Berichtspflichtige Umschichtungen 2005

V/1069/2005 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Schule und Weiterbildung 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Berichtspflichtige Umschichtungen 2005 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
26.01.2006 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Bericht 
 
 
Bericht: 
 
 
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung ist über alle Umschichtungen im Budget des Amtes 
für Schule und Weiterbildung -Teilbereich kameraler Haushalt des ehemaligen Schulamtes- zu 
informieren, soweit die annehmende oder abgebende Haushaltsstelle um mehr als 1/3 des 
Haushaltsansatzes verändert wird. Dies gilt auch dann, wenn durch mehrere Umschichtungen 
das Volumen der Haushaltsstellen um mehr al s 1/3 verändert wird, obwohl jede einzelne Um-
schichtung einen geringeren Umfang hat.  
Der ehemalige Schulausschuss hatte am 27.01.2004 auf der Basis der Vorlage 46/2004 festge-
legt, dass nur einmal jährlich über die berichtspflichtigen Umschichtungen informiert werden soll. 
Dieser Vorgabe kommt die Verwaltung mit dieser Vorlage für das gesamte Haushaltsjahr 2005 
nach.  
 
In 2005 wurden insgesamt 75  Umschichtungen vorgenommen. In einer Reihe von Fällen handel-
te es sich um - zum Teil prozentual oder in € sehr geringfügige - Umschichtungen. Da eine Viel-
zahl von Haushaltspositionen des Amtsbudgets mehr  oder weniger in allen Schulformen (= Un-
terabschnitten) vorkommen, handelte es sich häufig lediglich um Umschichtungen zwischen den 
verschiedenen Unterabschnitten. 
 
In der Anlage 1 sind alle 12 Haushaltsstellen aufgeführt, bei denen das Volumen des Haushalts-
ansatzes um mehr als 1/3 erhöht wurde. Hierbei ist auch der Grund für den Mehrbedarf ausge-
wiesen. In der Anlage 2 sind alle 10 Haushaltsstellen aufgeführt, bei denen das Volumen des 
Haushaltsansatzes um mehr als 1/3 reduziert wurde.  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/1069/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Müller 
Ruf: 
492 40 33 
E-Mail: 
MuellerHt@stadt-muenster.de 
Datum: 
29.12.2005 
Öffentliche Berichtsvorlage

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Soweit hier im Einzelfall ein über 100%iger Anteil ausgewiesen ist, hängt das damit zusammen, 
dass entweder zusätzlich zu den laufenden Mitteln ein Haushaltsrest vorhanden war oder der 
laufende Ansatz bereits vorher durch Mittelumschichtungen verstärkt worden war. 
 
Umschichtungen, bei denen der Haushaltsansatz um mehr als 50.000,- € (Verwaltungshaushalt) 
bzw. 500.000,- € (Vermögenshaushalt) verändert wird, bedürfen der vorherigen Zustimmung  
des Fachausschusses. Der ehemalige Schulausschuss hat in seiner Sitzung am 28.11.2000 u.a. 
beschlossen, dass auch an sich zustimmungspflichtige Umschichtungen in den die Schulen di-
rekt betreffenden Bereichen wie z.B. „Schulbedarf allgemein“ und „Schülerfahrkosten“ ohne vor-
herigen Ausschussbeschluss vorgenommen werden dürfen. Voraussetzung ist, dass die bereit-
gestellten Mittel insgesamt ausreichen (siehe Vorlage 1227/2000). Hierüber ist der Schulaus-
schuss zeitnah zu informieren.  
 
Dies trifft in 2005 auf folgende Umschichtungen zu: 
 
Haushaltsstelle Bezeichnung HH-Ansatz Veränderung
2100 570 0000 X Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq     384.960,00 €  +  72.218,80 € 
2300 570 0000 8 Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq     858.330,00 €  -  72.218,80 € 
2300 639 0000 2 Schülerfahr kosten  1.848.550,00 €  + 125.000,00 € 
2700 639 0000 9 Schülerfahrkosten     902.270,00 €  - 100.000,00 € 
 
Weitere Hinweise zu den Umschichtungen: 
 
• Die Veränderungen beim „Projekt Selbstständige Schule Sachkosten“ sind primär durch 
Maßnahmen aus dem „Regionalen Entwicklungsfonds“ und der Kapitalisierung von Stellen 
bedingt. In diesem Bereich ist die Kalkulation im Rahmen der Etatplanung schwierig, da sich 
der daraus entstehende Mittelbedarf kurzfristig - z. B. aufgrund von Entscheidungen in der 
„Regionalen Steuergruppe“ oder in der Lehrkraftversorgung durch das Land - ändern kann. 
 
• Bei den „IuK-Kosten für Schulen an die citeq“ handelt es sich um die entsprechenden laufen-
den Erstattungskosten für die Bereitstellung der Ausstattung (einschließlich Leitungsbereit-
stellung) durch die citeq im Rahmen  des Medienentwicklungsplanes. Bedingt durch gegen-
über der ursprünglichen Planung abweichende Umsetzungszeiträume für verschiedene Schu-
len ergeben sich entsprechende Verschiebungen zwischen den schulformbezogenen Unter-
abschnitten. 
 
• Die Verschiebungen bei den Schülerfahrkosten sind primär durch gestiegenen Bedarf im 
gymnasialen Bereich und Minderbedarf im Be reich des Taxentransportes bei Förderschü-
lern/innen bedingt. 
 
• Bei „Kleinen Baumaßnahmen“ führen Mehrkosten oder Ergänzungsmaßnahmen aufgrund der 
geringen Ansätze häufig zu prozentual hohen Veränderungen, obwohl die absoluten Verän-
derungen betragsmäßig relativ gering sind. 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Dr. Hanke 
Stadträtin

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Anlagen: 
 
           Anlage 1 
 
Umschichtungsübersicht 2005 - nehmende Haushaltsstellen - 
     
annehmende Haushaltsstelle  
Haushaltsstelle Bezeichnung HH-Ansatz Annahme Anteil Begründung 
2100 570 0000 X Erst. der IuK-Kosten für Schulen an citeq 384.960,00 €    72.218,80 € 18,76 Mehrbedarf  
MEP Grundschulen 
2100 940 0410 6 Kleine Baumaßnahmen 3.800,00 €      4.345,65 € 114,36 Hermannschule ÜMB/ 
Pötterhoekschule Beleuchtung 
2100 940 1000 4 IuK-Verkabelung 116.600,00 €  240.000,00 € 205,83 Mehrbedarf  
MEP Grundschulen 
2100 940 1110 3 Bauk. An-/Umbau Melanchthonschule 9.000,00 €      4.100,00 € 45,56 Mehrbedarf  
Melanchthonschule 
2200 935 1070 0 Besch. Erw. Realschule Roxel 10.245,23 €    10.000,00 € 97,61 Mehrbedar 
f Raumausstattung 
2300 628 4000 1 Projekt Selbstständige Schule - Sachkosten 328.060,00 €    67.500,00 € 20,58 Mehrbedarf  
Gymnasien 
2300 639 0000 2 Schülerfahrkosten 1.848.550,00 €  125.000,00 € 6,76 Mehrbedarf  
Gymnasien 
2400 591 0000 1 Entgelt f. Benutzung städt. Bäder 7.990,00 €      5.080,00 € 63,58 Mehrbedarf  
Berufskollegs 
2400 940 1030 0 Bauk. Einrichtung von Fachräumen 210.000,00 €  320.000,00 € 152,38 Bauk. Bäckerei  
Adolph-Kolping-Schule 
2700 940 1160 X Bauk. Erw. R.-v.-Weizsäcker-Sch. Lehrer-
zimmer 
 -   €    42.000,00 € n.e. Mehrbedarf 
Ingenieurleistungen/Ausstattung 
2940 601 1000 8 Schulbedarf allgemein 20.200,00 €    10.184,29 € 50,42 Mehrbedarf  
"Flexible Haushaltsführung" 
2950 590 0000 9 Schule und Weiterbildung Sachkosten 14.020,00 €      7.000,00 € 49,93 Mehrbedarf 
Projekte "Orient" usw. 
     
n.e. = nicht ermittelbar, da der laufende Ansatz bei der Haushaltsstelle 0,- € 
beträgt

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           Anlage 2 
 
 
 
Umschichtungsübersicht 2005 - abgebende Haushaltsstellen - 
      
abgebende Haushaltsstelle    
Haushaltsstelle  Bezeichnung HH-Ansatz Abgabe Anteil 
2100 628 4000 3 Projekt Selbstständige Schule - Sachkosten       112.740,00 €    55.000,00 € 48,78 
2100 940 0430 9 Kleine Baumaßnahmen          6.400,00 €      2.945,65 € 46,03 
2150 940 1000 7 IuK-Verkabelung       122.960,00 €    90.000,00 € 73,19 
2200 628 4000 2 Projekt Selbstständige Schule - Sachkosten        43.850,00 €    20.000,00 € 45,61 
2200 940 0450 0 Kleine Baumaßnahmen          5.613,24 €      4.100,00 € 73,04 
2200 940 1000 3 IuK-Verkabelung        84.100,00 €    60.000,00 € 71,34 
2300 940 1000 2 IuK-Verkabelung       348.400,00 €    90.000,00 € 25,83 
2400 940 0040 1 Kleine Baumaßnahmen        38.800,00 €    20.000,00 € 51,55 
2700 639 0000 9 Schülerfahrkosten       902.270,00 €  100.000,00 € 11,08 
2700 940 0460 2 Kleine Baumaßnahmen             477,88 €        477,88 € 100,00