an folgenden
Standorten zu installieren (s. Übersichtskarte in Anlage 1):
a. Steinfurter Straße / Grevener Straße, stadtauswärts (Veloroute 2)
b. Neutor / Lazarettstraße, stadtauswärts (Veloroute 2, 3)
c. Weseler Straße / Koldering, stadtauswärts (Veloroute 7; vorher erfolgreiche
Prüfung Grünpfeil für Radverkehr nötig)
d. Albersloher Weg / Umgehungsstraße, stadteinwärts (Veloroute 10)
e. Salzstraße / Von-Vincke-Straße, stadtauswärts (Veloroute 11)
f. Warendorfer Straße / Ring, stadteinwärts (Veloroute 13)
g. Warendorfer Straße / Piusallee, stadteinwärts (Veloroute 13)
h. Promenade / Hörstertor, Fahrtrichtung Unterführung
i. Promenade / Neutor, Fahrtrichtung Schloss
j. Promenade / Neutor, Fahrtrichtung Kreuzviertel
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die finale Anzahl der installierten Leezenflow-
Geräte von Kosten abhängt, die aktuell nur grob geschätzt werden können.
Ausschlaggebend ist das vorhandene Projektbudget (s. II). Eine Priorisierung der
Standorte nimmt die Verwaltung basierend auf zeitlicher und wirtschaftlicher
Realisierbarkeit vor. Die Gestaltung und Montage sollen geeignet auf den jeweiligen
Standort abgestimmt werden.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, an mindestens einem der Standorte die im Projektantrag
„Modellprojekte Smart Cities“ vorgesehene Weiterentwicklung des Leezenflow-Geräts
umzusetzen.
Dezernat III/Smart City
14.04.2022
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Herr T erstiege
T elefon:492-7076
T erstiegeT@stadt-
muenster.de

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V/0067/2022
II. Finanzielle Auswirkungen:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster für die gesamte Maßnahme Entwicklungs-
und Baukosten in Höhe von ca. 230.000 € entstehen. Hierfür werden Zuwendungen aus dem
Programm „Modellprojekte Smart Cities“ in Höhe von rund 150.000 € generiert. Zudem werden
Zuwendungen vom Land NRW in Höhe von rund 40.000 € erwartet. Die Folgelastenberechnung wird
zur Kenntnis genommen. Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren
Teilfinanzplan
Nr. Bezeichnung Haush.-
jahr
Betrag
€
Bemerkungen
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von
Verkehrsflächen und –anlagen
Investitionsmaßnahm
e
0008 Verkehrsanlagen Neubau und
Erneuerung
Auszahlungen 2022 230.000
Einzahlungen 2022 190.000 Förderprogram
m
„Modellprojekte
Smart Cities“
Summe aller Auszahlungen/Saldo 40.000
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2022 bei der o. g.
Produktgruppe veranschlagt.
Begründung:
Durch Beschluss der geänderten Vorlage V/0772/2021 wurde die Verwaltung beauftragt, die
Installation von weiteren Leezenflow-Geräten zu planen. Nach der Anfrage der Geschäftsstelle
Stadtregion an die Umlandgemeinden gilt es festzuhalten, dass in den Umlandgemeinden keine
geeigneten Standorte mit LSA für die Einrichtung eines Leezenflows zur Verfügung stehen. Die
vorgeschlagene Standortliste auf Münsteraner Stadtgebiet ist das Ergebnis der verwaltungsinternen
Abstimmung. Diese Standortliste ist unter Berücksichtigung folgender Kriterien entwickelt worden:
- Verlauf der Velorouten als oberste Kategorie des zukünftigen Fahrradnetzes 2.0, mit dem Ziel
auf möglichst jeder Veloroute einen Leezenflow zu installieren
- verkehrstechnische Voraussetzungen und erste Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen (u.a.
Aktualität des LSA-Steuergeräts, kein Anforderungsbetrieb der LSA; Existenz von Leerrohren
zur Stromversorgung)
- weitere verkehrsplanerische Detailaspekte an den in Frage kommenden Standorten (u.a.
Flächenverfügbarkeit, Wahrnehmbarkeit)
- Verkehrssicherheit
- Stadtgestaltung
I. V.
gez.

- 3 -
V/0067/2022
Robin Denstorff
Stadtbaurat
Anlagen:
Anlage A
Anlage 1: Übersichtskarte
Anlage 2: Folgelastenberechnung