Maßnahmenprogramm 2006 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord

V/0879/2005 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2006 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk 
Nord 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
22.11.2005 Bezirksvertretung Münster-Nord Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Das Maßnahmenprogramm 2006 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk 
Nord wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit  „Liste“ aufgeführten 
Maßnahmen beschlossen. 
 
 
Kosten/Folgekosten 
lt. Anlage 
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung 
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2006 bzw. des Finanzplans und des Investitions-
programms 2005 – 2009 steht. 
 
 
Begründung: 
 
Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig 
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß 
Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahm en als das Tiefbauamt im Rahmen der vorhan-
denen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. 
 
Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss, ggf. als Dringlich-
keitsentscheidung, eingeholt. 
 
Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2006 bis 2. 
Quartal 2007) im Stadtbezirk Nord vorges ehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt 
mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung nicht über den Stadtbezirk 
hinausgeht. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0879/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
25.10.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0879/2005 
 
Nicht enthalten sind: 
• kleinflächige (< 100 m2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt 
• punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
• Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anforde-
rung von Bauwilligen durchgeführt werden. 
 
I. V.         Anlagen  
 
gez. 
 
Joksch 
 
 
Anlagen:

Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeri ert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetisc he Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der M aßnahme 
 
KAG: Information, ob Straßenbaubeiträge der anliege nden Grund- 
stückseigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KA G) er- 
hoben werden müssen. 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Ma ßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sic h an der Maßnahme beteili- 
gen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeit geschätzte verke hrliche Auswirkungen für die Anlieger (z. 
B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eingeschränk- 
te Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs ( z. B. Voll- 
sperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach de r derzeitig gültigen Zu- 
ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV bereits erfo lgt (vorhan- 
den) oder durch Einzelbeschluss (einzeln) noch erfo rderlich ist, 
bzw. durch Beschluss dieser Liste erfolgt (Liste). 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk